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❓ Schulportal Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Schulportals Hessen und die Kritik an fehlenden Mailadressen für Schüler.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert das Schulportal Hessen und die Kritik, dass Schüler keine schulischen E-Mail-Adressen haben. Die Landesregierung wird gefragt, ob dies Auswirkunge...
❓ Hessische Top-Level-Domain .hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Pläne zur Einführung der Top-Level-Domain .hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hessische Top-Level-Domain .hessen, die seit 2014 von der Landesregierung angestrebt wird. Es wird nach dem aktuellen Stand des Erwerbs, der Umstellung von Webpräse...
❓ Lehrbeauftragte an hessischen Hochschulen - Teil I
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vergütung und den Rahmenbedingungen von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen.
In der Anfrage wird die Situation von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen thematisiert, insbesondere die Vergütung und die Rahmenbedingungen ihrer Tätigkeit. Die Fragestellerin möchte wissen, w...
❓ Lehrbeauftragte an hessischen Hochschulen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Vergütung von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Vergütung von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen. Es wird nach den aktuellen Vergütungssätzen, den letzten Anpassungen und dem Vor- u...
❓ Lehrverpflichtungsverordnung – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und deren Auswirkungen auf Lehrende.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und die Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Regelung für Lehrkräfte an Hochschulen ergeben. Es...
❓ Lehrverpflichtungsverordnung – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Lehrverpflichtungsverordnung und deren Anpassungsbedarf an aktuelle Anforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen, insbesondere deren Unzulänglichkeiten in Bezug auf die Qualität von Lehre und Arbeitsbedingungen...
❓ Einführung fälschungssicherer Approbationsurkunden
Die Anfrage behandelt die Einführung fälschungssicherer Approbationsurkunden zur Vermeidung von Missbrauch.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, die Fälschungssicherheit von Approbationsurkunden zu erhöhen, nachdem ein Fall von Missbrauch bekannt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach de...
❓ Teilweise Erstattung der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer teilweisen Erstattung der Grunderwerbsteuer in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob die hessische Landesregierung ein Programm zur teilweisen Erstattung der Grunderwerbsteuer in Anlehnung an ein nordrhein-westfälisches Modell in Erwägung zieht. E...
❓ Verwendung der "Gendersprache" durch den Hessischen Rundfunk
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Gendersprache durch den Hessischen Rundfunk und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verwendung der Gendersprache durch den Hessischen Rundfunk und fragt die Landesregierung nach ihrer Haltung dazu. Es wird erörtert, ob die V...
❓ Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung des European Accessibility Act sowie spezi...
❓ Medizinische Versorgung im Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Landkreis Fulda und deren Entwicklung.
In der Anfrage wird die Entwicklung der medizinischen Versorgung im Landkreis Fulda untersucht, insbesondere die Anzahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte sowie deren Altersstruktur und Nachbese...
❓ Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und Polizeistation in Bad Homburg
Die Anfrage behandelt die sanierungsbedürftige Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und der Polizeistation Bad Homburg.
Die Anfrage thematisiert die bauliche Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und der Polizeistation Bad Homburg, die in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand sind. Es wird nach einem Zeitplan f...
❓ Notebooks für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausstattung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren mit Notebooks in Hessen.
Die Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Ausstattung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren in Hessen mit dienstlichen Notebooks. Es wird nach der Anzahl der bestellten Notebook...
❓ Unterstützung von Fraktionen bei der Formulierung von Gesetzentwürfen durch die Landesregierung – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Erstellung von Gesetzentwürfen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung, die die Landesregierung den Regierungsfraktionen bei der Erstellung eines Gesetzentwurfs geleistet hat. Die Fragesteller hinterfragen die rechtli...
❓ Unterstützung von Fraktionen bei der Formulierung von Gesetzentwürfen durch die Landesregierung – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei Gesetzentwürfen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn und Walter Wissenbach befasst sich mit der Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei der Formulierung von Gesetzentwürfen. Die Fragesteller...
