Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Missbrauchsvorwürfe im Kinderdorf Salem-Kovahl und Maßnahmen des Landesjugendamtes
Die Anfrage behandelt Missbrauchsvorwürfe im Kinderdorf Salem-Kovahl und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird auf Missbrauchsvorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Kinderdorfes Salem-Kovahl eingegangen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Maßnahmen des Landesjugendamt...
❓ Schusswaffeneinsatz der Polizei in hannoverscher Asylbewerberunterkunft und betroffene Ivorer
Die Anfrage behandelt den Schusswaffeneinsatz der Polizei in einer hannoverschen Asylbewerberunterkunft.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schusswaffeneinsatz der Polizei in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Umständen und den betroffenen...
❓ Verbindungen linksterroristischer Zellen zur Hammerbande in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Verbindungen linksterroristischer Zellen zur 'Hammerbande' in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert mögliche Verbindungen linksterroristischer Zellen, insbesondere der sogenannten 'Hammerbande', nach Niedersachsen. Es werden verschiedene...
❓ Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl von Polygamien und Kinderehen in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Migranten, Eheschließungen und den rechtlichen Ra...
❓ Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schwimmausbildung. Die Fragesteller beziehen sich auf ei...
❓ Synergien im Buchmarkt Niedersachsens: Verlage, Buchhandlungen und Bibliotheken
Die Anfrage behandelt mögliche Synergien für den Buchmarkt in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jessica Miriam Schülke und Jens-Christoph Brockmann zielt darauf ab, Informationen über den Buchmarkt in Niedersachsen zu erhalten, insbesondere über die Synergien...
❓ Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Zugbetreuerinnen der Deutschen Bahn
Die Anfrage behandelt die steigenden Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn und Sicherheitsmaßnahmen.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Übergriffen auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn seit 2015 und die damit verbundenen Sicherheitsprobleme. Die Fragesteller erkundigen sich nach den genauen Zahle...
❓ Entwicklung der Berufsausbildung in den Grünen Berufen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Berufsausbildung in den Grünen Berufen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Entwicklung der Ausbildungszahlen in den Grünen Berufen in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Entwicklung der Ausbildungszahlen in Grünen Berufen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausbildungszahlen in den Grünen Berufen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Ausbildungszahlen in den Grünen Berufen in Niedersachsen zu erhalten. Die Anfrage u...
❓ Auswirkungen nicht genehmigter Schwertransporte auf Windkraftausbau in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen nicht genehmigter Schwertransporte auf die Energiewende.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungsproblematik von Schwertransporten in Niedersachsen, insbesondere im Kontext des Ausbaus von Windkraftanlagen. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der...
❓ Nicht genehmigte Schwertransporte als Bremser der Energiewende?
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungssituation von Schwertransporten für Windkraftanlagen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit den Herausforderungen bei der Genehmigung von Schwertransporten, die für den Ausbau der Windkraft in Niedersachsen erforderlich sind. Insbe...
❓ Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizistinnen und Polizisten wegen rechter Chatgruppe „Itiotentreff“
Es geht um Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizisten wegen einer rechten Chatgruppe.
Das Dokument behandelt die Disziplinarverfahren gegen fünf Polizisten aus Frankfurt, die in einer rechten Chatgruppe namens 'Itiotentreff' menschenverachtende Inhalte geteilt haben. Es wird auf die re...
❓ Finanzielle Aufwendungen in Verbindung mit der Ansiedlung des Wolfes in Hessen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aufwendungen für die Ansiedlung des Wolfes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Ansiedlung des Wolfes in Hessen entstehen. Die Fragestellerin möchte Informationen über Personalkosten, Sachk...
❓ Kulturelles Erbe des Herzogtums Nassau in Hessen: Grenzsäulen aus Lahnmarmor - Teil I
Die Anfrage behandelt den Verbleib und den Erhaltungszustand der Grenzsäulen aus Lahnmarmor in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Grenzsäulen aus Lahnmarmor, die Teil des kulturellen Erbes des Herzogtums Nassau sind. Es wird nach dem Verbleib, den Originalstandorten und dem Z...
❓ Kulturelles Erbe des Herzogtums Nassau in Hessen: Grenzsäulen aus Lahnmarmor - Teil II
Die Anfrage behandelt den Schutz und Erhalt der Grenzsäulen aus Lahnmarmor in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Grenzsäulen aus Lahnmarmor, die als kulturelles Erbe des Herzogtums Nassau in Hessen gelten. Es wird nach dem Schutzstatus, den Erhaltungsmaßnahme...
❓ Realisierung des Radweges Hanau-Maintal-Frankfurt (FRM 7)
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung und Realisierung des Radweges Hanau-Maintal-Frankfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Realisierung des Radweges Hanau-Maintal-Frankfurt (FRM 7) und dem aktuellen Planungsstand. Es wird auf die Herausforderungen und den Zeitrahmen für den Bau eing...
