Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie für Hessen
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Karin Müller thematisiert den aktuellen Stand der Nahmobilitätsstrategie in Hessen, insbesondere die Förderung von Fuß- und Radverkehr. Es wird erörtert, welche Maßnahmen und Un...
❓ Umsetzung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt, der 2017 eingeführt wurde. Ziel ist es, die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu f...
❓ Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen und mögliche Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert den Zustand der Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen und fragt nach notwendigen Ausbesserungsmaßnahmen sowie einem Zeitplan für Sanierungen.
❓ Depressionen im Alter
Die Anfrage behandelt die Problematik von Depressionen im Alter und die Unterstützung für Betroffene in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die häufig unterschätzte Problematik von Depressionen bei älteren Menschen in Hessen. Es wird auf die Gefahren und die unzureichende Versorgung hingewiesen, die ältere...
❓ Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen zum Brand in der Asylunterkunft Bad Schwalbach
Die Anfrage behandelt einen Brand in einer Asylunterkunft und die dazugehörige Pressemitteilung der Polizei.
In der Anfrage wird ein Brand in einer Asylunterkunft in Bad Schwalbach behandelt, der angeblich absichtlich gelegt wurde. Die Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen wird hinterfragt, insbe...
❓ Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur 1746 GmbH durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur 1746 GmbH durch das Land Hessen und die geplante Weiterführung des Betriebs durch die Hochschule für Gestaltung Offenbach...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und der Stadt Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und der Stadt Wiesbaden thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl und...
❓ Bindung des Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Bindung eines Bürgerentscheids zur Eissporthalle Nordhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob der Bürgerentscheid zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn bindend ist und wie sie den erneuten Beschluss des Kreistags bewertet.
❓ Bindung des Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn
Die Anfrage behandelt die Bindung eines Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland bezieht sich auf die Bindung des Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn, das am 21.03.2021 stattfand. Die Fragest...
❓ Empfehlungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch
Die Anfrage behandelt Empfehlungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Existenz von Sprachregelungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch in hessischen Behörden, insbesondere bei der Polizei. Es wird nach bestehenden Empf...
❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte und Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen, insbesondere in Frankfurt. Es wird nach der Anzahl der Angriffe, den Verletzten u...
❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 und deren Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte und Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen. Es wird nach den Konsequenzen und Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung in Reak...
❓ Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG)
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) in Hessen. Es wird untersucht, welche Verwaltungsle...
❓ Leiharbeit in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Leiharbeit in der Pflege und deren Auswirkungen auf Personal und Qualität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Leiharbeit in der Pflege in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Leiharbeiter in den letzten Jahren entwickelt hat und welche Auswirkun...
❓ Barmer Krankenhausreport
Die Anfrage behandelt die Verlagerung von Krankenhausleistungen und alternative Behandlungsmöglichkeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den 18. Barmer Krankenhausreport und die Verlagerung von Krankenhausleistungen sowie alternative Behandlungsmöglichkeiten in Hessen. Es wird unte...
❓ Migration und Schule in Hessen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen von Migration an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Migration auf das Schulsystem in Hessen. Insbesondere wird die Quote von Schülern mit Migrationshintergrund sowie deren Einfluss auf die schulische...
❓ Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Protest der Elternbeiräte der HR-Birstein gegen die Flüchtlingsunterbringung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein, in dem Bedenken zur Sicherheit von Kindern geäußert werden, die in der Schule unterrichtet werden, während Flü...
❓ Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein – Teil II
Elternbeiräte der HR-Birstein kritisieren die Unterbringung von Flüchtlingen in der Schule.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Flüchtlingen in der Mensa und Turnhalle der Haupt- und Realschule Birstein thematisiert. Die Elternbeiräte äußern Bedenken zur Sicherheit der Schül...
❓ Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover und Optimiertes Alpha-E
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover.
In der Anfrage wird die Landesregierung nach ihrer Haltung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover gefragt, insbesondere zu den Varianten des 'Optimierten Alpha-E mit Bremen'.
❓ Soziale Lage der Bürger in Niedersachsen: Auswirkungen von Inflation und Energiekosten
Anfrage zur sozialen Lage der niedersächsischen Bürger aufgrund von Inflation und Energiekosten.