❓ Drohnen am Flughafen und im Luftraum
Die Anfrage behandelt Vorfälle mit Drohnen, die den Flugverkehr in Hessen beeinträchtigt haben.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Drohnenvorfälle in den letzten zehn Jahren den Flugverkehr an hessischen Flughäfen beeinträchtigt haben. Es werden spezifische Fragen zu Vorfällen, finanziell...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen in der Hessischen Staatskanzlei
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch die Hessische Staatskanzlei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Beratungsleistungen, die die Hessische Staatskanzlei zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. März 2022 beauftragt hat. Die Fragesteller interessieren sich für Det...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 Teil I
Die Anfrage behandelt die Überlastung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Belastungs- und Gefährdungssituation von L...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 Teil II
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022. Es werden die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der betroffenen Lehrkräfte u...
❓ Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil I
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Fortschritte und Herausforderungen bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) in Hessen. Es wird untersucht, ob die Vorgaben des Gesetzes bis Ende 2022 eingeha...
❓ Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil II
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes und die Rolle der Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) in Hessen und die Herausforderungen, die sich dabei für die Kommunen ergeben. Es wird erörtert, wie die Landesregierung d...
❓ Sicherstellung der Finanzierung der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften an den Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungslücken in den Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Engpässen in den geistes-, sozial- und kulturwissenschaftlichen Fachbereichen an den Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg. Die Fragestelleri...
❓ Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen und deren gesetzliche Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen, die seit Juni 2021 gesetzlich geregelt sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen des neuen § 13a SGB VI...
❓ Sanierung der L 3191 in der Ortsdurchfahrt von Hammersbach Ortsteil Langen-Bergheim
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L 3191 in Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim.
In der Kleinen Anfrage wird der Zustand der L 3191 in der Ortsdurchfahrt von Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim, thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Grund, warum diese Straße nic...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Hessischen Ministerium der Finanzen
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium der Finanzen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium der Finanzen. Die Fragesteller möchten detailliert...
❔ Diabetes in Hessen
Die Anfrage thematisiert die steigende Diabetes-Erkrankung in Hessen und die notwendigen Maßnahmen.
Die große Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Diabetes-Erkrankung in Hessen und den damit verbundenen Herausforderungen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Prävalenz von Diabetes, den Auswirkung...
❔ Erwachsenbildung - Schulen für Erwachsene
Die Anfrage thematisiert die Situation und Zukunft der Schulen für Erwachsene in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Rolle der Schulen für Erwachsene in Hessen und deren Bedeutung für die Chancengleichheit. Es werden Fragen zur Anzahl der Studierenden und Lehrkräfte sowie zu ge...
❓ Vorklassen in den Planungsregionen des Main-Kinzig-Kreises
Die Anfrage behandelt die Situation von Vorklassen im Main-Kinzig-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Vorklassen in den Planungsregionen des Main-Kinzig-Kreises. Es wird untersucht, wie die Vorklassen gestaltet sind, welche durchschnittlichen Kla...
❓ Festlegung beweglicher Ferientage
Die Anfrage behandelt die Festlegung beweglicher Ferientage und die damit verbundenen Prozesse.
In der Anfrage wird der Prozess zur Festlegung beweglicher Ferientage an Schulen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Abstimmung zwischen Schulämtern, Personalräten und Elternbeiräten e...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Innenministerium.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport zwischen dem 1. März 2020 und...
❓ Familiennachzug
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ausländern in Hessen.
In dieser Anfrage wird der Familiennachzug von Ausländern in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des Ehegatten- und Kindernachzugs nach dem Aufenthaltsgesetz beleuchtet.
❓ Passivrauchen
Die Anfrage behandelt die Gefahren des Passivrauchens, insbesondere auf Spielplätzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Passivrauchens auf Kinder und die Kommunikation des Rauchverbots auf Spielplätzen. Es wird auf die gesetzliche Regelung und deren Umsetzung eingega...
❓ Wechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer.
In der Anfrage wird die restriktive Handhabung von Versetzungen von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit eines Tauschpartners und die Herau...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Die Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Die Frage...
