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❓ Drucksache 19/1395
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Regelungen von Waffenverbotszonen in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Waffenverbotszonen in Niedersachsen behandelt. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den bestehenden Regelungen, den Orten der Verbotszonen sowie den...
❓ Drucksache 19/1988
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Lkw-Parkplätze und die Sicherheitslage an Autobahnen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lkw-Parkplätze an den Autobahnen in Niedersachsen beleuchtet. Es wird auf die Herausforderungen durch steigenden Frachtverkehr und die damit verbundene...
❓ Drucksache 19/1989
Anfrage zur Sanierung der Hängebrücke in Hann. Münden und Unterstützung durch das Land.
Die Anfrage von Carina Hermann (CDU) beschäftigt sich mit der Sanierung der Hängebrücke in Hann. Münden, die seit Dezember 2022 für den Verkehr gesperrt ist. Es wird die Unterstützung des Landes für d...
❓ Drucksache 19/1990
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Straßenbauverwaltungen in Niedersachsen.
In der kleinen Anfrage wird die personelle Aufstellung der Straßenbauverwaltungen in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann fragt die Landesregierung nach der aktuellen Situat...
❓ Drucksache 19/1965
Anfrage zur Gesundheitsversorgung im Landkreis Helmstedt und Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums.
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Helmstedt, wo ein anhaltender Ärztemangel und eine eingeschränkte medizinische Versorgung festgestellt werden. Die Abgeordneten fragen die L...
❓ Drucksache 19/1966
Die Anfrage untersucht die Rolle und Finanzierung der Ärztekammer Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der Ärztekammer Niedersachsen sowie die finanziellen Aspekte ihrer Pflichtbeiträge und Bauprojekte thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Einnahmen, Au...
❓ Drucksache 19/1947
Anfrage zu den steigenden Tuberkuloseneuerkrankungen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Tuberkuloseneuerkrankungen in Niedersachsen und fragt nach den Hintergründen und den betroffenen Personengruppen.
❓ Drucksache 19/1959
Die Abgeordneten fragen nach dem Wohnungsbestand in Niedersachsen und dessen energetischer Effizienz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Wohnungsbestand in Niedersachsen untersucht, insbesondere die Verteilung von Baualtersstufen, Heizungsarten und Energieeffizienzklassen. Die Abgeordneten Omid Najafi...
❓ Drucksache 19/1941
Die Anfrage thematisiert den Ärztemangel in Niedersachsen und stellt zahlreiche Fragen zur ärztlichen Versorgung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ärztemangel in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der praktizierenden Ärzte, deren Ausbildung und den Wartezeiten auf Facharzttermine.
❓ Drucksache 19/1924
Die Abgeordneten fragen nach der Infrastruktur und den Kosten für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dennis Jahn und Omid Najafi zielt darauf ab, Informationen zur Infrastruktur für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird...
⚖️ Drucksache 19/1900
Der Gesetzentwurf legt den Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit Einnahmen und Ausgaben von über 42 Milliarden Euro fest.
Der Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2024 umfasst die finanziellen Rahmenbedingungen des Landes Niedersachsen, einschließlich der geplanten Einnahmen und Ausgaben so...
❓ Drucksache 19/1904
Die Anfrage thematisiert die Teilnahme niedersächsischer Schulen und Kitas am EU-Schulprogramm.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) befasst sich mit dem EU-Schulprogramm in Niedersachsen, das Schulen und Kindertageseinrichtungen die Verteilung von Obst, Gemüse und Milch ermöglicht. Es w...
❓ Drucksache 19/1906
Anfrage zur Wiederaufnahme der Förderung zur Reduzierung der Schwarzwildbestände in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der ASP-Prävention in Niedersachsen und der finanziellen Unterstützung für Jäger, die Schwarzwildbestände reduzieren. Es wird nach dem Stand der Förderung und der Über...
❓ Drucksache 19/1907
Die Anfrage behandelt die erforderlichen Qualifikationen und deren Kontrolle in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Qualifikationen für die landwirtschaftliche Nutztierhaltung notwendig sind und wie diese überprüft werden. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Nachwei...
❓ Drucksache 19/1908
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Überarbeitung der Industrieemissionsrichtlinie auf die niedersächsische Landwirtschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Überarbeitung der europäischen Industrieemissionsrichtlinie thematisiert, insbesondere deren Auswirkungen auf die niedersächsische Landwirtschaft. Es werden verschie...
❓ Drucksache 19/1914
Anfrage zu den Ergebnissen der Messbrunnen im Landkreis Uelzen hinsichtlich der Nitratbelastung.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Jörg Hillmer von der CDU nach den aktuellen Ergebnissen der Messbrunnen im Landkreis Uelzen bezüglich der Nitratbelastung. Der Hintergrund ist ein Änder...
