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❓ Rechtschreibunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Rechtschreibunterrichts an hessischen Schulen.
Die Anfrage thematisiert die Einschätzung der Landesregierung zur Wichtigkeit des Rechtschreibunterrichts in Schulen. Es wird auf unterschiedliche Auffassungen eingegangen, insbesondere im Vergleich z...
❓ Arbeitsbedingungen und Mängel, Wurstfabrik Wilke, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen und Mängel in der Wurstfabrik Wilke.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Arbeitsbedingungen und Hygienemängeln in der Wurstfabrik Wilke, die durch Listerienverunreinigungen in den Fokus geriet. Die Fragesteller fordern Informationen...
❓ Schulplatzvergabe durch Losverfahren
Die Anfrage behandelt die Schulplatzvergabe durch Losverfahren in Hessen und die dazugehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Regelungen zur Schulplatzvergabe in Hessen, insbesondere das Losverfahren in Frankfurt am Main. Es wird untersucht, welche rechtlichen Vorgaben da...
❓ Tempo 30 in Friedberg
Die Anfrage behandelt die Einführung von Tempo 30 in Friedberg zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung von Tempo 30 in bestimmten Straßen von Friedberg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Landesregierung zu den Geschwindigk...
❓ Förderung der Musikschulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Förderung der Musikschulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Musikschulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Fördermittel und deren Verteilung in de...
❓ Sachstand der Umsetzung von KIM II Projekten in Planung
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand von KIM-II-Projekten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Sachstand der Umsetzung von KIM-II-Projekten in Planung. Es werden spezifische Fragen zu verschiedenen Verkehrsprojekten in Hessen gestellt.
❓ "Haus des Jugendrechts" in Hanau
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Errichtung des 'Hauses des Jugendrechts' in Hanau.
Die Anfrage thematisiert die Errichtung des 'Hauses des Jugendrechts' in Hanau, das ursprünglich bis Ende 2019 fertiggestellt werden sollte. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand u...
❓ Geschobene Straßenbauprojekte des vordringlichen Bedarfs
Die Anfrage behandelt die Verschiebung von Straßenbauprojekten des vordringlichen Bedarfs in Hessen.
In der Anfrage wird thematisiert, dass die Landesregierung mehrere Autobahn- und Bundesstraßenprojekte aufgrund der Verschiebung im Bundesverkehrswegeplan auf nach 2021 verlegt hat. Dies führt zu Verk...
❓ Energieverbrauch bei Rechenzentren Teil I
Die Anfrage behandelt den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen und deren Effizienz.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen, die als zentrale Elemente der digitalen Infrastruktur gelten. Es wird auf die steigende Nachf...
❓ Energieverbrauch bei Rechenzentren Teil II
Die Anfrage behandelt den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen und deren Effizienz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den steigenden Energiebedarf durch Rechenzentren in Hessen und fragt nach den Plänen der Landesregierung, diesen Bedarf zu reduzieren. Es wird auf die Bedeutung von Rec...
❓ Spiegelbildliche Besetzung in kommunalen Gremien im Zusammenhang mit Förderprogrammen
Die Anfrage behandelt die spiegelbildliche Besetzung kommunaler Gremien im Kontext von Förderprogrammen.
Die Anfrage von Ulrich Wilken (Die Linke) thematisiert die spiegelbildliche Besetzung in kommunalen Gremien, insbesondere im Zusammenhang mit dem integrierten kommunalen Entwicklungskonzept (IKEK) und...
❓ Unternehmenspolitik Nassauische Heimstätte
Die Anfrage behandelt die Unternehmenspolitik der Nassauischen Heimstätte bezüglich kleinerer Bauvorhaben.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth und Lisa Gnadl thematisiert die Rolle der Nassauischen Heimstätte im Wohnungsbau in Hessen, insbesondere im Hinblick auf kleinere Bauprojekte mit weniger als hundert...
❓ Fälschungssichere Prüfungszeugnisse und Approbationsurkunden
Die Anfrage thematisiert die Fälschungssicherheit von Prüfungszeugnissen und Approbationsurkunden im Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Problematik gefälschter Prüfungszeugnisse und Approbationsurkunden, die es unqualifizierten Personen ermöglichen, im Gesundheitswesen zu arbeiten. Der Fall eine...
❓ Bewerber für den Polizeidienst
Die Anfrage behandelt die Anforderungen und Eignung von Bewerbern für den Polizeidienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anforderungen an Bewerber für den Polizeidienst in Hessen und die Herausforderungen bei der Rekrutierung geeigneter Kandidaten. Es wird auf Änderungen in den Auswah...
