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❓ Dokument 19/499
Die Anfrage thematisiert die Zusagen der Landesregierung zum Schadenausgleich nach Überflutungen.
In der Anfrage wird die verspätete Schließung des Lühe-Sperrwerks und die daraus resultierenden Schäden thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Zusagen der Landesregierung zur Entschädigung der...
❓ Dokument 19/500
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen und mögliche Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen thematisiert. Die Halle ist sowohl für die Hochschule als auch für di...
❓ Dokument 19/501
Die Anfrage thematisiert Tierschutzkontrollen in der niedersächsischen Nutztierhaltung.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) befasst sich mit den Kontrolllücken im Tierschutz in der niedersächsischen Nutztierhaltung. Es werden verschiedene Aspekte der Tierschutzgesetzgebung und...
❓ Dokument 19/502
Die Anfrage untersucht den Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Hartmut Moorkamp (CDU) thematisiert den Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Stabilisierung dieser Bra...
❓ Dokument 19/503
Kleine Anfrage zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/23 für den Landkreis Cuxhaven thematisiert. Der Abgeordnete Claus Seebeck fragt nach der Verteilung der Mittel...
❓ Dokument 19/504
Kleine Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Claus Seebeck nach der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven. Der Nachtragshaushalt soll zur Entlastung von Bürger...
❓ Dokument 19/505
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für militärische Forschung an niedersächsischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Jörg Hillmer von der CDU nach den Bedingungen für militärische Forschung an niedersächsischen Hochschulen. Der Hintergrund ist die völkerrechtswidrige A...
❓ Dokument 19/506
Die Anfrage behandelt landesgesetzliche Hemmnisse für den Windkraftausbau in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) zielt darauf ab, landesgesetzliche Hemmnisse für den Ausbau der Windkraft in Niedersachsen zu identifizieren. Insbesondere wird gefragt, welche Regelungen au...
❓ Dokument 19/507
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens der Landesgartenschau Bad Gandersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob der Zeit- und Kostenrahmen für die Landesgartenschau Bad Gandersheim eingehalten wird. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und Dur...
❓ Dokument 19/508
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten thematisiert, der seit dem 17. Januar 2023 vermisst wird. Die Polizei hat die Suche nach dem Patienten aufgenomme...
❓ Dokument 19/509
Die Anfrage behandelt die Bundesmittel für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Höhe der Bundesmittel für den öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen über die letzten zehn Jahre sowie die erwarteten Beträge für die kommenden drei Jahre erfragt.
📝 Dokument 19/51
Antrag zur Feststellung eines Sitzverlustes eines Landtagsabgeordneten.
In diesem Antrag wird die Feststellung eines Sitzverlustes eines Mitglieds des Niedersächsischen Landtages beantragt. Die Abgeordnete Miriam Staudte hat auf ihren Sitz verzichtet, was gemäß der Nieder...
❓ Dokument 19/510
Anfrage zur Unterstützung von schweinehaltenden Betrieben in Niedersachsen bei wirtschaftlichen Problemen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterstützung von schweinehaltenden Betrieben in Niedersachsen, die aufgrund von Schulden und der Schweinefleischkrise in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken....
❓ Dokument 19/511
Anfrage zur Förderung tiergerechter Nutztierhaltung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung tiergerechter Nutztierhaltung in Niedersachsen, insbesondere in Bezug auf die Schweinehaltung. Es wird hinterfragt, ob die vorgesehenen Fördergrenzen für...
❓ Gasförderung im Heidekreis: Welche Richtung schlägt die Landesregierung ein?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur geplanten Gasförderung im Heidekreis.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten Karl-Ludwig von Danwitz und Laura Hopmann nach der Haltung der Landesregierung zur Gasförderung im Heidekreis durch das Unternehmen Vermilion...
📊 Dokument 19/513
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und ambulante Leistungen für Menschen mit seelischer Behinderung.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und die Entwicklung von ambulanten Leistungen für Menschen mit seelischer Behinderung in Niedersachsen. Es gibt einen Überblick über die...
❓ Dokument 19/514
Die Anfrage behandelt den Schutz von Ackerböden und die Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um Ackerböden zu schützen und den Flächenverbrauch in Niedersachsen zu reduzieren. Es wird auf die Ziele des...
