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❓ Drucksache 18/1658
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung zu autofreien Sonntagen und die Treibstoffversorgung in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Diskussion um autofreie Sonntage in Nordrhein-Westfalen aufgegriffen. Der Abgeordnete Klaus Esser fragt die Landesregierung nach ihren Plänen und der aktuellen Situa...
❓ Drucksache 18/1659
Die Anfrage behandelt die Wanderungsstatistik von ukrainischen Staatsbürgern nach Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wanderungsstatistik von ukrainischen Staatsbürgern nach Nordrhein-Westfalen seit Beginn des russischen Angriffskriegs untersucht. Es werden sowohl die Zuzüge als auc...
❓ Drucksache 18/1660
Die Anfrage thematisiert Vorwürfe gegen Islamic Relief und deren Verbindungen zu islamistischen Organisationen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorwürfen der BILD-Zeitung gegen Islamic Relief, insbesondere deren mögliche Verbindungen zu islamistischen Organisationen und die Vergabe von Fördermitteln dur...
❓ Drucksache 18/1661
Die Abgeordneten fragen nach den Regelungen zur namentlichen Nennung von Klägern und Beklagten in Amtsgerichten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der namentlichen Nennung von Klägern und Beklagten in Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Abgeordneten der AfD möchten wissen, auf welcher...
❓ Das Autonome Zentrum in Köln – Hort linker Verfassungsfeinde?
Die Anfrage thematisiert das Autonome Zentrum in Köln und dessen Rolle im Linksextremismus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Autonomen Zentrum in Köln, das von der Landesregierung als Treffpunkt für linksextremistische Gruppen bezeichnet wird. Es wird die Frage aufgeworfen, inwiefern...
❓ Drucksache 18/1566
Die Anfrage thematisiert den Personalnotstand in den Justizvollzugsanstalten Nordrhein-Westfalens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem akuten Fachkräfte- und Personalmangel in den Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die bei der Rekrutieru...
❓ Drucksache 18/1567
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklung von Todesfällen in Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Todesfälle in Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Ursachen und Zahlen der Todesfälle in den J...
❓ Drucksache 18/1568
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Dauer und dem Verlauf von Ermittlungsverfahren in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Dauer und der Verlauf von Ermittlungsverfahren in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den durchschnittlichen Bearbeitu...
❓ Drucksache 18/1586
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Gefahrenpotenzial von Klimaprotesten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzungen von Schulen und Universitäten im Kontext von Klimaprotesten und fragt nach dem Gefahrenpotenzial dieser Protestbewegungen.
❓ Drucksache 18/1587
Untersuchung über den Verdacht des Verkaufs von Ausweispapieren durch eine Mitarbeiterin des Kölner Ausländeramts.
In dieser Anfrage wird der Verdacht gegen eine Mitarbeiterin des Kölner Ausländeramts thematisiert, die angeblich Teil einer Schleuserbande war, die gegen Bezahlung gefälschte Ausweisdokumente ausstel...
⚖️ Drucksache 18/1501
Änderung des NRW-Rettungsschirmgesetzes zur Auflösung des Sondervermögens.
Das Dokument beschreibt einen Gesetzentwurf zur Auflösung des NRW-Rettungsschirms, der zur Finanzierung der Folgen der Corona-Krise eingerichtet wurde. Aufgrund des Rückgangs der Pandemie wird das Son...
❓ Drucksache 18/1562
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf den Freizeitausgleich von Polizeibeamten.
In dieser kleinen Anfrage wird das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.10.2022 thematisiert, das besagt, dass Polizeibeamte Anspruch auf Freizeitausgleich haben, wenn ihre Pausenzeiten als Arb...
❓ Drucksache 18/1563
Die Anfrage behandelt den Umgang der Landesregierung mit rechtswidrigen polizeilichen Bild- und Tonaufnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie mit rechtswidrigen polizeilichen Bild- und Tonaufnahmen umgeht und welche Bedeutung der Datenschutz dabei hat. Es wird auf die rechtlic...
❓ Drucksache 18/1564
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit privater Fotoaufnahmen von Falschparkern zur Strafverfolgung.
In dieser kleinen Anfrage wird die rechtliche Bewertung privater Fotoaufnahmen von Falschparkern thematisiert. Das Verwaltungsgericht Ansbach hat entschieden, dass solche Aufnahmen zur Strafverfolgung...
⚖️ Drucksache 18/1500
Ergänzung zum Haushaltsgesetz 2023 der Landesregierung Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument beschreibt die Ergänzung der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, das die finanziellen Rahmenbedingungen für das Land Nordrhein-Westfalen festlegt. Es beinhaltet Maßnahmen zur Krisen...
❓ Drucksache 18/1547
Die Anfrage thematisiert die Festnahmen von Geflüchteten bei Routine-Terminen in Ausländerbehörden in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Festnahmen von Geflüchteten bei Routine-Terminen in Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl solcher F...
