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❓ Dokument 20/5838
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lkw-Parkplätzen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an Lkw-Dauerparkplätzen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die unzureichende Anzahl von Parkplätzen für Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer, insbes...
❓ Dokument 20/5839
Die Anfrage behandelt die Renaturierung des Naturschutzgebietes „Wohrateiche“ bei Haina.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Renaturierung des Naturschutzgebietes „Wohrateiche“ bei Haina thematisiert. Der Grundeigentümer plant die Beseitigung der historischen Teiche, was zu einer Gef...
❓ Dokument 20/5840
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten aus griechischen Lagern durch Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Geflüchteten aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern thematisiert. Die Abgeordneten der SPD fragen die Landesregierung nach der Anzahl der aufgen...
❓ Dokument 20/5841
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Schweinefleisch in der Schulverpflegung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schulen in Hessen auf die Bereitstellung von Schweinefleisch verzichten und die Gründe dafür. Es wird auf die Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft...
❓ Dokument 20/5842
Die Anfrage behandelt den Verzehr von Schweinefleisch an hessischen Schulen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verzehr von Schweinefleisch in der Schulverpflegung in Hessen. Es werden Fragen zu den Anbietern und deren Entscheidungen, sowie zu den Reaktionen von Eltern und Sc...
❓ Dokument 20/5843
Die Anfrage thematisiert die Gefahren von Sepsis und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gefahren von Sepsis, die dritthäufigste Todesursache in Deutschland, und fragt nach den Präventionsmaßnahmen der Hessischen Landesregierung.
❓ Dokument 20/5844
Die Anfrage behandelt den Ausbau von On-Demand Kleinbusangeboten im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den geplanten Ausbau des On-Demand Kleinbusangebots im Rhein-Main-Gebiet. Es werden Details zu den Einsatzorten, der Reichweite der Fahrzeuge und de...
❓ Dokument 20/5845
Die Anfrage behandelt antisemitische Straftaten im Kontext von Demonstrationen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik antisemitischer Straftaten im Zusammenhang mit Demonstrationen in Hessen beleuchtet. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die Zun...
❓ Dokument 20/5846
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Zunahme antisemitischer Straftaten in Hessen eingegangen. Der Fragesteller thematisiert die Rolle von Integrationsmaßnahmen und Bildungsarbeit als mögliche Lösun...
❓ Dokument 20/5847
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Schaffung zusätzlicher Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Land...
❓ Dokument 20/5848
Die Anfrage behandelt die Akademisierung der Hebammenausbildung in Hessen und deren Inhalte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung des Hebammenstudiengangs an der Technischen Hochschule Mittelhessen und die damit verbundenen Inhalte und Anforderungen thematisiert. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 8/3111
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung und Finanzierung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Brandenburg. Es wird nach den erhaltenen Bundesmitteln und deren Verwendung gefragt.
❓ Dokument 8/3115
Die Anfrage thematisiert die soziale Integration von haftgefährdeten Personen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Projekt „Haftvermeidung durch soziale Integration“ in Brandenburg, das seit 20 Jahren besteht. Ziel ist es, die soziale und berufliche Integration von haftg...
❓ Dokument 8/3116
Die Anfrage thematisiert die ökologische Kompensation und regionale Aufwertung durch Windenergie in der Region um Biegen.
In dieser Anfrage wird die ökologische Kompensation im Zusammenhang mit Windenergieanlagen in der Region um Biegen behandelt. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den genehmigten Windenerg...
📄 Dokument 19/26394
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsgefahr durch den Eichenprozessionsspinner in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Gesundheitsgefahr durch den Eichenprozessionsspinner in Berlin thematisiert. Die Abgeordneten Silke Gebel und Benedikt Lux fragen den Senat nach den Auswirkung...
📄 Dokument 19/26397
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Planungssicherheit für Schwimmsportstätten in Tempelhof-Schöneberg.
In der schriftlichen Anfrage wird nach dem aktuellen Stand der Sanierung der Sport- und Lehrschwimmhalle am Sachsendamm sowie der Planungssicherheit für den Schwimmsport in Tempelhof-Schöneberg gefrag...
📄 Dokument 19/26416
Sachstand zur Sanierung der Stubenrauchbrücke und des U-Bahnhofs Ullsteinstraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Sachstand zur Sanierung der Stubenrauchbrücke und des U-Bahnhofs Ullsteinstraße erfragt. Es werden Informationen zu Bauzuständen, geplanten Maßnahmen...
📄 Dokument 19/26417
Aktueller Stand und Planungen zum barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Westphalweg.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Westphalweg der Linie U6. Es werden Informationen zu Planungsstand, Zeitplan, Kosten und Aufzugsvarianten erfragt.
