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❓ IT-Sicherheitsrisiken durch Fernzugriffe auf Photovoltaik- und Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage der AfD zu IT-Sicherheitsrisiken durch herstellerseitige Fernzugriffe auf Photovoltaik- und Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz
Der Fragesteller greift eine im August 2026 bekannt gewordene Sicherheitslücke in der Cloud-Plattform iSolarCloud des Wechselrichterherstellers Sungrow auf. Laut Medienberichten, auf die sich der Frag...
❓ Rechtswidriger Einsatz von Schlagfallen in Rheinland-Pfalz seit 2021 und deren Folgen
Die AfD-Fraktion fragt nach Fällen rechtswidrig eingesetzter Schlagfallen in Rheinland-Pfalz und deren Folgen für Tiere und Menschen seit 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem unsachgemäßen oder rechtswidrigen Einsatz von Schlagfallen und Fangeisen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller verweisen auf eine frühere Kleine Anfrage (18/6712...
❓ Nachweis der Verfügungsberechtigung bei Fremdüberlappungen landwirtschaftlicher Flächen
Anfrage zum Nachweis der Verfügungsberechtigung bei Fremdüberlappungen und langjährigen Pachtverhältnissen landwirtschaftlicher Flächen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage betrifft die seit dem Antragsjahr 2026 in Rheinland-Pfalz geforderten Nachweise der Verfügungsberechtigung bei sogenannten Fremdüberlappungen landwirtschaftlich genutzter Flächen. Die Frag...
❓ Nachweispflichten für landwirtschaftliche Flächen bei Agrarförderung in Rheinland-Pfalz
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zu Nachweispflichten für die Verfügungsberechtigung über landwirtschaftliche Flächen bei der Agrarförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Fragesteller verweisen auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 17. September 2025, wonach bei tatsächlich bewirtschafteten Flächen nicht anlasslos schriftliche Nachweise über die Nutzun...
❓ Kosten der Umbenennung der Energieagentur Rheinland-Pfalz in Energie- und Klimaschutzagentur
Die AfD-Fraktion fragt nach den Kosten der Umbenennung der Energieagentur Rheinland-Pfalz in Energie- und Klimaschutzagentur.
Die Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH wurde laut einer Pressemitteilung Ende Oktober 2025 in Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz umbenannt, verbunden mit einer neuen Wort-Bild-Marke (Log...
❓ Aktueller Stand der Ausschreibungen und Bauarbeiten zum Lückenschluss der A1
Die AfD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Stand der Ausschreibungen, dem Zeitplan und den Bauarbeiten zum Lückenschluss der A1.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Lückenschluss der Autobahn A1. Der Fragesteller bezieht sich auf eine Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 25. September 2026, in der nach seine...
❓ Erstattung von Arbeitsentgelten für Feuerwehrangehörige in Rheinland-Pfalz
AfD-Fraktion fragt nach Erstattungsanträgen und Erkenntnissen zur Arbeitgeberfreistellung für Feuerwehrangehörige in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Freistellung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger durch ihre Arbeitgeber für Einsätze sowie Aus- und Fortbildungen. Die Fragesteller verweisen darauf, dass das geltende...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4851: Net Zero Valley Schleswig-Holstein - Sachstand, Zuständigkeiten und weiteres Verfahren
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Zuständigkeiten zur Ausweisung Schleswig-Holsteins als 'Net Zero Valley'.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Verantwortlichkeiten im Verfahren zur Anerkennung Schleswig-Holsteins als 'Net Zero Valley'. Die Landesregierung arbeitet mit verschiedenen Akte...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4852: Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein - Teil 1
Die Anfrage behandelt den Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein, der im Koalitionsvertrag 2022-2027 verankert ist. Es werden verschiedene Aspekte des Paktes, wie S...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4854: Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein - Teil 2
Die Anfrage behandelt den Fortschritt und die zukünftige Ausrichtung des Paktes für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ziele und Fortschritte des Paktes für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein. Es wird erörtert, welche Ziele erreicht wurden und welche noch Handlungsb...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4872: Förderung von Furtensanierungen in Bad Segeberg
Die Anfrage behandelt die Förderung von Furtensanierungen in Bad Segeberg durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die Förderung von Sanierungsmaßnahmen für Geh- und Radwegfurten in Bad Segeberg thematisiert. Die Stadt plant, die Furten entlang der Ziegelstraße, die Teil der Bundesstraße 432 is...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4875: Finanzierung und Förderung der Sanierung der Kaikante in Flensburg
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Förderung der Sanierung der Kaikante in Flensburg.
