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❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Problematik des Litterings und der Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, auch bekannt als Littering. Die Fragestellerin fragt nach der Entwicklung des Litterings in Hessen, den d...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt das Thema Littering und die Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen und organisatorischen Herausf...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Problematik des Litterings und der Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, bekannt als Littering, und deren Auswirkungen auf die Umwelt sowie die Kosten für die Kommunen in Hessen.
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 4
Die Anfrage behandelt die Problematik von Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Der Fokus liegt auf den finanziellen und organisato...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 5
Die Anfrage behandelt die Problematik von Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, bekannt als Littering, und deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Kosten für Kommunen in Hessen.
❓ Städtebauförderung Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Städtebauförderung in Frankfurt und die Verwendung von Fördermitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Städtebauförderung in Frankfurt und die finanziellen Mittel, die zwischen 2017 und 2021 in die nachhaltige Stadtentwicklung geflossen sind. Es werden verschiedene P...
📝 Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe Juli 2021 in NRW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, mögliche Versäumnisse un...
⚖️ Regelung der Mitgliedschaft von Universitätskliniken im Arbeitgeberverband NRW und Tarifverhandlungen
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes zu regeln und Tarifverhandlungen zu ermöglichen.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, den Universitätskliniken die Möglichkeit zu geben, eig...
📝 Schließung der Vallourec-Werke in Düsseldorf und Mülheim und Auswirkungen auf die Industriepolitik
Der Antrag thematisiert die Schließung der Vallourec-Werke und fordert eine aktive Industriepolitik.
Der Antrag der Fraktion der SPD kritisiert die geplante Schließung der Vallourec-Werke in Düsseldorf und Mülheim und fordert die Landesregierung auf, aktiv zu werden, um die Arbeitsplätze und die indu...
📝 Refinanzierung des Tarifvertrags Entlastung für Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
Die SPD fordert die Landesregierung auf, die Refinanzierung des Tarifvertrags Entlastung für Universitätskliniken in NRW zu sichern.
Der Antrag der SPD thematisiert die schlechten Arbeitsbedingungen in den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen und fordert die Landesregierung auf, die Refinanzierung des Tarifvertrags Entlastun...
❓ Corona-Pandemie – Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a des Infektionsschutzgesetzes in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der hessis...
❓ Personalsituation in der hessischen Justiz – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und die Überlastung der Richter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Personalsituation in der hessischen Justiz, insbesondere die Überlastung der Richter und die Notwendigkeit zusätzlicher Stellen. Die Anfrage...
❓ Personalsituation in der hessischen Justiz – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und mögliche Maßnahmen zur Entlastung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die angespannte Personalsituation in der hessischen Justiz und fragt nach Maßnahmen zur Entlastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften. Es wir...
❓ Kommunale Starkregengefahrenkarten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Unterstützung von Starkregengefahrenkarten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von Starkregengefahrenkarten in Hessen, insbesondere im Kontext zunehmender Starkregenereignisse durch den Klimawandel. Die Anfrage zielt darauf ab, Infor...
❓ Ansiedlung des Wolfs und Waldkindergärten
Die Anfrage behandelt die Ansiedlung des Wolfs in Hessen und deren Auswirkungen auf Waldkindergärten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ansiedlung des Wolfs in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für Weidetierhalter und Waldkindergärten. Die Fragestellerinnen äußern Bedenken hinsichtl...
❓ Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt den Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden und deren Folgen.
In der Anfrage wird der Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden thematisiert. Es wird auf die Risiken hingewiesen, die durch den Verlust entstehen, insbesondere die Möglichkeit der Urkundenfä...
❓ Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung EU (MDR)
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung der EU in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Medizinprodukte-Verordnung der EU (MDR) in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei der Zertifizierung von Medizinprodukten und die Auswirkungen...
❓ Medizinische Versorgungszentren in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation der medizinischen Versorgungszentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Hessen, deren Anzahl, Fachrichtungen und Trägerschaften. Es wird auf die wirtschaftlichen Aspekte...
❓ Medizinische Versorgungszentren in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Situation und Herausforderungen medizinischer Versorgungszentren in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle und Herausforderungen von medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Hessen, insbesondere hinsichtlich der Trägerschaft durch Investoren und deren Einfluss auf die me...
❓ Rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen durch die Stadt Halle
Die Anfrage behandelt die rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen durch die Stadt Halle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veröffentlichung eines Posts der Stadt Halle über eine Wahlkampfveranstaltung des CDU-Spitzenkandidaten Hendrik Wüst. Die Fragesteller möchten klären, ob diese Verö...
❓ Anzahl der Stillgeburten im Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Stillgeburten im Land Hessen zwischen 2017 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Anzahl der Stillgeburten in Hessen und fragt nach möglichen Ursachen für einen Anstieg. Die Anfrage bezieht sich auf Daten des Statistische...
