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❓ Standortschließungen von Vallourec in Düsseldorf und Mülheim mit Auswirkungen auf 2.400 Beschäftigte
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den geplanten Standortschließungen von Vallourec in NRW.
Das Dokument behandelt die geplanten Schließungen der Vallourec-Standorte in Düsseldorf und Mülheim, die 2.400 Beschäftigte betreffen. Die Landesregierung wurde über die Schließungen informiert und ha...
❓ Gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden an Gebäuden durch Verkehrsbelastung
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen und Schäden durch Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage behandelt die gesundheitlichen und infrastrukturellen Auswirkungen der erhöhten Verkehrsbelastung in der Region um die Rahmedetalbrücke nach ihrer Sperrung. Es wird auf die Belastungen für...
❓ Standortschließungen des Stahlkonzerns Vallourec in Düsseldorf und Mülheim mit 2.400 Betroffenen
Die Anfrage behandelt die geplanten Standortschließungen des Stahlkonzerns Vallourec in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung der Vallourec-Standorte in Düsseldorf und Mülheim, die 2.400 Beschäftigte betreffen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung über diese...
❓ Jagdwilderei in Hessen
Die Anfrage behandelt die Jagdwilderei in Hessen und deren polizeiliche Erfassung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Jagdwilderei in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der polizeilich erfassten Fälle und deren Aufklärung. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirku...
❓ Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung – Teil I
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen öffentlichen Schutzräume in Hessen im Kontext der Zivilverteidigung. Angesichts des russischen Übergriffs auf die Ukraine wird die Frage nach der Sicherhe...
❓ Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung – Teil III
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Schutzräume für die Zivilbevölkerung in Hessen, insbesondere im Kontext der veränderten Sicherheitslage durch den Ukraine-Konflikt. Es wird auf die Diskre...
❓ Brandschutz im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt den Brandschutz in Justizvollzugsanstalten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Brandschutz in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekte des Brandschutzes, die Anzahl der Brände in den letzten Jahren sowie Maßnahmen zur...
❓ Hospizversorgung in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Hospizversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Lisa Gnadl thematisiert die Hospizversorgung in Hessen, insbesondere die Anzahl der stationären Hospiz- und Palliativplätze sowie deren Entwicklung in den...
❓ Hospizversorgung in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Hospizversorgung in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospizversorgung in Hessen, insbesondere die Finanzierung der Hospizplätze und die Unterstützung durch die Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte der palli...
📝 Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen für die 18. Wahlperiode
Der Antrag betrifft die Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag bezieht sich auf die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen für die 18. Wahlperiode. Er legt die Regelungen und Verfahren fest, die für die Arbeit des Landtags und seiner Mitglie...
📝 Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags Nordrhein-Westfalen in Strafverfahren
Der Antrag regelt die Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags in bestimmten Fällen.
Der Antrag befasst sich mit den Richtlinien zur Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags Nordrhein-Westfalen. Er legt fest, unter welchen Bedingungen Verfahren gegen Abgeordnete wegen Stra...
📝 Einsetzung eines Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen
Ein Antrag zur Einsetzung eines Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen, um die kontinuierliche Bearbeitung von Petitionen sicherzustellen. Die Fraktionen sind in einer vorläufigen...
❓ Umsetzung pandemischer Leitlinien während der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung pandemischer Leitlinien.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung der pandemischen Leitlinien im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, di...
📝 Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen
Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen in einer vorläufigen Zusammensetzung. Die Fraktionen sind entsprechend ihrer Mitgliederzahl vert...
📝 Mitgliederzahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz
Der Antrag regelt die Anzahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Der Antrag legt fest, dass die Anzahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums auf jeweils 11 festgelegt wird. Diese Mitglieder setzen sich aus Vertretern...
📝 Wahl der Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung des parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es werden die Mitglieder und deren Stellvertret...
📝 Wahl der Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz im Landtag
Der Landtag wählt Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag...
📝 Untersuchungsausschuss zum sexuellen Missbrauch von Kindern in Lügde
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum sexuellen Missbrauch von Kindern in Lügde.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um das Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der Ermittlungsbehörden im Fall des sexuellen Missbrauchs von Kindern...
