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❓ Planungsoptimierung zur Bundesstraße 8 im Bereich Niederbrechen
Die Anfrage befasst sich mit der Planungsoptimierung zur Bundesstraße 8 im Bereich Niederbrechen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Planungsoptimierung zur Bundesstraße 8 im Bereich Niederbrechen. Es wird auf die Beseitigung eines plangleichen Bahnübergangs und die verkehrliche...
❓ Sachstand hinsichtlich der Instandsetzung bzw. Inbetriebnahme der Personen-Umlaufaufzüge des I.G.Farben-Hauses der Goethe-Universität Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand der Paternoster-Aufzüge im I.G.-Farben-Haus der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme und den aktuellen Zustand der Paternoster-Aufzüge im I.G.-Farben-Haus der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Es wird nach dem Sachstand der Instandsetzu...
❓ Impfpflicht in Tageseinrichtungen für Kinder
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Auswirkungen einer Impfpflicht in hessischen Tageseinrichtungen für Kinder.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfpflicht für Kinder in Tageseinrichtungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Grundlagen, der Wirksamkeit von Impfpflichten und der...
❓ Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
Die Anfrage thematisiert die Situation in den Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation in den Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden, insbesondere mit dem Personalabbau, der Arbeitsbelastung des Pflegepersonals und den Auswirkungen...
❓ Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst 2019/2020
Die Anfrage behandelt Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Jahre 2019 und 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Einstellungen von Polizeianwärtern sowie Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Jahre 2019 und 2020.
❓ Investitionen in hessische Frauenhäuser
Die Anfrage behandelt die Investitionen in hessische Frauenhäuser und die Schaffung neuer Plätze.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichende Anzahl an Frauenhausplätzen in Hessen trotz steigender Investitionen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, mehr Plätze zu schaffen und die beste...
❓ Entwicklung der Geburten in hessischen Kliniken
Die Entwicklung der Geburtenzahlen in hessischen Kliniken von 2010 bis 2019 wird untersucht.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Geburtenzahlen in hessischen Kliniken von 2010 bis 2019 thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die jährlichen Geburtenzahlen und deren Entwic...
❓ Fachaufsicht über die Tonakademie Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Fachaufsicht über die Tonakademie Darmstadt und die Kündigung einer Dozentin.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Fachaufsicht über die Tonakademie Darmstadt und den Protest der Studierenden gegen die Kündigung einer Dozentin. Es werden verschiedene Fragen zur Situation und...
❓ Einsatz von Leiharbeitskräften als "Hilfspolizeibeamte"
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Leiharbeitskräften als Hilfspolizeibeamte zur Verkehrsüberwachung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Einsatz von Leiharbeitskräften als Hilfspolizeibeamte in Hessen, insbesondere zur Überwachung des ruhenden Verkehrs. Es wird auf ein Urteil...
❓ Verbot der Vollverschleierung an hessischen Schulen und Hochschulen
Die Anfrage behandelt das Verbot der Vollverschleierung an Schulen und Hochschulen in Hessen.
In der Anfrage wird das Thema des Verbots der Vollverschleierung an hessischen Schulen und Hochschulen behandelt. Es werden Beispiele aus Hamburg und Kiel angeführt, um die Problematik zu verdeutliche...
❓ Übergriffe von Männergruppen
Die Anfrage behandelt Übergriffe von Männergruppen in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert Übergriffe von Männergruppen in Hessen, insbesondere Vorfälle, die in den Jahren 2019 und 2020 stattfanden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der L...
❓ Fahrrad-Professuren an Hessischen Hochschulen und Universitäten
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Fahrrad-Professuren an hessischen Hochschulen.
In der Anfrage wird die Förderung von Fahrrad-Professuren an hessischen Hochschulen thematisiert, die durch das Bundesverkehrsministerium unterstützt werden. Es wird nach den Auswahlkriterien, Besoldu...
❓ Stellenausstattung der Landespolizei in der Stadt Offenbach
Die Anfrage behandelt die Stellenausstattung der Landespolizei in Offenbach angesichts des Bevölkerungswachstums.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Stellenausstattung der Landespolizei in Offenbach, die durch das rapide Bevölkerungswachstum in der Stadt unter Druck gerät. Es wird die Frage a...
❓ Windkraft: Rechtswidrige Ausnahmen vom Tötungsverbot
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte von Ausnahmen vom Tötungsverbot bei Windkraftanlagen.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die rechtlichen Probleme bei der Genehmigung von Windkraftanlagen, insbesondere die Ausnahmen vom Tötungsverbot für besonders geschützte Arten. Sie verwei...
