Suche
❓ Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jenny Groß thematisiert die unklare Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis. Es wird nach dem aktuellen Stand und den Plänen der Landesregierung gefrag...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die coronabedingten Auswirkungen auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz. Es wird gefragt, wie viele Lehrveranstaltungen und Praktika c...
❓ Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der allgemeinen Beurteilung und den aktuellen Zahlen z...
❓ Rechte und Kompetenzen der Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Rechte und Kompetenzen von Ortsbeiräten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner thematisiert die Rechte der Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach den Möglichkeiten und Grenzen der Antragstellung sowie der Informationsrec...
📝 Anpassung des Landesglücksspielgesetzes an den Glücksspielstaatsvertrag 2021
Änderungsantrag zur Anpassung des Landesglücksspielgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Der Änderungsantrag betrifft die Anpassung des Landesglücksspielgesetzes. Die Änderungen sind notwendig, um die Gesetzgebung an den neuen Glücksspielstaatsvertrag von 2021 anzupassen und obsolet gewor...
❓ Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses befragt. Es werden Fragen zu seinem beamtenrechtlichen Status un...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Greensill Bank Insolvenz auf die Verbandsgemeinde Diez
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Insolvenz der Greensill Bank auf die Verbandsgemeinde Diez.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die finanziellen Risiken, die die Insolvenz der Greensill Bank für die Verbandsgemeinde Diez mit sich bringt. Es werden Fragen z...
❓ Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 unter Corona und Zöllen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Es wird auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der amerikani...
❓ Nutzung von Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz: Kosten und Evaluierung
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung von Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland thematisiert die zunehmende Inanspruchnahme von Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Kosten, den Einsatzbereichen und...
❓ Impfzentrum Kaiserslautern: Betriebsdauer und Impftermin-Sicherung in Übergangsphase
Die Anfrage behandelt das weitere Vorgehen bezüglich des Impfzentrums in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert das Impfzentrum in Kaiserslautern und fragt nach der geplanten Betriebsdauer sowie der Sicherstellung von Impfterminen während einer möglichen Übergang...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39. Es wird nach den Einnahmeausfällen in den Jahren 2018 bis 2020 g...
❓ Betrieb des Impfzentrums Kaiserslautern und Sicherstellung von Impfterminen
Die Anfrage behandelt das weitere Vorgehen des Impfzentrums in Kaiserslautern.
Die Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit dem Betrieb des Impfzentrums in Kaiserslautern und der Sicherstellung von Impfterminen für registrierte Impfwillige. Es werden Fragen zur Dau...
❓ Planung des S-Bahnhaltepunkts in Speyer und Unterstützung der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Planung des S-Bahnhaltepunkts in Speyer.
Die Anfrage befasst sich mit dem Fortschritt der Planung des dritten S-Bahnhaltepunkts in Speyer, insbesondere im Hinblick auf die Erörterungstermine und die Unterstützung der Landesregierung.
❓ Zusätzliche Abgasbelastungen für die Bevölkerung durch Klima-Demos
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf den Verkehr und die Umwelt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner zielt darauf ab, die Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf die Abgasbelastung und den Verkehr zu untersuchen. Es wird gefragt, welche Behörden vo...
❓ Einsatz und Kosten von Unternehmensberatern in Rheinland-Pfalz seit 2021
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Kosten von Unternehmensberatern im Land Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit der Rolle und den Kosten von externen Unternehmensberatern, die seit 2021 für das Land Rheinland-Pfalz tätig sind. Es wird untersucht,...
❓ Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 unter Corona und Zöllen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020, insbesondere im Kontext der Auswirkungen der Corona-Pandemie und d...
❓ Massentierhaltung und Tierwohl in Rheinland-Pfalz: Haltungsbedingungen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Massentierhaltung und deren Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel thematisiert die Definition und die Bedingungen der Massentierhaltung in Rheinland-Pfalz. Sie stellt Fragen zur Tierhaltung, zu den Haltungsbeding...
❓ Planung und Bau von Radwegen bei Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bau und die Planung von Radwegen im Zuge von Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege während der Sanierung und dem Ausbau von Landesstraßen zu planen und zu bauen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die...
❓ Bau straßenbegleitender Radwege bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen in Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt den Bau straßenbegleitender Radwege bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk befasst sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Landk...
❓ Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis und geplante Maßnahmen
Die Anfrage behandelt den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Tobias Vogt befasst sich mit der Möglichkeit des Baus von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesst...
❓ Pläne der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache in Regierung und Parlament
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache.
Die Kleine Anfrage von Michael Frisch thematisiert, welche Schritte die Landesregierung plant, um ein einheitliches Verfahren für eine gendergerechte Sprache in Regierung und Parlament zu etablieren.
❓ Thematisierung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in rheinland-pfälzischen Lehrplänen
Die Anfrage behandelt die Thematisierung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob der NS-Völkermord an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz behandelt wird und in welchem Umfang. Zudem wird nach bisherigen Projekten und geplanten M...
❓ Verzögerungen bei der Neubesetzung der Schulleitung am Werner-Heisenberg-Gymnasium Neuwied
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Neubesetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth thematisiert die Gründe für die Verzögerung bei der Neubesetzung der Schulleitung am Werner-Heisenberg-Gymnasium in Neuwied. Trotz eines bereits abgeschlossenen Aus...
❓ Besetzung vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz und Bewerbungsfristen
Die Anfrage behandelt die Besetzung von vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorgehensweise der Landesregierung zur Besetzung vakanten Stellen im Bereich der Schulleitung an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird gefragt, wie die Fristen für Be...