❓ Fortbildungsangebote im Bereich der Polizei
Die Anfrage behandelt die Fortbildungsangebote für die hessische Polizei und deren Bedeutung.
Die Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Fortbildungsangebote im Bereich der Polizei in Hessen. Es wird die Bedeutung dieser Angebote für die Handlungskompetenz der Mitarbeitenden hervorgehoben,...
❓ Kreisfreiheit Hanau - Teil IV
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die Verhandlungen dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn behandelt die aktuellen Verhandlungen zur Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die damit verbundenen rechtlichen sowie finanziellen Aspekte. Es wird auf frü...
❓ Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren Verwirklichung in den hesssichen Schulen
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der bildungspolitischen Grundsätze der Hessischen Verfassung in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) beschäftigt sich mit der Verwirklichung der bildungspolitischen Grundsätze der Hessischen Verfassung in hessischen Schulen. Es wird hinterfragt, inwie...
❓ Aktueller Stand des 15-Punkte-Plans zum Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des 15-Punkte-Plans zum Katastrophenschutz in NRW.
Die Anfrage bezieht sich auf den 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz, der von Innenminister Herbert Reul vorgestellt wurde. Es werden Informationen zu Expertenauswahl, Sirenenausbau u...
❓ Messerattacke an Hochschule in Hamm und Stand der Ermittlungen zu psychisch erkranktem Täter
Die Anfrage behandelt die Messerattacke an einer Hochschule in Hamm und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird eine Messerattacke an einer Hochschule in Hamm thematisiert, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen und den Hinte...
❓ Ermittlungen zur Messerattacke an der Hochschule Hamm am 10. Juni 2022
Anfrage zu den Ermittlungen und Hintergründen einer Messerattacke an einer Hochschule in Hamm.
Die Anfrage befasst sich mit einer Messerattacke, die am 10. Juni 2022 an einer Hochschule in Hamm stattfand. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, und die Fragesteller möchten Informationen zu den...
❓ Sachstand zum 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz in NRW
Die Anfrage behandelt den Sachstand zum 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz.
Die Kleine Anfrage von Andreas Keith zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt und die Umsetzung des 15-Punkte-Plans des Kompetenzteams Katastrophenschutz zu erhalten, der nach den Hochwasse...
📝 Ablehnung des EU-Verkaufsverbots für Verbrennungsmotoren in der Automobilindustrie
Antrag der AfD zur Ablehnung des EU-Verkaufsverbots für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor.
Der Antrag der AfD fordert die Landesregierung auf, sich gegen das EU-Verkaufsverbot für Verbrennungsmotoren zu positionieren. Er kritisiert die einseitige Fokussierung auf Elektromobilität und betont...
❓ Lebensmittelhandwerk in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Lebensmittelhandwerks in Hessen über fünf Jahre.
Die Kleine Anfrage untersucht die Entwicklung der Betriebe im Lebensmittelhandwerk in Hessen über die letzten fünf Jahre. Es werden Trends in der Anzahl der Betriebe sowie der Beschäftigten in verschi...
❓ Vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen in den Jahren 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Notrufen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Notrufe wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen in Hessen in den Jahren 2020 und 2021 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine ähnliche Anf...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Flüchtlinge aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit" - Drs. 20/8074
Die Anfrage thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Personen, die als Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Hessen eingereist sind, jedoch keine ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen. Es wird hi...
❓ Ausländeranteil im Land Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausländeranteil in Hessen und die Sozialleistungen von Ausländern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausländeranteil in Hessen und den Sozialleistungen, die ausländische Staatsbürger in bestimmten Städten beziehen. Die Fragesteller erbitten detaillierte Informa...
❓ Deponierungskapazitäten in Hessen III
Die Anfrage thematisiert die unzureichenden Deponierungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas behandelt die unzureichenden Deponierungskapazitäten in Hessen, die von der Bauwirtschaft als problematisch angesehen werden. Es wird auf die Schwierigkeiten bei...
❓ Jobcenter in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der Jobcenter in Hessen und deren Entwicklung seit der Einführung des Optionsmodells.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Jobcenter in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und Bewertungen des Optionsmodells, das seit 2011 in Kraft ist. Es wird untersucht, wie der Zugang...
❓ Teilhabechancengesetz II
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Teilhabechancengesetzes II auf Langzeitarbeitslose in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Teilhabechancengesetz II und dessen Einfluss auf Langzeitarbeitslose in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der beruflichen und medizinischen Rehabilitations...
