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❓ Dokument 20/8266
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und ihren mitgeführten Tieren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Einreise von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mit ihren Haustieren nach Hessen ergeben. Insbesondere wird auf die Probleme hin...
❓ Dokument 20/8268
Die Anfrage behandelt das Approbationsverfahren des syrischen Arztes Alaa M. und gefälschte Dokumente.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren zur Approbation des syrischen Arztes Alaa M. thematisiert, insbesondere die Vorwürfe über gefälschte Arbeitszeugnisse und OP-Kataloge. Die Landesregierung...
❓ Dokument 20/8269
Kleine Anfrage zur Überprüfung des approbationsrechtlichen Verfahrens gegen den Arzt Alaa M.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem approbationsrechtlichen Verfahren gegen den aus Syrien stammenden Arzt Alaa M., der wegen schwerer Vorwürfe verhaftet wurde. Es wird untersucht, warum er trotz...
❓ Dokument 20/8270
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Bahnstrecke von Schwalmstadt-Treysa nach Homberg (Efze).
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung der Bahnstrecke von Schwalmstadt-Treysa nach Homberg (Efze) thematisiert. Die Fragestellerin hebt die Vorteile einer solchen Reaktivierung hervor, daru...
❓ Dokument 20/8271
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen und die Bedeutung von Kur- und Heilbädern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Voraussetzungen für die Auszeichnung von Kur- und Heilbädern in Hessen sowie deren wirtschaftliche und gesundheitliche Bedeutung.
❓ Dokument 20/8272
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kur- und Heilbäder in Hessen durch Landesmittel.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Hessen die Kur- und Heilbäder in den letzten fünf Jahren unterstützt hat, insbesondere durch finanzielle Mittel und Digitalisierungsmaßnahmen.
❓ Dokument 20/8273
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen und deren Herausforderungen.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, welche Vorteile und Herausforderungen mit dieser Technologie verbunden sind, insbesondere i...
❓ Dokument 20/8274
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Förderung von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen gefördert werden können. Der Fragesteller verweist auf den Einsatz solcher Straßenbahnen in Leipzig und diskutiert deren poten...
❓ Dokument 20/8275
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Finanzinvestoren auf Arztpraxen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert den Aufkauf von Arztpraxen durch Finanzinvestoren in Hessen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die medizinische Versorgung.
❓ Dokument 20/8276
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von investorengeführten Arztpraxen auf die medizinische Versorgung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Finanzinvestoren Arztpraxen in Hessen übernehmen und welche Auswirkungen dies auf die Versicherten hat. Es werden Fragen zur Datentransparenz und möglich...
❓ Dokument 20/8278
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten Tobias Eckert und Gernot Grumbach fragen nach der Evaluierung des Programms und den sozialen...
❓ Dokument 20/8279
Die Anfrage behandelt die Absage von Klassenfahrten aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedeutung von Klassenfahrten für Schülerinnen und Schüler thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Absagen. Der Kultusmini...
❓ Dokument 20/8280
Die Anfrage behandelt die unzureichende Besetzung der Besuchskommissionen nach dem PsychKHG in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unvollständige Besetzung der Besuchskommissionen gemäß § 13 PsychKHG. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, Ehrenamtliche zu gewinnen...
❓ Dokument 20/8281
Die Anfrage behandelt die Straßenbauarbeiten auf der B 275 zwischen Ranstadt und Ortenberg/Selters.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den aktuellen Straßenbauarbeiten auf der B 275 zwischen Ranstadt und Ortenberg/Selters gefragt. Es wird erläutert, dass es sich um Sanierungsarbeiten handelt, die z...
❓ Dokument 20/8282
Die Anfrage behandelt die Verpflichtungen des Landes Hessen aus dem Asylgesetz bezüglich Asylsuchender.
In der kleinen Anfrage wird die rechtliche Verantwortung des Landes Hessen im Umgang mit Asylsuchenden thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung die Rechtmäßigkeit von Maßnahmen der Bu...
❓ Dokument 20/8283
Die Anfrage behandelt die Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand in Hessen zwischen 2012 und 2021 thematisiert. Der Fragesteller stellt mehrere Fragen zu den Hintergrün...
❓ Dokument 20/8284
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von 'first generation students' an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Studierenden aus Familien ohne Hochschulerfahrung in Hessen. Es wird erörtert, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um diesen Studierend...