❓ Einbürgerung ohne ausreichende Sprachkenntnisse
Die Anfrage behandelt die Einbürgerung von Personen ohne ausreichende Sprachkenntnisse in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerung von Personen in Hessen, die aufgrund von Behinderungen oder altersbedingten Einschränkungen nicht über ausreichende Sprachkenntnisse verfügen. Es wird...
❓ Infektion durch Coronaviren
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Coronavirus-Infektionen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Infektion durch Coronaviren und die Reaktionen der Landesregierung auf die sich entwickelnde Pandemie. Es werden spezifische Maßnahmen zur E...
❓ Folgen des Brexit für Hessen
Die Anfrage thematisiert die Folgen des Brexit für Hessen und mögliche Auswirkungen auf die Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Brexit auf Hessen, insbesondere die möglichen wirtschaftlichen Folgen und die Abwanderung von Unternehmen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Einschä...
❓ Mütter und Kinder im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Situation von Müttern und Kindern im Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Anzahl und die Bedingungen von Mutter-Kind-Haftplätzen im hessischen Justizvollzug. Es werden Fragen zur Ausstattung, Betreuung und...
❓ Frauen im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Situation von Frauen im Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Situation von Frauen im hessischen Justizvollzug, einschließlich ihrer Anzahl, besonderen Bedürfnissen und gesundheitlichen Aspekten.
❓ Mangel an Atemschutzmasken, Handschuhen und Desinfektionsmittel
Die Anfrage behandelt den Mangel an Atemschutzmasken, Handschuhen und Desinfektionsmitteln in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln in Hessen während der COVID-19-Pandemie. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Versorgungslage i...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 1
Die Anfrage behandelt die umweltgerechte Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die umweltgerechte Entsorgung von Kühlgeräten, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) enthalten. Diese Stoffe sind schädlich für die Ozonschicht und müssen in speziell...
❓ Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Weiterbeschäftigung pensionierter Lehrkräfte an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl der pensionierten Lehrkräfte, die an hessischen Schulen weiterarbeiten, insbesondere im Kontext des Lehrermangels.
❓ Datenschutzkonforme Bewerbungsverfahren und Nutzung biometrischer Daten
Die Anfrage behandelt die datenschutzkonforme Handhabung von Bewerbungsverfahren und biometrischen Daten in Hessen.
In der Anfrage wird die Praxis in Hessen thematisiert, dass Bewerberinnen und Bewerber zunehmend Unterlagen wie Führungszeugnisse und Schufa-Auskünfte vorlegen müssen. Die Fragestellerin äußert Bedenk...
❓ Pannenkreisel L3352/K11 bei Nieder-Rosbach
Die Anfrage behandelt die Unfallhäufigkeit und Sicherheitsmaßnahmen am Pannenkreisel L3352/K11 bei Nieder-Rosbach.
In der Anfrage wird die Unfallhäufigkeit am Kreisverkehr L3352/K11 bei Nieder-Rosbach seit seiner Inbetriebnahme 2012 thematisiert. Der Ortsvorsteher bezeichnete den Kreisel als 'Pannenkreisel', was a...
❓ Sogenanntes Knöllchenurteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zur rechtlichen Zulässigkeit des Einsatzes von Leiharbeitskräften bei der Verkehrsüberwachung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das den Einsatz von Leiharbeitskräften zur Ausstellung von Strafzetteln als rechtswidrig einstuft. Es wird die Notw...
❓ Regelungen für Lastenfahrräder
Die Anfrage behandelt Regelungen für Lastenfahrräder im Straßenverkehr und mögliche Anpassungen der Vorschriften.
In der Anfrage wird die zunehmende Nutzung von Lastenfahrrädern in Ballungsräumen thematisiert. Es wird auf die bestehenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung und der Straßenverkehrszulassungsordnu...
❓ Internationale Automobilausstellung (IAA)
Die Anfrage behandelt die Entscheidung des VDA, die Internationale Automobilausstellung nicht mehr in Frankfurt auszurichten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entscheidung des Verbands der Automobilindustrie, die Internationale Automobilausstellung (IAA) nicht mehr in Frankfurt auszurichten. Die An...
❓ Erziehungsstellen in Hessen Teil Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation von Erziehungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Erziehungsstellen in Hessen, die als Vollzeitpflege nach dem Sozialgesetzbuch finanziert werden. Es wird auf die Bedeutung dieser St...
