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📝 Wiederherstellung der verpflichtenden Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen
Der Antrag fordert die Wiederherstellung der verpflichtenden Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der FDP fordert die Landesregierung auf, sicherzustellen, dass Schuleingangsuntersuchungen vor der Einschulung wieder verpflichtend durchgeführt werden. Dies ist notwendig, da während der C...
📝 Entschädigungszahlungen während der Vogelgrippe-Epidemie in NRW sichern
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der Entschädigungszahlungen für Geflügelhalter in NRW während der Vogelgrippe-Epidemie.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Kürzung von Entschädigungszahlungen durch die EU während einer schweren Vogelgrippe-Epidemie in Deutschland. Die Fraktion fordert die Landesregierung a...
⚖️ Vermeidung von Gendersprache im Westdeutschen Rundfunk durch Änderung des WDR-Gesetzes
Gesetzentwurf zur Vermeidung von Gendersprache in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks.
Der Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zielt darauf ab, die Verwendung von Gendersprache im Westdeutschen Rundfunk zu untersagen. Dies geschieht durch eine Änderung des WDR-Gesetzes, um das generische...
📝 Gleichrangige Förderung des Wohneigentums in Nordrhein-Westfalen
Der Antrag fordert eine gleichrangige Förderung von Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, die Förderung von Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen gleichrangig zu behandeln wie andere Wohnformen. Er kritisiert die unzureichende Berücksichtigung von Wohneige...
📝 Entlastung von Vermietern durch nicht gedeckte Betriebskosten und steigende Energiepreise
Der Antrag fordert eine Entlastung der Vermieter von nicht durch Vorauszahlungen gedeckten Betriebskosten.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die steigenden Betriebskosten für Vermieter, die durch die Erhöhung der Energiepreise entstehen. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die Vermieter...
📝 Migrationskrise und Grenzkontrollen: Forderungen der AfD
Die AfD fordert die sofortige Umsetzung grenzpolizeilicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Migration.
Der Antrag der AfD thematisiert das Scheitern des Flüchtlingsgipfels und fordert die Umsetzung grenzpolizeilicher Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Migration. Die Fraktion kritisiert die bisherig...
📝 Sichere Zuflucht braucht Organisation - Landesregierung muss Organisationschaos beenden und Kommunen unterstützen
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, das Organisationschaos bei der Unterbringung von Geflüchteten zu beenden und die Kommunen zu unterstützen.
Der Antrag der SPD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen bei der Unterbringung von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der steigenden Zahl von Geflüchteten, insbesondere aus der Ukra...
📝 Revierwende jetzt: doppelte Geschwindigkeit für gute Arbeit und Energiesicherheit
Die SPD-Fraktion fordert einen beschleunigten Strukturwandel im Rheinischen Revier durch einen vorgezogenen Braunkohleausstieg.
Der Antrag der SPD-Fraktion thematisiert den vorgezogenen Braunkohleausstieg im Rheinischen Revier und fordert eine transparente Darstellung der wirtschaftlichen und klimapolitischen Folgen. Die Frakt...
📝 Einberufung einer Bildungskonferenz zur Verbesserung des Bildungssystems in NRW
Der Antrag fordert die Einberufung einer Bildungskonferenz zur Verbesserung des Bildungssystems in NRW.
Der Antrag der Fraktion der SPD thematisiert die unzureichenden Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 in Nordrhein-Westfalen und fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Bildungssystems. Es wird auf di...
📝 Schutz Kritischer Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen: Maßnahmen und Gesamtkonzept
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz Kritischer Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Fraktion der SPD thematisiert den Schutz Kritischer Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der erhöhten Gefährdungslage durch internationale Konflikte und Natur...
📝 Erhöhung der finanziellen Unterstützung für Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
Antrag zur Erhöhung der finanziellen Unterstützung für Universitätskliniken in NRW.
