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❓ Herausforderungen berufsbildender Schulen während der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation der berufsbildenden Schulen und der Schülerschaft während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für berufsbildende Schulen mit sich brachte. Es wird nach Maßnahmen zur Sicherstellu...
❓ Anträge und Fördermittel des Solar-Speicher-Programms in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anträge und Fördermittel des Solar-Speicher-Programms in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit dem Solar-Speicher-Programm in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu eingereichten Anträgen, bewilligten Zuschüssen und Bearbeit...
❓ Barrierefreiheit der App 'luca' während der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit der App 'luca' im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler befasst sich mit der Barrierefreiheit der App 'luca', die für die Öffnung von Handel, Gastronomie und Kultureinrichtungen während der Corona-Pandemie wichtig ist....
❓ Ausbau von Hebammenzentralen zur Verbesserung der Geburtsstationen im Kreis Neuwied
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen über den geplanten Ausbau von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Die Landesregierung hat angekündigt, diese Einr...
❓ Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz
Die Anfrage behandelt Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit der Situation schuldunfähiger Personen in Koblenz und den verfügbaren Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen. Es wird untersucht...
❓ Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22 zu erhalten. Es werden verschiedene...
❓ Situation der Geburtshäuser und Hebammen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Anzahl, den Standorten und den Plänen für Geburtshäuser in Rheinland-Pfalz sowie den Herausforderungen im Hebammenbereich.
❓ Barrierefreiheit der App 'luca' und Kritikpunkte zur Nutzung in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der App 'luca' und die Kritik daran.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler thematisiert die Barrierefreiheit der App 'luca', die während der Corona-Pandemie zur Registrierung in Gastronomie und Kultur eingesetzt wird. Es wird nach bekannt...
❓ Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Studienplätzen, Bewerberzahlen und dem Ausbi...
❓ Ausbau von Hebammenzentralen und Fördermittel in Rheinland-Pfalz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz und die dazugehörigen Fördermittel.
Die Anfrage thematisiert die Pläne der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Förderung und zum Ausbau von Hebammenzentralen, um die Erreichbarkeit von Geburtsstationen zu verbessern.
❓ Definition und Messung der Innovationsfähigkeit in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung wird zur Definition und Messung von Innovationsfähigkeit in Rheinland-Pfalz befragt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin (CDU) zielt darauf ab, die Definition und die Indikatoren der Landesregierung zur Innovationsfähigkeit von Rheinland-Pfalz zu erfragen. Es wird au...
❓ Umgang mit dem Wisent im Westerwald: Gefährdung durch Straßenverkehr und Informationsbedarf
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wisent in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument befasst sich mit der Einwanderung des Wisents, einer streng geschützten Art, in den Westerwald. Es werden Fragen zur Gefährdung des Tiers durch Straßenverkehr und zur Information der Bevö...
❓ Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Situation der Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Kinderärzte und Hausärzte gefragt, die Impfungen anbieten, s...
❓ Teilnahme von Schulen in Rheinland-Pfalz am Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schulen in Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit dem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse, an dem Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern teilnimmt. Es werden Fragen z...
❓ Entwicklung der Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Gründe von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Anzahl der Verfahren in den Jahren 2016 bis 2020...
❓ Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied. Die Anfrage zielt darauf ab, die Hö...
❓ Notarztversorgung und Abmeldequoten in Gerolstein und Daun im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und die Abmeldequoten der Notarztstandorte.
Das Dokument beantwortet eine Kleine Anfrage zur Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel. Es werden die Abmeldequoten der Notarztstandorte Gerolstein und Daun im Zeitraum von Januar 2020 bis Mai 20...
❓ Impfungen im Impfzentrum Ingelheim: Organisation, verabreichte Impfungen und Terminvergabe
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Ingelheim und deren Organisation.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Impfungen im Impfzentrum Ingelheim befragt. Die Fragen umfassen die Anzahl der verabreichten Impfungen, die gelieferten...
❓ Waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger in Rheinland-Pfalz und Sicherheitsüberprüfungen
Die Anfrage behandelt waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder thematisiert die waffenrechtlichen Erlaubnisse von Reichsbürgern und die damit verbundenen Sicherheitsbedenken. Es wird nach dem Stand der Überprüf...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage thematisiert die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder befasst sich mit der personellen Situation an den Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel. Es werden Informationen zur Soll-Ist-Differenz der Lehrerw...
❓ Entwicklung des Linksextremismus und Straftaten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Linksextremismus und die damit verbundenen Straftaten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg linksextremistisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz und den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes. Die Frages...
❓ Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz im Kontext des demografischen Wandels
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit den aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz. Angesichts des demografischen Wandels wird die Landesregierun...
❓ Zustand und Kategorisierung der Wälder in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Kategorisierung der Wälder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland zielt darauf ab, Informationen über die Kategorisierung und den Zustand der Wälder in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach den verschiedenen Waldk...
❓ Entwicklung linksextremistischer Straftaten und Maßnahmen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit der Zunahme linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz und den entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung. Es werd...
