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⚖️ Einführung eines flächenbasierten Grundsteuermodells in Nordrhein-Westfalen
Der Gesetzentwurf der FDP zielt auf die Einführung eines flächenbasierten Grundsteuermodells in Nordrhein-Westfalen ab.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Reform der Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen, um ein flächenbasiertes Modell einzuführen. Dies geschieht im Kontext des Bundesverfassungsgerichtsurteils, das di...
❓ Streuobstzentrum Bad Soden I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Streuobstzentrums in Bad Soden und die Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren.
In der Anfrage wird die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums in Bad Soden thematisiert. Es wird nach den Gründen für die gescheiterte Zusammenarbeit mit dem Regionalverband und dem MainÄpp...
❓ Streuobstzentrum Bad Soden II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums, das an den Landschaftspflegeverband des Main-Taunus-Kreises angebunden werden soll. Es wird erfragt, ob Gespräche...
❓ Corona-Pandemie - Nebenwirkungen von Schutzimpfungen
Die Anfrage behandelt die Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und deren Meldung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und der Meldung dieser durch Ärzte in Hessen. Es werden verschiedene Fragen zur Erfassung und den zuständigen Behö...
❓ Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst (SKFH)
Die Anfrage behandelt den Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst im Passivhausstandard.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst, das als erstes Krankenhaus weltweit im Passivhausstandard errichtet wird. Es werden F...
❓ Stellung und Bearbeitung von Strafanzeigen über das Internetangebot "Onlinewache"
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verbesserung der Onlinewache zur Erstattung von Strafanzeigen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten zur Erstattung von Strafanzeigen über die Onlinewache der hessischen Polizei. Es wird auf die Unterschiede zwischen den Bundesländern hingewiesen und...
❓ Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststzellung Neubau A 66
Die Anfrage behandelt die Bemessung des induzierten Verkehrs beim Neubau der A 66 in Hessen.
In der Anfrage wird die Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststellung des Neubaus der A 66 thematisiert. Es wird untersucht, wie sich der Verkehr durch den Lückenschluss in Frankfurt am...
❓ Vogelerkennungssysteme an hessischen Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Vogelerkennungssystemen an Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Technologien zur Erkennung von Vögeln in der Nähe von Windkraftanlagen in Hessen. Es werden verschiedene Systeme zur automatischen Abschaltung von...
❓ Landeszuschuss für den Landeswohlfahrtsverband Hessen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen über die letzten zehn Jahre.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Entwicklung der Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen (LWV) über die letzten zehn Jahre. Dabei werden verschiedene Finanz...
❓ Verweildauer von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen
Die Anfrage behandelt die Verweildauer von Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen. Diese Klassen dienen der Deutschförderung für Schülerinnen und Schüler, d...
❓ Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Telefonbetrug in Hessen, insbesondere gegen ältere Menschen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieses Krim...
❓ Tourismusabgabe in Hessen
Die Anfrage behandelt die Tourismusabgabe in Hessen und deren Auswirkungen auf die Kommunen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Tourismusabgabe in Hessen, die es Kommunen ermöglicht, einen Beitrag von Gästen zu erheben. Die Anfrage stellt Fragen zu anerkannten Tourismusorten, den eingefü...
❓ Gefährdung durch Kriegswaffen aus der Ukraine
Die Anfrage thematisiert die Gefahren durch Kriegswaffen aus der Ukraine für die innere Sicherheit in Deutschland.
Die Kleine Anfrage behandelt die potenziellen Gefahren, die von in der Ukraine ausgegebenen Kriegswaffen ausgehen, insbesondere in Bezug auf den illegalen Waffenhandel und die innere Sicherheit in Deu...
❓ Steuermittelverschwendung und Schaffung von Doppelstrukturen durch hessisches Streuobstwiesenzentrum
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Steuermitteln für ein neues Streuobstwiesenzentrum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas und Wiebke Knell befasst sich mit der Finanzierung und den Aufgaben des neuen hessischen Streuobstwiesenzentrums, das mit 478.000 Euro gefördert werden soll. Die...