❓ Islamistisch-terroristisches Personenpotenzial und Sicherheitsmaßnahmen in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit dem islamistisch-terroristischen Personenpotenzial in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) thematisiert das islamistisch-terroristische Personenpotenzial in Niedersachsen. Es werden Informationen zu Personen, Abschiebungen und Sicherhe...
❓ Sexuelle Missbrauchsvorwürfe im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl und behördliche Maßnahmen
Anfrage zu sexuellen Missbrauchsvorwürfen im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl.
Die Anfrage befasst sich mit den Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl und den Maßnahmen der zuständigen Behörden seit 2001.
❓ Struktur und Finanzierung der Kulturförderung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Struktur und den finanziellen Mitteln der Kulturförderung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kulturförderung in Niedersachsen und deren finanziellen Aspekten. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Pro-Kopf-Ausgaben, die Verteilung der Mittel auf...
❓ Sachschäden durch Linksextremisten in Niedersachsen und deren Hintergründe
Die Anfrage behandelt Sachschäden durch Linksextremisten in Niedersachsen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Sachschäden, die durch Linksextremisten in Niedersachsen verursacht wurden. Insbesondere wird auf Drohungen und Aktionen im Zusammenhang mit...
❓ Islamistisch-terroristisches Personenpotenzial und Maßnahmen der Landesregierung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das islamistisch-terroristische Personenpotenzial in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit dem islamistisch-terroristischen Personenpotenzial in Niedersachsen. Es wird nach der Anzahl und Staatsangehörigkeit der betroffenen...
❓ Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl seit 2001
Die Anfrage behandelt Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl.
Die Anfrage thematisiert Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs eines Erziehers im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der Landesregierung und der zuständigen J...
❓ Sachschäden durch Linksextremisten in Niedersachsen und Reaktionen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt Sachschäden durch Linksextremisten in Niedersachsen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sachschäden, die in Niedersachsen durch Linksextremisten verursacht wurden, insbesondere im Zusammenhang mit dem sogenannten 'Tag X' und 'Free Lina'-Aktionen. D...
❓ Finanzielle Unterstützung und Zukunftssicherung der Rheinfähre „Landskrone“
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Rheinfähre „Landskrone“ und deren Zukunftssicherung.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die finanzielle Unterstützung der Rheinfähre „Landskrone“, die eine wichtige Verbindung zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz darstellt. Aufgrund finanz...
❓ Land Hessen ignoriert Wahlaltersgrenze bei den Landeskandidaten für den FRAPORT AR
Die Anfrage behandelt die Nominierung von Landeskandidaten für den Aufsichtsrat der Fraport AG und die Einhaltung der Altersgrenze.
In der Anfrage wird die Nominierung von Kandidaten für den Aufsichtsrat der Fraport AG thematisiert, insbesondere die Einhaltung der Altersgrenze für die Mitglieder. Der Fragesteller hinterfragt, waru...
❓ Personalplanung der Ministerien - Maßvoll oder maßlos
Die Anfrage behandelt die Personalplanung der Ministerien in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalplanung in den hessischen Ministerien und hinterfragt die Zunahme von Stellen im Vergleich zum Nutzen für die Bürger. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Strategie zur klimaneutralen Landesverwaltung in Niedersachsen: Dienstfahrzeuge und Personalbestand
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Strategie zur klimaneutralen Landesverwaltung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Ansgar Schledde (AfD) an die Landesregierung thematisiert die Strategie zur klimaneutralen Landesverwaltung in Niedersachsen. Es werden spezifische Informationen zu Dienstfahrzeugen un...
❓ Planungssicherheit für Kommunen im Sonderprogramm 'Stadt und Land' in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land'.
In der Anfrage wird die Situation des Sonderprogramms 'Stadt und Land' behandelt, das seit 2020 besteht. Es wird nach der Kenntnis der Landesregierung über eine neue Verwaltungsvereinbarung gefragt, d...
❓ Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch und Einladungspolitik
Die Anfrage thematisiert den Besuch des Bundeskanzlers im Landkreis Wesermarsch und die Einladungspolitik.
Die Anfrage bezieht sich auf den Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch am 12. Mai 2023. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Thümler fragt die Landesregierung nach der Einladungspo...
❓ Ausbau erneuerbarer Energien und rechtliche Rahmenbedingungen für Umweltverbände in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Ausbau erneuerbarer Energien und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Umweltverbände.
Die Anfrage von Colette Thiemann befasst sich mit dem Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen und den rechtlichen Möglichkeiten für Umweltverbände, insbesondere im Kontext der Aarhus-Konvention...
❓ Private-Investor-Test für Landeswohnungsgesellschaft in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Durchführung eines Private-Investor-Tests für eine Landeswohnungsgesellschaft.