❓ Drucksache 18/1549
Die Anfrage untersucht die finanzielle Unterstützung der Querdenker-Szene durch Unternehmer in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Querdenker-Szene durch Unternehmer in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird auf Berichte hingewiesen, die eine weitreichende Unters...
❓ Drucksache 18/1550
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Stand der Zusammenlegung der Fachhochschule Dortmund.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Zusammenlegung der Fachhochschule Dortmund an einem neuen zentralen Standort befragt. Das Projekt SMART RHINO soll ein innovatives Stadtquartier...
❓ Drucksache 18/1556
Die Anfrage befasst sich mit der personellen Ausstattung des Projekts „Nordstadt“ bei der Staatsanwaltschaft Dortmund.
Die Anfrage thematisiert die personelle Ausstattung des Projekts „Nordstadt“ bei der Staatsanwaltschaft Dortmund und die Auswirkungen möglicher Mittelstreichungen auf die Sicherheit in der Region.
❓ Drucksache 18/1557
Die Anfrage thematisiert den Fachkräfte- und Auszubildendenmangel in der Justiz NRW und das Online-Bewerbungsportal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Fachkräfte- und Auszubildendenmangel in der Justiz Nordrhein-Westfalens. Die Abgeordneten fragen nach den Zugriffszahlen des Online-Bewerbungsportals und der Ka...
📝 Drucksache 18/1560
Wahl der Vertrauensleute und deren Vertreter für die ehrenamtlichen Richter am Finanzgericht Köln.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für die Vertrauensleute und deren Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Finanzgericht Köln vorgestellt. Die Wahl erfolgt durch...
📝 Drucksache 18/1498
Die SPD erklärt ihren Antrag zur Unterstützung von Kommunen und Stadtwerken in der Energiekrise für erledigt.
Der Antrag der SPD befasst sich mit der Unterstützung von Kommunen und Stadtwerken in der aktuellen Energiekrise. Die Fraktion hat erklärt, dass der Antrag nun für erledigt betrachtet wird.
❓ Drucksache 18/1521
Die Abgeordneten der FDP fragen nach den Kriterien für ein Ende der Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Kriterien für ein Ende der Pandemie und den Verzicht auf Schutzmaßnahmen gelten. Die Abgeordneten beziehen sich auf die Entwicklung e...
❓ Drucksache 18/1522
Die Anfrage behandelt den Wassermangel in Moorgebieten und Maßnahmen zur Renaturierung.
Die Kleine Anfrage von Nina Andrieshen thematisiert den Wassermangel in Moorgebieten, insbesondere im Zwillbrocker Venn, und fragt nach dem Stand der langfristigen Maßnahmen zur Renaturierung. Moore s...
❓ 3.000 Euro Inflationsbonus für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in NRW
Die Anfrage thematisiert den Inflationsbonus für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, warum Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen keinen Inflationsbonus erhalten sollen, während andere Arbeitnehmer dies...
❓ Drucksache 18/1524
Anfrage zu einem Gewaltvorfall und den rechtlichen Konsequenzen für die Täter.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Gewaltvorfall thematisiert, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung nach den Hintergründen und den rechtliche...
❓ Drucksache 18/1525
Die Anfrage behandelt die Hintergründe einer Razzia in Düsseldorf, bei der Sprengstoff, Drogen und Waffen sichergestellt wurden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einer Razzia in Düsseldorf erfragt, bei der Sprengstoff, Drogen und Waffen sichergestellt wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Er...
❓ Drucksache 18/1526
Die Anfrage behandelt die fehlenden aufenthaltsbeendenden Maßnahmen gegen einen Beschuldigten mit mehreren Vorstrafen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Gründen befragt, warum gegen einen Mann aus Gummersbach, der mit einem Schraubenzieher getötet wurde und mehrere Vorstrafen hat, keine aufenth...
❓ Drucksache 18/1527
Die Anfrage behandelt finanzielle Einbußen der NRW-Verkehrsverbünde durch die Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation der Verkehrsverbünde in Nordrhein-Westfalen nach der Einführung der Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets thematisiert. Es wird nach den Minderein...
❓ Drucksache 18/1528
Zustand und Nutzbarkeit von Aufzügen an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation defekter Aufzüge an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf die Probleme eingegangen, die durch nicht funktionieren...
❓ Drucksache 18/1529
Anfrage zur Bekleidungsordnung und Akzeptanz von Bahnmitarbeitern in Frauenkleidern in NRW.
Die Anfrage behandelt die neue Bekleidungsordnung der Deutschen Bahn, die es Mitarbeitern ermöglicht, unabhängig von Geschlecht oder geschlechtlicher Identität, ihre Dienstkleidung zu wählen. Der Abge...
❓ Drucksache 18/1530
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Angriffen auf Bahnmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die steigende Zahl von Übergriffen auf Bahnmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Abgeordneten Klaus Esser und Markus Wagner von der AfD-Fraktion stellen Fragen zur H...