❓ Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und finanzielle Einsparungen für Steuerzahler
Die Anfrage behandelt den Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und die finanziellen Einsparungen für den Steuerzahler.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Status der Mittelabflüsse und -bewilligungen aus dem Corona-Rettungsschirm zu erhalten. Es wird erfragt, welche finanziellen Lasten dem Steuerzahler...
📄 Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen: Prof. Dr. Daniel Zerbin
Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält den Wahlvorschlag der AfD zur Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen. Herr Prof. Dr. Daniel Zerbin wird als Kandidat vorgeschlagen.
❓ Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und finanzielle Lasten für Steuerzahler
Die Anfrage befasst sich mit dem Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und den finanziellen Lasten für Steuerzahler.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel thematisiert den Status des Mittelabrufs aus dem Corona-Rettungsschirm und fragt nach den finanziellen Lasten, die den Steuerzahlern bislang erspart geblieben sind....
❓ Auswirkungen der Abschaffung der Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne thematisiert die Folgen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle. Die Fragesteller möchten wissen, wie sich diese Änderung auf die f...
❓ Umsetzung der pandemischen Leitlinien und Förderentscheidungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der pandemischen Leitlinien durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Henning Höne und Christof Rasche thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Dabei wird auf die Umsetzung der pandemischen Leitli...
📄 Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen: Berivan Aymaz als Kandidatin
Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen. Berivan Aymaz wird als Kandidatin vorgeschlagen.
📄 Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen durch die SPD
Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der SPD zur Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der vorgeschlagene Kandidat ist Rainer Schmeltzer, Mitglied des Landtags...
📝 Mitgliederverteilung im Ältestenrat des Landtags Nordrhein-Westfalen
Der Antrag regelt die Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag legt fest, wie viele Mitglieder dem Ältestenrat des Landtags Nordrhein-Westfalen angehören. Es wird eine Verteilung der Sitze auf die verschiedenen Fraktionen vorgeschlagen.
❓ Kläranlage der Firma Plukon
Die Anfrage behandelt die Kläranlage der Firma Plukon und deren Genehmigung zur Abwassereinleitung.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Kläranlage der Firma Plukon, die Abwässer in den Goldbach einleitet. Es werden Fragen zur Funktionsweise der Kläranlage, den Rein...
❓ Medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg. Es wird untersucht, wie sich die Zahl der niedergelassenen Ärzte in den letzten zehn Ja...
❓ Belastung der Elterngeldstelle – Teil I
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei der Elterngeldstelle in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram befasst sich mit den Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen in Hessen. Die Fragestellerin hebt hervor, dass die Bearbeitung bis zu zweieinhalb Monate dauern k...
❓ Belastung der Elterngeldstelle – Teil II
Die Anfrage behandelt die Belastungen der Elterngeldstelle in Hessen und die Bearbeitungszeiten von Anträgen.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei der Elterngeldstelle in Hessen, die bis zu zweieinhalb Monate betragen können. Dies stellt insbesondere für Väter...
❓ Strafbestimmungen des § 183 StGB
Die Anfrage behandelt die Strafbestimmungen des § 183 StGB und deren Geschlechterdiskriminierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Strafbestimmungen des § 183 StGB, die ausschließlich Männer betreffen. Es wird auf den Handlungsbedarf hingewiesen, der von einer Reformkomm...
❓ Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG
Die Anfrage befasst sich mit der Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Verpflichtungserklärung nach § 68 des Aufenthaltsgesetzes und die damit verbundenen finanziellen Verpflichtungen. Es wird erfragt, wie viele Pe...
❓ Überprüfung von Organisationen, denen durch das Land oder die Kommunen Aufgaben übertragen werden
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung von Organisationen, die Aufgaben von Land oder Kommunen erhalten haben.
In der kleinen Anfrage wird die Praxis der Kontrolle von Organisationen, die durch das Land oder die Kommunen Aufgaben übertragen bekommen, hinterfragt. Insbesondere wird auf die AWO verwiesen, bei de...
❓ CO2-neutraler Treibstoff für Flugzeugturbinen
Die Anfrage behandelt die Herstellung und den Transport von CO2-neutralem Treibstoff für Flugzeuge.
In der Anfrage wird die Herstellung von CO2-neutralem Treibstoff für Flugzeugturbinen thematisiert. Es wird auf die Pilotanlage zur Produktion von Kerosin aus Wasser und CO2 hingewiesen und die Notwen...
