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❓ Strafverfahren wegen Betruges und Urkundenfälschung gegen einen Beamten aus dem Hessischen Innenministerium
Strafverfahren gegen einen Beamten des Hessischen Innenministeriums wegen Betrug und Urkundenfälschung.
In der Anfrage wird ein Strafverfahren gegen einen Regierungsdirektor des Hessischen Innenministeriums thematisiert, der wegen Betrug und Urkundenfälschung vor dem Amtsgericht Wiesbaden angeklagt ist....
❓ Kostenforderung gegenüber Demonstrantinnen und Demonstranten im Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt die Kostenforderungen an Demonstranten im Dannenröder Forst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Forderungen, die an Demonstranten im Dannenröder Forst gestellt werden, nachdem die Waldbesetzung geräumt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Antisemitismusprävention an Schulen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Antisemitismusprävention an Schulen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Antisemitismusprävention an Schulen im Main-Kinzig-Kreis seit 2019. Der Kultusminister erläutert die Umsetzung des Programms 'Antisemi-Was?' und die c...
❓ Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis
Die Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis nach dem Umzug.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis nach dessen Umzug von Friedberg nach Bad Vilbel im Jahr 2020. Es werden die Auswirkungen...
❓ Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes
Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Bearbeitungszeiten für Beihilfeanträge bei der Beihilfestelle des Landes Hessen. Der Fragesteller berichtet von Beschwerden über Wartezeiten von über vie...
❓ Fragen der Gemeinnützigkeit im AWO-Skandal
Die Anfrage behandelt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen in Frankfurt, Wiesbaden und Hessen-Süd. Es werden Fragen zur Überprüfung der Gemeinnützigkeit und zu den Konse...
❓ Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis – Teil I
Die Anfrage behandelt die Abfälle, die beim Rückbau des Kernkraftwerks Biblis anfallen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Abfälle, die beim Rückbau des Kernkraftwerks Biblis entstehen. Es wird der aktuelle Stand des Rückbaus sowie die Entsorgung der anfallenden Abfäll...
❓ Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von Abfällen aus dem Rückbau des AKW Biblis.
In der Anfrage wird die Entsorgung von Abfällen aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Biblis thematisiert. Es wird auf die Radioaktivität der Abfälle und deren Einstufung im Rahmen des Strahlenschutzrech...
❓ Bebauung des Pfarrgartens in Limburg
Die Anfrage behandelt die geplante Bebauung des Pfarrgartens in Limburg und deren Auswirkungen auf den Denkmalschutz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die geplante Bebauung des Pfarrgartens in Limburg durch das Domkapitel. Es wird auf die Bedenken des Landesamtes für Denkmalpflege hingewiesen,...
❓ Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel 2021
Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel 2021 in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel in Hessen, die zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an Schulen bereitgestellt werden. Es wird auf die Bewilligung und de...
❓ Exklusion in der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Exklusion von Menschen während der COVID-19-Pandemie und die Reaktion der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Erreichbarkeit von Behörden während der COVID-19-Pandemie und die Auswirkungen auf sozial benachteiligte Gruppen. Der Fragesteller hebt hervor, dass...
❓ Obduktion im zeitlichen Zusammenhang mit Corona Impfung
Die Anfrage behandelt Obduktionen im Zusammenhang mit Corona-Impfungen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit von Obduktionen bei geimpften Personen thematisiert, um mögliche Zusammenhänge zwischen Impfungen und Todesfällen zu klären. Die Fragesteller fordern Informatione...
❓ Nutzung von Elektrofahrzeugen in den hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Elektrofahrzeugen in den hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Nutzung von Elektrofahrzeugen in den hessischen Behörden und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der Elektromobilität. Der Fokus liegt...
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil I
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungserkenntnisse im AWO-Skandal und fragt nach unrechtmäßigen Geldbeträgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert neue Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des AWO-Skandals. Es wird nach unrechtmäßig erlangten Geldbeträgen und den involvierten Personen gefragt.
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil II
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungserkenntnisse im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit neuen Erkenntnissen und Razzien im Rahmen des AWO-Skandals, insbesondere zu unrechtmäßigen Geldbeträgen und möglichen Straftaten von Beteiligten.
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil III
Die Anfrage thematisiert neue Razzien und Ermittlungserkenntnisse im AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit neuen Entwicklungen im AWO-Skandal, insbesondere mit Vorwürfen gegen mehrere Personen, die in Verbindung mit der AWO stehen. Es wird nach den Hintergründen und dem...
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil IV
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungserkenntnisse im AWO-Skandal und fragt nach mutmaßlichen Vorteilsgebern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit neuen Entwicklungen im AWO-Skandal, insbesondere mit den mutmaßlichen Vorteilsgebern und den damit verbundenen Strafverfahren. Es werden spezifische Vorwürfe gegen...
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil V
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungsergebnisse im AWO-Skandal und mögliche Einflussnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert neue Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des AWO-Skandals. Es werden Vorwürfe gegen mehrere Personen erhoben, die in illegale Praktiken verwickelt sein sollen...
