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❓ Anti-israelische Demonstrationen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Wahrnehmung und Bekämpfung von Antisemitismus in muslimischen Gemeinden.
In der Anfrage wird die Wahrnehmung von Antisemitismus in muslimischen Gemeinden thematisiert. Es werden Fragen zur Einschätzung der Landesregierung und zu geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung von Antis...
❓ Corona Pandemie – Verteilung der Impfstoffkontingente innerhalb der EU
Die Anfrage behandelt die ungleiche Verteilung von Impfstoffkontingenten innerhalb der EU während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die ungleiche Verteilung der Impfstoffkontingente innerhalb der EU. Es wird auf die Kritik des österreichischen Bundeskanzlers eingegangen, der...
❓ Beschwerden Unfallkasse Hessen
Die Anfrage behandelt Beschwerden über die verspätete Zahlung von Verletztengeld durch die Unfallkasse Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von ehrenamtlichen Feuerwehrleuten angesprochen, die auf die Auszahlung ihres Verletztengeldes warten mussten. Es wird gefragt, wie viele Beschwerden über ver...
❓ Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe IV
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten und den Zugang zu Sozialleistungen eingeg...
❓ Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 und die dazugehörigen Fragen.
In der Anfrage wird die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 thematisiert, die um je sieben Kilometer pro Fahrtrichtung verlängert werden soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand...
❓ Schuldnerberatungsstellen in Hessen - I
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schuldnerberatungsstellen in Hessen, deren Anzahl, Standorte, Trägerschaften sowie die finanziellen Rahmenbedingungen und Wartezeiten für Beratungen.
❓ Schuldnerberatungsstellen in Hessen - II
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und die Finanzierung der Schuldnerberatungsstellen in Hessen. Es wird auf die Unterfinanzierung und die damit verbundenen langen Wartezeiten für Ratsuche...
❓ Auswirkungen des geplanten Lieferkettengesetzes des Bundes auf die hessische Wirtschaft
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lieferkettengesetzes auf die hessische Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Auswirkungen des geplanten Lieferkettengesetzes auf Unternehmen in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Unternehmen betroffen sind un...
❓ Corona-Infektion – Einfluss von sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren – Teil 1
Die Anfrage untersucht den Einfluss sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren auf Corona-Infektionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den überproportionalen Anteil von Personen mit Migrationshintergrund unter Corona-Patienten und untersucht den Einfluss sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren...
❓ Corona-Infektion – Einfluss von sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren – Teil 2
Die Anfrage untersucht den Einfluss sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren auf die Corona-Impfbereitschaft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Einfluss von sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren auf die Corona-Impfbereitschaft, insbesondere bei Personen mit Migrationshinter...
❓ Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften Teil 2
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften.
In der Anfrage wird die Problematik der Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften thematisiert. Es wird auf einen Vorfall in Großkrotzenburg verwiesen,...
❓ Frauenanteil in Kommunalparlamenten
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und die Auswirkungen gesetzlicher Regelungen.
Die Anfrage thematisiert den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und die gesetzliche Regelung zur Berücksichtigung von Frauen und Männern bei der Aufstellung von Wahllisten. Es wird erörter...
❓ Novellierung PsychKHG
Die Anfrage behandelt die Novellierung des PsychKHG und die Evaluation seiner Wirksamkeit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Novellierung des Hessischen Gesetzes über die Hilfen bei psychischen Krankheiten (PsychKHG) sowie die Evaluation seiner Wirksamkeit seit Inkr...
❓ Mobilfunkgeneration 6G
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Perspektiven der Mobilfunkgeneration 6G in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die zukünftige Mobilfunkgeneration 6G und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen für Hessen. Es wird erörtert, wie Hessen im Bereich de...
❓ Erlass zu „Schulwanderungen und Schulfahrten“
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Kosten von Schulwanderungen und Schulfahrten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die finanziellen Belastungen von Eltern durch Schulwanderungen und Schulfahrten. Es wird auf die festgelegten Höchstgrenzen für Schülerkosten eingeg...
❓ Lehrermangel im Fach Musik
Die Anfrage thematisiert den Lehrermangel im Fach Musik an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen behandelt den akuten Lehrermangel im Fach Musik an hessischen Schulen. Es wird auf die Situation in verschiedenen Schulformen eingegangen und die Auswirkungen au...
❓ Eignungsreflexion im Lehramtsstudium
Die Anfrage behandelt die Eignungsreflexion im Lehramtsstudium in Hessen und die Maßnahmen zur Verbesserung der Lehrkräfteausbildung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Eignungsreflexionen im Lehramtsstudium an hessischen Hochschulen und die Herausforderungen des Lehrkräftemangels, insbesondere in MINT- und musisch...