In der Anfrage wird die Finanzierung und Förderung der Sanierung der Kaikante in Flensburg thematisiert. Die Stadt Flensburg hat einen Förderantrag gestellt, der zunächst abgelehnt wurde, und es wird...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4878: Schutz von Beschäftigten bei der Gründung von Betriebsräten
Die Anfrage behandelt den Schutz von Beschäftigten bei der Gründung von Betriebsräten und die Reaktion der Landesregierung auf Vorfälle bei der SIXT GmbH.
In der Anfrage wird der Schutz von Beschäftigten bei der Gründung von Betriebsräten thematisiert, insbesondere im Kontext von Vorfällen bei der SIXT GmbH. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Sta...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4965: Mobilität muss bezahlbar sein
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Senkung der Kraftstoffpreise und zur Verbesserung der Mobilität.
Der Antrag thematisiert die hohen Kraftstoffpreise, die Haushalte und Unternehmen in Schleswig-Holstein belasten. Es wird eine dauerhafte staatliche Preisobergrenze für Kraftstoffe gefordert, um die M...
📄 Forschungssicherheit am CISPA – Führung des Aufsichtsrats durch die Ministerpräsidentin, Kenntnisstand der Landesregierung und Ergebnisse der Sonderprüfung
CDU-Abgeordneter fragt zur Rolle der Ministerpräsidentin im CISPA-Aufsichtsrat und zum Kenntnisstand der Landesregierung über Sicherheitsdefizite.
Die Anfrage betrifft das CISPA – Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit, an dem der Bund mit 90 Prozent und das Saarland mit 10 Prozent beteiligt sind. Seit Juni 2026 steht das Zentrum wegen sei...
📄 Kosten und Finanzierungsgrundlagen der Schienendirektverbindung Luxemburg-Saarbrücken-Mannheim
CDU-Abgeordneter fragt nach Kosten- und Finanzierungsgrundlagen für eine Schienendirektverbindung Luxemburg-Saarbrücken-Mannheim.
Die Anfrage betrifft eine mögliche Schienendirektverbindung zwischen Luxemburg, Saarbrücken und Mannheim. Der Fragesteller verweist darauf, dass die Landesregierung im September 2026 gegenüber saarlän...
📄 Einsatzbereitschaft des Winterdienstes auf Bundes- und Landesstraßen im Saarland 2026/2027
CDU-Anfrage zur personellen, technischen und logistischen Einsatzbereitschaft des saarländischen Winterdienstes für die Saison 2026/2027.
Der Abgeordnete Alwin Theobald (CDU) fragt die Landesregierung des Saarlandes nach dem Stand der Vorbereitungen des Winterdienstes auf Bundes- und Landesstraßen für die Wintersaison 2026/2027. Der Lan...
📄 Auswirkungen der geplanten Reform des Wohngeldgesetzes auf das Saarland
CDU-Anfrage zu den Auswirkungen der geplanten Bundes-Wohngeldreform auf Wohngeldempfänger und Kommunen im Saarland.
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes vorgelegt, der unter anderem die Aussetzung der Wohngeldfortschreibung zum 1. Januar 2027, eine R...
📄 Lebens- und Arbeitssituation von Frauen in landwirtschaftlichen Betrieben und zur gesetzlichen Absicherung
Anfrage zur Lebens- und Arbeitssituation von Frauen in der saarländischen Landwirtschaft und ihrer sozialen Absicherung.