❓ Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich der Gemarkung Körle-Empfershausen
Es wird der Sachstand zur Sanierung der Landesstraße L 3228 in Körle-Empfershausen erfragt.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich Körle-Empfershausen. Die Gemeinde fordert seit Jahren eine Sanierung, die im Rahmen der Sanierungsoffensive d...
❓ Islamunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Islamunterricht an hessischen Schulen und die dazugehörigen Rahmenbedingungen.
Das Dokument befasst sich mit dem Schulversuch Islamunterricht an hessischen Schulen, der in den Jahrgangsstufen eins bis neun durchgeführt wird. Es werden wissenschaftliche Erkenntnisse zur Ausgestal...
❔ Schulen in freier Trägerschaft und private Hochschulen
Die Anfrage thematisiert die Bedingungen und Regelungen für Schulen in freier Trägerschaft und private Hochschulen in Hessen.
Die große Anfrage von Elisabeth Kula und der Fraktion Die Linke beschäftigt sich mit den finanziellen Aspekten und Regelungen für Schulen in freier Trägerschaft sowie privaten Hochschulen in Hessen. E...
❓ Arbeitsschutz an Schulen
Die Anfrage behandelt den Arbeitsschutz an Schulen, insbesondere in Bezug auf Lärm und Lüftung.
Die Anfrage thematisiert den Arbeitsschutz an Schulen in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Einhaltung von Lärmschutz- und Lüftungsvorgaben eingegangen, die durch tec...
❓ Digitaler Impfnachweis
Die Anfrage behandelt die Effizienz der Ausgabe digitaler Impfnachweise in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Effizienz der Ausgabe digitaler Impfnachweise in hessischen Impfzentren thematisiert. Der Fragesteller kritisiert, dass die Landesregierung nicht von Anfang an effizien...
❓ Finanzielle Allgemeinbildung und private Altersvorsorge
Die Anfrage behandelt die Themen finanzielle Allgemeinbildung und private Altersvorsorge in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die unzureichende finanzielle Allgemeinbildung in der Bevölkerung und deren Auswirkungen auf die private Altersvorsorge. Sie fragt nach den Maßnahmen d...
❓ Tiertransporte im Bundesland Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Kontrollen von Tiertransporten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Anforderungen und die Überwachung von Tiertransporten im Bundesland Hessen. Es wird auf die Verantwortung der Veterinärbehörden sowie auf die Kontrolle...
❓ Förderung der internationalen Studierenden in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung internationaler Studierender in Hessen, insbesondere aus dem globalen Süden.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Unterstützung internationaler Studierender in Hessen, insbesondere aus dem globalen Süden. Sie fragt nach der Einschätzung der Landesregierung zu...
❓ Verträge von Kommunen mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage behandelt die Verträge von Kommunen mit der Arbeiterwohlfahrt und mögliche Unregelmäßigkeiten.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie die Landesregierung über mögliche betrügerische Abrechnungen der Arbeiterwohlfahrt im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften informiert war und wel...
❓ Entzug der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsumenten
Die Anfrage behandelt den Entzug der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsumenten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Entzug der Fahrerlaubnis bei Personen, die harte Drogen konsumieren oder abhängig sind. Der Fragesteller erkundigt sich, ob solche Personen routinemäßig an die Führ...
❓ Genderprofessuren
Die Anfrage thematisiert die Überrepräsentanz von Frauen in Genderprofessuren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Überrepräsentanz von Frauen in Genderprofessuren und der Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um Chancengleichheit zu förd...
❓ Nicht-binäre Gendersprache
Die Anfrage behandelt die Verwendung nicht-binärer Gendersprache durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Gendersprache, insbesondere die Angemessenheit binärer Anreden in der offiziellen Kommunikation der Landesregierung. Der Fragesteller verweist auf di...
❓ Aus- und Weiterbildungsangebote für die Sonderpädagogik
Die Anfrage behandelt den Bedarf an qualifizierten Lehrkräften in der Sonderpädagogik in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den ungedeckten Bedarf an qualifizierten Lehrkräften in den Förderschwerpunkten der Sonderpädagogik in Hessen. Es wird auf die Ausbildungssituation...
❓ Teilhabemöglichkeit für längerfristig erkrankte Schülerinnen und Schüler in Kliniken
Die Anfrage behandelt die Teilhabemöglichkeiten für längerfristig erkrankte Schülerinnen und Schüler in Kliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die schulischen Angebote für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund von längeren Krankenhausaufenthalten nicht am regulären Unterricht teilnehmen können. Dabei wird auf...
❓ Meldeplattform für Steuerdelikte
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Meldeplattform für Steuerdelikte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit der Einführung eines anonymen Hinweisportals für Steuerdelikte in Hessen, inspiriert durch ein ähnliches Portal in Baden-Württemberg. Die Landesregierun...