❓ Dokument 19/515
Die Anfrage behandelt die Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notfallaufnahmen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern und Notfallaufnahmen, insbesondere die Herausforderungen durch Personalmangel und die Abmeldung von Notfa...
❓ Dokument 19/516
Anfrage zur sexuellen Orientierung und Geschlechtsumwandlung für Jugendliche in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Therapie von Jugendlichen in Niedersachsen, die Hormone zur Vorbereitung auf eine Geschlechtsumwandlung erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Themati...
❓ Dokument 19/517
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und Kliniken in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Aggressivität in Notaufnahmen und gegenüber Rettungskräften in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach Zahlen zu Gewaltübergriffen und den Maßnahmen d...
❓ Dokument 19/518
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens.
In dieser kleinen Anfrage wird das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen thematisiert, das seit 1964 besteht. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Inanspruchnahme von Sozialversiche...
📄 Dokument 19/519
Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil zum Thema russischer Angriffskrieg.
Das Dokument informiert über die geplante Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil, die sich mit den Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf Niedersachsen beschäftigt.
📝 Dokument 19/52
Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zur elektronischen Abstimmung.
Das Dokument enthält einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages, um die Möglichkeit der elektronischen Abstimmung zu integrieren und verschiedene Paragraphen entspr...
❓ Dokument 19/520
Anfrage zur Echtheit eines Informationsschreibens über Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Echtheit eines Informationsschreibens des niedersächsischen Gesundheitsministeriums hinterfragt, das sich mit Obduktionen bei Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-1...
❓ Dokument 19/521
Kleine Anfrage zum Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr Hademstorf im Heidekreis.
Die Anfrage behandelt den geplanten Rückbau des Hademstorfer Nadelwehrs und den Neubau eines Raugerinnes. Es wird auf die möglichen Auswirkungen auf den Wasserspiegel und die Umwelt hingewiesen, insbe...
❓ Dokument 19/522
Zustand und Sanierung der Landesstraße 413 in Equord, Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße 413 in Equord, Gemeinde Hohenhameln, und die damit verbundenen Verkehrsprobleme. Anwohner berichten von schlechten Fahrbahnverhältnissen und Lärmbela...
❓ Dokument 19/523
Die Anfrage behandelt die Bindung eines Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bindung eines Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung, ob der Bürgerentscheid von 2021 al...
❓ Dokument 19/524
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird nach dem Stand der Umsetzung von Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen gefragt, die durch die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine entstanden...
❓ Dokument 19/525
Die Anfrage thematisiert die Förderung und den Hochlauf von Wasserstofftechnologien in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle von grünem Wasserstoff in der zukünftigen Energieversorgung Niedersachsens erörtert. Es wird gefragt, wie die Landesregierung die Technologieentwicklung und de...
❓ Dokument 19/526
Die Anfrage behandelt die Verfehlung der Klimaziele in Niedersachsen und die Entwicklung der Treibhausgasemissionen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Niedersachsen im Jahr 2022 untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Klimaziele des Landes und Deutschlands. Die Abgeord...
📝 Dokument 19/527
Der Antrag fordert ein aktives Wolfsmanagement in Niedersachsen zur Sicherstellung des Zusammenlebens von Menschen, Weidetieren und Wölfen.
Der Antrag zielt darauf ab, ein aktives Wolfsmanagement in Niedersachsen zu etablieren, um die Herausforderungen der Rückkehr des Wolfes für die Weidetierhaltung und die Sicherheit der Menschen im län...
📝 Dokument 19/528
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Entlastung von Notaufnahmen und Rettungsdiensten in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die Überlastung von Notaufnahmen und Rettungsdiensten in Niedersachsen. Es wird darauf hingewiesen, dass viele Patienten, die Notaufnahmen aufsuchen, nicht dringend stationär b...
📝 Dokument 19/529
Der Antrag fordert eine umfassende Sprachförderung für Geflüchtete in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Sprachförderung für Geflüchtete in Niedersachsen zu stärken. Er betont die Notwendigkeit einer effektiven Integration durch Sprachkurse und fordert Maß...
⚖️ Dokument 19/53
Gesetzentwurf zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag zur Anpassung medienrechtlicher Regelungen.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, der medienrechtliche Regelungen anpasst. Er wurde von der Landesregierung beschlossen und soll die mediale L...
