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❓ Befristete Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Zahlen zu befristeten Arbeitsverhältnissen in der hessischen Justiz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die befristeten Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz und deren Auswirkungen auf die betroffenen Personen. Es wird untersucht, wie viele Neueinstellungen in den...
❓ Corona-Pandemie - Fälschung von Impfzertifikaten
Die Anfrage behandelt die Fälschung von Impfzertifikaten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl gefälschter Impfzertifikate im Rahmen der Corona-Pandemie. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Strafverfolgung und fordert eine Erhöhung der St...
❓ Frankfurter Buchmesse
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Gewalt und Diskriminierung auf der Frankfurter Buchmesse.
In der Anfrage wird die Sicherheit von Autorinnen auf der Frankfurter Buchmesse thematisiert, insbesondere im Hinblick auf Vorfälle mit 'rechten' Verlagen. Es wird nach Vorfällen von Gewalt und Diskri...
❓ Ermittlungs- und Strafverfahren nach den Bestimmungen der §§ 95 und 96 AufenthG
Die Anfrage befasst sich mit Ermittlungs- und Strafverfahren gemäß den §§ 95 und 96 AufenthG.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Fälle von Verdacht auf Straftaten gegen die Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes in Hessen seit 2015 bekannt wurden und welche Maßnahmen ergriffen wurden.
❓ Projektstand Naturschutzregister Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Naturschutzregisters Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Projektstand des Naturschutzregisters Hessen, insbesondere der Modernisierung des Programms NATUREG. Die Fragesteller möchten Informationen über den Fortschritt...
❓ Stationsäquivalente Behandlung (StäB)
Die Anfrage behandelt die stationsäquivalente Behandlung (StäB) für psychisch kranke Menschen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die stationsäquivalente Behandlung (StäB), die es ermöglicht, psychisch kranke Menschen in ihrem eigenen Zuhause zu behandeln. Diese Behandlungsform wurde 2018 gesetzlich aner...
❓ Situation der Kinderklinik am UKGM/Standort Marburg Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinderklinik am UKGM in Marburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Bedingungen in der Kinderklinik am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) in Marburg. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, mit denen die Assist...
❓ Situation der Kinderklinik am UKGM/Standort Marburg Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinderklinik am UKGM in Marburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Bedingungen in der Kinderklinik am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) in Marburg, die von den Assistenzärzten als herausfordernd und nicht motivieren...
❓ Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Corona-Regelungen, die an den hessischen Universitätskliniken für Medizinstudenten gelten. Während die Universitätsklinik Frankfurt die 2G...
❓ Corona-Pandemie – Impfquote und Booster-Impfungen
Die Anfrage behandelt die Impfquote und Booster-Impfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfquote und die Durchführung von Booster-Impfungen in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Zielen der Landesregierung und den ergriffenen Maßnahmen zu...
❓ Statistische Erhebungen zu an/mit COVID19 verstorbenen Personen
Die Anfrage behandelt statistische Erhebungen zu COVID-19-Verstorbenen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die statistische Erfassung von Verstorbenen, die an oder mit COVID-19 in Hessen verstorben sind. Es wird gefragt, ob eine Unterscheidung zwischen Verstorbenen mit Coron...
❓ Zentrum für Artenvielfalt
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand und die Gründung des Zentrums für Artenvielfalt in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Gründung des Zentrums für Artenvielfalt in Hessen, das zum 01.01.2022 ins Leben gerufen werden soll. Es wird nach dem aktuellen Planungsstand, der Einbeziehung von Nat...
❓ Häftlinge mit unbekannter Identität in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Identität von Häftlingen ohne bekannte Personalien in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage thematisiert die Situation von Häftlingen mit unbekannter Identität in hessischen Justizvollzugsanstalten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Behörden zur Identitätsfe...
❓ Zählstellen in Hessen zur Erfassung des Radverkehrs
Die Anfrage behandelt die Erfassung des Radverkehrs in Hessen durch 270 Zählstellen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die geplante Erfassung des Radverkehrs in Hessen durch 270 Zählstellen. Diese sollen ab 2022 an verschiedenen Standorten installiert werden, um repräs...
❓ Flughafen Frankfurt-Hahn Insolvenz
Die Anfrage behandelt die Insolvenz des Flughafens Frankfurt-Hahn und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Insolvenz des Flughafens Frankfurt-Hahn, der sich im Besitz der HNA Airport Group und des Landes Hessen befindet. Die Anfrage zielt darauf ab, Inform...
❓ Finanzielles Nachspiel der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim
Die Anfrage behandelt die finanziellen und rechtlichen Folgen der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Nachwirkungen der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim, insbesondere die Feststellungen des Hessischen Rechnungshofs zu Vergabeverstößen und die Rückf...