❓ Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Anteil von Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden zu erhalten. Die Fragestellerinnen fordern eine detailli...
❓ Asyl-Gründe von Flüchtlingen aus der Türkei und Einreisen über Graue Pässe
Die Anfrage behandelt die Asylgründe und Einreisen von Flüchtlingen aus der Türkei über Graue Pässe.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Asylgründe von Flüchtlingen aus der Türkei sowie die Einreise über sogenannte Graue Pässe. Die Anfrage beleuchtet die Situation von politischen Op...
❓ Präventionsketten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Präventionsketten in Hessen zur Bekämpfung von Kinderarmut.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung von Präventionsketten in Hessen, die darauf abzielen, Kindern und Jugendlichen Wege aus der Armut zu ermöglichen. Sie fragt nach konkr...
❓ Stiftung Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Stiftung Flughafen Frankfurt und deren finanzielle Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Stiftung Flughafen Frankfurt/Main, deren Zweck die Unterstützung von Projekten in Wissenschaft, Soziales und Umweltschutz ist. Es werden...
❓ Flächenverbrauch
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Maßnahmen zur Reduzierung.
In der Kleinen Anfrage wird der Flächenverbrauch in Hessen thematisiert, insbesondere die Zielvorgaben zur Reduzierung des Flächenverbrauchs gemäß Koalitionsvertrag. Die Anfrage umfasst auch die Entwi...
❓ "Scheinvaterschaften" in Hessen
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Vaterschaften zur Erlangung von Aufenthaltsrechten in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Missbrauch von Vaterschaften in Hessen, bei dem Männer gegen Bezahlung Vaterschaften anerkennen, um ausländischen Müttern und deren Kindern Zugang zur deutschen Staatsange...
❓ Familienzusammenführung während der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Familienzusammenführung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Familien und Paare während der Corona-Pandemie bei der Familienzusammenführung hatten. Einreisesperren und geschlossene Botschaften haben den F...
❓ Kampfsport und dessen Bedeutung für die extrem rechte Szene
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung von Kampfsport für die extrem rechte Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) untersucht die Rolle von Kampfsport, insbesondere Mixed Martial Arts (MMA), in der extrem rechten Szene. Es wird auf die Gefahren des Missbrauchs von Kampfs...
❓ Förderung der hessischen Videospielbranche im Bereich Forschung, Entwicklung und Produktion, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Förderung der hessischen Videospielbranche in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Produktion.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatliche Förderung der Videospielbranche in Hessen, insbesondere die Unterstützung durch die HessenFilm und Medien GmbH. Es wird auf die bisherigen Förderungen un...
❓ Förderung der hessischen Videospielbranche im Bereich Forschung, Entwicklung und Produktion, Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Förderung der Videospielbranche in Hessen und die Angemessenheit der finanziellen Mittel.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der hessischen Videospielbranche durch die HessenFilm und Medien GmbH sowie die Angemessenheit der Fördersummen im Vergleich zu anderen Bunde...
❓ Demenzerkrankte umfassend schützen
Die Anfrage behandelt den Schutz von demenzerkrankten Menschen und deren Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den umfassenden Schutz von demenzerkrankten Menschen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Erkrankten, deren Versorgung und den bestehenden...
❓ Beschäftigungssituation sozialer Berufe I
Die Anfrage behandelt die Beschäftigungssituation in sozialen Berufen während und nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beschäftigungssituation in sozialen Berufen in Hessen. Insbesondere wird auf die Ergebnisse einer Umfrage der Hochschule Fu...
❓ Ausgestiegene Pflegekräfte wiedergewinnen I
Die Anfrage behandelt die Rückgewinnung ausgestiegener Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Verlust von Pflegekräften im hessischen Gesundheitssystem während und vor der Pandemie sowie Maßnahmen zur Rückgewinnung dieser Fachkräfte.
❓ Ausgestiegene Pflegekräfte wiedergewinnen II
Die Anfrage behandelt die Rückgewinnung ausgestiegener Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Rückgewinnung von Pflegekräften, die während der Pandemie den Beruf verlassen haben. Es wird auf verschiedene Studien verwiesen, die die Situ...
❓ Entlastung für pflegende Angehörige – Pflegeunterstützungsverordnung I
Die Anfrage behandelt die Entlastung für pflegende Angehörige in Hessen und die Umsetzung der Pflegeunterstützungsverordnung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation pflegender Angehöriger in Hessen und die Maßnahmen zur Entlastung durch die Pflegeunterstützungsverordnung. Es wird auf die Herausf...