Die Anfrage thematisiert die soziale Lage der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen, insbesondere im Kontext von Inflation und steigenden Energiekosten. Die Abgeordneten stellen Fragen zu verschiede...
❓ Position der Landesregierung zu Ausbauvarianten der Bahnstrecke Hamburg-Hannover
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu den Ausbauvarianten der Bahnstrecke Hamburg-Hannover.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Haltung der Landesregierung zu den Ausbauvarianten der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover, insbesondere die Variante 'Optimiertes Alpha-E mit Bremen'.
❓ Soziale Lage der Bürger in Niedersachsen: Auswirkungen von Inflation und Energiekosten
Die Anfrage behandelt die soziale Lage der Bürger in Niedersachsen in Bezug auf Inflation und Energiekosten.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Inflation und steigenden Energiekosten auf die soziale Lage der Bürger in Niedersachsen. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Berichte und Statisti...
❓ Erhalt und Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Erhalt und die Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt und die Bedeutung des Landes Hessen für den Erhalt des Museums.
❓ Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher
Die Anfrage thematisiert die Fachkräfteoffensive zur Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher in Hessen, die darauf abzielt, den steigenden Bedarf an Fachkräften in der Kinderbetreuung zu decken. Die Fra...
❓ Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“
Die Anfrage behandelt das Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“ und dessen Auswirkungen auf die Innenstädte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“, das Gemeinden in Hessen bei der Entwicklung ihrer Innenstädte finanziell unterstützt. Die Fragesteller fragen nach d...
❓ Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern und Notfallaufnahmen
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern.
Die Anfrage befasst sich mit der Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notfallaufnahmen in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der Situation in Bezug auf Kapazitäten und die Beha...
❓ Einflussnahme und Korruption durch Katar in Niedersachsen und EU-Handelsabkommen
Die Anfrage thematisiert mögliche Korruption und Einflussnahme durch Katar in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die mögliche Einflussnahme von Katar auf Regierungsmitglieder in Niedersachsen sowie die Korruptionsvorfälle in der EU thematisiert. Der Abgeordnete Dennis Jahn fragt die Landes...
❓ Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern und Notfallaufnahmen
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern.
Die Anfrage befasst sich mit der Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notfallaufnahmen in Niedersachsen. Die Fragesteller weisen auf die angespannte Situation hin, die durch Personalman...
❓ Korruption in der EU und Einflussnahme in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt mögliche Einflussnahmen fremder Staaten auf die Landesregierung Niedersachsens.
In der Anfrage wird untersucht, ob es Fälle gibt, in denen Staaten wie Katar versucht haben, Einfluss auf die Landesregierung Niedersachsens zu nehmen. Zudem wird die Bewertung eines Handelsabkommens...
❓ Bundeszuschüsse für den ÖPNV in Niedersachsen 2012 bis 2022
Die Anfrage behandelt die Bundeszuschüsse für den ÖPNV in Niedersachsen von 2012 bis 2022.
Die Anfrage bezieht sich auf die finanziellen Zuschüsse des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den Jahren 2012 bis 2022. Der Fragesteller möchte detai...
❓ Bundesmittel für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Bundesmittel für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Omid Najafi zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Zuschüsse des Bundes für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in Niedersachsen 2012-2022
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des ÖPNV.
In der Anfrage wird erfragt, in welcher Höhe dem Land Niedersachsen zwischen 2012 und 2022 Zuschüsse des Bundes für die Förderung und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gezahlt wur...
❓ Bundesmittel zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs in Niedersachsen der letzten zehn Jahre
Die Anfrage behandelt die Bundesmittel für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Omid Najafi (AfD) beschäftigt sich mit den Zuschüssen des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) über verschiedene Gesetze. Es werden...
❓ Jahreswechsel 2022/2023 in Hessen
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Einsatzkräfte während des Jahreswechsels 2022/2023 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste während des Jahreswechsels 2022/2023 in Hessen. Es wird auf die Zunahme von Übergriffen und die d...
❓ Zugang zu den Diensten der Standesämter
Die Anfrage behandelt den Zugang zu den Diensten der Standesämter während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Dienstleistungen der Standesämter während der Corona-Pandemie online zugänglich gemacht wurden und welche Herausforderungen dabei auftraten.
