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❓ Sanierung der L3239 zwischen Ortsausgang Großalmerode-Weißenbach bis Großalmerode-Trubenhausen
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L3239 zwischen Großalmerode-Weißenbach und Trubenhausen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sanierung der L3239, die zwischen den Ortschaften Großalmerode-Weißenbach und Großalmerode-Trubenhausen erhebliche Schäden aufweist. Die Fragesteller möchten In...
❓ Umsetzung der evidenzbasierten Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren in NRW
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA) in Nordrhein-Westfalen, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wird. Die Abg...
❓ Einführung einer Übergewinnsteuer auf Kriegsprofite von Energieunternehmen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Einführung einer Übergewinnsteuer.
Die Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat und Alexander Vogt fragen die Landesregierung zur Einführung einer Übergewinnsteuer, die auf die hohen Gewinne von Energieunternehmen abzielen soll, die durch d...
❓ Fortführung des 9-Euro-Tickets und Auswirkungen auf den Nahverkehr in NRW
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Fortführung des 9-Euro-Tickets in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat und Alexander Vogt zielt darauf ab, Informationen über das 9-Euro-Ticket in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Sie fragen, ob die Landesregieru...
❓ Umsetzung der EU-Massenzustromrichtlinie für Flüchtlinge aus der Ukraine und Drittstaatsangehörige
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der EU-Massenzustromrichtlinie für Flüchtlinge aus der Ukraine.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der EU-Massenzustromrichtlinie in Bezug auf Flüchtlinge aus der Ukraine, insbesondere für Personen mit nicht-ukrainischer Staatsangehörigkeit. Es wird gefragt, w...
❓ Anzahl geflüchteter ukrainischer und nicht-ukrainischer Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl geflüchteter ukrainischer und nicht-ukrainischer Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der geflüchteten ukrainischen und nicht-ukrainischen Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu R...
❓ Zustand und Neubau der B229-Brücke in Brügge
Die Anfrage thematisiert den Zustand der B229-Brücke in Brügge und mögliche Neubaupläne.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas befasst sich mit der B229-Brücke in Brügge, die in Stufe 5 des Traglastindexes eingestuft ist. Es wird nach dem Zustand der Brücke, den Auswirkungen eines möglichen...
❓ Verzicht auf russisches GLONASS-Navigationssystem bei der Landvermessung
Die Anfrage behandelt die Nutzung des russischen GLONASS-Systems bei der Landvermessung in NRW.
Die Anfrage des Abgeordneten Hartmut Ganzke beschäftigt sich mit den Bedingungen, unter denen auf die Nutzung des russischen GLONASS-Systems bei der Landvermessung in Nordrhein-Westfalen verzichtet we...
❓ Untätigkeit der Landesregierung bei Krankenhaus- und Stationsschließungen in Duisburg
Die Anfrage thematisiert die Untätigkeit der Landesregierung bei Krankenhaus- und Stationsschließungen in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schließung der Abteilung für Psychosomatik und Psychotherapie in Duisburg und der generellen Situation von Krankenhaus- und Stationsschließungen in Nordrhein-We...
❓ Sicherheit an Badeseen in Nordrhein-Westfalen: Badeunfälle und Präventionsmaßnahmen
Die Abgeordneten fragen nach Badeunfällen und Sicherheitsmaßnahmen an Badeseen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit an Badeseen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Anzahl der Badeunfälle sowie den Maßnahmen zur Vermeidung solcher Unfälle.
❓ Kooperation zwischen KDDM-Cup und Islamic Relief bei der Benefizveranstaltung 2022
Die Anfrage thematisiert die Kooperation zwischen dem KDDM-Cup und Islamic Relief.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zusammenarbeit zwischen dem KDDM-Cup und der Organisation Islamic Relief. Insbesondere wird gefragt, inwiefern die Landesregierung die kritischen Bewertunge...
📝 Dammbruch-Effekt vermeiden: Flächentarifvertrag und nicht-ärztliches Personal in Universitätskliniken
Der Antrag der FDP fordert den Erhalt des Flächentarifvertrags für nicht-ärztliches Personal in Universitätskliniken.
Der Antrag der FDP thematisiert die Arbeitsbedingungen des nicht-ärztlichen Personals in Universitätskliniken und warnt vor den negativen Folgen einer Herauslösung aus dem Flächentarifvertrag. Die Fra...
📝 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe 2021 in NRW
Änderungsantrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe 2021.
Der Antrag befasst sich mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und dem Vorgehen der Landesregierung. Der Änderungsantrag der AfD enthält spezifische F...
❓ Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts in NRW
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand des Antrags der Ahmadiyya Muslim Jamaat auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Antrag der Ahmadiyya Muslim Jamaat auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts in Nordrhein-Westfalen, der seit 2018 nicht bearbeitet wurde. Die Abgeor...