❓ Entwicklung von Waldflächen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Waldflächen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Waldflächen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere die Genehmigungen zur Waldumwandlung und die Durchführung von Ersatzaufforstungen. Es wird...
❓ Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und Spuck-Tests
Die Anfrage behandelt die Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und Spuck-Tests.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen und die rechtlichen Grundlagen der Testverordnung für Lolli- und Spuck-Tests in Hessen. Insbesondere wird die finanzielle Unsicherheit für Testzentren...
❓ Genesenennachweis und Antikörpertests
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Genesenennachweisen und Antikörpertests im Kontext von COVID-19.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Definition und die Regelungen für Genesene im Zusammenhang mit COVID-19. Insbesondere wird die Unterscheidung zwischen PCR-Tests und Antikörpertests sowie deren Akz...
❓ Corona-Daten als Schlüssel zur Bewältigung der Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung von Corona-Daten für die Pandemiebewältigung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Rolle von verlässlichen und zugänglichen Daten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch mangelnde Digitalisierung u...
❓ Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Migranten aus Weißrussland über Polen nach Deutschland. Es wird auf die steigenden Zahlen von Einreisenden und die Herausforderungen für die zuständige...
❓ Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland und die Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Migranten aus Weißrussland über Polen in die Bundesrepublik Deutschland. Es werden aktuelle Zahlen zur Migration und zur Unterbringung von Asylbewerber...
❓ Ausschluss der U3L-Teilnehmer an der Goethe-Universität Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Ausschluss von Teilnehmern der U3L an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Ausschluss von Teilnehmern der Universität des dritten Lebensalters (U3L) an der Goethe-Universität Frankfurt aufgrund von coronabedingten Zugangsbes...
❓ Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 in Usingen.
Die Anfrage thematisiert die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 in Usingen. Die Fragestellerin, Elke Barth von der SPD, möchte Informationen über die Planung und Durchführung der Bau...
❓ Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 in Usingen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 in Usingen. Es wird auf die Bedeutung des Knotenpunkts für den Pendlerverkehr und die damit verb...
❓ Radverkehr in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen beim Bau von Radschnellwegen in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Entwicklung und den Fortschritt beim Bau von Radschnellwegen in Hessen. Insbesondere wird auf die Herausforderungen und Verzögerungen hingewiesen, die...
❓ Europäische Schule Frankfurt (ESF) und Auswirkungen auf weitere internationale und europäische Schulen im Rhein-Main-Gebiet
Die Anfrage behandelt die Europäische Schule Frankfurt und deren Auswirkungen auf internationale Schulen im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Europäische Schule Frankfurt (ESF) und deren Raumbedarf sowie die Auswirkungen auf andere internationale Schulen im Rhein-Main-Gebiet. Es wird untersucht, ob die ES...
❓ Ökologischer Landbau
Die Anfrage thematisiert den ökologischen Landbau in Hessen und fragt nach aktuellen Daten und Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem ökologischen Landbau in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Entwicklung der ökologisch bewirtschafteten Flächen und Betriebe in den letz...
❓ Windkraftanlagen in der Gemeinde Heidenrod
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen in der Gemeinde Heidenrod.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert den Konflikt zwischen der Landesregierung und der Gemeinde Heidenrod bezüglich der geplanten Windkraftanlagen im Waldstück 'Kaltenborn'. Die Anfrage bel...
❓ "Ehrenmorde" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Thematik von 'Ehrenmorden' in Hessen und die dazugehörigen offiziellen Zahlen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Problematik der sogenannten 'Ehrenmorde' in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach offiziellen Zahlen und der Einschätzung der Landesr...
❓ Hessischer Flüchtlingsrat
Die Anfrage behandelt die Abschiebepolitik in Hessen und die Unterstützung des Hessischen Flüchtlingsrats.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Abschiebepolitik der hessischen Landesregierung und den damit verbundenen Herausforderungen für geflüchtete Personen. Insbesondere wird die Kritik des Hessische...
❓ Verfahren an hessischen Verwaltungsgerichten
Die Anfrage behandelt die Situation der hessischen Verwaltungsgerichte im Hinblick auf Asylverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die hohe Belastung der hessischen Verwaltungsgerichte durch die gestiegene Zahl an Asylverfahren. Es werden verschiedene Aspekte der Richterstel...
❓ Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil I
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Hessen, insbesondere in Bezug auf Unterschiede bei Staatsbürgerschaft und Mig...
❓ Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil II
Die Anfrage befasst sich mit dem Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Frankfurt am Main thematisiert. Es werden Statistiken zu den Übergängen in ver...
❓ Erneuter Störfall im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim – Teil I
Die Anfrage behandelt wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim.