❓ Einführung einer gendergerechten Sprache in der rheinland-pfälzischen Landesregierung und Parlament
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Schritte der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache in Regierung und Parlamen...
❓ Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe für Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Anz...
❓ Flächendeckender Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Umsetzung, den Zielen und den Rahmenbeding...
❓ Flächendeckender Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz und Kooperationen mit Vereinen
Die Anfrage thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte des Schwimmunterrichts in Schule...
❓ Ausbau von Radwegen in Rheinland-Pfalz und finanzielle Herausforderungen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen und die damit verbundenen finanziellen Mittel.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Radwegen in Rheinland-Pfalz und die Herausforderungen, die sich aus den bestehenden finanziellen Mitteln ergeben. Die Fragesteller möchten wissen, wie di...
❓ Zustände im Koblenzer Schlosspark: Kontrollen, Drogen- und Trinkerszene, Graffiti, Corona-Regelungen
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark und die Maßnahmen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere die Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt sowie die Maßnahmen gege...
❓ Ausbau und Finanzierung von Radwegen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Radwegen in Rheinland-Pfalz und die Finanzierung dieser Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit eines gut ausgebauten Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach den Plänen zur Beschleunigung des Radwegebaues sowie zur...
❓ Unregelmäßigkeiten bei der Meldung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Meldung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Meldung der Auslastung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz zu klären. Insbesondere wird auf...
❓ Ausbau von Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich: Kosten und Förderungen
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk zielt darauf ab, Informationen über den Ausbau von Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu erhalten. Es wird nach neu gebauten,...
❓ Ausbau von Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis: Bauprojekte und Finanzierung
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau von Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis und fragt nach neu gebauten Radwegen, aktuellen Bauprojekten sowie den finanziellen Aspekten dieser Maßnahmen.
❔ Gesundheitspolitische Aspekte von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz: Testungen und Altenpflege
Die Anfrage behandelt gesundheitspolitische Aspekte im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Entwicklung von Testungen, Neuinfektionen und der Unterstützung von Altenpflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz s...
❔ Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Anzahl und den Bedingungen von Bürgertestungen sowie Testzentren in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu Leistungserbringern, Überprü...
❓ Bewilligung und Finanzierung der Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel
Die Anfrage behandelt die Bewilligung und Finanzierung der Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab zielt darauf ab, Informationen über die Bewilligung und Besetzung der Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel zu erhalten. Es wird auch n...
❓ Einführung eines Dienstrad-Leasings für Bedienstete in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstrad-Leasings für Bedienstete des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Vogt befasst sich mit der Einführung eines Dienstrad-Leasings für die Bediensteten des Landes Rheinland-Pfalz. Es wird nach den praktischen Erkenntnissen des...
❓ Sterilisation von Medizinprodukten mit Ethylenoxid und deren Grenzwerte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Sterilisation von Medizinprodukten mit Ethylenoxid und deren Grenzwerte.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Ethylenoxid zur Sterilisation von Medizinprodukten und die damit verbundenen Grenzwerte. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach de...
❓ Augenärztliche Versorgung im Landkreis Vulkaneifel und im Eifelkreis Bitburg-Prüm
Die Anfrage behandelt die augenärztliche Versorgung im Landkreis Vulkaneifel und Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die Anfrage thematisiert die augenärztliche Unterversorgung in den Landkreisen Vulkaneifel und Bitburg-Prüm, insbesondere nach der Schließung einer Praxis. Es wird die Frage aufgeworfen, wie die Lande...
❓ Beschaffung nicht zertifizierter Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz 2020
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Kosten von nicht zertifizierten Masken, die von der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 beschafft wurden. Es wird auch untersucht, an wen d...
❓ Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen gegen COVID-19
Die Anfrage behandelt die Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen gegen COVID-19.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf thematisiert die Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen in Rheinland-Pfalz im Kontext der COVID-19-Pandemie.
❓ Unterstützung von Schulleitungen an rheinland-pfälzischen Schulen während der Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Schulleitungen in der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab beschäftigt sich mit der Belastung von Schulleitungen an rheinland-pfälzischen Schulen während der Pandemie. Es werden verschiedene zusätzliche Aufgaben aufgelistet...
⚖️ Änderung des Hochschulgesetzes zur Kompensation pandemiebedingter Nachteile für Studierende
Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes zur Kompensation pandemiebedingter Nachteile.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, pandemiebedingte Nachteile für Studierende und Nachwuchswissenschaftler in Rheinland-Pfalz zu kompensieren. Es werden Regelungen zur Verlängerung der individuellen R...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und den Sanierungsbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und den damit verbundenen Sanierungsbedarf. Insbesondere wird auf den landesweit f...
❓ Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen der letzten 10 Jahre
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Angebotsmieten in den letzten 10 Jahren im Landkreis Mainz-Bingen zu erhalten. Es werden spezifische F...
❓ Umgang mit Wolfsrissen und Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Wolfsrissen an Weidetieren in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Entscheidungsprozessen zur Entnahme auffälliger Wölfe. Es wird auf die rechtlichen...
❓ Durchführung von Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz und Reaktionen der Kassenärztlichen Vereinigung
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die geplanten Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage zielt darauf ab, die Vorteile, Herausforderungen und die...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflegepersonal in rheinland-pfälzischen Intensivstationen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Pflegepersonal in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Pflegepersonals an Intensivstationen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu Kündigungen und Neuanstellungen von Pfl...
❓ Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Belastungen von Schulleitungen an rheinland-pfälzischen Schulen während der COVID-19-Pandemie und fragt nach Maßnahmen zur Entlastung und Unterstützung.