❓ Registrierung von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden mit DiAs-PIK in NRW
Die Anfrage behandelt die Registrierung von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden mit der Software DiAs-PIK.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der Software DiAs-PIK zur Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine und Asylsuchenden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Ausstattung der Auslän...
❓ Finanzielle Zuwendungen des Landes an muslimische und alevitische Vereine in NRW
Die Abgeordneten fragen nach finanziellen Zuwendungen des Landes an muslimische Vereine.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die finanziellen Zuwendungen an muslimische und alevitische Vereine in Nordrhein-Westfalen gebeten. Es wird insbesondere nach der An...
❓ Erfolgsbilanz des Programms 'Neustart im Team' zur Flüchtlingsintegration in NRW
Die Anfrage behandelt die Erfolgsbilanz des Programms 'Neustart im Team' in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Programms 'Neustart im Team' (NesT) in Nordrhein-Westfalen, das Flüchtlinge unterstützt. Es wird die Anzahl der Mentoren und Flüchtlinge seit Progra...
❓ Probleme der Landesregierung zur EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit und Erfahrungen mit Rumänien und Bulgarien
Die Anfrage thematisiert Probleme der Landesregierung im Zusammenhang mit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, die Probleme der Landesregierung bezüglich der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zu erfragen. Es wird auf die Äußerungen der ehemal...
❓ Geplante Neuregelung des Bleiberechts – Teil 1
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer ohne sicheren Aufenthaltsstatus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die von der Bundesregierung geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland...
❓ Geplante Neuregelung des Bleiberechts – Teil 2
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der geplanten Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer in Deutschland. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregi...
❓ Daten für die Richtsatzsammlung aus Hessen
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Verfahren zur Erstellung der Richtsatzsammlung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kriterien zur Auswahl geprüfter Betriebe für die Richtsatzsammlung in Hessen. Es wird erläutert, wie die Finanzverwaltung die Daten erhebt und welche Betriebe i...
❓ Proaktive Unterstützung von hessischen Kommunen in der IT-Sicherheit
Die Anfrage thematisiert die IT-Sicherheit in hessischen Kommunen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) befasst sich mit der proaktiven Unterstützung hessischer Kommunen in der IT-Sicherheit, insbesondere im Kontext von Cyberangriffen. Es wird auf bestehen...
❓ Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Physiotherapie Teil I
Die Anfrage behandelt die physiotherapeutische Ausbildungslandschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung der physiotherapeutischen Ausbildung in Hessen. Sie beleuchtet die Herausforderungen im Gesundheitswesen und die Notwendigkeit ei...
❓ Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Physiotherapie Teil II
Die Anfrage thematisiert die Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen. Es wird erörtert, ob eine primärqualifizierende Hochschulaus...
❓ Ombudsstellen und Widerspruchsausschüsse für Fragen des SGB II in Hessen
Die Anfrage behandelt die Existenz von Ombudsstellen und Widerspruchsausschüssen für SGB II in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) untersucht die Einrichtung von Ombudsstellen und Widerspruchsausschüssen in Hessen, die für Leistungsbeziehende nach dem SGB II zuständig sind. Es wi...
❓ Vervollständigung der Beantwortung von (Nach-) Fragen im Rahmen der Berichterstattung zu Dringlichen Berichtsanträgen
Die Kleine Anfrage behandelt die Beantwortung von Nachfragen zu Dringlichen Berichtsanträgen im Kultusbereich.
Die Anfrage zielt darauf ab, unvollständige Antworten des Kultusministers auf Nachfragen zu Dringlichen Berichtsanträgen zu klären. Es werden spezifische Fragen zu den Unterrichtsansätzen und den Kost...
❓ Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse
Die Anfrage behandelt die Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse, die am 16. Mai 2022 getroffen wurde. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie sich für eine...
❓ Windvorrangflächen in Marburg
Die Anfrage behandelt die Windvorrangflächen in Marburg und deren Ausschreibung durch den Landesbetrieb Hessen-Forst.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Windvorrangflächen in Marburg, insbesondere die Gründe für die Verzögerungen bei deren Ausschreibung durch den Landesbetrieb Hessen-F...
❓ Induzierter Autoverkehr durch den Bau der Bundesautobahn A 66 Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt
Die Anfrage behandelt den induzierten Autoverkehr durch den Bau der A 66 Tunnel Riederwald.
Die Kleine Anfrage von Gernot Grumbach thematisiert den induzierten Autoverkehr, der durch den Bau der Bundesautobahn A 66 Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt ents...
❓ Vorbereitung auf Grippewelle
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Landesregierung auf eine mögliche Grippewelle im Herbst/Winter 2022.
