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❓ Integrationsmonitor 2022
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Pandemie auf Zugewanderte in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie für Zugewanderte in Hessen. Es wird auf die Unterschiede in Bildung, Einkommen und Arbeitslosigkeit zwischen Personen mit...
❓ Corona-Pandemie – Aufhebung der Maskenpflicht
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Maskenpflicht während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufhebung der Maskenpflicht in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Wirksamkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen und zur Erheb...
❓ Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann
Die Anfrage behandelt das Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann und die Reaktion der Landesregierung darauf.
In der Kleinen Anfrage wird das Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann thematisiert, der wegen Vorteilsnahme angeklagt ist. Die Anfrage beleuchtet die Reaktionen der Landesregieru...
❓ Informationsmangel im Gesundheitswesen
Die Anfrage thematisiert den Informationsmangel im Gesundheitswesen in Hessen.
Die Anfrage behandelt den Mangel an Informationen für Bürgerinnen und Bürger im Gesundheitswesen, insbesondere bei der Suche nach Ärzten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Es wird auf die Notwen...
❓ Feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den inklusiven Unterricht
Die Anfrage behandelt die feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den inklusiven Unterricht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften an Grundschulen in Hessen, um den inklusiven Unterricht zu stärken. Im Koalitionsvertrag wird festgelegt, dass p...
❓ Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die personelle Situation der Polizeidirektion Limburg-Weilburg und die Entwicklungen im Bereich der Polizeidienststellen seit 2019. Die Hessische Land...
❓ Diversity Management in Hessen IV: Interkulturelle Öffnung, Migrationshintergrund und Antidiskriminierung
Die Anfrage thematisiert Diversity Management, interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Themen Diversity Management und interkulturelle Öffnung in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung diese Konzepte voneinander abgrenzt und wel...
❓ Diversity Management in Hessen V: Gender und Frauen
Die Anfrage behandelt Diversity Management in Hessen mit Fokus auf Gender und Frauen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Diversity Management in Hessen, insbesondere in Bezug auf Gender und die Förderung von Frauen in der Landesverwaltung. Es wird untersucht, wie die Lan...
❓ Diversity Management in Hessen VI: Evaluation und Controlling
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Diversity Management in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Evaluation und dem Controlling von Diversity Management in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, ob und wie die Landesregierung Zielmarken für Diversity...
❓ Impfung gegen COVID-19, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Nebenwirkungen bei COVID-19-Impfungen, insbesondere bei Säuglingen und stillenden Müttern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Verdachtsfällen von Nebenwirkungen bei COVID-19-Impfungen, insbesondere bei Säuglingen und stillenden Müttern. Die Fragesteller möchten Informationen zur Anzahl der...
❓ Tankbetrug und Spritdiebstähle – Teil I
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen. Die Fragesteller, Dirk Gaws und Klaus Herrmann von der AfD, fordern Informationen über die Fallzahlen und die...
❓ Tankbetrug und Spritdiebstähle – Teil II
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen, insbesondere im Kontext steigender Kraftstoffpreise. Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der Fälle, zu...
❓ Häusliche Pflege – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der häuslichen Pflege in Hessen und die Unterstützung für pflegende Angehörige.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die häusliche Pflege in Hessen, insbesondere die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen und die Herausforderungen, denen pflegende Angehörige gege...
❓ Häusliche Pflege – Teil II
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der häuslichen Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation der häuslichen Pflege in Hessen, insbesondere die Überforderung von Angehörigen und den Zugang zu Unterstützungsleistungen. Es wird...
❓ Häusliche Pflege – Teil III
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Unterstützungsangebote in der häuslichen Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation pflegender Angehöriger in Hessen. Sie fragt nach den Unterstützungsangeboten und der Rolle der Landesregierung in der häuslichen Pf...
❓ Diversity Management in Hessen I: Verständnis von Diversity und Diversity Management der Landesregierung
Die Anfrage behandelt das Verständnis von Diversity und Diversity Management der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Verständnis der hessischen Landesregierung zu Diversity und Diversity Management. Dabei wird die gesellschaftliche Realität der Vielfalt in Hessen hervorgehoben und...
❓ Diversity Management in Hessen II: Strategie der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zum Diversity Management in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung Hessen zum Diversity Management. Dabei wird die Bedeutung der Förderung von Vielfalt in der Landesverwaltung hervorgehoben, um den ges...