Der Antrag zielt darauf ab, die finanzielle Unterstützung für die Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen zu verbessern, insbesondere durch die Übernahme von Haftungsfreistellungen für Kredite zur...
📝 Änderung des Landesbesoldungsgesetzes zur Einführung einer Energiepreispauschale für Versorgungsempfänger
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesreisekostengesetzes.
Der Antrag bezieht sich auf einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesreisekostengesetzes. Er beinhaltet einen Vorschlag zur Einführung einer einmaligen Energiepreisp...
📝 Wahl eines Mitglieds für das Kontrollgremium des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen
Wahl eines Mitglieds in das Kontrollgremium für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD zur Wahl eines Mitglieds in das Parlamentarische Kontrollgremium für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es wird Christian Loose als ordentl...
📝 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Kontrollgremium für den Verfassungsschutz
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in das Kontrollgremium für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD zur Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in das Parlamentarische Kontrollgremium für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen.
❓ Einseitige Förderung im Programm 'Demokratie Leben' gegen Rechtsextremismus
Die Anfrage thematisiert die einseitige Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus im Rahmen des Programms 'Demokratie Leben'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderung von Projekten im Rahmen des Bundesprogramms 'Demokratie Leben' und hinterfragt die einseitige Ausrichtung auf Rechtsextremismus. Die Fragesteller krit...
❓ Vorfall in Hagen: Messerangriff eines 14-Jährigen auf Heranwachsenden und Ermittlungsstand
Anfrage zu einem Vorfall, bei dem ein 14-Jähriger einen Heranwachsenden niedergestochen haben soll.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall in Hagen, bei dem ein 14-Jähriger einen Heranwachsenden mit einem Messer verletzt hat. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Ermittlungen...
❓ Zunahme von Raubüberfällen in Mönchengladbach und Ermittlungen zu einem Vorfall
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Raubüberfällen in Mönchengladbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Anstieg von Raubüberfällen in Mönchengladbach, insbesondere einen Vorfall, bei dem ein 19-Jähriger überfallen wurde. Die Fragesteller bitten die Landesregierung u...
❓ Kosten der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die hohen Kosten für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias befasst sich mit den hohen Kosten, die für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Nordrhein-Wes...
❓ Auflösung des Expertenkreises zum politischen Islamismus und Auswirkungen auf NRW
Die Anfrage befasst sich mit der Auflösung des Expertenkreises zum politischen Islamismus und den Auswirkungen auf NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auflösung des Expertenkreises 'politischer Islamismus' durch das Bundesinnenministerium und die damit verbundenen Fragen zur Fortführung der Arbeit in Nordrhein-Wes...
❓ Unterrichtsausfall am Kölner Heinrich-Mann-Gymnasium gefährdet Schulabschlüsse
Die Anfrage thematisiert den Unterrichtsausfall am Heinrich-Mann-Gymnasium in Köln und dessen Auswirkungen auf die Schüler.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Unterrichtsausfall am Heinrich-Mann-Gymnasium in Köln und den damit verbundenen Herausforderungen für die Schüler. Es wird auf den Sanierungsbedarf der Schule u...
❓ Fehlerhafte Daten zu Tatverdächtigen an Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert mögliche Fehler in den Antworten der Landesregierung zu Tatverdächtigen an Bahnhöfen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner bezieht sich auf die Zuständigkeiten der Polizei auf und in Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen und hinterfragt die Richtigkeit der Daten in einer vorherigen Antwort...
❓ Humanitäre Aufenthalte von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen 2022
Die Anfrage behandelt die humanitären Aufenthalte in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias befasst sich mit der Anzahl der Flüchtlinge, die aus humanitären Gründen in Nordrhein-Westfalen Schutz gefunden haben. Insbesondere wird nach d...
❓ Vorfall einer Messerstecherei zwischen Jugendlichen in Hagen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein 14-Jähriger einen Heranwachsenden niedergestochen hat.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Hagen thematisiert, bei dem ein 14-Jähriger einen 18-Jährigen mit einem Messer verletzt hat. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Er...