In der Anfrage wird die Absicht der Landesregierung hinterfragt, einen Private-Investor-Test für die geplante Landeswohnungsgesellschaft durchzuführen. Der Abgeordnete stellt Fragen zur Sinnhaftigkeit...
❓ Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Sonderprogramm 'Stadt und Land'
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land'.
Die Kleine Anfrage von Lara Evers thematisiert die Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Kontext des Sonderprogramms 'Stadt und Land'. Es wird auf die aktuelle Situation der Antragsstell...
❓ Private-Investor-Test für die Landeswohnungsgesellschaft
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit eines Private-Investor-Tests für die geplante Landeswohnungsgesellschaft.
Die Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers zielt darauf ab, die Pläne der Landesregierung zur Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft und die damit verbundenen rechtlichen Anforderungen zu klären...
❓ Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch und Einladungspraxis
Die Anfrage thematisiert den Besuch des Bundeskanzlers im Landkreis Wesermarsch und die Einladungspraxis.
Die Kleine Anfrage behandelt den Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch und hinterfragt die Einladungspraxis. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Thümler möchte wissen, wer die Ein...
❓ Ausbau der erneuerbaren Energien und Drittklagemöglichkeiten von Umweltverbänden
Die Anfrage behandelt den Ausbau erneuerbarer Energien und die rechtlichen Möglichkeiten für Umweltverbände.
Die Anfrage der Abgeordneten Colette Thiemann zielt darauf ab, den Handlungsbedarf der Landesregierung bezüglich des Ausbaus erneuerbarer Energien und der rechtlichen Möglichkeiten für Umweltverbände...
❓ L3339 Ortsumgehung Freigericht und Hasselroth
Aktueller Stand der Planung zur Ortsumgehung Freigericht und Hasselroth.
Das Dokument behandelt die Planung der Ortsumgehung L 3339 für die Gemeinden Freigericht und Hasselroth. Es werden aktuelle Informationen zur Planung, den durchgeführten Untersuchungen und den nächste...
❓ Aufholen nach Corona - Projekte und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die finanziellen Mittel und Maßnahmen, die im Rahmen des Programms 'Löwenstark – der BildungsKICK' zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen na...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023. Die Fragesteller möchten Informationen über die Belastungssituation, eingegangene Überlastungsanzeigen und die...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 und fragt nach den Maßnahmen, die die Landesregierung zur Behebung dieser Probleme ergriffen hat.
❓ Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen
Die Abgeordneten fragen nach dem Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen, dem größten Flughafen Norddeutschlands. Die Abgeordneten Omid Najafi und Holger Kühnlenz möchten In...
❓ Verkehrsverdichtung und Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf die Region Hannover
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf den Verkehr in der Region Hannover.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrsverdichtung in der Region Hannover und den Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler. Die Fragesteller möchten Informationen über das Verkehrs...
❓ Entwicklung des Passagier- und Luftfrachtverkehrs am Flughafen Hannover-Langenhagen
Die Anfrage behandelt den Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen. Die Abgeordneten fragen nach den Entwicklungen der Passagierzahlen, Flugbewegungen und den w...
❓ Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler in der Region Hannover
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler in der Region Hannover.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verkehrsverdichtung in der Region Hannover aufgrund des Umbaus der B 217. Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen auf Anwohner und Pendler sowie nach der Verk...
❓ Duales Studium in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation des dualen Studiums in Hessen und die Anzahl der Studiengänge.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die dualen Studiengänge in Hessen, die seit über 15 Jahren bestehen. Es wird die Vielfalt der Angebote durch Hochschulen und Berufsakademien sowie di...
❓ Duales Studium in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Bedingungen des dualen Studiums in Hessen.
In der Anfrage wird das duale Studium in Hessen thematisiert, insbesondere die Vergütung der Studierenden, Urlaubsansprüche und die Regelungen zu Ausbildungs- und Studienverträgen. Die Ministerin für...
❓ Flugreisen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Flugreisen der hessischen Landesregierung und deren Kosten im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Flugreisen der Minister und Staatssekretäre der hessischen Landesregierung im Jahr 2022. Es werden Informationen zu Anzahl der Reisen, Kosten und CO2-Emissionen...
❓ Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren in Hessen. Der Landesfeuerwehrverband Hessen hat auf die steigende Gewalt gegen Feuerwehrleute hingewiesen und fordert Ma...
❓ Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die berufliche Bildung im Schwalm-Eder-Kreis. Es wird die Notwendigkeit betont, qualitativ hochwertig...
❓ Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Ausstieg von Quereinsteigern im Lehrerberuf an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels. Es werden Statistiken zu Einstellunge...
❓ Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen und deren Fortbildungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen sowie die verfügbaren Fortbildungsplätze und deren Bedingungen. Es wird untersucht, wie viele Quereinsteiger in F...