❓ Drucksache 19/1915
Anfrage zur Einführung des 29-Euro-Tickets für Schüler im Landkreis Harburg.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Jan Bauer von der CDU die Landesregierung nach dem geplanten 29-Euro-Ticket für Schüler, Azubis und Freiwilligendienstler im Landkreis Harburg. Es wird...
❓ Drucksache 19/1916
Anfrage zur Windenergienutzung im Landkreis Uelzen und den dazugehörigen Potenzialflächen.
Die Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) beschäftigt sich mit dem Windpotenzial im Landkreis Uelzen. Es wird nach den Veränderungen der Konfliktrisikoklassen und den Restriktionen gefragt, die zur Reduktion...
❓ Drucksache 19/1917
Die Anfrage behandelt die Geschlechterverteilung an niedersächsischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verteilung der Geschlechter in den Hochschulen Niedersachsens. Es wird untersucht, wie viele Mitglieder und Angehörige der Hochschulen den Geschlechtseintrag 'm...
❓ Drucksache 19/1918
Anfrage zur digitalen Neugestaltung der Schulverwaltung in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner befasst sich mit der geplanten digitalen Neugestaltung der Schulverwaltung in Niedersachsen. Es wird erfragt, welche Bereiche betroffen sind und mit welch...
❓ Drucksache 19/1919
Anfrage zur Auslegung und Anwendung des EU-Rechts im Wolfsmanagement in Österreich und Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Wolfsmanagement in Österreich und der Frage, ob dort geltendes EU-Recht anders ausgelegt wird als in Niedersachsen. Insbesondere wird untersucht, ob die Landesregi...
❓ Drucksache 19/1920
Die Anfrage behandelt die Attraktivität der Ökoregelungen in der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Attraktivität der Ökoregelungen in der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) thematisiert. Die Abgeordnete Katharina Jensen möchte von der Landesreg...
❓ Öko-Modellregion Braunschweig und Helmstedt: Macht die Landesregierung den Weg frei?
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Förderung von Öko-Modellregionen in Niedersachsen zu erhalten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Bildung einer Öko-Modellregion zwischen Braunschweig und Helmstedt unterstützt und welche Fördermittel bereitstehen.
❓ Drucksache 19/1922
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Zahnärztinnen und Zahnärzten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung der Wirtschaftlichkeitsprüfung von Zahnärztinnen und Zahnärzten in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Volker Meyer fragt die Landesregierung na...
❓ Drucksache 19/1923
Die Anfrage thematisiert die Kürzung der Bundesmittel für Agrarstruktur und Küstenschutz in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Kürzung der Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz thematisiert. Der Abgeordnete Uwe Dorendorf fragt die Landesregierung,...
📄 Drucksache 19/1948
Unterrichtung über den Entwurf der Rahmenrichtlinien für den berufsbezogenen Lernbereich in der Fachschule Agrarwirtschaft.
Das Dokument informiert über den Entwurf der Rahmenrichtlinien für den berufsbezogenen Lernbereich in der Fachschule Agrarwirtschaft. Es wird auf die gesetzliche Grundlage verwiesen, nach der der Nied...
❓ Drucksache 19/1958
Anfrage zur Windpotenzialflächen im Landkreis Uelzen und deren Bewertung.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Jörg Hillmer (CDU) nach den Windpotenzialflächen im Landkreis Uelzen. Die Anfrage bezieht sich auf die Bewertung der Flächenpotenziale für die Windenerg...
❓ Drucksache 19/1976
Die Anfrage behandelt die Einführung eines vergünstigten Schülertickets im Landkreis Harburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung eines regionalen Schülertickets im Landkreis Harburg thematisiert. Der Abgeordnete Jan Bauer fragt die Landesregierung nach den Gründen, warum das regiona...
❓ Drucksache 19/1991
Die Anfrage behandelt die Nitratbelastung im Grundwasser im Landkreis Uelzen und die entsprechenden Messwerte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nitratbelastung des Grundwassers im Landkreis Uelzen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach den aktuellen Ergebnissen der Messbrun...
❓ Drucksache 19/1864
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondersignalen bei Übungsfahrten der Feuerwehr in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von Sondersignalen bei Übungsfahrten der Feuerwehr in Niedersachsen thematisiert. Es wird nach dem Umfang der Nutzung, der rechtlichen Situation und der Haft...
❓ Drucksache 19/1881
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach ihrer Haltung zum Wolfsmanagement in Deutschland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der niedersächsischen Landesregierung zum Wolfsmanagement in Deutschland erfragt. Insbesondere wird auf die Position des Bundesumweltministeriums eingegangen...
❓ Drucksache 19/1882
Die Anfrage behandelt die Kosten des Moorbodenschutzes und anderer Klimaschutzmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Kosten für den Moorbodenschutz und den Schutz von Wäldern gebeten. Es wird erfragt, wie hoch die Kosten für die Vermeidung von T...