❓ Aktuelle Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz nach Pflegegraden
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Lars Rieger fragt die Landesregierung nach der Anzahl der in Betrieb befindlic...
❓ Wissenschaftliche Bewertung der Corona-Maßnahmen und Teststrategien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit der wissenschaftlichen Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die wissenschaftliche Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz zu hinterfragen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den aktue...
❓ Messerstecherei in Zweibrücken und Ermittlungen zum Vorfall
Die Anfrage behandelt die Messerstecherei in Zweibrücken und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird die Messerstecherei in Zweibrücken thematisiert, bei der ein 24-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Es werden Fragen zu den Hintergründen des Vorfalls, dem Ermittlungsstand und de...
❓ Aufschaltung von Brandmeldeanlagen und Wettbewerbsverzerrungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und mögliche Wettbewerbsverzerrungen.
Die Anfrage thematisiert die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen (BMA) in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen durch ein bestehendes Konzessionsmodell, das zu Wettbewerbsnachteil...
❓ Informatikunterricht in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald
Die Anfrage behandelt die Situation des Informatikunterrichts in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über den Informatikunterricht in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der Informa...
❓ Finanzielle Herausforderungen und Containerlösung für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein und mögliche Lösungen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein und schlägt eine Containerlösung zur schnellen Realisierung einer Einstandortlösung vor. Es wird nach...
❓ Personal und Referate des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit dem Personal und den Referaten des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz befragt, insbesondere zu den Referaten und der personellen Ausstattung.
❓ Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz 2015 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Erteilung und den Statistiken von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021. Es werden verschiedene Aspekte des...
❓ Belegung und Corona-Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer
Die Anfrage behandelt die Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth befasst sich mit der Belegung und der Corona-Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer. Es werden spezifische Fragen zur An...
❓ Falsche Impftermine im Kreis Bitburg-Prüm und deren Handhabung
Die Anfrage behandelt falsche Informationen zu Impfterminen im Kreis Bitburg-Prüm.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit thematisiert einen Vorfall, bei dem ein Impftermin im Kreis Bitburg-Prüm per SMS vergeben wurde, der als Fake eingestuft wurde. Der Abgeordnete stellt F...
❓ Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Fallzahlen von rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz und die Arbeit der Beratungsstelle m*power im Jahr 2020. Es wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Beratungsa...
❓ Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied ins Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen über die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und...
❓ Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und NRW
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und Nordrhein-Westfalen. Es wird nach geplanten Maßnahmen d...
❓ Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen und Corona-Pandemie-Auswirkungen
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Unterricht und die Anzahl der Schulen, die Sc...
❓ Anschaffung und Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen während der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird die Wirksamkeit mobiler Luftfilter in Schulen hinterfragt und die...
❓ Sanierung und Erhalt der Jugendherberge Sargenroth in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Sanierung und den Erhalt der Jugendherberge Sargenroth in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Jugendherberge in Sargenroth, und fragt nach der finanziellen Unterstützung durch das Land für deren San...
❓ Unerlaubte Einreisen afghanischer Staatsangehöriger über Flughafen Hahn und Landesmaßnahmen
Die Anfrage behandelt unerlaubte Einreisen über den Flughafen Hahn und die damit verbundenen Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die unerlaubte Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn. Es werden verschiedene Aspekte der Einrei...
❓ Probleme mit der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Probleme mit der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit Unregelmäßigkeiten bei der Software zur Anmeldung und Terminvergabe für COVID-19-Impfungen. Bürger berichten von Problemen, dass sie als 'geimpft' oder 'stornie...
❓ Zustand und Maßnahmen zur Schallschutzwand an der B 39 in Dudenhofen
Die Anfrage behandelt den Zustand und die geplanten Maßnahmen zur Schallschutzwand entlang der B 39 bei Dudenhofen.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Zustand der Schallschutzwand entlang der B 39 in der Ortsgemeinde Dudenhofen und die geplanten baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes.
❓ Probleme mit der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Probleme mit der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage thematisiert Unregelmäßigkeiten bei der Software zur Anmeldung und Vergabe von Impfterminen für die COVID-19-Impfungen. Bürger berichten von Problemen bei der Terminvergabe und der Registr...
❓ Zusammenhang zwischen SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg am 21. Mai 2021
Die Anfrage behandelt den Zusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert den Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen, die am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg stattfanden. Es wird nach den Gründen...
❓ Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschuss in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschuss.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die damit verbundene Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Maßnahmen der...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kulturszene im Wahlkreis 39 und fragt nach den beantragten und bewilligten Fördermittel...
❓ Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in rheinland-pfälzischen Haushalten und Einrichtungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in rheinland-pfälzischen Privathaushalten und öffentlichen Ein...
❓ Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jenny Groß thematisiert die unklare Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis. Es wird nach dem aktuellen Sachstand und den Plänen der Landesregierung gefragt, insbes...
❓ Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen.
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines europäischen Behindertenausweises, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Grenzregionen zu stärken. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Pos...