❓ Mehrfachidentitäten von Zuwanderern
Die Anfrage behandelt die Problematik von Mehrfachidentitäten bei Zuwanderern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Mehrfachidentitäten von Zuwanderern in Hessen. Es wird gefragt, wie viele Fälle bekannt sind und welche Auswirkungen dies auf den Bezug von...
❓ Lagebericht Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in Sicherheitsbehörden – Teil I
Die Anfrage behandelt die Lage von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern in hessischen Sicherheitsbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse eines Lageberichts über Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in den Sicherheitsbehörden Hessens. Der Bericht bezieht sich auf den Zeitraum...
❓ Lagebericht Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in Sicherheitsbehörden – Teil I
Der Lagebericht zu Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern in Sicherheitsbehörden in Hessen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt den Lagebericht über Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in den Sicherheitsbehörden in Hessen. Es werden die Ergebnisse einer Erhebung über rechtsextremistische...
❓ Anträge auf Versetzungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus Hessen in andere Bundesländer gem. §15 Beamtenstatusgesetz
Die Anfrage behandelt die Versetzungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus Hessen in andere Bundesländer.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen behandelt die Regelungen und Statistiken zu Versetzungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus Hessen in andere Bundesländer. Es werden spezifische R...
❓ Verkehrskonzept Bergpark Wilhelmshöhe für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Zugang zum Bergpark Wilhelmshöhe für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung eines Verkehrskonzepts für den barrierefreien Zugang zum Bergpark Wilhelmshöhe. Es wird gefragt, ob ein solches Konzept vorgesehen ist und welche Maßnah...
❓ Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Sie fragt nach dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit u...
❓ Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „BAO Hessen R“ (Drs. 20/6952)
Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage über die BAO Hessen R.
Das Dokument behandelt Nachfragen zur Kleinen Anfrage über die BAO Hessen R, die sich mit der Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität in Hessen beschäftigt. Es werden verschiedene Aspekte der Ar...
❓ Schulpsychologie
Die Anfrage behandelt die schulpsychologische Unterstützung in Hessen während und nach der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die schulpsychologische Unterstützung in Hessen, insbesondere in der Zeit der Coronapandemie. Es wird untersucht, wie viele Schüler die T...
❓ Krankheit und Dienstunfähigkeit unter Lehrkräften und Schulleitungen
Die Anfrage behandelt die Themen Krankheit und Dienstunfähigkeit von Lehrkräften und Schulleitungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die steigenden Krankheits- und Dienstunfähigkeitsfälle unter Lehrkräften und Schulleitungen in Hessen, die durch verschiedene Krisen verursacht werden. D...
❓ Nutzung der ehemaligen JAA Friedberg IV
Die Anfrage behandelt die künftige Nutzung der seit 2013 leerstehenden ehemaligen JAA Friedberg IV.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Friedberg IV, die seit 2013 leersteht. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Plänen der Landesregierung zur zukünfti...
❓ Impfaufforderung der Landesregierung an hessische Bürger – "Ihr Covid-19-Impfschutz"
Die Anfrage behandelt die Impfaufforderung der Landesregierung an hessische Bürger und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfaufforderung der Landesregierung an Bürger über 70 Jahre, die im November 2021 verschickt wurde. Die Fragesteller fragen nach den Hintergründen, der Datenquelle...
❓ Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es werden verschiedene Kennzahlen zur Breitbandversorgung angeführt und die Unterstützung der L...
❓ Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel, die seit dem 2. Mai 2022 gelten. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Zwe...
❓ Hafträume und Anstaltskleidung in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Renovierung und Ausstattung von Hafträumen sowie Anstaltskleidung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird untersucht, wie oft Hafträume in hessischen Justizvollzugsanstalten renoviert werden und welche Ausstattung sowie Anstaltskleidung den Gefangenen zur Verfügung steht.
❓ Verwaltung herrenloser Grundstücke in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verwaltung herrenloser Grundstücke in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Verwaltung herrenloser Grundstücke in Hessen. Es wird erläutert, dass das Recht auf Aneignung herrenloser Grundstücke dem Landesbetri...
❓ Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache
Die Anfrage behandelt die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in rechtlichen Begriffen.
In der kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in rechtlichen Begriffen hinterfragt. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung diese Begriffe definiert und ob d...