❓ Anheben des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Erhöhung des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Möglichkeit, den Pflichtstundenanteil für Lehrkräfte in Hessen anzuheben, insbesondere im Kontext der Aufnahme von geflüchteten ukrainischen Kindern...
❓ MINT-Kompetenzen im Primarbereich
Die Anfrage behandelt die MINT-Kompetenzen im Primarbereich und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die MINT-Kompetenzen im Primarbereich und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bildung in diesen Fächern. Es wird untersucht, welche Initiativen...
❓ Verbot antisemitischer "Hass-Demonstrationen"
Die Anfrage behandelt das Verbot antisemitischer Demonstrationen und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert das Verbot antisemitischer Demonstrationen, die in Berlin und Hannover stattfanden. Die Anfrage zielt darauf ab, welche Maßnahmen die Land...
❓ Überprüfung der Grundgesetzkonformität des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG)
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Grundgesetzkonformität des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überprüfung des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG) hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere nach einem Urteil des Bundesverfassu...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Kultusministeriums
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Kultusministerium.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Kultusministerium zu erhalten. Die Fragesteller möchten wissen, welche...
❓ Aufrechterhaltung des Liga-Spielbetriebs trotz Nutzung von Spielstätten für Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Nutzung von Sportstätten für Flüchtlinge auf den Liga-Spielbetrieb.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich ergeben, wenn Sporthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
Die Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
In der Anfrage wird untersucht, welche Gutachten und Beratungsleistungen das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst seit dem 1. März 2016 bis zum 31. März 2022 beauftragt hat. Die Fragestell...
❓ Liegenschaften der bisherigen Finanzämter in Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung der Liegenschaften der Finanzämter in Limburg und Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Pläne der Hessischen Landesregierung zur Nutzung der Liegenschaften der bisherigen Finanzämter in Limburg und Weilburg, die aufgrund einer...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration. Die Fragesteller erkundi...
❓ B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel Teil 6
Die Anfrage behandelt die Sanierungsmaßnahmen der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit den Sanierungsmaßnahmen der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck. Es wird erörtert, ob die Arbeiten abgeschlossen sind...
❓ Bauarbeiten an der Landesstraße L 3312
Die Anfrage behandelt den desolaten Zustand der Landesstraße L 3312 und die geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den schlechten Zustand der Landesstraße L 3312 zwischen Niederelsungen und Nothfelden. Die Stadt Wolfhagen hat die Landesregierung aufgefordert, Maß...
❓ Pferdehaltung im Landkreis Kassel - Teil I
Die Anfrage behandelt die Pferdehaltung im Landkreis Kassel und die damit verbundenen Tierschutzfragen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Pferdehaltung im Landkreis Kassel und die Einhaltung von Tierschutzstandards. Es wird erfragt, welche Statistiken zur Pferdehaltung vorliegen...
❓ Pferdehaltung im Landkreis Kassel - Teil II
Die Anfrage behandelt die Mindeststandards für die Pferdehaltung im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Mindeststandards für die artgerechte Haltung von Pferden im Landkreis Kassel. Es werden spezifische Fragen zur Umsetzung und Überwachung diese...
❓ Gesundheitsprobleme durch die Pollen der Beifuß-Ambrosie
Die Anfrage behandelt Gesundheitsprobleme durch die Pollen der Beifuß-Ambrosie in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Risiken, die von den Pollen der Beifuß-Ambrosie ausgehen. Experten warnen vor einer Zunahme von Allergien und Atemwegserkrankungen, die durch diese invasi...
❓ Krankenhausstrukturfond 2019-2022 (Strukturfond II)
Die Anfrage behandelt den Krankenhausstrukturfonds 2019-2022 und die Anträge aus Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt den Krankenhausstrukturfonds für die Jahre 2019 bis 2022. Es wird erfragt, wie viele Anträge aus Hessen eingereicht wurden und welche Informationen...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums der Justiz
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von externen Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium der Justiz.
In der Anfrage wird erfragt, welche externen Beratungsleistungen das Hessische Ministerium der Justiz seit 2019 bis zum 31. März 2022 beauftragt hat. Die Fragesteller interessieren sich insbesondere f...