❓ Dokument 20/8285
Die Anfrage behandelt die Fortschritte und Maßnahmen zur Nachhaltigkeit an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen an hessischen Hochschulen thematisiert. Es wird nach dem Stand der Planung zur Einrichtung einer Kommission für Nachhaltigkeit...
❓ Dokument 20/8286
Die Anfrage behandelt den datenschutzkonformen Betrieb von Facebook-Seiten öffentlicher Stellen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation des Betriebs von Facebook-Seiten durch öffentliche Behörden in Hessen thematisiert. Der Hessische Datenschutzbeauftragte hat Bedenken geäußert,...
❓ Dokument 20/8287
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umgehung der Bundesstraße B 8 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die geplante Umgehung der Bundesstraße B 8 im Bereich Lindenholzhausen und Niederbrechen sowie den aktuellen Sachstand der Projekte.
❓ Dokument 20/8289
Die Anfrage behandelt die Benachteiligung von Schulen mit Außenstellen bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Benachteiligung von Schulen im ländlichen Raum mit Außenstellen bei der Zuteilung von Mitteln für Ganztagsangebote. Es wird untersucht, wie die Mittelve...
❓ Dokument 20/8290
Die Anfrage behandelt den kommunalen Sozialindex an hessischen Schulen und deren Förderung.
In der Kleinen Anfrage wird der kommunale Sozialindex an hessischen Schulen thematisiert. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler aus schwierigen sozialen Lagen gezielt zu fördern, um mehr Bildungsgerec...
❓ Dokument 20/8291
Die Anfrage behandelt die Einführung eines kommunalen Sozialindex an hessischen Schulen zur Förderung von Schülern aus schwierigen sozialen Lagen.
In dieser kleinen Anfrage wird der kommunale Sozialindex an hessischen Schulen thematisiert. Ziel ist es, Schüler aus schwierigen sozialen Lagen gezielt zu fördern, um Bildungsungerechtigkeiten zu ver...
❓ Dokument 20/8292
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Sanktionierung russischer Oligarchen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) beschäftigt sich mit den Herausforderungen bei der Identifizierung und Sanktionierung von russischen Oligarchen in Hessen. Es wird auf die unzureichen...
❓ Dokument 20/8293
Die Anfrage behandelt die Stärkung der Cybersicherheit in Unternehmen durch die hessische Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verantwortung der hessischen Landesregierung zur Unterstützung der Cybersicherheit in Unternehmen, insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Es wird...
❓ Dokument 20/8295
Die Anfrage behandelt die Fortführung und Finanzierung des Projekts „Medibus 2.0“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Fortführung und Finanzierung des Projekts „Medibus 2.0“, das die medizinische und pflegerische Versorgung in ländlichen Gebieten Hessens sicherstellen soll.
❓ Dokument 20/8297
Die Anfrage behandelt die Informationspolitik der Landesregierung zur neuen Grundsteuer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Informationspolitik der hessischen Landesregierung zur Reform der Grundsteuer. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die insb...
❓ Dokument 20/8298
Die Anfrage behandelt die Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verfolgung von antisemitisch und rassistisch motivierten Straftaten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Anklageerhebung...
❓ Dokument 20/8299
Die Anfrage behandelt die Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verfolgung von Straftaten mit antisemitischem und rassistischem Hintergrund in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Privatklagen und dere...
❓ Dokument 20/8300
Die Kleine Anfrage behandelt die ökologisch bewirtschafteten Flächen in Hessen und deren Erträge.
Die Anfrage thematisiert die ökologisch bewirtschafteten Flächen in Hessen im Kontext der globalen Ernährungssicherheit, insbesondere im Hinblick auf den Ukraine-Krieg. Es werden Fragen zu Anbaukultur...
❓ Dokument 20/8301
Die Anfrage behandelt die PFAS-Belastung am US-Militärstützpunkt Wiesbaden-Erbenheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Belastung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) auf dem Gelände des US-Militärstützpunkts in Wiesbaden-Erbenheim und die entsprechenden Untersuchungen...
❓ Dokument 20/8303
Die Entwicklung der Radwege im Odenwaldkreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Odenwaldkreis thematisiert. Der Fragesteller hebt die Bedeutung der Mobilität im ländlichen Raum hervor und fordert eine Verbesserung der Radwegei...
