Suche
❓ Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg
Die Kleine Anfrage behandelt die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg.
In der Anfrage wird die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand des Besetzungsverfahrens und d...
❓ Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbrüche von SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeheimen in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der betroffenen Einrichtungen, infizierten Bewohnern...
❓ Warnservice GlobalAlerts
Die Anfrage behandelt den Warnservice GlobalAlerts und seine Rolle in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Warnservice GlobalAlerts, der zur Verbreitung von Warnmeldungen während der Corona-Pandemie entwickelt wurde. Es wird die Rolle des Unternehmens...
❓ Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln (PSB-Artikel) und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil II
Die Anfrage behandelt Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln und Mundschutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln und Mundschutzmasken, die im Rahmen der Corona-Pandemie an das Land Hessen geliefert wurde...
❓ Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen
Die Anfrage behandelt Ausnahmen von Verboten im Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen. Es wird nach der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen...
❓ Corona-Pandemie – Eskalationskonzept der Landesregierung
Die Anfrage behandelt das Eskalationskonzept der Landesregierung zur Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Eskalationskonzept der hessischen Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Abgabe von persönlicher Sc...
❓ Corona-Pandemie – Sicherstellung der Kapazität von Intensivbetten
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Kapazität von Intensivbetten während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Situation der Intensivbetten in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden Prognosen zur Entwicklung der Infektionszahlen und der intensivmedizinisch zu betreue...
❓ Vermittlung von Grundwerten im Schulunterricht
Die Anfrage behandelt die Vermittlung von Grundwerten im Schulunterricht und die Herausforderungen durch religiöse Überzeugungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Vermittlung demokratischer Werte im Schulunterricht, insbesondere im Kontext von religiösen Überzeugungen, die diesen Werten entgegenstehe...
❓ Vereinsförderung im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Hochtaunuskreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die finanzielle Unterstützung von Vereinen im Hochtaunuskreis während der Corona-Pandemie. Es wird nach den geförderten Vereinen sowie den abgelehnten An...
❓ "Migrantifa Hessen" Teil I
Die Anfrage behandelt antisemitische Äußerungen während einer Demonstration des Bündnisses „Migrantifa Hessen“.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert antisemitische Äußerungen, die während einer Demonstration des linken Bündnisses „Migrantifa Hessen“ am 3. Oktober 2020 in Frankfurt am...
❓ "Migrantifa Hessen" Teil II
Die Anfrage behandelt antisemitische Äußerungen während einer Demonstration des Bündnisses 'Migrantifa Hessen'.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Äußerungen, die während einer Demonstration am 3. Oktober 2020 von Teilnehmern des Bündnisses 'Migrantifa Hessen' gemacht wurden. Die Fragesteller fragen...
❓ Gedenkminute am 2. November an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schülern an einer Schweigeminute an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Schweigeminute an hessischen Schulen am 2. November 2020, die zum Gedenken an den getöteten Lehrer Samuel Paty abgehalten wurde. Es wird...
❓ Einfluss der Mäusepopulation auf Aufforstungsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt den Einfluss der Mäusepopulation auf Aufforstungsmaßnahmen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme, die durch hohe Mäusepopulationen bei Aufforstungsmaßnahmen in Hessen entstehen. Insbesondere wird auf die Schäden an Forstkulturen durch Kurzschwanzmäuse eingega...
❓ Sanierung der L3110 zwischen der Kernstadt Lampertheim und dem Stadtteil Neuschloß
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L3110 zwischen Lampertheim und Neuschloß.
In der Anfrage wird die Sanierung der L3110 zwischen Lampertheim und Neuschloß thematisiert. Es werden Fragen zur Durchführung der Arbeiten und deren Auswirkungen auf den Verkehr gestellt.
❓ Unterrichtsausfall im Bereich des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall im Landkreis Fulda und die Ursachen dafür.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert den Unterrichtsausfall an Schulen im Landkreis Fulda. Die Fragestellerin stellt die Behauptung auf, dass entgegen den Aussagen des Kultusministeriums...
❓ Abschluss von 4.200 Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte aus 2015
Die Anfrage behandelt den Abschluss von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte, die 2015 an einem Streik teilnahmen.
In der Anfrage wird der Abschluss von 4.200 Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte thematisiert, die aufgrund ihrer Teilnahme an einem Streik im Jahr 2015 eingeleitet wurden. Das Kultusministerium erlä...
❓ Projekt "HIV? Hepatitis? Das CHECK-ich!"