📄 Dokument 19/26420
Die Anfrage behandelt das Verkehrskonzept und die Parkraumsituation in Pankow-Süd.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Oda Hassepaß und Louis Krüger befasst sich mit der Verkehrssituation und Parkraumsituation im Stadtteil Pankow-Süd, insbesondere im Hinblick auf neue Wohnbaup...
📄 Dokument 19/26421
Die Anfrage behandelt das Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeitende in Berlin.
Die schriftliche Anfrage thematisiert das Zeugnisverweigerungsrecht in Berlin, insbesondere die Anwendung und die rechtlichen Bewertungen des Senats zu diesem Thema. Die Abgeordneten stellen Fragen zu...
📄 Dokument 19/26422
Die Anfrage behandelt Lärmprobleme der U-Bahnlinien U1/U3 am Wassertorplatz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Lärmimmissionen durch den Betrieb der U-Bahnlinien U1 und U3 am Wassertorplatz behandelt. Die Abgeordneten Katrin Schmidberger und Antje Kapek fragen...
📄 Dokument 19/26423
Anfrage zu Hitzeschutz-Maßnahmen für Mieter*innen in Berlin seit 2025.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger befasst sich mit den Hitzeschutz-Maßnahmen, die der Senat und landeseigene Wohnungsunternehmen seit 2025 umgesetzt haben. Es werden spezifische Fragen...
📄 Dokument 19/26424
Die Anfrage behandelt das Badeverbot in der Spree und die rechtlichen Grundlagen dafür.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das bestehende Badeverbot in der Spree thematisiert. Die Abgeordneten Silke Gebel und Benedikt Lux fragen nach den rechtlichen Grundlagen und der Begründung für di...
📄 Dokument 19/26425
Die Anfrage behandelt die Prüfungsbedingungen an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2026.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Berliner Hochschulen auf extreme Hitzeereignisse im Sommersemester 2026 vorbereitet sind. Der Abgeordnete Tobias Schulze fragt nach den Maßnahmen zur...
📄 Dokument 19/26427
Anfrage zu einem Runden Tisch über Inklusion und Bildung für nicht beschulte Kinder.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Runden Tisch, der sich mit der Situation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Förderbedarfen, insbesondere Autismus, beschäftigt. Ziel ist es, Lösu...
📄 Dokument 19/26428
Die Anfrage behandelt die mögliche Abschaffung von Französisch als erster Fremdsprache in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Franziska Brychcy (Die Linke) beschäftigt sich mit der Zukunft des Französischunterrichts als erster Fremdsprache in Berliner Schulen. Es wird untersucht, ob Französisch a...
📄 Dokument 19/26438
Die Anfrage behandelt Schäden durch Großflächenwahlwerbetafeln im Wahlkampf 2023.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Schäden durch Großflächenwahlwerbetafeln während des Wahlkampfs 2023 in Berlin entstanden sind. Der Abgeordnete Orkan Özdemir fragt den Senat na...
📄 Dokument 19/26442
Anfrage zur Sanierung des U-Bahnhofs Bismarckstraße und den damit verbundenen Kosten.
Die schriftliche Anfrage von Reinhard Naumann befasst sich mit der Sanierung des U-Bahnhofs Bismarckstraße in Berlin. Es werden Fragen zur Fertigstellung der Arbeiten und zu den Kosten gestellt.
📄 Dokument 19/26446
Die Anfrage thematisiert die Kenntnisse der Verkehrssenatorin über ihre Verwaltung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die Verkehrssenatorin über die Abläufe und Strukturen ihrer eigenen Verwaltung informiert ist, insbesondere in Bezug auf die Anpassung von Lichtsign...
📄 Dokument 19/26452
Die Anfrage behandelt den drohenden Flächenverlust der Späth'schen Baumschule durch geplante Wohnbebauung.
In der schriftlichen Anfrage wird der drohende Flächenverlust der Späth'schen Baumschule thematisiert, der durch die geplante Wohnbebauung im Entwicklungsgebiet 'Dreieck Späthsfelde' entsteht. Die Abg...
📄 Dokument 19/26454
Anfrage zum Neubau der Landsberger Allee in Marzahn und den damit verbundenen Verkehrsmaßnahmen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Neubau der Landsberger Allee zwischen Allee der Kosmonauten und Kiebitzgrund in Marzahn. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach dem Zeitplan und de...
📄 Dokument 19/26471
Die Anfrage behandelt die Stärkung der mehrsprachigen und bilingualen Kindertagesbetreuung in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Alexander Freier-Winterwerb (SPD) zielt darauf ab, Informationen zur mehrsprachigen und bilingualen Kindertagesbetreuung in Berlin zu erhalten. Es werden verschiedene Aspe...