❓ Drucksache 19/1883
Die Anfrage befasst sich mit der Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zur Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen hinterfragt. Insbesondere wird auf die Anrechnungsstunden für Berufsorientierungsbeauf...
❓ Drucksache 19/1884
Die Anfrage untersucht den Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim und die Nutzung des ÖPNV.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann (CDU) befasst sich mit der Landesgartenschau in Bad Gandersheim. Es wird gefragt, wie viele Besucher bis zur Halbzeit am 15. Juli 2023 gezählt wurden...
❓ Drucksache 19/1885
Kleine Anfrage zur Auswirkung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf den Niedersächsischen Weg, eine Vereinbarung zur Förderung von Natur- und Gewässerschutz in Niedersachsen. Der Abgeo...
❓ Drucksache 19/1887
Die Anfrage thematisiert die Akademisierung der Hebammenausbildung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Lukas Reinken (CDU) befasst sich mit der seit 2020 in Niedersachsen eingeführten akademisierten Hebammenausbildung. Es wird nach der Anzahl der Studierenden, Erfahr...
❓ Drucksache 19/1888
Die Anfrage behandelt die Integration von Waldkindergärten in die Bedarfsplanung und deren Rechtsanspruch.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Katharina Jensen (CDU) thematisiert, ob Waldkindergärten in die Bedarfsplanung aufgenommen werden können und ob sie den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz e...
❓ Drucksache 19/1889
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bewertung von Organisationsalternativen für den Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um eine Bewertung verschiedener Organisationsalternativen für den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung gebeten. Insbesondere wird ein Optionsmo...
❓ Drucksache 19/1890
Die Abgeordneten fragen nach der Störanfälligkeit der Huntebrücke in Oldenburg und deren Betriebssicherheit.
Die Anfrage befasst sich mit der Huntebrücke in Oldenburg, die in den letzten Jahren mehrfach Störungen und Ausfälle im Bahnverkehr verursacht hat. Die Abgeordneten möchten Informationen zur Häufigkei...
❓ Drucksache 19/1891
Die Anfrage behandelt Sicherheitsbedenken bezüglich Wölfen in der Nähe von Kitas und Schulen.
In dieser Anfrage wird die Sicherheit von Kindern in Kitas und Schulen in Bezug auf Wölfe thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt die Landesregierung nach deren Einschätzung zu Waldwoc...
❓ Drucksache 19/1892
Die Anfrage thematisiert die bürokratischen Belastungen für Legehennenbetriebe in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) beschäftigt sich mit den bürokratischen Anforderungen für Legehennenbetriebe in Niedersachsen. Insbesondere wird die Registrierung und Umregistrierung mobiler H...
❓ Drucksache 19/1893
Die Anfrage behandelt die Gefahren neuer Pflanzenschädlinge und -krankheiten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gefährdung durch neue Pflanzenschädlinge und -krankheiten in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die Bedrohung für Wald, Kultur- und Wildpflanzen eingegangen, in...
❓ Drucksache 19/1894
Die Anfrage behandelt die Lehrerversorgung im Landkreis Lüneburg und stellt zahlreiche Fragen zur Situation im Schuldienst.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Lehrerversorgung im Landkreis Lüneburg zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte des Einstellungsverfahrens für Lehrkr...
❓ Drucksache 19/1895
Die Anfrage behandelt die Unterstützung niedersächsischer Kommunen im Klimaschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Kommunen in Niedersachsen bei ihren Klimaschutzaufgaben unterstützt werden. Der Abgeordnete André Hüttemeyer fragt konkret nach den verschiedenen Ein...
❓ Drucksache 19/1896
Anfrage zur Gebührenpflicht bei Auskunftsersuchen an das Wolfsbüro des NLWKN.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Gebührenpflicht für Auskunftsersuchen an das Wolfsbüro beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz. Es wird hinterfragt, ob...
❓ Drucksache 19/1905
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Aufarbeitung der Erfahrungen von 'Verschickungskindern' in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Aufarbeitung der Erfahrungen von 'Verschickungskindern' in Niedersachsen thematisiert. Diese Kinder wurden nach dem Zweiten Weltkrieg bis in die 19...
❓ Drucksache 19/1944
Die Anfrage behandelt den Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim und die Nutzung des ÖPNV.
In dieser kleinen Anfrage wird der Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim sowie die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) untersucht. Der Abgeordnete Uwe Schünemann fragt nach B...
❓ Drucksache 19/1972
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten thematisiert. Der Abgeordnete Andre Bock fragt nach den rechtlichen Rahmenbedingu...
❓ Drucksache 19/1979
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) die Umsetzung des Niedersächsischen Weges beeinflusst. Der Niedersächsische Weg ist eine Vereinbarung zur Förderun...
❓ Drucksache 19/1985
Die Anfrage behandelt die Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen und die Anrechnungsstunden für Berufsorientierungsbeauftragte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Berufsorientierung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach den Plänen der Landesregierung bezüglich der Anr...