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❓ Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“
Die Anfrage behandelt das Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“ und dessen Auswirkungen auf die Innenstädte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“, das Gemeinden in Hessen bei der Entwicklung ihrer Innenstädte finanziell unterstützt. Die Fragesteller fragen nach d...
❓ Jahreswechsel 2022/2023 in Hessen
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Einsatzkräfte während des Jahreswechsels 2022/2023 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste während des Jahreswechsels 2022/2023 in Hessen. Es wird auf die Zunahme von Übergriffen und die d...
❓ Zugang zu den Diensten der Standesämter
Die Anfrage behandelt den Zugang zu den Diensten der Standesämter während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Dienstleistungen der Standesämter während der Corona-Pandemie online zugänglich gemacht wurden und welche Herausforderungen dabei auftraten.
❓ Bekämpfung der gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt die gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche in Hessen. Insbesondere wird auf psychische Erkrankungen und die allgemeine gesundheitl...
❓ Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern Teil I
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen.
In der Anfrage wird die Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen thematisiert. Es wird erfragt, wie viele Minister der Landesregierung Lastenfahrräder nutzen und welche Förderungen dafü...
❓ Erstorientierungskurse für Zuwanderer
Die Anfrage behandelt die Kürzung der Mittel für Erstorientierungskurse für Zuwanderer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Kürzung der Mittel für Erstorientierungskurse für Zuwanderer durch den Bund. Diese Kurse sind wichtig für Geflüchtete, deren Asylstatus noch...
❓ Angriffe auf Bahnpersonal
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Bahnpersonal in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Übergriffen auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn und im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen. Der Fragesteller verweist auf eine Zunahme der V...
❓ Kommunale Finanzen
Die Anfrage behandelt die Erhöhung kommunaler Steuern und Gebühren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erhöhung von Hebesätzen für die Gewerbesteuer sowie anderen kommunalen Steuern und Gebühren in Hessen. Es wird untersucht, welche Kommun...
❓ Hessischer Lohnatlas
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Auswirkungen der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Hessen, insbesondere in akademischen Berufen. Der Hessische Lohnatlas zeigt regionale und branchenspezifische Unterschiede...
❓ Befreiung von der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Befreiung von Grundstücken von der Grundsteuer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Befreiung von Grundstücken von der Grundsteuer in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Befreiungstatbestände nach dem Grundsteuergeset...
❓ Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer in hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer in hessischen Kommunen. Es wird untersucht, welche Kommunen ihre Hebesätze erhöht haben und w...
❓ Grundsteuer-Neuregelung – Ermittlung des Bodenrichtwertes
Die Anfrage befasst sich mit der Neuregelung der Grundsteuer und der Ermittlung des Bodenrichtwertes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ermittlung des Bodenrichtwertes im Rahmen der Grundsteuer-Neuregelung in Hessen. Es wird auf mögliche Inkongruenzen zwischen Bodenrichtwertzonen und Flächennutzungs...
❓ Neues Einbürgerungsrecht - Teil I
Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen im Einbürgerungsrecht und die aktuelle Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Änderungen im Einbürgerungsrecht, die im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung festgelegt wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der ein...
❓ Neues Einbürgerungsrecht - Teil II
Die Anfrage thematisiert das neue Einbürgerungsrecht und die Haltung der Hessischen Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten Änderungen im Einbürgerungsrecht, die im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung festgelegt wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Position d...
❓ Lagerung von Kunst- und Kulturobjekten am Landesmuseum Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Lagerung von Kunst- und Kulturobjekten am Landesmuseum Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die unzureichenden Lagerbedingungen von Kunst- und Kulturobjekten am Landesmuseum Darmstadt, die vom Rechnungshof kritisiert wurden. Der Neubau eine...
❓ Nutzung von Tageszeitungen an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Tageszeitungen zur Vermittlung von Medienkompetenz an Schulen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie Tageszeitungen an hessischen Schulen zur Förderung von Medienkompetenz und politischer Bildung eingesetzt werden. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit, Schüle...
❓ Stellenzuweisungen von Leerstellen an Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Leerstellen an Ersatzschulen in Hessen.
In der Anfrage wird das Verfahren zur Vergabe von Leerstellen an Ersatzschulen thematisiert. Es wird auf die Intransparenz des Verfahrens hingewiesen und nach aktuellen Zahlen sowie den Kriterien zur...