Der Fragesteller thematisiert die Lebens- und Arbeitssituation von Frauen in landwirtschaftlichen Betrieben im Saarland. Er verweist auf die bundesweite Studie „Frauen.Leben.Landwirtschaft“, die laut...
❓ Rechtswidrige EU-Sanktionen gegen sächsische Bürger
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von EU-Sanktionen auf sächsische Bürger.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von EU-Sanktionen auf natürliche Personen im Freistaat Sachsen. Es werden spezifische Fragen zu den betroffenen Bürgern, den Anfragen von Bundesbehörde...
❓ Voraussetzungen und fachaufsichtliche Prüfung des Alkoholkonsumverbots am Marienplatz in Zwickau
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für ein Alkoholkonsumverbot am Marienplatz in Zwickau.
Die Anfrage des Abgeordneten Bernd Rudolph befasst sich mit den rechtlichen Voraussetzungen und der fachaufsichtlichen Prüfung des Alkoholkonsumverbots am Marienplatz in Zwickau, das am 30. Juli 2026...
❓ Personalstandsrichtwerte für kommunale Verwaltungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Personalstandsrichtwerte für kommunale Verwaltungen in Sachsen.
In der Anfrage wird nach den Personalstandsrichtwerten für kommunale Verwaltungen in Sachsen gefragt. Es wird erörtert, wann und auf welcher Grundlage diese Werte festgelegt wurden und welche Faktoren...
❓ Geldwäsche in Kfz-Handel, Barbershops, Shisha-Bars und Dönergastronomie in Sachsen
Die Anfrage behandelt Geldwäsche in bestimmten Branchen in Sachsen und deren Verbindungen zur organisierten Kriminalität.
In der Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Informationen zu Geldwäsche in den Bereichen Kfz-Handel, Barbershops, Shisha-Bars und Dönergastronomie in Sachsen gebeten. Es werden Erkenntnisse zu...
❓ Zertifizierung und Anerkennung von Fortbildungsangeboten externer Anbieter - Nachfrage zu Drs. 8/8054
Die Anfrage behandelt die Zertifizierung und Anerkennung von Fortbildungsangeboten externer Anbieter.
In der Anfrage wird untersucht, ob und wie Fortbildungsangebote externer Anbieter vor ihrer Veröffentlichung im Fortbildungskatalog des Schulportals Sachsen zertifiziert oder genehmigt werden. Es wird...
❓ Nachfrage zur
Die Anfrage thematisiert den Planungsstand und die Mittelbereitstellung für den Radwegebau im Landkreis Nordsachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Heller befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen und der finanziellen Mittel für den Radwegebau an Staatsstraßen im Landkreis Nordsachsen in den Jah...
❓ Fachkräftepotenziale und Förderung von DDR-Arbeitsmigranten und ihren Nachkommen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Fachkräftepotenziale von DDR-Arbeitsmigranten und deren Nachkommen in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Fachkräftepotenzialen von Personen, die aufgrund zwischenstaatlicher Abkommen in die DDR kamen, sowie deren Nachkommen. Es wird die Bedeutung ihrer Kompetenzen für die...
❓ Dauer und Rückstände bei familienrechtlichen Verfahren bei den Amtsgerichten im Landgerichtsbezirk Dresden seit dem Jahre 2021
Die Anfrage behandelt die Dauer und Rückstände bei familienrechtlichen Verfahren in Dresden seit 2021.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Dauer und Rückstände bei familienrechtlichen Verfahren an den Amtsgerichten im Landgerichtsbezirk Dresden seit 2021 zu erhalten. Die Fragesteller in...
❓ Aufenthaltsstatus der vier irakischen Tatverdächtigen vom Waldbrand an der Bastei am 17. Juli 2022
Die Anfrage thematisiert den Aufenthaltsstatus von irakischen Tatverdächtigen im Zusammenhang mit einem Waldbrand.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Aufenthaltsstatus von vier irakischen Tatverdächtigen, die im Zusammenhang mit einem Waldbrand an der Bastei stehen. Es wird erfragt, welche rechtlichen Rahmenb...
