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❓ Zehnspuriger Ausbau der A5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz Frankfurt
Die Anfrage behandelt den geplanten zehnspurigen Ausbau der A5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz Frankfurt.
In der Anfrage wird der geplante zehnspurige Ausbau der A5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz Frankfurt thematisiert. Es wird nach der aktuellen Verkehrslast, möglichen Überlastungen, der Machba...
❓ Klage der Stadt Frankfurt gegen das Land Hessen betreffend das Gesetz über die Heimatumlage
Die Stadt Frankfurt klagt gegen das Land Hessen wegen der Heimatumlage und deren Verfassungsmäßigkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Klage der Stadt Frankfurt gegen das Land Hessen thematisiert. Die Stadt behauptet, das Gesetz über die Heimatumlage greife unzulässig in die Finanzhoheit der Kommune...
❓ Integration von Zuwanderern
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern und die Erfassung relevanter Daten durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die Thematik der Integration von Zuwanderern, insbesondere Asylbewerbern, behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Erfassung von Daten zu Schul- und Berufsausbildung sow...
❓ Vorfälle von auf die Religion bezogene Diskriminierung an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Vorfälle von religiöser Diskriminierung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle von auf die Religion bezogener Diskriminierung an hessischen Schulen zwischen 2016 und 2019. Es werden insgesamt zwölf Fälle genannt, die an verschiedenen Schu...
❓ Corona-Gästelisten in der Gastronomie
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Erhebung und Speicherung von Gästedaten in der Gastronomie während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorschriften zur Erhebung von Gästedaten in der Gastronomie im Rahmen der Hessischen Corona-Verordnung. Die Fragesteller fragen nach den Maßnahmen zur Sicherste...
❓ Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen Unternehmen in Hessen
Die Anfrage thematisiert Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Beschäftigungsverhältnissen und Vergütungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in öffentlichen Unternehmen in Hessen. Die Fragesteller fordern Informatione...
❓ Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Voraussetzungen, Erstattungsbeträge und die...
❓ Polizeipräsenz vor Synagogen und an weiteren Orten am Jahrestag des Anschlags von Halle
Die Anfrage behandelt die Polizeipräsenz vor Synagogen am Jahrestag des Anschlags von Halle.
In der Anfrage wird die Polizeipräsenz vor jüdischen Einrichtungen am Jahrestag des Anschlags von Halle thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Orte und der eingesetzten Polizeikräfte gefragt.
❓ Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität – links- im ersten Quartal 2020
Die Anfrage behandelt die Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fällen von politisch motivierten Straftaten in Hessen im ersten und zweiten Quartal 2020. Die Fragesteller bitten um detaillierte Informationen zu den Taten, ei...
❓ Straf- und Gewalttaten mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und/oder ausländerfeindlichen Hintergrund in Hessen im ersten Quartal 2020
Die Anfrage behandelt rassistische und gewalttätige Straftaten in Hessen im ersten Quartal 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Art von strafrechtlichen Vorfällen mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und ausländerfeindlichem Hintergrund in Hessen im ersten Qua...
❓ Aktuelle Situation der Beschäftigten am Universitätsklinikum Marburg/Gießen (UKGM)
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Beschäftigten am Universitätsklinikum Gießen und Marburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Arbeitsbedingungen und die Personalentwicklung am Universitätsklinikum Gießen und Marburg. Insbesondere wird auf die steigenden Überlastungsa...
❓ AZAV-Zertifizierung von Pflege-/Altenpflegeschulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die AZAV-Zertifizierung von Pflege- und Altenpflegeschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der AZAV-Zertifizierung von Pflege- und Altenpflegeschulen in Hessen. Es wird untersucht, welche Schulen zertifiziert sind, welche nicht und...
❓ LSBTI-Handreichung für Schulen
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Schulen im Umgang mit LSBTI-Themen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der Unterstützung von Schulen im Umgang mit Themen der sexuellen Vielfalt und Identität, insbesondere im Hinblick auf LSBTI. Die Fragestellerin for...
❓ Aufnahme von Asylbewerbern außerhalb des regulären Verfahrens
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Aufnahme von Asylbewerbern durch Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeit der Aufnahme von Asylbewerbern durch Kommunen in Hessen, insbesondere im Kontext der Situation in Griechenland und der Corona-Pa...
❓ Green-IT und nachhaltige Rechenzentren
Die Anfrage thematisiert die Ziele und Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung von Green IT und nachhaltigen Rechenzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Zielen der hessischen Landesregierung zur Reduzierung des Energieverbrauchs in Rechenzentren und der Förderung von nachhaltigen IT-Infrastrukturen. Insbesondere...
❓ Abschiebung von Straftätern
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von verurteilten Straftätern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Abschiebung von verurteilten Straftätern in Hessen, insbesondere solchen, deren Abschiebung aufgrund von Hindernissen wie dem Kriegszustand in ihrem Heimatland...