❓ Dokument 20/8305
Die Anfrage behandelt Ermittlungs- und Gerichtsverfahren im Fall Alexander B.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Fall Alexander B. thematisiert. Es wird nach dem Zeitpunkt der Eröffnung des Hauptverfahrens sowie nach den Schadenss...
❓ Dokument 20/8306
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Herausforderungen und Verfahren zur Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen. Es wird auf die unterschiedlichen Ansprechpartner und die...
❓ Dokument 20/8307
Die Anfrage behandelt Suizide und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Anzahl von Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen in den Jahren 2021 und 2022. Es werd...
❓ Dokument 20/8311
Die Anfrage behandelt rassistische Straftaten und Gewalttaten in Hessen für die Jahre 2021 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (DIE LINKE) untersucht die Entwicklung rassistischer Straftaten und Gewalttaten in Hessen für die Jahre 2021 und 2022. Der Fokus liegt auf der politisch motivierte...
❓ Dokument 20/8312
Die Anfrage behandelt die Reform der Grunderwerbsteuer in Hessen und deren Auswirkungen auf Immobilienkäufer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Grunderwerbsteuer in Hessen thematisiert, insbesondere der aktuelle Steuersatz von 6 % und dessen Auswirkungen auf den Immobilienerwerb für Familien und Senioren. De...
❓ Dokument 20/8313
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Vergabe von Studienplätzen im öffentlichen Gesundheitswesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungen zur Vergabe von Studienplätzen im Rahmen des Staatsvertrags über die Vergabe von Studienplätzen in Hessen. Es wird erfragt, wie v...
❓ Dokument 20/8314
Die Anfrage behandelt die Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen thematisiert. Es wird auf die Vergabe von Studienplätzen im Rahmen einer V...
❓ Dokument 20/8315
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderung von Lastenrädern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Lastenrädern in Hessen thematisiert. Es wird erläutert, wie die Förderung funktioniert, welche Beträge zur Verfügung stehen und welche Ziele die Landes...
❓ Dokument 20/8318
Die Anfrage behandelt den Radwegebau zwischen Hofheim und Lorsbach und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den seit über 30 Jahren geplanten Radweg zwischen Hofheim und Lorsbach. Trotz der Planungen gibt es Verzögerungen, da der Bau des Radwegs von versch...
❓ Dokument 20/8319
Die Anfrage behandelt die nachwirkenden Verpflichtungen des aus dem Amt ausscheidenden Hessischen Ministerpräsidenten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche nachwirkenden Verpflichtungen der aus dem Amt scheidende Ministerpräsident von Hessen, Herr Bouffier, wahrnehmen wird und welche Unterstützung ihm dab...
❓ Dokument 20/8320
Die Anfrage behandelt die unzureichenden Lebensmittelkontrollen in Hessen und deren Folgen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Lebensmittelkontrollen in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf einen Listerioseausbruch in Gernsheim. Es wird untersucht, warum der betrof...
❓ Dokument 20/8321
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen und die damit verbundenen Probleme.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Lebensmittelkontrollen in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext eines Listerienausbruchs in Gernsheim. Der Fragesteller erkundigt sich nach den...
❓ Dokument 20/8322
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen nach einem Listerienausbruch.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lebensmittelkontrollen in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit einem Listerienausbruch in einem Betrieb in Gernsheim. Es wird auf die Defizite in der Lebensmitt...
❓ Dokument 20/8323
Die Anfrage thematisiert die Lebensmittelkontrollen in Hessen und deren Mängel.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die Mängel bei Lebensmittelkontrollen in Hessen eingegangen, insbesondere nach einem Vorfall mit kontaminiertem Gemüse. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nac...
❓ Dokument 20/8324
Die Kleine Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Beratungsleistungen das Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung seit 2019 bis März 2022 beauftragt hat. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den konk...
❓ Dokument 20/8325
Zustand und Pflege des Radwegs zwischen Friedlos und Bad Hersfeld werden thematisiert.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand des Radwegs zwischen Friedlos und Bad Hersfeld angesprochen, der von Bürgerinnen und Bürgern als Alternative zum Auto genutzt wird. Es wird auf die Verschmut...
❓ Dokument 20/8326
Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge durch die Group 11 Exploration GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge thematisiert. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach dem Antrag der Group 11 Exploration GmbH zur Aufsuchung...
❓ Dokument 20/8327
Die Anfrage behandelt die Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge durch die Group 11 Exploration GmbH. Es wird untersucht, welche Bodenschätze abgebaut werden soll...