❓ Kosten für Flüchtlinge im Landkreis Meißen - Nachfrage zu den Drs.-Nr.: 8/7699 und 8/8192
Die Anfrage behandelt die Kosten für Flüchtlinge im Landkreis Meißen und fordert spezifische Daten von der Staatsregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Kosten für volljährige Asylbewerber und unbegleitete minderjährige Ausländer im Landkreis Meißen gebeten. Der Abgeordnete Thomas...
❓ Förderung des AKuBiZ e. V.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung des AKuBiZ e.V. durch den Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Jost von der AfD befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des AKuBiZ e.V. durch den Freistaat Sachsen. Es werden Informationen zu beantragten und aus...
❓ Förderung des Sächsischen Flüchtlingsrat e. V.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung des Sächsischen Flüchtlingsrats durch den Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Martina Jost befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Sächsischen Flüchtlingsrats e.V. durch den Freistaat Sachsen. Die Fragestellerin möchte detaillierte Information...
❓ Nutzung Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz.
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz, insbesondere welche KI-Tools aktuell verwendet werden und welche Planungen es für die Zukunft gibt.
✅ (ohne Titel)
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Gesetzentwurfs zum Sächsischen Gewalthilfegesetz.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über das Sächsische Gewa...
❓ Nachfragen zur fachaufsichtlichen Prüfung des Alkoholkonsumverbots am Marienplatz in Zwickau
Nachfragen zur fachaufsichtlichen Prüfung des Alkoholkonsumverbots am Marienplatz in Zwickau.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der fachaufsichtlichen Prüfung des Alkoholkonsumverbots am Marienplatz in Zwickau. Der Abgeordnete Bernd Rudolph stellt Fragen zur rechtlichen Bewertung und den zug...
❓ Alkoholbezogene Suchterkrankungen und Hilfsangebote im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt alkoholbezogene Suchterkrankungen und Hilfsangebote in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung alkoholbezogener Suchterkrankungen und die Hilfsangebote im Freistaat Sachsen. Dabei werden verschiedene Aspekte wie Krankenhausbehandlungen, Beratungsf...
❓ Sicherung der regionalen Substitutionsversorgung opioidabhängiger Menschen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Substitutionsversorgung für opioidabhängige Menschen in Sachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der regionalen Substitutionsversorgung für Menschen mit Opioidabhängigkeit im Freistaat Sachsen. Es wird untersucht, ob die Versorgung flächendeckend und wohnortnah si...
❓ Akute Vergiftungen durch illegale Drogen bei Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert akute Vergiftungen durch illegale Drogen bei Minderjährigen in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Fällen akuter Vergiftungen durch illegale Drogen bei Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen. Insbesondere werden die Ursachen, die Anzahl der betroffenen Minder...
❓ Konsum von Nikotin- und Koffeinprodukten sowie missbräuchliche Arzneimitteleinnahme bei Kindern und Jugendlichen in Sachsen
Die Anfrage behandelt den Konsum von Nikotin- und Koffeinprodukten sowie missbräuchliche Arzneimitteleinnahme bei Kindern und Jugendlichen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Konsum von Nikotin- und Koffeinprodukten sowie die missbräuchliche Einnahme von Arzneimitteln bei Kindern und Jugendlichen in Sachsen. Es werden neue Konsumformen w...
❓ Kosten, Verwertung und Organisation der Asservatenverwaltung bei der sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Kosten und Organisation der Asservatenverwaltung bei der sächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Optimierung der Asservatenverwaltung der sächsischen Polizei. Der Sächsische Rechnungshof hat auf Mängel in der Organisation hingewiesen, die zu hohen Lager- und Ve...
❓ Baudenkmal Christuskirche Dresden-Strehlen dauerhaft sichern
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Zustand der Christuskirche in Dresden-Strehlen und mögliche Maßnahmen zu deren Erhalt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Löser befasst sich mit dem Baudenkmal Christuskirche in Dresden-Strehlen, das überörtliche Bedeutung hat. Es wird auf den fortschreitenden Schaden an der Bau...