❓ Vorzeitige Pensionierung von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Stellenzahlen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur vorzeitigen Pensionierung von Polizeibeamten.
Das Dokument behandelt die vorzeitige Pensionierung von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Anzahl der vorzeitigen Pensionierungen und deren Einfluss auf die Stellenzahl gestel...
❓ Kosten und Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Kosten und die Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner behandelt die finanziellen Aspekte und die Bewertung der Arbeit des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach den spezifischen Kosten g...
❓ Zunahme von Raubüberfällen in Mönchengladbach und Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Raubüberfällen in Mönchengladbach und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einem Anstieg von Raubüberfällen in Mönchengladbach, insbesondere einem Vorfall, bei dem ein 19-Jähriger überfallen wurde. Die Landesregierung wird um Informati...
❓ Umsetzung von Schulungen zur Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Umsetzung von Schulungen zur Laienreanimation an Schulen befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Umsetzung von Schulungen zur Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen befragt. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Implementierun...
❓ Kosten für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die hohen Kosten für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den hohen Kosten für die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA) in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller fragen nach den durchschn...
❓ Auswirkungen der Auflösung des Expertenkreises 'politischer Islamismus' auf Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Einstellung des Expertenkreises 'politischer' Islamismus und die Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen.
In der Kleinen Anfrage wird die Auflösung des Expertenkreises 'politischer Islamismus' durch das Bundesinnenministerium thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen dieser Ents...
❓ Förderung von Projekten gegen Extremismus im Programm 'Demokratie Leben' in NRW
Die Anfrage thematisiert die Förderung von Projekten gegen Extremismus im Rahmen des Programms 'Demokratie Leben'.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung von Projekten im Rahmen des Programms 'Demokratie Leben' und hinterfragt die Ausgewogenheit dieser Förderungen im Hinblick auf verschiedene extremistisch...
❓ Kostenaufstellung des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen seit September 2019
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zu den Kosten des Polizeibeauftragten zu erhalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Kosten des Polizeibeauftragten gebeten. Der Abgeordnete Markus Wagner möchte eine detaillierte Aufschlüsselung der Kostenpositio...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Namen
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, dass hessische Hochschulen Prüfungszeugnisse auf selbstgewählte Vornamen ausstellen, die von den amtlichen Dokumenten abweichen. Dies geschieht unter b...
❓ Personalsituation der Rechtspflege in Hessen
Die Anfrage behandelt die Personalsituation der Rechtspflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation der Rechtspflege in Hessen, insbesondere die Anzahl der Stellen für Rechtspfleger und die Gründe für unbesetzte Stellen. Es wird auf die Herausfor...
❓ Durchführung des Zensus 2022 bei "besetzten" Liegenschaften
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Zensus 2022 bei besetzten Liegenschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung von besetzten Liegenschaften im Rahmen des Zensus 2022 in Hessen. Insbesondere wird die Liegenschaft in Frankfurt-Rödelheim angesprochen, die seit über 30...
❓ Radweg entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters
Die Anfrage behandelt die Realisierung eines Radweges entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters.
Die Kleine Anfrage thematisiert den seit Jahrzehnten geplanten Radweg entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters, dessen Realisierung bisher ausgeblieben ist. Die Fragesteller betonen die Wichtigk...
❓ Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der B3/Am Heroldshain/K 246 Karben
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Ampelschaltungen im Kreuzungsbereich B3/Am Heroldsrain/K246 in Karben.
In der Anfrage wird die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der B3, Am Heroldsrain und K246 in Karben thematisiert. Insbesondere wird auf die Ampelschaltungen eingegangen, die laut Angaben des Beruf...
❓ Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
Die Anfrage befasst sich mit der datenschutzkonformen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die datenschutzkonforme Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Hessen. Insbesondere wird auf die Fests...