❓ Gesundheitsgefahr Luftverschmutzung
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsgefahr durch Luftverschmutzung in Limburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gesundheitsrisiken, die durch anhaltend hohe Stickstoffdioxidbelastungen in der Innenstadt von Limburg entstehen. Die Fragesteller verweisen auf die Überschreitung von...
❓ Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis 2022
Die Anfrage behandelt Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis für das Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit den geplanten und aktuellen Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis für das Jahr 2022. Es werden verschiedene Straßen und deren Baumaßnahme...
❓ Beihilfestelle des Landes
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen angesprochen. Die Fragesteller verweisen auf mehrere frühere Anfragen zu diesem Thema...
❓ Dauerhafte Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Gebiet Steinbachtal zwischen Büdingen und Kefenrod
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Steinbachtal.
Die Anfrage befasst sich mit der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Steinbachtal zwischen Büdingen und Kefenrod. Es wird auf die Ablehnung der Ausweisung des Gebiets als Natur...
❓ Wie digitalisiert Civento hessische Kommunen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung hessischer Kommunen durch die Plattform Civento.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert, wie die Plattform Civento zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen in hessischen Kommunen beiträgt und welche Maßnahmen ergriffen werden, um d...
❓ Kommunale Verwaltungsdigitalisierung
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die kommunale Verwaltungsdigitalisierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die das Land Hessen für die kommunale Verwaltungsdigitalisierung in den Jahren 2023 und 2024 bereitstellt. Es wird nach den verfügbaren Mitteln...
❓ Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil I)
Die Anfrage behandelt die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und mögliche Verbindungen zur Novomatic AG.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und mögliche Verbindungen zur Novomatic AG, die in einen Korruptionsskandal verwickelt ist...
❓ Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil II)
Die Anfrage behandelt die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
Die Anfrage befasst sich mit der Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und untersucht die Pläne der hessischen Spielbanken sowie mögliche Geschäftsbeziehungen mit privaten Unternehmen. Es w...
❓ Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen – Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Erkrankungs- und Sterbefallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Die Fragesteller möchten detaillierte Inform...
❓ Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen – Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Erkrankungs- und Sterbefallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen und weiteren Erkrankungen in Hessen zwischen 2012 und 2022 untersucht. Die Frageste...
❓ Folgeanfrage zur Drs. 20/8643 – vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen im Jahr 2022
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Notrufe wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage untersucht die Anzahl der Hilfeersuchen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen, die bei den Feuerwehren in Hessen im Jahr 2022 eingegangen sind. Die Fragesteller möchten detaillie...
❓ Inobhutnahme in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018. Die Fragestellerinnen thematisieren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe und...
❓ Preissteigerungen der Studierendenwerke- Teil 1
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen aufgrund von Inflation und gestiegenen Energiekosten.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Preissteigerungen in den Mensen und Wohnheimen der hessischen Studierendenwerke, die durch steigende Energiekosten und Inflation bedi...
❓ Preissteigerungen der Studierendenwerke- Teil 2
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen und deren Auswirkungen auf Studierende.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die steigenden Kosten für Energie und Inflation, die die hessischen Studierendenwerke betreffen. Es wird auf die Erhöhung der Preise in Mensen und Mi...
❓ Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung
Die Anfrage behandelt die Situation von Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung in Hessen konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf die Verfügbarkeit von glutenfrei...
❓ Neubewertung von Immobilien im Erbfall
Die Anfrage behandelt die Neubewertung von Immobilien im Erbfall und deren steuerliche Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Neubewertung von Immobilien im Erbfall auf die Erbschaftsteuer. Die Anpassung der Bewertungsrichtlinien könnte zu einer erh...
❓ Geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung
Die Anfrage behandelt die geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung in Deutschland.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplanten Änderungen der Bundesregierung zur Einbürgerung, insbesondere die Senkung der Anforderungen und die Auswirkungen auf Ausländer in...
❓ Stromausfälle in hessischen Haftanstalten
Die Anfrage behandelt die Stromausfälle in hessischen Haftanstalten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Vorkehrungen der Justizbehörden in Hessen zur Sicherstellung der Stromversorgung in Haftanstalten. Es werden Fragen zu Notstromaggregaten, d...