❓ Erziehungsstellen in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Entwicklung von Erziehungsstellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Erziehungsstellen in Hessen, die als Vollzeitpflege für Kinder und Jugendliche in prekären Situationen dienen. Es wird untersucht, wie viele Mit...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 2
Die Anfrage behandelt die umweltgerechte Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die umweltgerechte Entsorgung von Kühlgeräten, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) enthalten. FCKW sind schädlich für die Ozonschicht und haben eine hohe Klimawirks...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fachgerechte Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und die damit verbundenen Kontrollen durch die zuständigen Behörden.
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten und die Kontrollen der Entsorgungsbetriebe in Hessen.
In der Anfrage wird die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten thematisiert, insbesondere die Einhaltung von EU-Vorgaben zur Sammelquote und die Durchführung von Kontrollen der Entsorgungsbetriebe i...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und die damit verbundenen Umweltauswirkungen. Es wird auf die EU-Vorgaben zur Sammelquot...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit der Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen. Es wird untersucht, wie viel FCKW in den Jahren 2014 bis 2019 bei der Entsorgung di...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und die damit verbundenen Umweltaspekte. Es wird auf die EU-Vorgaben zur Sammelquote von...
❓ Förderung von Ferienaufenthalten für Familien in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ferienaufenthalten für sozial benachteiligte Familien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Unterstützung von Ferienaufenthalten für sozial benachteiligte Familien in Hessen. Es wird auf die Bedeutung von Reisen für Erholung...
❓ Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in Hessen. Es wird untersucht, in welcher Form und Höhe das Land Hessen sowie die Ko...
❓ DITIB in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kooperation von DITIB mit Kindereinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Rolle der Türkisch-Islamischen Union (DITIB) in der Kinderbetreuung in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Kita 'Dostluk'. Es wird untersucht, welc...
❓ Fachkräftemangel in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und die unbesetzten Ausbildungsplätze.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit dem Fachkräftemangel in Hessen, insbesondere mit der Anzahl unbesetzter Ausbildungsplätze und den Schwierigkeiten von Schülern, einen Ausbildungsplat...
❓ Weiterführende Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen in Hessen thematisiert. Es wird auf neue Auswahlkriterien eingegangen, die vom Staatlichen Schulamt Frankfurt festge...
❓ Öffentlichkeitsarbeit der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Kosten und Verteilung einer Druckschrift der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Bernd-Erich Vohl und Erich Heidkamp beschäftigt sich mit der Druckschrift 'Im Einsatz für ein starkes Hessen', die zur Öffentlichkeitsarbeit der Hessischen Landesregierung dient...
❓ Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 im Bereich der Gemarkung Felsberg
Die Anfrage behandelt die Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 bei Felsberg.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 im Bereich Felsberg. Es wird erfragt, ob die zugesagten Geschwindigkeitsbeschränkungen...
❓ Fachbeirat Psychiatrie
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Zusammensetzung des Fachbeirats Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den Fachbeirat Psychiatrie in Hessen, seine Sitzungen, Themen und Mitglieder. Es wird nach der Häufigkeit der Treffen und den besprochen...
❓ Planungsstand und Baubeginn der B8 Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und den Baubeginn der B8 Umgehung in Bad Camberg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den aktuellen Planungsstand und den Baubeginn der Umgehungsstraße der Bundesstraße 8 in Bad Camberg. Die Umgehung ist ein wichtiges Infrastrukturproje...
❓ Fachbeirat Digitale Pilotregion
Die Anfrage behandelt die Ziele und Schwerpunkte des Fachbeirats Digitale Pilotregion in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert den Fachbeirat Digitale Pilotregion, der als Plattform für den Austausch von Experten dient und digitale Projekte in Hessen begleitet.
❓ Zukunft des Maburger Ionenstrahl-Therapiezentrums (MIT)
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums, das zur Krebsbehandlung dient. Die Fragesteller erkundigen sich nach wirtschaftlichen Defiziten, Personalman...
❓ Wahrnehmung der Kommunalaufsicht im Zusammenhang mit den vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage behandelt Unregelmäßigkeiten in den vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wahrnehmung der Kommunalaufsicht in Bezug auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Zusammenhang mit der Unt...
❓ Übergriffe von Männergruppen
Die Anfrage thematisiert Übergriffe von Männergruppen in Hessen und fragt nach Straftaten und Tätern.
Die Kleine Anfrage behandelt Übergriffe von Männergruppen in Hessen und bezieht sich auf mehrere Vorfälle, bei denen Passanten angegriffen wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzah...
❓ Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen, Teil I
Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vorbereitung Hessens auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Die Fragesteller stellen Fragen zur Effektivität des Pandemieplans, den Vorausset...
❓ Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen, Teil II
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung Hessens auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Ausbreitung des Coronavirus in Hessen thematisiert. Die Fragesteller weisen auf die Risiken hin, die durch den internationa...