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❓ Ortsumgehung Ginsheim
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit und Umsetzung der Ortsumgehung Ginsheim.
In der Kleinen Anfrage wird die Ortsumgehung Ginsheim thematisiert, insbesondere die wirtschaftlichen Aspekte und die Relevanz der KIM-Vereinbarung. Die Fragesteller beziehen sich auf eine vorherige A...
❓ Digitale Bürgerbeteiligung
Die Anfrage behandelt die digitale Bürgerbeteiligung und die Nutzung von Open Data in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen der digitalen Bürgerbeteiligung in Hessen. Es wird untersucht, wie digitale Formate und Open Data die politi...
❓ Ausbauvorhaben Tank- und Rastanlage Wetterau Ost (BAB 5)
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Tank- und Rastanlage Wetterau Ost an der BAB 5.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Ausbau der Tank- und Rastanlage Wetterau Ost an der BAB 5. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Bedarf und den bisherigen Planungen für diese Ras...
❓ Corona-Pandemie – Kontrolle der über den Flughafen Frankfurt einreisenden Personen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von einreisenden Personen über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Kontrolle von Personen, die über den Flughafen Frankfurt einreisen, während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Maßnahmen eingegangen, die zur Eindämmung...
❓ Corona-Pandemie – Kontrolle der über den Flughafen Frankfurt einreisenden Personen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von Einreisenden am Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Kontrolle von Einreisenden am Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Nichteinhaltun...
❓ Corona-Pandemie – Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen Teil 2
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie, insbesondere im Hinblick auf hohe Infektionszahlen.
❓ Infas Studie "Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown" und die verkehrspolitischen Folgen, Teil 1
Die Anfrage befasst sich mit der Infas Studie zur Mobilität in Hessen und deren verkehrspolitischen Folgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Infas Studie zur Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown und deren Auswirkungen auf die Verkehrspolitik. Die Fragesteller stellen fest, dass die Studie zeigt,...
❓ Durchführung des Kindersprachscreenings „KiSS“ während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Kindersprachscreenings „KiSS“ während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie das Kindersprachscreening „KiSS“ in hessischen Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie durchgeführt wurde. Es wird erörtert, welche Informationen die Kitas...
❓ Corona-Pandemie – Einreise aus Großbritannien
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Einreise aus Großbritannien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Einreise aus Großbritannien während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Handha...
❓ Corona-Pandemie – Impfungen in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die Impfquote in Hessen während der Corona-Pandemie und die Gründe dafür.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die niedrige Impfrate in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern und Ländern. Es wird untersucht, ob die fehlende Öffnung aller Impfzentren...
❓ Corona-Pandemie – Eigenschaften des SARS-CoV-2-Virus
Die Anfrage behandelt die Eigenschaften des SARS-CoV-2-Virus und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Eigenschaften des SARS-CoV-2-Virus und die Reaktionen der hessischen Landesregierung auf die Pandemie. Es werden spezifische Fragen zu den V...
❓ A 13 für Grundschullehrkräfte in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen und deren Attraktivität im Vergleich zu anderen Bundesländern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen, insbesondere der Frage, ob eine Erhöhung auf A 13/E 13 in Betracht gezogen wird. Die Fragesteller weisen darauf h...
❓ Videospiel der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig
Die Anfrage behandelt ein Videospiel, in dem Politiker der AfD abgebildet sind, und die Bewertung solcher Projekte durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert ein Videospiel, das an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig entwickelt wurde. In diesem Spiel können Spieler P...
❓ Zukunft der Mineralwasserressourcen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Mineralwasserressourcen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft der Mineralwasserressourcen in Hessen im Kontext von Trockenheit und Klimawandel. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zu...
❓ Corona-Mehrbedarf für den Einsatz von VSS- und TV-H-Kräften an Schulen
Die Anfrage behandelt den Corona-bedingten Mehrbedarf an VSS- und TV-H-Kräften an Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den erhöhten Bedarf an VSS- und TV-H-Kräften an Schulen aufgrund der Corona-Pandemie. Es werden Informationen zu den eingesetzten Kräften, den finan...
❓ Corona-Pandemie - Tätigkeit von Mitarbeitern von Behörden des Landes im Homeoffice
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit von Mitarbeitern des Landes Hessen im Homeoffice während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Tätigkeit von Mitarbeitern von Behörden des Landes Hessen im Homeoffice während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl der im Homeoffice arb...
❓ Corona - Pandemie - Impfungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen in Hessen und die Herausforderungen bei deren Durchführung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Durchführung der Corona-Impfungen in Hessen. Es wird auf die Verzögerungen bei der Impfstoffbeschaffung und die Herausforderungen für Hochri...
❓ Corona - Pandemie - Kosten des Lockdowns
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Lockdowns während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Auswirkungen des Lockdowns, der durch die Corona-Pandemie verursacht wurde. Es werden die geschätzten Kosten des Lockdowns sowi...
