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❓ Dokument 18/938
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur neuen Koordinierungsstelle für Fachkräfte im Sozial- und Erziehungsbereich.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur neuen Koordinierungsstelle für Fachkräfte im Bereich Sozial- und Erziehungsberufe. Es werden die Aufgaben, die Person...
❓ Dokument 18/939
Die Anfrage behandelt die Inklusion schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt und die Herausforderungen, die diese Gruppe in Nordrhein-Westfalen erlebt. Es wird auf die aktuellen Statis...
❓ Dokument 18/94
Die Abgeordneten fragen nach offenen Haftbefehlen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen gebeten. Es werden spezifische Informationen zu Deliktarten, Personengruppen u...
❓ Dokument 18/940
Die Anfrage thematisiert die fehlende Vorlage des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, warum der Evaluationsbericht zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz nicht fristgerecht vorgelegt wurde. Der Abgeordnete Henning Höne von d...
❓ Dokument 18/941
Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln und anderer Kirchengemeinden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Forderung des Erzbistums Köln nach einer Fristverlängerung für die Abgabe von Grundsteuererklärungen aufgrund technischer Probleme mit dem Online-Portal der Finanzv...
❓ Dokument 18/942
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen behandelt. Der Abgeordnete Marcel Hafke fragt die Landesregierung nach der Anzahl der fehlende...
❓ Dokument 18/943
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke thematisiert die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 01.05.2022 in Kraft trat. Ziel des Gesetzes ist es, den Schutz von Kindern...
❓ Dokument 18/944
Anpassung der Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anpassung der Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
❓ Dokument 18/945
Anfrage zum Brückenneubau und Kreisverkehr an der L 357 in Haan-Gruiten.
Die Kleine Anfrage behandelt den geplanten Neubau einer Brücke und die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Landesstraße 357 in Haan-Gruiten. Hintergrund sind der schlechte Zustand der bestehenden B...
❓ Dokument 18/946
Die NRW.BANK informiert über Maßnahmen zur Nachwuchsförderung und Frauenentwicklung.
Das Dokument behandelt die Maßnahmen der NRW.BANK zur Nachwuchsförderung und zur Entwicklung von Frauen in Führungspositionen. Es wird erläutert, wie die Bank junge Talente gewinnt und welche Programm...
❓ Dokument 18/947
Die Landesregierung wird zur digitalen Datenerfassung bei der Grundsteuererklärung befragt.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen der Bürger bei der digitalen Erfassung von Daten für die Grundsteuererklärung, die ab 2025 gilt. Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme, die durch fe...
❓ Dokument 18/948
Die Anfrage behandelt den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Genehmigungsprozesse.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Windkraftausbaus in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Dietmar Brockes fragt die Landesregierung nach den Genehmigungen und Inbetriebn...
❓ Dokument 18/949
Die Anfrage behandelt die Rolle des DeZIM bei der Meldestelle gegen Rassismus in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) im Aufbau einer Meldestelle gegen Rassismus in Nordrhein-Westfalen. Es wird h...
📝 Dokument 18/95
Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II zur Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Besetzung eines Mitglieds im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II, der sich mit der Hochwasserkatastrophe befasst.
❓ Dokument 18/950
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Personalmangel in Kitas in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu den Herausforderungen des Personalmangels in Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zu unbesetzten Stel...
❓ Ein Winter voller Zwangsräumungen?
Die Anfrage behandelt die Problematik von Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext eines tödlichen Vorfalls und der steigenden Lebenshaltungskosten. Es wird nach der Anzahl der Zwangs...
❓ Dokument 18/952
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Definition von 'Hassrede' in Bezug auf geplante Meldestellen.
In dieser Antwort auf die Kleine Anfrage wird die Definition von 'Hassrede' durch die Landesregierung thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit geplanten Meldestellen. Es wird auf bestehende Unsi...
❓ Dokument 18/953
Die Anfrage behandelt den Sachstand referenzieller Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird der Sachstand zu referenziellen Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen erfragt. Diese Genehmigungen sollen Bürokratie abbauen und die Schaffung von Wohnraum beschleunigen.
❓ Dokument 18/954
Die Anfrage thematisiert die Neutralität und Objektivität von Meldestellen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Frage der Neutralität und Objektivität von Trägern der Meldestellen in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt, auf welcher rechtlichen Grundlage private NGOs relevan...