📄 Dokument 19/26478
Die Anfrage behandelt die Aufwendungen für Diversity, Equity und Inclusion in Berliner Landesunternehmen.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Aufwendungen für Diversity, Equity und Inclusion (DEI) in den Landesunternehmen Berlins zu erhalte...
📄 Dokument 19/26487
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit und Planung eines House of Jazz in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema eines House of Jazz in Berlin behandelt. Die Abgeordnete Daniela Billig fragt nach dem Stand der Machbarkeitsstudie und den Vorbereitungen für das Projekt.
📄 Dokument 19/26490
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut in Berlin und deren Entwicklung bis Ende 2025.
Die schriftliche Anfrage von Regina Kittler thematisiert die Kinderarmut in Berlin und fragt nach der Anzahl von Kindern und Jugendlichen, die in Haushalten leben, die Sozialleistungen beziehen. Es we...
📄 Dokument 19/26494
Die Anfrage thematisiert den Schutz von vietnamesischen Auszubildenden in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Damiano Valgolio und Katina Schubert befasst sich mit dem Schutz vietnamesischer Auszubildender in Berlin. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildungssitua...
📄 Dokument 19/26495
Anfrage zu Projekt 'Effiziente Sozialausgabensteuerung' und Budgetmodellen in Entgeltbereichen.
Die Anfrage behandelt das Projekt 'Effiziente Sozialausgabensteuerung' und die Entwicklung von Budgetmodellen in verschiedenen Entgeltbereichen. Es wird nach dem Stand der Umsetzung und den geplanten...
📄 Dokument 19/3274
Schriftliche Anfrage zur Bewertung des Senats zum Antrag der CDU und SPD zur Änderung des Katastrophenschutzgesetzes.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Thorsten Weiß (AfD) nach der Bewertung des Senats zu einem Antrag der CDU und SPD, der eine Änderung des Katastrophenschutzgesetzes vorsieht. Der...
❓ Dokument 18/105
Die Anfrage behandelt die finanziellen Ausgaben der AOK Baden-Württemberg für Gesundheitsleistungen an Nichtmitglieder.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, in welchen Fällen die AOK Baden-Württemberg Gesundheitsleistungen für Personen übernimmt, die nicht Mitglieder sind. Es wird insbesondere au...
❓ Dokument 18/40
Die Anfrage behandelt die Flucht von Straftätern aus dem Zentrum für Psychiatrie Emmendingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Gründen und der Häufigkeit von Fluchten aus dem Zentrum für Psychiatrie Emmendingen befragt. Es wird nach den Vorstrafen, dem Aufenthaltsstatu...
❓ Dokument 18/65
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Schülerzahlen an Sonderberufsfachschulen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Katrin Steinhülb-Joos an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Schülerzahlen an Sonderberufsfachschulen in freier Trägerschaft in den letzt...
❓ Dokument 18/68
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Haushaltsmitteln im Rahmen des Strategiedialogs zur Automobilwirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Emil Sänze (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Verwendung von Haushaltsmitteln im Rahmen des Strategiedialogs zur Automobilwirtschaft in Baden-Württembe...
❓ Dokument 20/5849
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die hohen Anteile befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Sorgen der Beschäftigten. Die Anfrage bezieht sich auf...
❓ Dokument 20/5850
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen untersucht. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, thematisiert die Ergebnisse einer Umfrage unter Beschäftigt...
❓ Dokument 20/5851
Die Anfrage behandelt die Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen auf Patienten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Weaning-Behandlung in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, an welchen Standorten diese Behandlung angeboten wird und welche Kapazitäten vorhanden s...
❓ Dokument 20/5852
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen, insbesondere bei Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern. Die Fragesteller beziehen s...
❓ Dokument 20/5856
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung antisemitischer Tendenzen unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Herkunftsländern. Sie stellt Fragen zur staatlichen Verantwortung un...
❓ Dokument 20/5860
Die Anfrage thematisiert die geschlechtergerechte Sprache der Landesregierung in öffentlichen Äußerungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache durch die Landesregierung hinterfragt. Der Fragesteller kritisiert, dass in vielen offiziellen Äußerungen der Landesregierun...
❓ Dokument 20/5864
Die Anfrage behandelt Präventionsprogramme zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Verringerung von Infektionen mit Hepatitis C und HIV durch Prävent...
❓ Dokument 20/5865
Die Anfrage behandelt Präventionsprogramme zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Verringerung von Infektionen mit Hepatitis C und HIV durch Prävent...