❓ Wiedereinführung der Tonnagebeschränkung im alten Dorfkern Dresden-Strehlen
Die Anfrage befasst sich mit der Wiedereinführung einer Tonnagebeschränkung im alten Dorfkern von Dresden-Strehlen.
Die Anfrage thematisiert die Aufhebung einer Tonnagebeschränkung im alten Dorfkern von Dresden-Strehlen, die zum Schutz von denkmalgeschützten Gebäuden galt. Die Fragesteller möchten wissen, warum die...
📊 Anmeldung zum Rahmenplan 2026 bis 2029 der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)
Das Dokument informiert über die Anmeldung zum Rahmenplan 2026 bis 2029 zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes in Sachsen.
Das Dokument beschreibt die Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan 2026 bis 2029 der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Es enthält Informationen...
❓ Sprachliche Anforderungen an Lehrkräfte an sorbischen Schulen
Die Anfrage thematisiert die sprachlichen Anforderungen an Lehrkräfte an sorbischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die sprachliche Eignung von Lehrkräften an sorbischen Schulen hinterfragt. Es werden spezifische Kriterien und Verfahren zur Erfassung der sorbischen Sprachkompetenz sow...
❓ Hitzeschutz für Nutztiere bei Tierhaltung und -transport
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Hitzeschutz für Nutztiere bei Tierhaltung und -transport.
Die Anfrage thematisiert den Hitzeschutz für landwirtschaftliche Nutztiere während der Haltung und des Transports. Es werden spezifische Fragen zur Erfassung hitzebedingter Erkrankungen und zur Durchf...
❓ Alternativen zu Schliefenanlagen bei der Fuchsjagd - Nachfrage zur Drs 8/3338
Die Anfrage behandelt Alternativen zu Schliefenanlagen bei der Fuchsjagd in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbildung und Prüfung von Jagdhunden in Sachsen, insbesondere die Nutzung von Schliefenanlagen zur Fuchsjagd. Es wird nach Alternativen gefragt, die in anderen Län...
❓ Umgang mit Stadttauben
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Stadttauben und deren Regulierung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit Stadttauben in Sachsen und fragt nach den Maßnahmen zur Regulierung der Taubenpopulationen sowie den damit verbundenen Gesundheitsgefahren. Es wird auf d...
❓ Vierpunkteplan des Innenministers zur Verschärfung des Asylrechts
Die Anfrage thematisiert den Vierpunkteplan des Innenministers zur Verschärfung des Asylrechts.
Die Anfrage befasst sich mit einem Vierpunkteplan des Innenministers zur Verschärfung des Asylrechts. Es werden verschiedene Maßnahmen angesprochen, darunter die Streichung des Asylrechts im Grundgese...
❓ Finanzierung von Tierheimen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Tierheimen und die Situation von Fundtieren in Sachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert thematisiert die Finanzierung von Tierheimen in Sachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Situation von Fundtieren und Tieren in amtlicher Verw...
❓ Zukunft der LEADER-Förderung in Sachsen nach 2027 und Einsatz der Staatsregierung in den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034
Die Zukunft der LEADER-Förderung in Sachsen nach 2027 und die Verhandlungen zum Finanzrahmen werden thematisiert.
In der Anfrage wird die Zukunft der LEADER-Förderung in Sachsen nach 2027 behandelt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Gespräche und Forderungen die Staatsregierung in den Verhandlungen zum Mehr...
❓ Umsetzung des Net Zero Valley Lausitz in Sachsen: Investorenansprache und Verfahrensbeschleunigung
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Net Zero Valley Lausitz und die Investorenansprache.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Net Zero Valley Lausitz in Sachsen, das am 16. Dezember 2025 ausgewiesen wurde. Die Abgeordnete fragt nach den Anfragen von Investoren, den angewe...