❓ Dokument 18/955
Die Anfrage behandelt den möglichen Missbrauch geplanter Meldestellen durch private NGOs.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gefahr des Missbrauchs der geplanten Meldestellen durch private NGOs thematisiert. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Auslagerung an solche Stellen die rechtsstaa...
❓ Dokument 18/956
Die Anfrage behandelt die geplante Meldestelle für antimuslimischen Rassismus und deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler thematisiert die geplante Meldestelle für antimuslimischen Rassismus in Nordrhein-Westfalen. Sie hinterfragen die Legit...
❓ Dokument 18/957
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Kritik an Antidiskriminierung-Meldestellen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Kritik an geplanten Antidiskriminierung-Meldestellen. Der Oberhausener CDU-Chef vergleicht diese mit einem 'Spitzelsy...
❓ Dokument 18/958
Die Landesregierung wird zur drohenden Lehrkräftelücke und Maßnahmen zur Schließung befragt.
Das Dokument behandelt die drohende Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen und die Notwendigkeit, diese vorausschauend zu schließen. Es wird auf die Entwicklung der Schüler-Lehrer-Relation eingegangen...
❓ Dokument 18/959
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Verbindungen zwischen NGOs und der PFLP.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einstufung von sechs palästinensischen NGOs als terroristische Vereinigungen durch Israel thematisiert. Zudem wird die Verbindung dieser NGOs zur Popular Front for t...
❓ Dokument 18/96
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen. Es werden verschiedene Aspekte der Förderung, insbesondere in...
❓ Dokument 18/960
Die Landesregierung wird zur Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen vor der Einschulung befragt.
Das Dokument behandelt die Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diese. Es wird die Frage aufgeworfen, was die Landesregierun...
📝 Dokument 18/961
Der Antrag fordert die Sicherstellung der Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen zur Förderung der Weiterbildung.
Der Antrag thematisiert die Bedeutung der Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen. Diese Befreiung ist entscheidend, um die Angebote der Volkshochschulen bezahlbar zu halten...
📝 Dokument 18/962
Fortführung des Kita-Helfer-Programms zur Unterstützung des pädagogischen Personals in Kitas.
Das Dokument beschäftigt sich mit der Fortführung des Kita-Helfer-Programms, das während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde, um das Kita-Personal bei nicht-pädagogischen Aufgaben zu entlasten...
📝 Dokument 18/963
Der Antrag fordert die Einführung von Umwelt-Schecks zur Unterstützung ehrenamtlicher Naturschutzprojekte in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag thematisiert die Bedeutung des Ehrenamts im Umwelt- und Naturschutz in Nordrhein-Westfalen. Er schlägt die Einführung von Umwelt-Schecks vor, um kleine, ehrenamtlich organisierte Projekte z...
📝 Dokument 18/964
Antrag zur Unterstützung von Waldbesitzern in Nordrhein-Westfalen durch ein Sofortprogramm.
Der Antrag thematisiert den schlechten Zustand der Wälder in Nordrhein-Westfalen und die Herausforderungen, die Waldbesitzer aufgrund der Klimakrise und der komplexen Besitzstrukturen haben. Es wird g...
❓ Vorschulkinder ohne Kitaplatz in NRW
Die Anfrage thematisiert die Situation von Vorschulkindern ohne Kita-Platz in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Vorschulkindern in Nordrhein-Westfalen beleuchtet, die keinen Kita-Platz haben. Es wird auf die Sprachstandfeststellungen (Delfin 4) eingegangen, die K...
❓ Dokument 18/966
Die Anfrage behandelt den tödlichen Vorfall in Gummersbach, bei dem ein Mann mit einem Schraubenzieher getötet wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall in Gummersbach thematisiert, bei dem ein 24-Jähriger durch einen 34-Jährigen mit einem Schraubenzieher getötet wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über de...
❓ Dokument 18/967
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Erkenntnissen über Erreger im Wasser.
Die Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten befasst sich mit dem Wissen der Landesregierung über die Überwachung von Infektionserregern in verschiedenen Wasserarten in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wi...
📝 Unterstützung jetzt! Studierendenwerke auskömmlich finanzieren und Studierende entlasten!
Der Antrag fordert eine Erhöhung der Zuschüsse für Studierendenwerke zur finanziellen Entlastung von Studierenden.
Der Antrag thematisiert die unzureichende finanzielle Ausstattung der Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Herausforderungen für Studierende, insbesondere in Zeiten steig...
📝 Dokument 18/969
Der Antrag fordert Unterstützung für Bildungseinrichtungen in NRW angesichts steigender Energiekosten und Inflation.