❓ Auswirkungen der sogenannten Auffangregelung in Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Auffangregelung in hessischen Kindertagesstätten.
Die Anfrage thematisiert die Auffangregelung in Kindertagesstätten in Hessen, die es Kindern ermöglicht, nach Vollendung des dritten Lebensjahres in der Krippe zu bleiben, wenn kein Kindergartenplatz...
❓ Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Pflegeheimkosten und Eigenanteile in NRW
Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Eigenanteile der Pflegeheimkosten in NRW werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Eigenanteile der Pflegeheimkosten in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie steigende Lebenshaltungskosten und Preissteigerunge...
❓ Untätigkeit der Landesregierung bei Schließung der Psychosomatik-Abteilung in Duisburg
Die Anfrage behandelt die Untätigkeit der Landesregierung bei Krankenhaus- und Stationsschließungen in Duisburg.
Die Anfrage thematisiert die Schließung der Abteilung für Psychosomatik und Psychotherapie in Duisburg und die damit verbundene Kritik an der Landesregierung. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Maß...
❓ On-Demand Kleinbusse Teil III
Die Anfrage behandelt die Evaluation und Kosten von On-Demand Kleinbusprojekten in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der wissenschaftlichen Begleitung und den Kosten der On-Demand Kleinbusprojekte in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den Evaluationskosten, Betri...
❓ Pilotprojekt: Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen
Die Anfrage behandelt die Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Videokameras in Streifenwagen der hessischen Polizei zur Beweissicherung bei Verkehrsverstößen. Ziel ist es, die Effizienz der Verkehrsüberwachung zu...
❓ Energetische Sanierung landeseigener Gebäude
Die Anfrage behandelt die energetische Sanierung landeseigener Gebäude in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der energetischen Sanierung landeseigener Gebäude in Hessen. Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, dass die energetische Sanierung voranget...
❓ Waffenbesitz bei Extremisten und potentiellen Terroristen
Die Anfrage behandelt den Waffenbesitz bei Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Waffenbesitz von Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen. Der Fragesteller stellt Fragen zur Wirksamkeit der aktuellen gesetzlichen Regelungen des Waffen...
❓ Solarenergie und Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Solarenergie und Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Nutzung von Solarenergie und der Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl...
❓ Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Videoüberwachung im öffentlichen Raum und deren Auswirkungen auf die Grundrechte der Bürger. Es wird auf die Notwendigkeit einer parlamentarischen...
❓ Öffentliche Sportparks in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Bedeutung öffentlicher Sportparks in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Anzahl, Barrierefreiheit und Bedeutung öffentlicher Sportparks in Hessen, die während der Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen haben.
❓ Fachkräftemangel auf Intensivstationen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen.
Die kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen. Die Fragestellerin hebt die Bedeutung einer ausreichenden Personalbesetzung für die Pat...
❓ Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Vereinen während der Covid-19-Pandemie befragt.
Das Dokument behandelt die Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Einbußen eingegangen, die durch abgesagte Veranstaltungen entst...
❓ Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in Südwestfalen und Investitionsprojekte
Anfrage zu regionalen F&E-Investitionen und Landesförderungen für Südwestfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Möglichkeiten von Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in der Region Südwestfalen. Angesichts der Herausforderungen durch die Sperrung der Rahmedetalbrü...
❓ Beteiligung von Landesbediensteten an Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Landesbediensteten bei Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen.
In der Anfrage wird die Beteiligung von Mitarbeitern der Staatskanzlei und Ministerien an den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen hinterfragt. Es wird darauf hingewiesen, dass die politisc...
❓ Stand der Landeshilfen für Vereine in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie
Der Abgeordnete Frank Müller fragt nach dem Stand der Landeshilfen für Vereine in der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Frank Müller thematisiert die Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie. Es wird nach dem Stand der Fördermittelabwicklung und den Herausfo...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil I
Die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main werden untersucht.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zur geplanten Trassenführung des Fernbahntunnels Frankfurt und dessen Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Streckenführungen...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und mögliche Ch...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und der möglich...