❓ Entlastung für pflegende Angehörige – Pflegeunterstützungsverordnung II
Die Anfrage behandelt die Entlastung von pflegenden Angehörigen in Hessen und die Pflegeunterstützungsverordnung II.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Entlastung pflegender Angehöriger in Hessen. Es wird auf die Pflegeunterstützungsverordnung II verwiesen,...
❓ Häusliche Pflege besser unterstützen
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der häuslichen Pflege in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sammer beschäftigt sich mit der Unterstützung der häuslichen Pflege in Hessen. Es wird die Notwendigkeit betont, pflegende Angehörige besser zu unterstützen und die...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die finanzielle Situation der Familienbildungsstätten in Hessen
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die finanzielle Situation der Familienbildungsstätten in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Familienbildungsstätten in Hessen. Es werden die Herausforderungen und Veränderungen, die durch die Pandemie entstanden sin...
❓ Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung - Drucksache 20/3612
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Bernd-Erich Vohl und Erich Heidkamp thematisiert die Offenlegung von Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen. Die Fragesteller kritis...
❓ Zukunft der Inlandsflüge
Die Anfrage behandelt die Zukunft von Inlandsflügen und die Reaktion der Landesregierung auf das französische Verbot.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Zukunft der Inlandsflüge in Deutschland im Kontext des französischen Verbots und der Kooperation zwischen Lufthansa und Deutscher Bahn. Die Landesre...
❓ Berufshaftpflichtprämien in der Geburtshilfe
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Berufshaftpflichtprämien für Hebammen in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Berufshaftpflichtprämien für Hebammen in Hessen thematisiert. Es wird nach den Zahlen und Möglichkeiten gefragt, die die Landesregierung hat, um die Sit...
❓ Start-Up-Eintragungen in das Handelsregister bei Amtsgerichten
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten von Start-up-Eintragungen in Hessen.
Die kleine Anfrage befasst sich mit den Bearbeitungszeiten von Start-up-Eintragungen in das Handelsregister bei hessischen Amtsgerichten. Die Fragesteller verweisen auf einen Bericht, der große Abweic...
❓ Neues Polizeizentrum in Taunusstein-Hahn
Das Dokument behandelt die Errichtung eines neuen Polizeizentrums in Taunusstein-Hahn.
In der Stadt Taunusstein soll ein neues Polizeizentrum entstehen, in dem mehrere Polizeieinheiten zusammengeführt werden. Dies soll die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erhöhen und die Polizeiprä...
❓ "Lesescouts" in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt das Projekt 'Lesescouts' in Hessen und dessen Förderung durch das Kultusministerium.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt das Projekt 'Lesescouts', das seit 2005 Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen in Hessen zum Lesen motivieren soll. Das Kultusministerium...
❓ "Lesescouts" in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt das Projekt 'Lesescouts' in Hessen und dessen Auswirkungen auf die Lesekompetenz von Schülern.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit dem Projekt 'Lesescouts', das seit 2005 in Hessen durchgeführt wird, um Schüler für das Lesen zu begeistern. Die Anfrage zielt darauf ab, Infor...
❓ Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Erlaubnisanträge und deren Genehmigungen seit 2019 beleu...
❓ Wohneigentumsquote in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Wohneigentumsquote in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entwicklung der Wohneigentumsquote in Hessen seit 2010 sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung des Wohneigentums. Es werden verschi...
❓ Begründung von Beamtenverhältnissen durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Berufung von Personen in Beamtenverhältnisse durch das Land Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Personen in den Jahren 2016 bis 2020 durch das Land Hessen in ein Beamtenverhältnis berufen wurden und welche Voraussetzungen dabei erfüllt waren.
❓ Haemophilus influenzae-Fälle in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Haemophilus influenzae-Fälle in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Fälle von invasiven Erkrankungen, die durch Haemophilus influenzae in Hessen verursacht wurden. Es werden verschiedene Aspekte wie Fallzahlen,...
❓ E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik in Hessen
Die Anfrage behandelt die E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik in Hessen und die entsprechenden Fördermaßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird die E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu elektronisch betriebenen Nutzfahrzeugen sowie zu Fördermaßnahmen der Landesreg...
❓ Flächenreaktivierung von Industrieflächen in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung brachliegender Industrieflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den Zustand und die Nutzung von Industrieflächen in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, brachliegende Flächen zu reaktivieren, um den i...
❓ Flächenreaktivierung von Industrieflächen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Brachflächen in Hessen zur Minimierung des Bodenverbrauchs.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Flächen in Hessen und die Notwendigkeit, brachliegende Industrieflächen zu reaktivieren. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung Maßnahmen...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Organisation und Evaluation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert den ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) im Kreis Groß-Gerau, insbesondere dessen Organisation, Öffnungszeiten und die Zusammenarbeit mit Kliniken. Die Fragestellerinne...