📝 Dokument 19/530
Die AfD fordert die Landesregierung auf, den Ausbau erneuerbarer Energien zu stoppen und den Betrieb von Kernkraftwerken zu sichern.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, die Energieversorgung in Niedersachsen technologieoffen und ideologiefrei zu gestalten. Dabei wird gefordert, den Ausbau von Wind- und Solaranlagen zu stoppen und d...
📝 Dokument 19/531
Die AfD fordert die Einrichtung von Rückführungszentren zur Eindämmung illegaler Migration.
Das Dokument thematisiert die steigenden Migrationszahlen in Deutschland und Niedersachsen und fordert Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Migration. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Rückführ...
📝 Dokument 19/532
Antrag zur Verbesserung der Haltungsbedingungen exotischer Tiere in Zirkussen in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die artgerechte Haltung exotischer Tiere in Zirkussen in Niedersachsen. Es wird gefordert, die Haltungsbedingungen zu verbessern und bestimmte Tierarten in Zirkussen grundsätzl...
📝 Dokument 19/533
Antrag zur Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes für moderne Gleichstellungspolitik.
Der Antrag fordert eine Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes, um die Gleichstellung der Geschlechter im öffentlichen Dienst zu verbessern. Ziel ist es, strukturelle Benachtei...
📝 Dokument 19/534
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung des Katastrophenschutzes in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, den Katastrophenschutz in Niedersachsen an die neuen Herausforderungen durch Krisen wie den Ukraine-Krieg und den Klimawandel anzupassen.
📝 Dokument 19/535
Antrag zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen zur Verbesserung des Nahverkehrs.
Der Antrag fordert die Wiederaufnahme des Reaktivierungsprozesses für stillgelegte Bahnstrecken in Niedersachsen, um die Mobilität im Öffentlichen Personennahverkehr zu verbessern und die Fahrgastzahl...
❓ Dokument 19/536
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Norddeutschen Koordinierungsgruppe Wasserstoff.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aktivität der Norddeutschen Koordinierungsgruppe Wasserstoff untersucht. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt die Landesregierung nach Mitgliedern, Terminen, Agenda u...
❓ Dokument 19/537
Die Anfrage behandelt die Risiken und Gesundheitswirkungen von Hanfprodukten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einschätzung der Landesregierung zu den gesundheitlichen Risiken und Wirkungen von Cannabidiol-haltigen Produkten erfragt. Es wird auf die aktuelle Situation des Han...
❓ Dokument 19/538
Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg gebeten. Es wird insbesondere nach der Höhe der Mittel, der...
❓ Dokument 19/539
Anfrage zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg gebeten. Es geht um die Höhe der Gelder, deren Verteilung auf die Ko...
⚖️ Dokument 19/54
Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Justizgesetzes zur Regelung von Dolmetschern und Übersetzern.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Niedersächsische Justizgesetz zu ändern, insbesondere die Regelungen zur Beeidigung von Dolmetschern und Übersetzern zu aktualisieren und zu präzisieren.
❓ Dokument 19/540
Anfrage zur Echtheit eines Informationsschreibens über Obduktionen nach COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes zielt darauf ab, die Echtheit eines Informationsschreibens des Gesundheitsministeriums zu klären, das sich mit Obduktionen bei Todesfällen in Z...
❓ Dokument 19/541
Anfrage zu Finanzmitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln, die der Landkreis Grafschaft Bentheim aus dem Nachtragshaushalt erhält. Es werden verschiedene Aspekte der Mittelverwendung und -verteilung a...
❓ Dokument 19/542
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Pläne sie zur Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten hat. Die Abgeordneten argumentieren, dass die aktuelle Grenze von 5.000...
❓ Dokument 19/543
Anfrage zur Rücknahme der Anweisung zur Obduktion bei COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Die Abgeordnete Vanessa Behrendt fragt nach d...
❓ Dokument 19/544
Anfrage zur Zulassung des Krankenhauses Wittmund als Lehrkrankenhaus in Niedersachsen.
Die Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) befasst sich mit der Zulassung des Krankenhauses Wittmund als Lehrkrankenhaus. Es wird erörtert, welche Schritte unternommen werden, um diese Zulassung zu erreic...