❓ Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte der Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtliche Bewertung der Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Hessen im Kontext einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Die Fragestel...
❓ Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte, Klinik- und Behördenmitarbeiter
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte und Klinikmitarbeiter in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte und Klinikmitarbeiter in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine steigende Zahl von Übergriffen und fo...
❓ Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil III
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und stellt mehrere Fragen zur Situation.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen. Es werden verschiedene Aspekte zur finanziellen und strukturellen Situation der Klini...
❓ Obst- und Gartenbau
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Unterstützung im Obst- und Gartenbau in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kritik von Obst- und Gartenbauern an der strengen Regulierung von Pflanzenschutzmitteln und den damit verbundenen Herausforderungen. Zudem wird die Unterstützung de...
❓ Wallauer Spange - Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit eines Haltepunktes in Wallau/Delkenheim.
Die Anfrage befasst sich mit der technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit eines neuen Haltepunktes in Wallau/Delkenheim. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund führt eine Machbarkeitsstudie durch, deren E...
❓ Ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der praktizierenden Ärzte, deren Altersstruktur un...
❓ Infektionen durch Coronaviren
Die Anfrage behandelt die aktuellen Infektionen durch Coronaviren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Infektionen durch Coronaviren, insbesondere das neuartige Coronavirus 2019-nCoV, und die Reaktionen der hessischen Landesregierung auf die Situation. Es werden Frag...
❓ Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister
Die Anfrage behandelt die gesetzliche Zulässigkeit der Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister in Hessen.
In der Anfrage wird die Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister in Hessen thematisiert. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat festgestellt, dass diese Praxis gesetzeswidrig ist, da die...
❔ Entwicklung der hessischen Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der hessischen Landwirtschaft und die Herausforderungen für Betriebe.
Die Anfrage thematisiert die dramatische Entwicklung in der hessischen Landwirtschaft, insbesondere das Sterben von Betrieben aufgrund wirtschaftlicher Herausforderungen. Die Fragesteller stellen zahl...
❓ Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
Die Anfrage behandelt die Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 80 km/h auf der A44 und A49.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 80 km/h auf den Autobahnen A44 und A49 in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung eine Ents...
❓ Verstetigung von Welcome-Programmen
Die Anfrage thematisiert die Verstetigung von Welcome-Programmen zur Unterstützung von Familien in der frühkindlichen Bildung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verstetigung von Welcome-Programmen, die Familien mit Kleinkindern unterstützen sollen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung in verschiedene Projekte ein...
❓ Handelsüberschuss in der EU und Umsatzsteuerbetrug
Die Anfrage behandelt den Handelsüberschuss in der EU und die Ursachen für Umsatzsteuerbetrug.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Handelsüberschuss in der EU und den Verdacht auf Umsatzsteuerbetrug. Es wird untersucht, inwiefern dieser Betrug zu den bilanzierten Übersch...
❓ Zunehmende Bedrohung von Steuerfahndern
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Bedrohungen, denen Steuerfahnder in Hessen ausgesetzt sind.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigenden Bedrohungen und Angriffe auf Steuerfahnder in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen wie Schutzwesten und Schulungen hingewiesen, um die...
❓ "Sichere Häfen"
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Migranten aus dem Mittelmeer in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeiten zur Aufnahme von Migranten, die aus dem Mittelmeer gerettet wurden, in hessischen Kommunen. Es wird auf die aktuelle Situation...
❓ Angriffe auf Einsatzkräfte
Die Anfrage behandelt die zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte in Hessen und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird auf die steigenden Angriffe auf Einsatzkräfte wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste eingegangen. Der Frankfurter Polizeipräsident äußert Bedenken über den Verlust von Werten w...
❓ Änderung des Einkommensteuergesetzes
Die Anfrage behandelt die Änderung des Einkommensteuergesetzes und deren verfassungsrechtliche Aspekte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Änderungen im Einkommensteuergesetz, die durch den Bundesrat beschlossen wurden. Es wird insbesondere auf die neuen Verlustverrechnungsbesch...
❓ Telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen (RTW) in Mittelhessen
Die Anfrage behandelt die telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen in Mittelhessen.
Die Anfrage thematisiert die Implementierung einer telemedizinischen Anwendung im Rettungsdienst in Mittelhessen, die es ermöglicht, Notärzte aus der Ferne zu konsultieren und somit die Notfallversorg...