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung der Landesregierung auf eine drohende Grippewelle und die Notwendigkeit von Impfungen. Es wird auf die niedrige Immunisierungsrate in Hessen hingewiesen und d...
📝 Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I durch die FDP
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I durch die FDP.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Besetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I. Es listet die gewählten Mitglieder auf.
❓ Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen 2012 bis 2022
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen zwischen 2012 und 2022. Es wird untersucht, wie viele Wohneinheiten gefördert wurden und w...
❓ Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium und die damit verbundenen Fragen zur Ausschreibung.
In der Anfrage wird die Besetzung einer Referentenstelle im Landespolizeipräsidium thematisiert. Es wird gefragt, ob die Stelle ausgeschrieben wurde und welche Anforderungen damit verbunden sind.
❓ "EncroChat"-Verfahren
Die Anfrage behandelt die Verfahren im Zusammenhang mit 'EncroChat' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Anzahl der Ermittlungsverfahren in Hessen, die mit 'EncroChat'-Daten in Verbindung stehen. Die Fragestellerin verweist auf die Belastung de...
❓ Landesgesundheitsamt
Die Anfrage behandelt die Gründung des Hessischen Landesamts für Gesundheit und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird die Gründung des Hessischen Landesamts für Gesundheit thematisiert, das als Reaktion auf die Herausforderungen während der COVID-19-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Es wird nach d...
📝 Wahl eines Mitglieds im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die AfD
Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die AfD.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung eines Mitglieds im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I. Es werden die Namen der vorgeschlagenen Mitglieder genannt und die...
❓ Gesundheitskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen 2010 bis 2022
Anfrage zu den Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit den medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Es wird nach den Kosten für ambulante und Krankenhausbehandlungen sowie nach...
⚖️ Anpassung der Berufsausbildung in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf zur Anpassung der Ausbildung in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Berufsausbildung in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen an die bundesrechtlichen Vorgaben anzupassen. Dies umfasst die Reform der Ausbildung für...
❓ Antiziganistische Straftaten in Hessen
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten in Hessen und deren Verfolgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antiziganistische Straftaten in Hessen und die Reaktion der Landesregierung auf diese Vorfälle. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzeigeerstatter und den...
❓ Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen und deren Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die ärztliche Versorgung in Hessen und fordert eine tiefere Analyse der stationären Versorgungssituation. Ziel ist es, Handlungsempfehlungen zu...
❓ Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen und die Erreichbarkeit von Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die ärztliche Versorgung in Hessen, insbesondere die Erreichbarkeit von Krankenhäusern in ländlichen Gebieten und die geplanten Maßnahmen...
❓ S-Bahnverbindung S5 sowie Taunusbahn aus dem Hochtaunus nach Frankfurt und zurück
Die Anfrage behandelt die eingeschränkten Beförderungsbedingungen der S-Bahnlinie 5 und der Taunusbahn aufgrund von Brückenschäden.
In der Anfrage wird auf die durch einen Lastwagen beschädigte Bahnbrücke hingewiesen, die zu eingeschränkten Taktzeiten der S-Bahnlinie 5 zwischen Friedrichsdorf und Frankfurt führt. Die Anfrage zielt...
❓ WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus', die darauf abzielt, die Bedingungen für Eltern und Neugeborene in Geburts- und Kinder...
❓ WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus', die 1991 ins Leben gerufen wurde, um die Bedingungen für Eltern und Kinder in Geburts- un...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung 2021 – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel und deren Verwendung der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz beschäftigt sich mit den Finanzmitteln der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021. Es werden spezifische Fragen zur Verwe...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung 2021 – Teil II
Die Anfrage behandelt das Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021 zu erhalten. Insbesondere...
❓ Völkische Siedler in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und den Einfluss völkischer Siedler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten völkischer Siedler in Hessen, insbesondere die 'Anastasia-Bewegung', und deren Einfluss auf die Gesellschaft sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur...
❓ Finanzierung des Leerbetriebes der Impfzentren auf den Prüfstand
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und Notwendigkeit der Impfzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Finanzierung der Impfzentren in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die hohen Kosten im Vergleich zur regulären Impfinfrastruktur und die sinkenden Impfzah...
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der L600 zwischen Merfeld und Borken
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der L600 von Merfeld in Richtung Borken und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der L600 von Merfeld in Richtung Borken. Anwohner äußern Kritik an den bestehenden Straßenschäden und den fehlenden Sanierungsmaßnahmen. Die Fragesteller mö...
❓ Korrekturen sind Arbeitszeit
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung von Gymnasiallehrkräften während der Abiturkorrekturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Arbeitsbelastung von Gymnasiallehrkräften während der Korrektur der Abiturarbeiten. Es wird auf die Ergebnisse einer Umfrage hingewiesen, die zeigt, dass Lehrk...