❓ Urlaub von Flüchtlingen in Afghanistan, Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Flüchtlingen aus Afghanistan in Hessen und deren Reisen zurück nach Afghanistan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Registrierung von Flüchtlingen aus Afghanistan in Hessen seit 2015 sowie deren Reisen nach Afghanistan trotz Reisewarnungen. Es wird hinterfragt, wie viele Flüchtli...
❓ Urlaub von Flüchtlingen in Afghanistan, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Reisen von Flüchtlingen aus Afghanistan trotz Reisewarnung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Problematik, dass Flüchtlinge aus Afghanistan trotz bestehender Reisewarnungen in ihr Herkunftsland reisen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Gefahren,...
❓ Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth
Die Anfrage behandelt den Stand der Priorisierung der Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth und den Stand der Priorisierung dieser Maßnahme durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und W...
❓ Journalistische Nachwuchsförderung in Hessen
Die Anfrage thematisiert die journalistische Nachwuchsförderung in Hessen und die bestehenden Ausbildungsangebote.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) beschäftigt sich mit der journalistischen Nachwuchsförderung in Hessen. Sie fragt nach den bestehenden Ausbildungsstätten und deren Inhalten sowie der Wettb...
❓ Für den Personenverkehr stillgelegte Schienenstrecke Hanau – Erlensee
Die Anfrage behandelt die mögliche Wiederinbetriebnahme der stillgelegten Schienenstrecke Hanau – Erlensee für den Personenverkehr.
In der Anfrage wird die Wiederinbetriebnahme der stillgelegten Schienenstrecke zwischen Hanau und Erlensee für den Personenverkehr thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Chancen, dem I...
❓ Plastikvermeidungsstrategie Hessen
Die Anfrage behandelt die Plastikvermeidungsstrategie der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Reduzierung des Plastikverbrauchs und -mülls sowie zur Förderung von Wiederverwendung und Recycling. Die Fragesteller e...
❓ Hochwasser durch Starkregenereignisse
Die Anfrage behandelt die Hochwassergefahr durch Starkregenereignisse und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen durch Hochwasser, insbesondere verursacht durch Starkregenereignisse, und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Vorbereitung und Unters...
❓ Erfüllung des fünf Prozent Naturwaldziels
Die Anfrage behandelt die Erfüllung des fünf Prozent Naturwaldziels in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfüllung des Ziels, dass bis 2020 fünf Prozent der Waldfläche in Deutschland einer natürlichen Waldentwicklung überlassen werden sollen. Die Fragesteller erkundige...
❓ Entwicklung digitaler Lernplattformen durch Schulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Entwicklung digitaler Lernplattformen an Schulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Nutzung digitaler Lernplattformen an Schulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welch...
❓ Nachimpfungen
Die Anfrage behandelt die Nachimpfungen gegen COVID-19 und deren Auswirkungen auf vulnerable Gruppen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Nachimpfungen gegen COVID-19, insbesondere bei älteren und vulnerablen Personen, die trotz Impfung erkrankt sind. Es werden Fragen zur Anzahl...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der aktuellen Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Zahl der geförderten Wohnungen in den letzte...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen, insbesondere die Bewilligung von Fördermitteln und die Anzahl der gefö...
❓ Bau der Ortsumgehung Hasselroth – Freigericht
Die Anfrage behandelt den Bau der Ortsumgehung Hasselroth – Freigericht und die damit verbundenen Probleme.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Stand der Planung für die Ortsumgehung zwischen Hasselroth und Freigericht. Es wird auf die lange Diskussion und die Machbarkeitsstudie von Hessen Mo...
❓ Impfungen durch Betriebsärztinnen und –ärzte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Betriebsärztinnen und -ärzten in der Impfkampagne gegen COVID-19 in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Rolle der Betriebsärztinnen und -ärzte in der hessischen Impfkampagne gegen COVID-19 thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Anzahl der durch Betriebsä...
❓ ME/CFS- Erkrankung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von ME/CFS-Erkrankungen in Hessen und die medizinische Versorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Erkrankung ME/CFS in Hessen, die von vielen Betroffenen als unzureichend behandelt wahrgenommen wird. Es wird nach der medizinischen Versorgu...
❓ LKW-Stellplätze an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz
Die Anfrage behandelt die Lkw-Stellplatzsituation an der BAB 3 zwischen Dernbach und Wiesbaden.
In der Anfrage wird die verschlechterte Lkw-Stellplatzsituation an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz thematisiert. Insbesondere wird auf die Auswirkungen des Wegfalls d...
❓ Vergiftungen an der TU Darmstadt, Teil I
Die Anfrage behandelt Vergiftungsfälle an der Technischen Universität Darmstadt.
In der Kleinen Anfrage wird auf Vergiftungsfälle an der Technischen Universität Darmstadt eingegangen. Die Fragesteller erbitten Informationen über die Anzahl der Opfer, mögliche Spätfolgen und Sicher...