In der Anfrage wird auf wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim hingewiesen, die die Umwelt und Gesundheit der Anwohner gefährden. Besonders besorgniserregend si...
❓ Polizeieinsätze in hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Polizeieinsätzen in hessischen Kliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Polizeieinsätzen in hessischen Kliniken, insbesondere in Notaufnahmen, wo Patienten häufig aufgrund von Unzufriedenheit mit Wartezeiten oder Be...
❓ Deutschunterricht an hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt den Deutschunterricht in hessischen Justizvollzugsanstalten und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Deutschunterricht für Inhaftierte in hessischen Justizvollzugsanstalten. Dabei wird auf den hohen Anteil von Inhaftierten mit unzureichenden Deutschkenntnissen eing...
❓ Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen im Falle der coronabedingten Quarantäneanordnung
Die Anfrage thematisiert Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ungleichbehandlung zwischen Beamten und Angestellten im Hinblick auf Entschädigungsleistungen während einer coronabedingten Quarantäne. Die Fragesteller hinterfragen d...
❓ ICE-Halt in Limburg Süd
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der ICE-Verbindungen und die Auswirkungen von Bauarbeiten auf die Anbindung Limburgs.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Bauarbeiten an der Deutzer Brücke bei Köln und deren Auswirkungen auf die ICE-Verbindungen nach Limburg Süd thematisiert. Es wird nach der Attraktivität des...
❓ Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3063 durch Steeden
Die Anfrage behandelt die Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der L 3063 in Steeden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3063 in Steeden. Es werden verschiedene Aspekte der Verkehrssituation und mögliche Maßnahmen zur Re...
❓ Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen
Die Anfrage behandelt die Risiken und Altlasten des Bergbaus in Mittelhessen.
Die Anfrage thematisiert die Risiken, die durch historischen Bergbau in Mittelhessen entstehen, insbesondere im ehemaligen Oberlahnkreis. Es wird nach der Einschätzung der Landesregierung zu Altlasten...
❓ Zielgruppenorientierte Facebook-Werbung Teil I
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von zielgruppenorientierter Facebook-Werbung durch Ministerien in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Praxis der hessischen Landesregierung, gezielte Werbung auf Facebook zu schalten, um bestimmte Zielgruppen anzusprechen. Es wird insbesondere auf die rechtl...
❓ Zielgruppenorientierte Facebook-Werbung Teil II
Die Anfrage behandelt die Nutzung von zielgruppenorientierter Facebook-Werbung durch Ministerien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gezielte Ansprache von Wählern durch Ministerien über Facebook-Werbung, insbesondere im Kontext der Bundestagswahl. Es wird auf die rechtlichen und ethischen Implik...
❓ Verkauf von Wohnungen aus dem Bestand der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft (NHW) in Schotten – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn und Walter Wissenbach befasst sich mit dem Verkauf von 26 Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten. Die Fragesteller möchten Klarheit über den Verka...
❓ Verkauf von Wohnungen aus dem Bestand der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft (NHW) in Schotten – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten und Mieterschutzklauseln.
In der kleinen Anfrage wird der Verkauf von 26 Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten thematisiert. Die Fragesteller stellen Fragen zu Mieterschutzklauseln im Kaufvertrag und deren Inhalte.
❓ Prüfungen nach der Approbationsordnung für Ärzte (ÄAppO) bzw. die Prüfungsordnung für Zahnärzte (ZÄPrO)
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Approbation von Ärzten und Zahnärzten nach Prüfungen im Ausland.
In der Anfrage wird die Problematik angesprochen, dass Prüfungsteilnehmer, die in Deutschland durchgefallene Prüfungen im Ausland wiederholen, ihre Approbation in Hessen beantragen können. Es wird auf...
❓ Barrierefreiheit am Amtsgericht in Weilburg
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Amtsgericht in Weilburg und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit am Amtsgericht in Weilburg und die Maßnahmen, die die Landesregierung zur Verbesserung der Zugänglichkeit plant. Die Fragesteller beziehen sich auf...
❓ Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021 - Teil I
Die Anfrage behandelt einen Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021 und die Umstände der abgeschobenen Personen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) befasst sich mit einem Abschiebeflug nach Afghanistan, der am 7. Juli 2021 stattfand. Es wird untersucht, welche Personen aus Hessen betroffen waren un...
❓ Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Personen nach Afghanistan im Juli 2021.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) befasst sich mit einem Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021. Es werden verschiedene Fragen zur Situation der abgeschobenen Personen gestellt, in...
❓ Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien
Die Anfrage behandelt die Gültigkeit des Corona-Testhefts für Schüler während der Herbstferien.
In der Anfrage wird die Entscheidung des Kultusministeriums zur Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien thematisiert. Es wird erörtert, wie die regelmäßigen Tests von Schülern zur Sic...