❓ Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule Taunusstein
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein.
In dieser Anfrage wird auf wiederholte Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein eingegangen. Die Fragesteller berichten von Diebstählen, Bedrohungen und Vandalismus...
❓ Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Flüchtlingen am Arbeitsmarktprogramm in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Teilnahme von Flüchtlingen am Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Teilnehmer, G...
❓ Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. – Teil 1
Die Anfrage behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen einen Oberstaatsanwalt in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. thematisiert, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Korruptionsverdachts.
In der Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. thematisiert, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es werden Fragen zu den finanziellen Asp...
❓ PTA-Ausbildung
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Pharmazeutisch-Technischen Assistenten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der PTA-Ausbildung in Hessen, insbesondere den Mangel an Ausbildungsstätten in Nordhessen und die geplante Errichtung eines neuen Gesundheitsschulzentrums...
❓ Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf (GAP)
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen in der Pflege und deren Vereinbarkeit mit Familie und Beruf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Arbeitsbedingungen in der Pflege und deren Verbesserung durch das Projekt GAP. Es wird untersucht, wie Pflegeeinrichtungen in Hessen an diese...
❓ Ausstattung mit Sirenen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung mit Sirenen in Hessen und die entsprechenden Fördermittel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung mit Sirenen in Hessen, insbesondere die Bereitstellung von Fördermitteln für die Kommunen zur Verbesserung der Warninfrastruktur. Die Fragesteller erkun...
❓ Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen
Die Anfrage thematisiert die Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen im Hessischen Landtag.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger behandelt die Problematik der häufigen Fristverlängerungen bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung. Sie stellt die Frage nach den...
❓ Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen - Teil 1
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die wirtschaftliche Bedeutung des Clusters Forst und Holz in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Unternehmen, Beschäftigten und zur Rohstoffversorgung gestellt.
❓ Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Clusters Forst und Holz in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Herausforderungen und Engpässe in der Holzversorgung in Hessen. Es wird auf die Bedeutung des Clusters Forst und Holz eingegangen, das verschiedene...
❓ Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz. Die Fragestellerin fragt nach den betroffenen Waldflä...
❓ Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen und Bundeswehrstandorte
Die Anfrage behandelt die Rolle des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen bei Bundeswehrstandorten.
Die Anfrage thematisiert die Zuständigkeiten und Herausforderungen des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen (LBIH) bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten für die Bundeswehr in Hessen. Es w...
❓ Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung für politische Parteien seit Juli 2017
Die Anfrage thematisiert Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung für politische Parteien.
Die Kleine Anfrage von Nadja Lüders beschäftigt sich mit der Anzahl der Mitarbeiter der Landesregierung, die Nebentätigkeiten für politische Parteien ausüben. Es wird untersucht, wie viele Beamte und...
❓ Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Analyse der DAK-Gesundheit, d...
❓ Messung gesundheitlicher Emissionen nach Sperrung der Rahmedetalbrücke in NRW
Die Anfrage behandelt die Messung gesundheitsschädlicher Emissionen nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf die Verkehrsbelastung und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken für Anwohner. Insbesondere wird die Zunahme von...
❓ Darmkrebs und Risikofaktor Adipositas
Die Anfrage behandelt die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie Maßnahmen zur Aufklärung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie die gesundheitlichen Risiken, die damit verbunden sind. Es werden zentrale Fragen zur aktuellen Situation und...
❓ Sprachstandserfassungsprogramm KiSS – Nachfragen zu Drs. 20/8199
Die Anfrage behandelt Nachfragen zum Sprachstandserfassungsprogramm KiSS und dessen Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Sprachstandserfassungsprogramm KiSS für Kinder in hessischen Kindertagesstätten. Die Fragesteller möchten klären, warum die Zahlen zur Teilnahme an diesem Progr...
❓ Umgang mit Versammlungen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit pro-palästinensischen Versammlungen in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der Stadt Frankfurt mit pro-palästinensischen Versammlungen und den damit verbundenen Sicherheitsaspekten. Es werden Fragen zu Anzahl, Verboten und Ausschrei...