❓ Corona-Pandemie – Vorschriften für private Feiern
Die Anfrage behandelt die Vorschriften für private Feiern während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorschriften für private Feiern in Hessen während der Corona-Pandemie, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Neuinfektionen. Die Fragesteller erkundigen s...
❓ Nachhaltige Mobilität der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die nachhaltige Mobilität der Hessischen Landesregierung und deren Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Verantwortung der Hessischen Landesregierung in Bezug auf nachhaltige Mobilität und die Auswirkungen des Klimawandels. Es werden verschiedene Aspe...
❓ Corona-Pandemie – Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderun...
❓ Bedrohung von Lehrkräften
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von Lehrkräften an Schulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Bedrohung von Lehrkräften thematisiert, insbesondere im Kontext von Einschüchterungen an Schulen mit einem hohen Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund. Es wird auf Vorf...
❓ Corona-Ausbrüche in Gemeinschaftsunterkünften
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in Gemeinschaftsunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbrüche des Corona-Virus in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die enge Belegung und di...
❓ Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL)
Die Anfrage behandelt die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL).
Die Kleine Anfrage von Günther Rudolph thematisiert die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) und die damit verbundenen Verhandlungen. Es wird auf die Unterschiede zwisc...
❓ Schwangerschaftsvertretungen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen (UKGM)
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Schwangerschaftsvertretungen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Regelungen zu Schwangerschaftsvertretungen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen, insbesondere im Kontext der Corona-P...
❓ Überlastungsanzeigen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen (UKGM)
Die Anfrage behandelt die Überlastungsanzeigen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen und deren Auswirkungen auf die Patientensicherheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Überlastungsanzeigen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen und fragt nach der Anzahl der Anzeigen sowie deren Auswirkungen auf die Patienten...
❓ Prostitution in der Corona-Krise
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation von Prostituierten in der Corona-Krise in Hessen.
Das Dokument thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Prostituierte in Hessen. Es wird die Schließung von Bordellen und die damit verbundenen gesundheitlichen und finanziellen Risiken für...
❓ Austausch von PC-Endgeräten bei Landesbehörden, Teil I
Die Anfrage behandelt den Austausch von PC-Endgeräten bei hessischen Landesbehörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Austausch von PC-Endgeräten bei hessischen Landesbehörden thematisiert. Es wird untersucht, in welchen Behörden und Intervallen der Austausch stattfindet und welche...
❓ Austausch von PC-Endgeräten bei Landesbehörden, Teil II
Die Anfrage behandelt den Austausch und die Verwertung von PC-Endgeräten bei Landesbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Austausch von PC-Endgeräten bei Landesbehörden in Hessen. Es wird erfragt, was mit den gebrauchten Geräten passiert, welche Kosten entstehen und welche Richtlinien...
❓ Transparenzdatenbank I
Die Anfrage behandelt die geplante Transparenzdatenbank in Hessen im Kontext des AWO-Skandals.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung einer Transparenzdatenbank in Hessen, die als Reaktion auf den AWO-Skandal eingerichtet werden soll. Die Fragesteller hinterfragen den Fortschritt und d...
❓ Transparenzdatenbank II
Die Anfrage thematisiert die geplante Transparenzdatenbank im Kontext des AWO-Skandals.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung einer Transparenzdatenbank in Hessen, die im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal steht. Die Fragesteller hinterfragen, inwiefern die Datenbank zur Aufkl...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis I
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis.
Die Anfrage von Nancy Faeser zielt darauf ab, Informationen über die Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis zu erhalten, insbesondere hinsichtlich der Anzahl der Planstellen, der durchgeführten...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis II
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser thematisiert die Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis und die Notwendigkeit einer Stärkung der Fachaufsicht. Sie fragt nach den durchgeführten Kontrollen un...
❓ Hauptamtliche Kreisarchäologen
Die Anfrage behandelt die Rolle und Struktur der hauptamtlichen Kreisarchäologen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Existenz und die organisatorischen Strukturen hauptamtlicher Kreisarchäologen in Hessen, insbesondere im Wetteraukreis. Es wird untersucht, wie diese Strukturen die...
❓ Corona-Pandemie – Digitale Hochschulprüfungen
Die Anfrage behandelt die Durchführung digitaler Hochschulprüfungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Risiken digitaler Hochschulprüfungen, die während der Corona-Pandemie eingeführt wurden. Insbesondere wird auf mögliche Betrugsversuche und di...
❓ Corona-Pandemie – Kontrolle der angeordneten Maßnahmen
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle der Corona-Maßnahmen in Hessen und die Rolle der Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Kontrolle der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hessen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie Kommunen die Einhaltung der Ver...
❓ Corona-Pandemie – Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen zur Reduzierung des Infektionsrisikos während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird die Wirksamkeit dieser Anlagen zur Reduzierung des Infektionsr...