❓ Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule
Die Anfrage behandelt den Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des Mittelabflusses aus dem DigitalPakt Schule in Hessen. Dabei wird auf die Bedeutung der digitalen Ausstattung der Schulen eingegangen und die bis...
❓ Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ökosystemleistungen des Bibers im Odenwaldkreis und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Rückkehr des Bibers in den Odenwaldkreis und dessen Rolle als Ökosystemingenieur. Der Biber trägt zur Biodiversität und zur Verbesserung der Wa...
❓ Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ökosystemleistungen des Bibers im Odenwaldkreis und deren Bedeutung.
Die Anfrage thematisiert die Rückkehr des Bibers in den Odenwaldkreis und dessen Rolle als Schlüsselart für die Biodiversität. Der Biber gestaltet durch seine Aktivitäten neue Lebensräume und trägt zu...
❓ Windenergieanlage Neu-Eichenberg
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Genehmigungsprozesse von Windenergieanlagen in der Nähe von Natur- und Kulturdenkmälern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Windenergieanlage in Neu-Eichenberg und deren Auswirkungen auf Natur- und Kulturdenkmäler in der Grenzregion zwischen Hessen und Thüringen. Es wird untersucht, wie...
❓ Umsetzung des Wohngeldes Plus
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Wohngeldes Plus in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Wohngeldes Plus in Hessen, insbesondere die Auswirkungen der Reform auf Haushalte und die Herausforderungen bei der Bearbeitung von Anträgen durch die...
❓ Nicht-Einhaltung von Personalschlüsseln in Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Personalschlüsseln in hessischen Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Einhaltung der gesetzlichen Mindeststandards für Personalschlüssel in Kindertagesstätten in Hessen. Es wird erörtert, welche Meldepflichten bestehen,...
❓ Lernmittelfreiheit
Die Anfrage behandelt die Lernmittelfreiheit und die damit verbundenen Kosten für Schülerinnen und Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lernmittelfreiheit in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte für Schülerinnen und Schüler. Es wird erörtert, inwiefern Eltern für zusätzliche Materia...
❓ Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42 und die Herausforderungen bei der Nachbesetzung von Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42 in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte sowie zu Schwierigkeiten bei der...
❓ Unfälle am Knotenpunkt 4 an der L 3193
Die Anfrage befasst sich mit Unfällen am Knotenpunkt 4 der L 3193 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert wiederholt Unfälle am Knotenpunkt 4 der L 3193. Es werden Fragen zu Unfallzahlen, Ursachen und ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssi...
❓ Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen
Die Anfrage behandelt die Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen und die dazugehörigen Verfahren.
In der Anfrage wird die Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen thematisiert. Es wird auf die Zuständigkeiten und die vorhandenen Ressourcen eingegangen, sowie auf die Herausforderungen bei der Anf...
❔ Entwicklungen in der Finanzverwaltung in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklungen und Herausforderungen in der Finanzverwaltung in Hessen.
Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE beschäftigt sich mit den aktuellen Entwicklungen in der Finanzverwaltung in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Steuerhinterziehung, Personalentwicklung...
❓ Sachstand der Fahrverbote für Diesel- & Benzinfahrzeuge in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge in Hessen.
In der Anfrage wird der Sachstand der Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge in Hessen erörtert. Es wird nach den betroffenen Städten, den Gründen für die Fahrverbote und deren Auswirkungen auf d...
❓ Versorgung von Long-Covid Patientinnen und Patienten
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Long-Covid-Patientinnen und -Patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Long-Covid-Patientinnen und -Patienten in Hessen. Es werden Informationen zu den Langzeitfolgen von COVID-19, den Betroffenen und den bestehenden Ver...
❓ Grüne-Welle für den ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Lichtsignalanlagen zur Priorisierung des ÖPNV in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Nutzung und den Zustand von Lichtsignalanlagen in Hessen, insbesondere die Priorisierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) durch digitale un...
❓ Belastung von Umwelt und Lebensmitteln durch quartäre Alkylammoniumverbindungen aus Desinfektionsmitteln
Die Anfrage behandelt die Belastung von Umwelt und Lebensmitteln durch quartäre Alkylammoniumverbindungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von quartären Alkylammoniumverbindungen (QAAV) aus Desinfektionsmitteln auf die Umwelt und Lebensmittel. Eine Studie des Hessischen Landesamts für Umwe...