❓ Polizeilicher Schusswaffengebrauch bei Messerangriff in Wuppertal und Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt den Vorfall, bei dem die Polizei in Wuppertal einen Mann mit Schüssen verletzte.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall in Wuppertal, bei dem ein Mann mit einem Messer Passanten bedrohte und von der Polizei mit Schüssen verletzt wurde. Die Fragesteller wollen Informationen zu...
❓ Hintergründe des Messerattentats in einer Regionalbahn bei Aachen am 13. Mai 2022
Die Anfrage behandelt die Hintergründe eines Messerattentats in einer Regionalbahn bei Aachen.
In der Kleinen Anfrage wird ein Messerattentat in einer Regionalbahn bei Aachen thematisiert, das am 13. Mai 2022 stattfand. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und der Vo...
❓ Messerstecherei in Solingen und Stand der Ermittlungen zu den Hintergründen
Die Anfrage behandelt die Messerstecherei in Solingen und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit einem Vorfall in Solingen, bei dem ein Mann durch Messerstiche schwer verletzt wurde. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen u...
❓ Ermittlungen gegen 16-jährigen Schüler in Essen wegen Terrorverdachts und rechtsextremer Verbindungen
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen einen Schüler wegen Terrorverdachts in Essen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen gegen einen 16-jährigen Schüler in Essen, der wegen des Verdachts, einen Anschlag auf seine Schule geplant zu haben, festgenommen wurde. Es werden...
❓ Linksextremistische Kontakte in Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen befragt. Die Fragesteller weisen auf den Verfassungsschutzbericht hin, der einen An...
❓ Schussvorfall in Essen-Karnap am 10. Mai 2022 und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Schussvorfall in Essen-Karnap und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird ein Schussvorfall in Essen-Karnap am 10. Mai 2022 thematisiert, bei dem ein 34-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen...
❓ Schießerei zwischen Clanmitgliedern und Rockern am Hamborner Altmarkt in Duisburg
Die Anfrage behandelt eine Schießerei zwischen Clanmitgliedern und Rockern in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Schießerei, die am 4. Mai 2022 in Duisburg stattfand, und fragt nach dem Stand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sowie nach der Situ...
❓ Mögliche linksextremistische Kontakte in Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens
Die Abgeordneten fragen nach möglichen linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die möglichen Kontakte von Linksextremisten in den Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens. Die Fragesteller beziehen sich auf den Verfassungsschutzbericht 2021, der...
❓ Ermittlungen zum Messerattentat in Regionalbahn bei Aachen am 13. Mai 2022
Die Abgeordneten fragen nach den Ermittlungen zu einem Messerattentat in einer Regionalbahn.
In dieser kleinen Anfrage wird nach dem Sachstand der Ermittlungen zu einem Messerattentat in einer Regionalbahn bei Aachen gefragt. Der Vorfall ereignete sich am 13. Mai 2022, als ein Mann Fahrgäste...
❓ Schießerei zwischen Clan und Rockern in Duisburg am 4. Mai 2022 und Ermittlungen dazu
Anfrage zur Schießerei zwischen Clan und Rockern in Duisburg am 4. Mai 2022.
Die Anfrage befasst sich mit einer Schießerei in Duisburg, die am 4. Mai 2022 zwischen einem Clan und Rockern stattfand. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Ermittlungen, dem Personenpotenti...
❓ Ermittlungen zum Schussvorfall in Essen-Karnap mit schwer verletztem Opfer
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen zu einem Schussvorfall in Essen-Karnap.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Schussvorfall in Essen-Karnap, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Stand der Ermittlungen und die Hintergr...
❓ Messerstecherei in Solingen
Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu einer Messerstecherei in Solingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ermittlungen zu einer Messerstecherei in Solingen erfragt, bei der ein Mann schwer verletzt wurde. Die Hintergründe der Tat sind unklar, und die mutmaß...
❓ Ermittlungen gegen 16-jährigen Schüler in Essen wegen Terrorverdachts und psychischer Probleme
Die Anfrage behandelt Ermittlungen gegen einen Schüler wegen Terrorverdachts und psychischer Probleme.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ermittlungen gegen einen 16-jährigen Schüler in Essen behandelt, der wegen Terrorverdachts festgenommen wurde. Der Schüler soll einen Anschlag auf sein...
❓ Ermittlungen zum Polizeieinsatz in Wuppertal nach Messerbedrohung und Schussabgabe
Die Abgeordneten fragen nach dem Vorfall, bei dem die Polizei einen Mann in Wuppertal niederschoss.
In dieser kleinen Anfrage wird der Vorfall untersucht, bei dem die Polizei einen Mann in Wuppertal niederschoss, nachdem dieser Passanten mit einem Messer bedrohte und eine Pistole zog. Die Abgeordnet...