❓ Diversity Management in Hessen III: Aktivitäten der hessischen Behörden und Ministerien
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der hessischen Behörden und Ministerien im Bereich Diversity Management.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der hessischen Behörden und Ministerien im Bereich des Diversity Managements. Es wird untersucht, welche Maßnahmen seit dem Beitritt zur 'Charta der Vie...
❓ Barrierefreiheit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen in Hessen und die Kritik an der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der Barrierefreiheit der Bahnhöfe in Hessen. Es wird die Diskrepanz zwischen den Angaben der Landesregierung und den tatsächlichen Gegebenheiten...
❓ Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Die Anfrage behandelt die Rückführung ausreisepflichtiger Personen aus Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückführung ausreisepflichtiger Personen aus Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr.
❓ Integration von Personen mit Migrationshintergrund
Die Anfrage behandelt die Integration von Personen mit Migrationshintergrund in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration von Personen mit Migrationshintergrund in Hessen und hinterfragt die Gleichbehandlung sowie den Zugang zu Angeboten der Landesverwaltung.
❓ Verdienstausfälle für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene sollen komplett vom Land bezahlt werden und nicht von den Kommunen
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von Verdienstausfällen für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Frage, ob das Land Hessen die Verdienstausfälle für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene vollständig übernehmen sollte, um die finanziellen Belastungen für die Kommunen z...
❓ Überprüfung der Impf-, Genesenen- und Testnachweise durch Private
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und die Kontrolle von Impf-, Genesenen- und Testnachweisen durch private Akteure.
Die Kleine Anfrage von Gerhard Schenk thematisiert die Überprüfung von Impf-, Genesenen- und Testnachweisen, die durch private Akteure im Rahmen von Zugangsbeschränkungen während der COVID-19-Pandemie...
❓ Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen I
Die Anfrage behandelt die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen, insbesondere die Verschreibung von Medizinalcannabis und die Konsumgewohnheiten der Bevölkerung. Die Fragesteller erkun...
❓ Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen II
Die Anfrage behandelt die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen, die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Voraussetzunge...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Waldeck-Frankenberg – Teil I
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die finanziellen Mittel, die den Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, Kinder und Ju...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Waldeck-Frankenberg – Teil II
Die Anfrage behandelt die Corona-Aufholmaßnahmen für Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Mittel, die im Rahmen des Corona-Aufholprogramms den Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg zur Verfügung stehen, um Kinder und Jugendliche in...
❓ Stellenbesetzung der Schulleitung an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal
Die Anfrage behandelt die unbesetzte Schulleiterstelle an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die unbesetzte Schulleiterstelle an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal, die seit Juli 2018 vakant ist. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Wetteraukreis - Teil I
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die den Schulen im Wetteraukreis für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche in ih...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Wetteraukreis - Teil II
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die Schulen im Wetteraukreis für Corona-Aufholmaßnahmen erhalten. Diese Mittel sollen dazu dienen, Kinder und Jugendliche i...
❓ Entwicklung der Radwege im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung der Radwege im Wetteraukreis.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf den schlechten Zustand vieler Radwege hingewiesen und nach den Planungen sowie den Investitionen der Landesre...
❓ Hessische Forschungsgelder für Endometriose: Status Quo und Ausblick
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Stand der Forschung zu Endometriose in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Forschung zu Endometriose in Hessen, insbesondere die Finanzierung durch das Land und die vorhandenen Forschungsprojekte. Sie zielt darauf ab, Informa...
❓ Ortsumgehungen L 3174 Petersberg-Margretenhaun, Niederbieber, Tann
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der L 3174.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die steigende Verkehrsbelastung entlang der L 3174 in Hessen, insbesondere in den Orten Petersberg-Margretenhaun, Niederbieber und Tann. Die Fragest...
❓ Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die personelle Situation der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg und die Entwicklung der Stellenbesetzung seit 2019. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Bedarf an Fachausbildung, Fortbildung, Prävention im Bereich sexualisierte Gewalt für Jugendamtsmitarbeiter
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Fachausbildung und Fortbildung für Jugendamtsmitarbeiter im Bereich sexualisierte Gewalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachausbildung, Fortbildung und Prävention im Bereich sexualisierter Gewalt für Jugendamtsmitarbeiter. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass Fac...
❓ Schutz von Journalistinnen und Journalisten
Die Anfrage behandelt den Schutz von Journalistinnen und Journalisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die zunehmenden Bedrohungen von Journalistinnen und Journalisten in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit Demonstrationen. Sie fragt nach den Erge...