❓ Nicht zertifizierte FFP2 - Masken an Kliniken
Die Anfrage behandelt die Ausgabe nicht zertifizierter FFP2-Masken an Kliniken während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von nicht zertifizierten FFP2-Masken an Kliniken, insbesondere am Universitätsklinikum Gießen und Marburg. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Sich...
❓ PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums I
Die Anfrage behandelt die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums, die in den letzten Jahren zugenommen hat. Es wird gefragt, wie hoch die Ausgaben für diese Maßnahmen sind und w...
❓ PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums II
Die Anfrage thematisiert die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer untersucht die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums, insbesondere die Kosten und die Struktur der internen und externen Kommunikation innerhalb der S...
❓ Lärm- und Verkehrssituation auf der Bundesstraße 49 im Bereich des Marktflecken Merenberg
Die Anfrage behandelt die Lärm- und Verkehrssituation auf der Bundesstraße 49 in Merenberg.
In der Anfrage wird die Lärm- und Verkehrssituation auf der Bundesstraße 49 im Bereich des Marktflecken Merenberg thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Verkehrsbelastung, Lärmbelastung und d...
❓ Vorverfahren im Verwaltungsrecht
Die Anfrage behandelt das Vorverfahren im Verwaltungsrecht in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert das Vorverfahren im Verwaltungsrecht in Hessen. Es wird untersucht, in welchen Verwaltungsbereichen Vorverfahren durchgeführt werden und welche Auswir...
❓ Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen. Es wird hinterfragt, wie die pharmazeutische Industrie u...
❓ Sequenzanalyse von Mutanten des SARS-CoV-2-Virus
Die Anfrage behandelt die Sequenzanalyse von SARS-CoV-2-Mutanten und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer Sequenzanalyse von SARS-CoV-2-Mutanten, um die Infektionsdynamik besser zu verstehen und gezielte Maßnahmen zu ergreifen. Der Fragesteller kriti...
❓ Online-Ausschusssitzungen in kommunalen Parlamenten
Die Anfrage behandelt die Umsetzung digitaler Ausschusssitzungen in kommunalen Parlamenten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeiten und Planungen der Landesregierung zur Einführung digitaler Gremiensitzungen in kommunalen Parlamenten, insbesondere im Kontext...
❓ Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplanes Südhessen - Entwurf 2020: Neue Windkraftanlagen in Büdingen?
Die Anfrage behandelt die Planung neuer Windkraftanlagen in Büdingen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Windkraftanlagen in Büdingen und deren Auswirkungen auf die Akzeptanz in der Bevölkerung sowie auf kulturelle Denkmäler. Es wird erörtert, ob die Flächen...
❓ Ortsumgehung Butzbach der Bundesstraße 3
Die Anfrage behandelt die Planung und Auswirkungen der Ortsumgehung Butzbach an der B3.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler befasst sich mit der geplanten Ortsumgehung Butzbach der Bundesstraße 3. Es wird erörtert, wie die Umgehung den Verkehr entlasten und welche Umweltaspekte dabei b...
❓ Zur Einführung von Emissionsmessungen bei Rechenzentren gemäß 44. BImSchV
Die Anfrage behandelt die Einführung von Emissionsmessungen bei Rechenzentren gemäß der 44. BImSchV.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung von Emissionsmessungen für Rechenzentren, die durch die 44. BImSchV geregelt werden. Es wird die Notwendigkeit und die Auswirkungen dieser Regelung a...
❓ Kosten der Proteste rund um den Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt die Kosten der Proteste rund um den Dannenröder Forst und die damit verbundenen Polizeieinsätze.
Die Anfrage von Stefan Müller thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Proteste gegen die Rodungsarbeiten im Dannenröder Forst im Zusammenhang mit dem Autobahnausbau der A49. Es wird auf die erh...
❓ Auswirkungen der Proteste rund um den Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Proteste rund um den Dannenröder Forst auf den Ausbau der A49.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Proteste gegen die Rodungsarbeiten im Dannenröder Forst im Zusammenhang mit dem Ausbau der Autobahn A49. Die Anfrage zielt darauf ab, die Auswirku...
❓ Förderung der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und Jugendberufshilfe
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und Jugendberufshilfe in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Strategien der hessischen Landesregierung zur Förderung der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und Jugendberufshilfe. Es wird untersucht, wie digi...
❓ Novellierung des Landtagswahlgesetzes
Die Anfrage behandelt die Novellierung des Landtagswahlgesetzes in Hessen und die damit verbundenen Überhangmandate.
In der Anfrage wird die Novellierung des Landtagswahlgesetzes thematisiert, insbesondere die Problematik der Überhang- und Ausgleichsmandate, die bei der Landtagswahl 2018 auftraten. Die Fragesteller...
❓ Streng geschützte Vögel und Vogelgrippe – Keulen von Eulen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit streng geschützten Vögeln im Kontext der Vogelgrippe.