❓ Vermehrte Messerangriffe in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Messerangriffen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Messerangriffen in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf. Es wird auf die Entwicklung der Straftaten mit Messern in den letzten Jahr...
❓ Ausländische Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation ausländischer Schulen in Hessen und deren Trägerschaft.
Die Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den ausländischen Schulen in Hessen, insbesondere deren Anzahl, Standorte und Trägerschaften. Es werden auch Fragen zu den Bildungsabschlüssen und der finan...
❓ Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag
Die Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag wird untersucht.
In der Kleinen Anfrage wird die Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der teilnehmenden Schül...
❓ Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen im Schuljahr 2019/2020
Die Anfrage behandelt die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte an hessischen Schulen im Schuljahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl und die Qualifikationen von befristet beschäftigten Lehrkräften an hessischen Schulen im Schuljahr 2019/2020 sowie die Verzögerung bei de...
❓ Friseursalons mit und ohne Meisterbrief in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Friseursalons in Hessen, insbesondere die Regelungen zur Meisterpflicht.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Friseursalons in Hessen seit 2013 thematisiert, insbesondere die Regelungen zur Meisterpflicht und die verschiedenen Ausnahmeregelungen für Friseure ohn...
❓ Situation der Wasserschutzpolizei Hessen, Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der Wasserschutzpolizei Hessen und deren Ausstattung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der Wasserschutzpolizei in Hessen, insbesondere mit der Anzahl und dem Zustand der Einsatzboote sowie deren Ausstattung. Die Fragestelle...
❓ Situation der Wasserschutzpolizei Hessen, Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation der Wasserschutzpolizei in Hessen und deren Ausstattung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Wasserschutzpolizei in Hessen, insbesondere hinsichtlich ihrer Flotte, der Ausbildung der Beamten und der anfallenden Kosten für Wartung und...
❓ Adoptionen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Adoptionen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Jugendämter in Hessen bei der Vermittlung von Adoptivkindern. Es wird der Verdacht geäußert, dass nicht al...
❓ Ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg, einschließlich der Anzahl der Hausärzte, Fachärzte und Zahnärzte sowie deren Altersstruktur und Verteilun...
❓ Ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Werra-Meißner-Kreis, einschließlich der Anzahl der praktizierenden Ärzte und deren Altersstruktur. Es wird auch die...
❓ Stellenbesetzung ohne Erlassgrundlage im Bereich des Kultusministeriums
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Kultusministerium ohne Erlassgrundlage.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Stellenbesetzung im Kultusministerium und die Frage, ob diese ohne eine gültige Erlassgrundlage stattfand. Es wird auf die Verwaltungspraxis und...
❓ Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem
Die Anfrage behandelt die Integration von Flüchtlingen in das hessische Bildungssystem.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen in das hessische Bildungssystem, insbesondere in Bezug auf den Zugang zu Kindertagesstätten und die...
❓ Beschulung in den Justizvollzugsanstalten Teil I
Die Anfrage behandelt die schulische Bildung von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorschriften und Bedingungen für den schulischen und beruflichen Unterricht von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Fragen zu den rechtlic...
❓ Beschulung in den Justizvollzugsanstalten Teil II
Die Anfrage behandelt die Beschulung in Justizvollzugsanstalten in Hessen und die dazugehörigen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die schulische Bildung in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Fragen zur Anzahl der Unterrichtsstunden, Prüfungsbedingungen und Auswahlkri...
❓ Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung. Es wird erörtert, wie solche Systeme zur Effizienzsteige...
❓ Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung und deren Vorteile, insbesondere in Bezug auf Reisezeit und Kostenersparnis. Die Fragesteller...
❓ Verhaftung des Kooperationsanwalts der deutschen Botschaft in Ankara
Die Anfrage behandelt die Verhaftung eines Anwalts in der Türkei und die Auswirkungen auf in Hessen lebende Personen.
In der Kleinen Anfrage wird die Verhaftung des türkischen Anwalts Yilmaz S. thematisiert, der für das Auswärtige Amt tätig war. Es wird erörtert, welche Informationen über Asylbewerber in die Hände tü...
❓ Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil 1
Die Anfrage behandelt die lange Verweildauer von Asylsuchenden in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des 'Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht' auf die Verweildauer von Asylsuchenden in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen. In...
❓ Lange Verweildauer in Hessischer Erstaufnahmeeinrichtung - Teil 2
Die Anfrage thematisiert die lange Verweildauer von Asylbewerbern in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) behandelt die Situation von Asylbewerbern in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen, insbesondere die Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen auf die Ve...