❓ Gefahrgutterminal Gustavsburg
Die Anfrage behandelt den geplanten Bau eines Gefahrgutterminals in Gustavsburg und die damit verbundenen Genehmigungen und Sicherheitsaspekte.
In der Anfrage wird der geplante Bau eines Umschlagplatzes für Gefahrgutstoffe am Containerterminal in Gustavsburg thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über den Genehmigungsprozess un...
❓ Neubau der Lichfieldbrücke - Limburg Teil 3
Die Anfrage behandelt den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg und die damit verbundenen Planungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg, der aufgrund neuer Baugrunderkenntnisse verschoben wurde. Der Baubeginn wird nun für 2026 angestrebt...
❓ Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" – Teil I
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms im Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
Die Anfrage thematisiert die Symptome, die nach Corona-Impfungen auftreten können und als Post-Vax-Syndrom bezeichnet werden. Sie fragt nach der Organisation der Spezialsprechstunde und der Anzahl der...
❓ Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" – Teil II
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms, das bei geimpften Personen auftritt. Die Fragesteller erkundigen sich nach weiteren Hilfs- und Behandlungsstellen in...
❓ Erfassung und Behandlung des sog. "Post-Vax-Syndrom" – Teil III
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms im Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung und Behandlung des sogenannten Post-Vax-Syndroms, das bei geimpften Personen auftritt. Es wird hinterfragt, ob behandelnde Ärzte Fälle von Nebenwirkungen...
❓ Sozialwohnungen im Land Hessen
Die Anfrage behandelt den Mangel an Sozialwohnungen in Hessen und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem akuten Mangel an Sozialwohnungen in Hessen, der sich in den letzten Jahren verschärft hat. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Anzahl d...
❓ Umsetzungsstand Hessenpass
Der Umsetzungsstand des Hessenpasses und die damit verbundenen Fragen werden erörtert.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Umsetzungsstand des Hessenpasses sowie die damit verbundenen Herausforderungen und Planungen thematisiert. Es wird auf die Finanzierung, die Erstellung eines G...
❓ Jugendkongress
Die Anfrage behandelt die Organisation und Durchführung des Jugendkongresses in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über den geplanten Jugendkongress in Hessen zu erhalten. Es werden Fragen zur Teilnahme, Finanzierung und zur Einbindun...
❓ Computerbasiertes Testen im Rahmen der zentralen Lernstandserhebungen und weiterer Leistungsnachweise
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Rückmeldungen zum computerbasierten Testen in Schulen.
Die Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Implementierung und den Erfahrungen des computerbasierten Testens in hessischen Schulen, insbesondere bei Lernstandserhebungen in den Fächern Deutsch...
❓ Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule
Die Anfrage behandelt die Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule.
In der Anfrage wird die Ablehnung einer Praktikantin an einer hessischen Grundschule thematisiert, die aufgrund des Tragens eines Kopftuchs nicht angenommen wurde. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbe...
❓ Radverkehrsanlagen B54 (Diezer Straße) in Limburg a. d. Lahn
Die Anfrage behandelt die Radverkehrsanlagen an der B54 in Limburg a. d. Lahn.
In der Anfrage geht es um die Radverkehrsanlagen an der B54 (Diezer Straße) in Limburg a. d. Lahn. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung die Anlegung dieser Anlagen bewertet und unte...
❓ Milliardenverlust durch Derivategeschäfte des Landes
Die Anfrage behandelt die Milliardenverluste durch Derivategeschäfte des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Verluste des Landes Hessen durch Derivategeschäfte, die in den letzten Jahren durch verschiedene Fraktionen, insbesondere die Freien Demokraten, kritis...
❓ Sonderrolle der Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) im Wissenschaftssystem des Landes
Die Anfrage behandelt die Sonderrolle der HöMS im Wissenschaftssystem und die fehlende Zielvereinbarung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die besondere Stellung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) im Wissenschaftssystem des Landes Hessen und die Gründe für das Fehle...
❓ Schulportal Hessen - Teil I
Die Anfrage thematisiert die Kritik am Schulportal Hessen und die Rückmeldungen von Schulen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer behandelt das Schulportal Hessen, ein Online-Tool zur Unterstützung der Digitalisierung in Schulen. Es wird auf Rückmeldungen von Schulen eingegangen, die Krit...