❓ Elektrofahrzeuge bei Behörden des Landes
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Elektrofahrzeugen in den Behörden des Landes Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung von Elektrofahrzeugen durch die Landesregierung thematisiert. Es wird erörtert, wie viele Elektro- und Hybridfahrzeuge in den Behörden des Landes Hessen einge...
❓ Massiver Stellenabbau bei Hitachi ABB am Firmenstandort Hanau
Die Anfrage thematisiert den massiven Stellenabbau bei Hitachi ABB in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit dem angekündigten Stellenabbau bei Hitachi ABB am Standort Hanau-Großauheim, wo rund 500 Beschäftigte betroffen sind. Die Anfrage zielt darauf a...
❓ Strategie zum Umgang mit parlamentarischen Anfragen der Fraktion der Alternative für Deutschland - Teil I
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung im Umgang mit Anfragen der AfD-Fraktion.
Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit der Strategie der Landesregierung zum Umgang mit parlamentarischen Anfragen. Die Fragesteller kritisieren die unzureichenden Antworten auf ihre...
❓ Strategie zum Umgang mit parlamentarischen Anfragen der Fraktion der Alternative für Deutschland - Teil II
Die Fragesteller hinterfragen die Beantwortung ihrer parlamentarischen Anfragen durch die Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit der Strategie der Landesregierung im Umgang mit parlamentarischen Anfragen der Fraktion der Alternative für Deutschland. Die Fragesteller kritisieren die allgemeine und un...
❓ Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung
Die Anfrage thematisiert Regelungen zur Identitätsüberprüfung bei Veranstaltungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regelungslücke bei der Identitätsüberprüfung von Gästen in Gaststätten im Vergleich zu Besuchern öffentlicher Veranstaltungen während der Corona-Pandemie. Die F...
❓ Landesstraßenvermögen
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Wertentwicklung des Landesstraßenvermögens in Hessen.
In der Anfrage wird das Landesstraßenvermögen in Hessen beleuchtet, insbesondere die Abnahme des Wertes und die damit verbundenen Fragen zur Verkehrssicherheit und zu notwendigen Investitionen.
❓ Investitionen
Die Anfrage behandelt die geplanten Investitionen in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Torsten Warnecke thematisiert die Investitionen in Hessen, die im Rahmen der Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie geplant sind. Es wird erörtert, inwiefern diese Invest...
❓ Zahngesundheit bei Kindern
Die Anfrage behandelt die Zahngesundheit von Kindern in Hessen und die Maßnahmen zur Prävention von Karies.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Karieszahlen bei Kindern in Hessen und die Notwendigkeit, die Zahngesundheit zu verbessern. Es werden verschiedene Aspekte der Zahngesundheit, Präventionsmaßnah...
❓ Stress und Burnout in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen
Die Anfrage behandelt Stress und Burnout in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Belastungen von Beschäftigten in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen, insbesondere in Bezug auf Stress und Burnout. Die Fragestellerin verweist auf...
❓ Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen - Teil I
Die Anfrage behandelt das Thema Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen in Hessen. Es werden Informationen zur Prävalenz von Übergewicht und Adipositas sowie zu den Maßnahm...
❓ Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen - Teil II
Die Anfrage behandelt das Thema Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Thema Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen in Hessen behandelt. Es werden verschiedene Aspekte der Gesundheitsförderung und der bestehenden Angebote zur Bekämpfung...
❓ Größenbestimmung kommunaler Parlamente zur Kommunalwahl 2021
Die Anfrage behandelt die Größenbestimmung kommunaler Parlamente zur Kommunalwahl 2021 in Hessen.
In der Anfrage wird die Größenbestimmung kommunaler Parlamente zur Kommunalwahl 2021 thematisiert. Es wird gefragt, warum bestimmte Einwohnerzahlen als maßgeblich erachtet werden und wie die Kommunen...
❓ Absenkung der Auslösewerte zur Lärmsanierung an Bundesfernstraßen
Die Anfrage behandelt die Absenkung der Auslösewerte zur Lärmsanierung an Bundesfernstraßen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Absenkung der Auslösewerte für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen, die im Rahmen eines Koalitionsvorhabens beschlossen wurde. Die Landesregierun...
❓ Horlofftalbahn
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Planungsstand und die finanziellen Aspekte der Reaktivierung der Horlofftalbahn in Hessen. Es werden Fragen zur Finanzierung, zu den zuständigen Aufgabenträgern und...
❓ ESF Förderperiode und hessische Qualifizierungsoffensive - Teil 1
Die Anfrage behandelt die ESF-Förderperiode und die hessische Qualifizierungsoffensive.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die neue Förderperiode des Europäischen Sozialfonds (ESF) und die hessische Qualifizierungsoffensive. Es werden Fragen zur Höhe der Mittel, den Förder...