Die Anfrage behandelt das Projekt zur kostenlosen HIV- und Hepatitis-Testung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Projekt "HIV? Hepatitis? Das CHECK-ich!" und der geplanten Bewertung der Ergebnisse durch die Landesregierung. Es wird erörtert, wie die...
❓ Corona-Pandemie – Organisation von Impfungen
Die Anfrage behandelt die Organisation von Impfungen gegen das Corona-Virus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Organisation von Impfungen gegen das Corona-Virus in Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung plant, die begrenzte Verfügbarkeit vo...
❓ Corona-Pandemie – Abgaben nach dem Hessischen Spielbankengesetz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abgaben nach dem Hessischen Spielbankengesetz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Abgaben, die Spielbankunternehmer in Hessen aufgrund des Spielbankengesetzes leisten müssen, und deren Anpassungen im Kontext der Corona...
❓ Corona-Pandemie – Unterstützung von Unternehmen in der Entwicklung von Medikamenten
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen bei der Entwicklung von COVID-19-Medikamenten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung von Unternehmen in Hessen bei der Entwicklung von Medikamenten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf...
❓ Änderung der Strafbestimmungen für Angriffe auf Einsatzkräfte
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Mindeststrafe für Angriffe auf Einsatzkräfte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Notwendigkeit, die Strafbestimmungen für Angriffe auf Einsatzkräfte zu verschärfen. Der Innenminister fordert eine Mindeststrafe von sechs M...
❓ Unterstützung von Beratungsorganisationen durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Beratungsorganisationen durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung von Beratungsorganisationen in Hessen, die sich mit Opfern von rechter und rassistischer Gewalt befassen. Es wird auf die Roll...
❓ Quarantäneanordnung und Corona-Mehrfachtestungen im Rheingau-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Quarantäneanordnung und Mehrfachtestungen von Schülern im Rheingau-Taunus-Kreis.
In dieser Anfrage wird die Quarantäneanordnung für Schüler einer Realschule im Rheingau-Taunus-Kreis thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen für die Mehrfachtestungen trotz neg...
❓ Radfernwege auf/an Bundes- Landes- und Kreisstraßen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Infrastruktur von Radfernwegen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedingungen und Sicherheitsaspekte der Radfernwege in Hessen, insbesondere die Abschnitte, die auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen verlaufen. Es wird nach der Län...
❓ Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"– Teil I
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Spendengeldern der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch', die Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien unterstützt. Es wird untersucht, ob Spendengel...
❓ Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"– Teil II
Die Anfrage behandelt die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und die Verwendung von Spendengeldern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch', die sich für Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien im Rheingau engagiert. Es wird hinterfrag...
❓ Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"– Teil III
Die Anfrage behandelt die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren Förderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren Rolle im Bereich Kinderschutz sowie mögliche Förderungen durch die Landesregierung.
❓ Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"– Teil IV
Die Anfrage behandelt die Anerkennung und Förderung der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren Status als Träger der freien Jugendhilfe sowie mögliche Förderungen. Die Fragesteller möchten klären, ob...
❓ Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"– Teil V
Die Anfrage behandelt die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren finanzielle Transparenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch', die sich für die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien im Rheingau-Taunu...
❓ Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Pandemie, insbesondere Alkoholverbote und Schließungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den von der Landesregierung ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie. Insbesondere werden die Gründe für Alkoholverbote und die Schließung v...
❓ Reisefreiheit
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Quarantäne für Reiserückkehrer während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Reisefreiheit und die damit verbundenen Quarantäneregelungen für Rückkehrer aus Risikogebieten thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur Wirksamkeit und Notwendigkeit...
❓ Corona-Testungen
Die Anfrage behandelt die Corona-Teststrategien in Hessen und deren Auswirkungen auf verschiedene Institutionen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die Teststrategien für Corona in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Testung, wie die Durchführung in Krankenhäusern, die Verfügbarkeit von Antigen...
❓ B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 4
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen der Verkehrsüberwachung durch die Stadt Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die rechtlichen Grundlagen für die Verkehrsüberwachung durch die Stadt Frankfurt am Main. Es wird hinterfragt, wo die entsprechenden Rechtsgr...
❔ Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern nach dem SGB VIII
Die Anfrage behandelt die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Große Anfrage thematisiert die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII. Es werden verschiedene Aspekte der Unterb...