Die Anfrage thematisiert den Ausbruch der Vogelgrippe in einem Privatgehege in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen, insbesondere die Tötung von Eulen und anderen geschützten Vögeln. Die Fragest...
❓ Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams Teil I
Die Anfrage behandelt die Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufklärung von Personen, die in Impfzentren und durch mobile Impfteams geimpft werden. Es werden Fragen zur Aufklärung über den mRNA-Impfstoff, zu Vorerkrankung...
❓ Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams Teil II
Die Anfrage behandelt die Aufklärung von Personen über Impfstoffe in Impfzentren und durch mobile Teams.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufklärung der zu impfenden Personen über die Risiken und Nebenwirkungen des mRNA-Impfstoffs in Impfzentren und durch mobile Impfteams. Die Fragesteller äußern Bede...
❓ Zustand des Förderprogrammes des Bundes zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer
Die Anfrage behandelt den Zustand des Bundesförderprogramms zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand des Bundesförderprogramms zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer. Es wird berichtet, dass bisher kein Geld abgerufen wurde, da die Vereinbarung nicht von...
❓ Stand der Digitalisierung der hessischen Steuerverwaltung I
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Digitalisierung der hessischen Steuerverwaltung thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Transformation und deren Fortschritte seit 2005 be...
❓ Stand der Digitalisierung der hessischen Steuerverwaltung II
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung. Es werden verschiedene Aspekte wie mobile Arbeitsplätze, IT-Fac...
❓ Kleine Waffenscheine in Hessen / "Kampagne: Rückgabe Kleiner Waffenschein" des Kreistages des Main-Kinzig-Kreises – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kampagne zur Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis. Der Kreistag hat beschlossen, die Anzahl der Schreckschusswaffen zu reduzieren, indem ein...
❓ Kleine Waffenscheine in Hessen / "Kampagne: Rückgabe Kleiner Waffenschein" des Kreistages des Main-Kinzig-Kreises – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis und die damit verbundenen Sicherheitsaspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kampagne zur Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Kenntnis und Unterstützung der Landesregierung...
❓ Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven
Die Anfrage behandelt die Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung freier Lizenzen für Gedächtnisinstitutionen wie Museen, Bibliotheken und Archive in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Auffassung der Lande...
❓ Stellenaufwuchs im Hessischen Kultusministerium
Die Anfrage behandelt den Stellenaufwuchs im Hessischen Kultusministerium und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Mitarbeiterzahlen im Hessischen Kultusministerium und die Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen zur Bewältigung der Herausforderungen im Bildungsbereich...
❓ Nutzung von Faxgeräten durch hessische Behörden und Ministerien
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Faxgeräten durch hessische Behörden und Ministerien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Faxgeräten in hessischen Behörden und Ministerien. Es wird erfragt, in welchen Ministerien und Behörden Faxgeräte noch im Einsatz sind und welche ges...
❓ Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020, Teil I
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020.
In der Anfrage wird die Zunahme von politisch motivierten Straftaten gegen Studentenverbindungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Straftaten, die...
❓ Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020, Teil II
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020. Die Fragesteller fordern Informationen über die Maßnahmen der La...
❓ Förderung der Ausbildung von Wildschweinkadaver-Suchhunden zur Bekämpfung der ASP
Die Anfrage behandelt die Förderung der Ausbildung von Wildschweinkadaver-Suchhunden zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest.
In dieser Anfrage wird die Unterstützung des Landes Hessen für die Ausbildung von Suchhunden zur Auffindung von Wildschweinkadavern thematisiert. Die Ausbildung dieser Hunde ist eine Maßnahme zur Bekä...
❓ Bisheriger Erfolg des Programms "Großer Frankfurter Bogen" - Teil 1
Die Anfrage behandelt den bisherigen Erfolg des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' zur Schaffung von Wohnraum.
Die Kleine Anfrage thematisiert den bisherigen Erfolg des Programms 'Großer Frankfurter Bogen', das 2019 ins Leben gerufen wurde, um Kommunen im Umland von Frankfurt bei der Schaffung von Wohnraum zu...
❓ Bisheriger Erfolg des Programms "Großer Frankfurter Bogen" - Teil 2
Die Anfrage behandelt den bisherigen Erfolg des Programms 'Großer Frankfurter Bogen'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Programm 'Großer Frankfurter Bogen', das seit 2019 besteht und Kommunen im 30-Minuten-Zugradius um Frankfurt bei der Schaffung von Wohnraum unterstützt. Die Fra...
❓ Förderprogramm "Ehrenamt digitalisiert"
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm 'Ehrenamt digitalisiert' und dessen Auswirkungen auf die Digitalisierung ehrenamtlicher Organisationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck zielt darauf ab, Informationen über das Förderprogramm 'Ehrenamt digitalisiert' zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Anträge abgelehnt wurden, welche Proje...