❓ Artenschutzprojekt Wisente in Bad Berleburg: Rechtsstreit und Aspekte der Landesregierung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Artenschutzprojekt Wisente in Bad Berleburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem Rechtsstreit um das Artenschutzprojekt Wisente in Bad Berleburg. Es werden rechtliche, finanzielle und tierschut...
❓ Groß- und Schwertransporte in Erlensee
Die Anfrage behandelt die Situation von Groß- und Schwertransporten in Erlensee.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation von Groß- und Schwertransporten in Erlensee thematisiert, die durch Baustellen und Brückenbauwerke umgeleitet werden. Der Minister für Wirtschaft, Energie, V...
❓ Zugang Bahnsteig Neu-Eichenberg
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Bahnhof Neu-Eichenberg und die geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichenden Zugänge am Bahnhof Neu-Eichenberg, die für Fahrgäste mit Mobilitätseinschränkungen problematisch sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Barrierefrei...
❓ Betreuung geflüchteter ukrainischer Kinder in nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf die vorhandenen Betreuungsangebote wie Kindertageseinrichtungen und speziel...
❓ Sicherheitsvorfälle an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen
Die Anfrage behandelt Sicherheitsvorfälle an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen.
Die Kleine Anfrage thematisiert wiederholte gewalttätige Vorfälle an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen. Die Fragesteller bitten die Landesregierung um Informationen zur Sicherstellung der...
❓ Teilzeitbeschäftigung in der Pflege zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in NRW
Die Anfrage untersucht das Potenzial von Teilzeitbeschäftigung in der Pflege zur Bekämpfung des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Kristin Kapteinat thematisiert die Situation der Teilzeitbeschäftigten in der Pflege in Nordrhein-Westfalen. Sie fragt nach dem aktuellen Anteil der Teilzeitkräfte, den Grü...
❓ Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in nordrhein-westfälischen Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Kindertagesstätten und speziellen Betreuungsangeboten. Die Landesregierung wir...
❓ Teilzeitbeschäftigung in der Pflege – Potenzial gegen den Fachkräftemangel?
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung in der Pflege und deren Einfluss auf den Fachkräftemangel in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl an Teilzeitbeschäftigten in der Pflege in Nordrhein-Westfalen und untersucht, ob eine Aufstockung der Arbeitszeiten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels...
❓ Gewaltprävention und Schulsicherheit an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Vorfällen an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu gewalttätigen Vorfällen an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen. Es wird erläutert, wie die Landesregierung d...
❓ „Haus des Jugendrechts“ in Hanau III
Die Anfrage behandelt den Stand der Personalplanungen für das 'Haus des Jugendrechts' in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn beschäftigt sich mit den Personalplanungen für das 'Haus des Jugendrechts' in Hanau. Es wird nach dem Stand der Planungen für Polizei und Staatsanwaltscha...
❓ „Falscher Notarzt“
Die Anfrage behandelt den Fall eines Hochstaplers, der als falscher Notarzt tätig war.
In der Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein Hochstapler über mehrere Wochen als falscher Notarzt im Vogelsbergkreis und Main-Kinzig-Kreis arbeitete. Es wird hinterfragt, welche Behörde f...
❓ Ausnahmegenehmigungen für Kleinfeuerungsanlagen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit von Ausnahmegenehmigungen für Kleinfeuerungsanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeit, Ausnahmegenehmigungen für Kleinfeuerungsanlagen in Hessen zu erteilen, insbesondere im Kontext der Energiekrise. Es wird gefrag...
❓ Beitragspflicht nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (RBStV) für Ukraine-Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Beitragspflicht von Ukraine-Flüchtlingen nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.
In der Anfrage wird die Beitragspflicht von Flüchtlingen aus der Ukraine nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) thematisiert. Es wird untersucht, wie viele dieser Flüchtlinge beitragspflichtig...