❓ Steuerbegünstigung der AWO Protect gGmbH
Die Anfrage behandelt die Steuerbegünstigung der AWO Protect gGmbH und deren Aberkennung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Steuerbegünstigung der AWO Protect gGmbH, die im Insolvenzverfahren ist und deren Gemeinnützigkeit nachträglich aberkannt wurde. Es wird unt...
❓ Schwarzbuch des BdSt: Überhöhte Kosten für das Digitalministerium
Die Anfrage thematisiert die hohen Mietkosten des hessischen Digitalministeriums.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit den hohen Mietkosten des hessischen Digitalministeriums, die im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler als Beispiel für Steuerverschw...
❓ Entwicklung der Nichtbestehens-Quoten für Prüfungen an den hessischen Bildungsinstitutionen
Die Entwicklung der Nichtbestehens-Quoten für Prüfungen an hessischen Bildungsinstitutionen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Nichtbestehens-Quoten für Prüfungen an hessischen Bildungsinstitutionen, insbesondere im Kontext der Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf den Lehrbetrieb...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis I
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert den Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis und die Notwendigkeit einer Stärkung der Fachaufsicht. Sie beleuchtet die Veränderungen in der amt...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis II
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert den Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis und fordert Informationen zu unangemeldeten und angemeldeten Kontrollen sowie zu Beanstandungen in...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis I
Die Anfrage thematisiert den Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis und die Notwendigkeit einer Stärkung der Fachaufsicht und amtlichen Kontrollen. Es wird auf die Änder...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis II
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis und die Notwendigkeit von wirksamen amtlichen Kontrollen, insbesondere nach einem Skandal im Jahr 2020. E...
❓ Sperrstundenregelung der Städte Frankfurt a.M. und Offenbach a.M.
Die Anfrage behandelt die Sperrstundenregelung in Frankfurt a.M. und Offenbach a.M. während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sperrstundenregelung für Gastronomiebetriebe in Frankfurt a.M. und Offenbach a.M. im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller hinterfragen die Notwendigkeit di...
❓ Weiterbau der A 49
Die Anfrage behandelt die Verkehrsentwicklung nach dem Weiterbau der A 49 und Lärmschutzmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert den Weiterbau der A 49 und die damit verbundenen Verkehrszahlen sowie Lärmschutzmaßnahmen. Es werden Prognosen zu den Verkehrszahlen im Bereich der A...
❓ Maskenpflicht
Die Anfrage behandelt die Sinnhaftigkeit und Durchsetzung einer Maskenpflicht im Freien während der Pandemie.
In der Anfrage wird die Maskenpflicht im Freien thematisiert, insbesondere deren Rolle zur Eindämmung des Infektionsrisikos während der Pandemie. Es wird erörtert, ob eine generelle Maskenpflicht sinn...
❓ Digitale Lösungen zur Pandemiebekämpfung
Die Anfrage behandelt digitale Lösungen zur Pandemiebekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die hessische Landesregierung digitale Lösungen zur Bekämpfung der Pandemie umsetzt. Dabei werden verschiedene Aspekte wie die Unterstützung von Pflegeeinrichtunge...
❓ Bekämpfung der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Pandemie und deren Transparenz.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Es wird die Transparenz der veröffentlichten Daten sowie die Strateg...
❓ "Marfo B.V."– Teil I
Die Anfrage behandelt die Qualität und Kennzeichnung von Lebensmitteln des Anbieters Marfo B.V. in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Qualität und Kennzeichnung von Lebensmitteln, die von dem holländischen Anbieter Marfo B.V. an hessische Kliniken geliefert werden. Es wird auf Berichte über Qualit...
❓ "Marfo B.V."– Teil II
Die Anfrage behandelt die Belieferung von hessischen Krankenhäusern durch die Firma Marfo B.V. und mögliche Qualitätsmängel.
In der Anfrage wird die Belieferung von hessischen Krankenhäusern durch die Firma Marfo B.V. thematisiert, insbesondere im Hinblick auf mögliche Qualitätsmängel und gesundheitliche Risiken durch nicht...
❓ Unterstützung von Kinos durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kinos in Hessen durch die Landesregierung während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen, denen Kinos in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie gegenüberstehen. Sie fragt nach den Maßnahmen der Landesr...
❓ Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Schülerinnen und Schüler im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Werra-Meißner-Kreis, die vom Präsenzunterricht befreit wurden.
In der Anfrage wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Werra-Meißner-Kreis erfragt, die aufgrund gesundheitlicher Gründe vom Präsenzunterricht befreit wurden. Dies geschah auf Grundlage ärztli...