❓ Drucksache 18/1531
Die Finanzierung von christlichen Großveranstaltungen durch das Land NRW wird kritisch hinterfragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzierung von christlichen Großveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Klaus Esser fragt die Landesregierung nach der Unterstützung d...
❓ Drucksache 18/1532
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Muslime in Nordrhein-Westfalen und deren Herkunft.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Muslime in Nordrhein-Westfalen sowie deren Glaubenszugehörigkeit und Herkunftsregionen erfragt. Der Abgeordnete Klaus Esser möchte aktuelle Zahlen und Inf...
❓ Drucksache 18/1533
Die Anfrage untersucht die Anzahl und Herkunft von Hindus in Nordrhein-Westfalen sowie relevante Studien.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Esser befasst sich mit der Anzahl der Hindus in Nordrhein-Westfalen und deren Herkunft. Zudem wird die Notwendigkeit einer Studie über das hinduistische Leben...
❓ Umfang von Haftaussetzungen im NRW-Strafvollzug während der Corona-Zeit
Die Anfrage thematisiert die Haftaussetzungen im NRW-Strafvollzug während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umfang der Haftaussetzungen im nordrhein-westfälischen Strafvollzug während der Corona-Pandemie untersucht. Die Abgeordneten fordern eine transparente Kommunikation...
❓ Drucksache 18/1535
Die Anfrage thematisiert die Suizidfälle unter Justizvollzugsangestellten in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die hohe psychische und physische Belastung von Justizvollzugsangestellten thematisiert, die in den letzten Jahren zu Suizidfällen geführt hat. Die Abgeordneten fragen d...
❓ Drucksache 18/1536
Die Anfrage thematisiert die akute Personalnot im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die akute Personalnot und die Auswirkungen auf den Betrieb. Der Abgeordnete...
❓ Drucksache 18/1537
Anfrage zu Fortbildungsprojekten des ZIK der Justiz NRW seit 2018.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Esser befasst sich mit den Fortbildungsprojekten des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW (ZIK) seit dessen Gründung im Jahr 2018. Es werden...
❓ Drucksache 18/1538
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an Hochschulen in NRW.
Die Kleine Anfrage von Dr. Bastian Hartmann zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen zu erhalten. Sie...
❓ Drucksache 18/1539
Die Anfrage thematisiert die Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Beschäftigungsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte befragt. Der Abgeordnete Dr. Bastian Hartmann möchte Informationen...
❓ Drucksache 18/1540
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Ausstattung von Lehrkräften mit mobilen Endgeräten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung von Lehrkräften mit mobilen Endgeräten thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die bereitgestellten Mittel ausreichen, um eine angemessene Ausstattung zu g...
❓ Drucksache 18/1542
Anfrage zu den Plänen für einen Zusammenschluss des Universitätsklinikums Köln und der Kliniken der Stadt Köln.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den möglichen Plänen für einen Zusammenschluss des Universitätsklinikums Köln und der Kliniken der Stadt Köln zu einem großen Klinikverbund. Es wird auf die bisherigen...
❓ Drucksache 18/1546
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Transparenzprobleme bei der Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich.
In dieser kleinen Anfrage wird das neue Vergabeverfahren für Beförderungsstellen im Schulbereich thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, die sich aus der mangelnden Transparenz und...
❓ Verbotene Bücher in der JVA Bochum: Gibt es einen „JVA-Index“?
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Verbot von Büchern in der JVA Bochum und möglichen Indizes.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob in der Justizvollzugsanstalt Bochum Bücher, insbesondere das Sachbuch „Kulturkampf um das Volk“, Häftlingen vorenthalten werden. Die Abgeordneten fragen nach eine...
❓ Akute Personalnot beim ÖPNV: Was plant die Landesregierung?
Die Anfrage behandelt die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr und die Pläne der Landesregierung.
In der Anfrage wird die akute Personalnot im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) thematisiert. Es wird gefragt, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um die Situation zu verbessern und die Verlässlic...
❓ Drucksache 18/1877
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Herkunft von Muslimen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Muslime in Nordrhein-Westfalen sowie deren Zugehörigkeit zu verschiedenen Glaubensgemeinschaften und Herkunftsregionen erfragt. Die Anfrage zielt darauf a...
❓ Drucksache 18/1881
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Finanzierung christlicher Großveranstaltungen in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Finanzierung von christlichen Großveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen. Es wird insbesondere auf die Unterstützung de...
❓ Drucksache 18/1888
Die Anfrage behandelt die Hintergründe einer Razzia in Düsseldorf, bei der Sprengstoff, Drogen und Waffen sichergestellt wurden.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Hintergründen einer Razzia in Düsseldorf gefragt, bei der Sprengstoff, Drogen und Waffen gefunden wurden. Es wird um Informationen zu den Ermittlungen und den Tatv...
❓ Drucksache 18/1889
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich.
Das Dokument behandelt die Vergabe von Beförderungsstellen im Schulbereich in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen des neuen Vergabeverfahrens eingegangen, das die Transparenz und Pl...