Der Antrag der SPD-Fraktion thematisiert die finanziellen Herausforderungen, die Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen durch steigende Energiekosten und Inflation erleben. Es wird gefordert, da...
❓ Dokument 18/97
Die Anfrage behandelt die Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinationsstellen im ersten Halbjahr 2022.
In dieser Anfrage wird die Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinationsstellen (RRK) in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022 untersucht. Die RRK wurden seit 2017 eingerichtet, um die freiw...
📝 Dokument 18/970
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitspersonals vor Anfeindungen und Gewalt.
Der Antrag thematisiert die zunehmenden Anfeindungen und Bedrohungen, denen Gesundheitspersonal ausgesetzt ist, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird gefordert, dass die Landesregierung Ma...
📝 Dokument 18/971
Die SPD fordert Maßnahmen zur Unterstützung des Kulturbereichs in der Energiekrise.
Das Dokument thematisiert die Auswirkungen der Energiekrise auf den Kulturbereich in Nordrhein-Westfalen. Die SPD fordert Maßnahmen, um Kultureinrichtungen vor den drastischen Kostensteigerungen zu sc...
📝 Dokument 18/972
Die SPD fordert einen finanziellen Schutzschirm für sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen in NRW.
Der Antrag der SPD thematisiert die finanziellen Herausforderungen, die sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen aufgrund der steigenden Kosten durch den Ukraine-Krieg und...
📝 Unterstützung jetzt! Wir brauchen eine solide Nachfolge für das 9 -€-Ticket: „Ein Ticket für alle – 1 Euro pro Tag!“
Der Antrag fordert eine Nachfolgelösung für das 9 -€-Ticket in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, eine attraktive Nachfolgelösung für das 9 -€-Ticket zu schaffen, um die Mobilität in Nordrhein-Westfalen zu verbessern und die Menschen finanziell zu entla...
📝 Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen darf Entlastungen nicht blockieren!
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich aktiv an den Entlastungsmaßnahmen zu beteiligen.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, sich an den Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen zu beteiligen, insbesondere im Hinblick...
📝 Dokument 18/975
Der Antrag fordert ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in Nordrhein-Westfalen zu beauftragen. Dies soll die bestehenden finanziellen Verantwortlichkeiten zwis...
📝 Dokument 18/976
Antrag zur Unterstützung von Kommunen und Stadtwerken in der Energiekrise.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen, die Kommunen und Stadtwerke aufgrund der gestiegenen Energiepreise infolge des Ukraine-Kriegs erleben. Es wird betont, dass diese Institutionen für die D...
📝 Dokument 18/977
Der Antrag fordert die Fortsetzung der Finanzierung für Sprach-Kitas in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag thematisiert die drohende Einstellung der Bundesförderung für Sprach-Kitas zum Ende des Jahres 2022 und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die sprachliche Bildung von Kindern...
📝 Dokument 18/978
Die FDP fordert Maßnahmen zur Unterstützung von Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine.
Das Dokument behandelt die Situation von über 200.000 Geflüchteten aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Kommunen, insbesondere in Bezug auf Unterb...
📝 Dokument 18/979
Der Antrag fordert ein transparentes und faires Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen.
Der Antrag der FDP thematisiert die Probleme des aktuellen Anmeldeverfahrens an weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Köln. Es wird auf die Ungerechtigkeiten und Unsicherheit...
❓ Dokument 18/98
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach dem Islamischen Kulturverein Bochum und dessen Verbindungen zur Muslimbruderschaft.
In dieser kleinen Anfrage wird die namentliche Erwähnung des Islamischen Kulturvereins Bochum im Verfassungsschutzbericht NRW thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich nach den Gründen für die fe...
📝 Dokument 18/980
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherstellung des Kunst- und Kulturbetriebs in NRW während der Energiekrise.
Der Antrag der FDP befasst sich mit der aktuellen Energiekrise und deren Auswirkungen auf den Kunst- und Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen. Es wird gefordert, die kulturelle Infrastruktur zu sicher...
📝 Dokument 18/981
Antrag der FDP zur Beschaffung von Löschflugzeugen in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der FDP thematisiert den Mangel an Löschflugzeugen in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Defizite im Katastrophenschutz. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, eigene Kapazit...
📝 Dokument 18/982
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der Jugendverbandsarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der FDP thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche mit sich brachte, insbesondere in Bezug auf die Jugendverbandsarbeit. Es wird betont, dass die...