❓ Bekämpfung der gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt die gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche in Hessen. Insbesondere wird auf psychische Erkrankungen und die allgemeine gesundheitl...
❓ Zukunft der deutschen Hochseefischerei und Verhandlungen mit Norwegen nach Brexit
Die Anfrage behandelt die Zukunft der deutschen Hochseefischerei und die Verhandlungen mit Norwegen.
Die Anfrage thematisiert die Unsicherheiten für die deutsche Hochseefischerei aufgrund der Verhandlungen mit Norwegen und dem Vereinigten Königreich über Fangrechte nach dem Brexit.
❓ Umsetzung des Sofortprogramms 'Perspektive Innenstadt!' aus dem Corona-Sondervermögen Niedersachsen
Anfrage zur Umsetzung von Projekten aus dem Corona-Sondervermögen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Anpassungen des COVID-19-Sondervermögensgesetzes auf geförderte Baumaßnahmen in Niedersachsen. Insbesondere wird die Umsetzung des Sofortprogramms 'Pe...
❓ Clankriminalität in Niedersachsen: Polizeiliche Maßnahmen und Großrazzia gegen Al-Zein-Clan
Die Anfrage behandelt die Clankriminalität in Niedersachsen und spezifische polizeiliche Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Clankriminalität in Niedersachsen, insbesondere im Zusammenhang mit einer Großrazzia, die am 14. Dezember 2022 stattfand. Die Abgeordneten fragen nach polizeilichen...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Geflügelpest in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Geflügelpest in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) befasst sich mit der Geflügelpest, die in Niedersachsen seit Juli 2022 vermehrt auftritt. Es werden verschiedene Maßnahmen und Anpassungen des Baurechts...
❓ Schutz von Ackerböden und Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Ackerböden und die Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und behandelt den Schutz von Ackerböden sowie die Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen. Es werden vers...
❓ Umstrukturierung der Zuständigkeiten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert geplante Änderungen der Zuständigkeiten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen.
In der Anfrage wird die geplante Umstrukturierung der Zuständigkeiten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen hinterfragt. Die Abgeordnete Katharina Jensen möchte wissen, ob es in den letzten zehn Jah...
❓ Einsprüche zur Landtagswahl 2022 und die Rolle der Landeswahlleitung in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Einsprüche zur Landtagswahl und die Rolle der Landeswahlleitung.
In der Anfrage wird die Rolle der niedersächsischen Landeswahlleitung im Zusammenhang mit Einsprüchen zur Landtagswahl 2022 untersucht. Es wird gefragt, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Recht...
❓ Unterstützung der Umwandlung von Ackerland in Grünland für Biodiversität und Klimaschutz
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Umwandlung von Acker- in Grünland.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Grünland für Biodiversität, Klimaschutz und Wassermanagement hervorgehoben. Es wird nach den Fördermöglichkeiten der Landesregierung für die Umwandlung von Ackerl...
❓ Unterrichtsversorgung und Mehrarbeitsstunden am Hümmling-Gymnasium Sögel
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung am Hümmling-Gymnasium Sögel und die Berücksichtigung von Mehrarbeitsstunden.
Die Kleine Anfrage von Hartmut Moorkamp an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen zur Unterrichtsversorgung am Hümmling-Gymnasium Sögel zu erhalten. Insbesondere wird gefragt, wie Mehrarbe...
❓ Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück während der Energiekrise
Die Anfrage betrifft die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück.
Die Anfrage von Verena Kämmerling zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück zu erhalten. Es wird insbesondere nach den Zeiträumen der A...
❓ Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für Osnabrücker ÖPNV und Sportvereine
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Kämmerling bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der zusätzliche Mittel für die Stadt Osnabrück bereitstellt. Es wird erfragt, wie...
❓ Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei während des Jahreswechsels 2022/2023 in Niedersachsen
Anfrage zu Angriffen auf Rettungskräfte und Polizei zum Jahreswechsel 2022/2023.
Die Anfrage befasst sich mit den Angriffen auf Rettungsdienste, Feuerwehr und Polizei, die während des Jahreswechsels 2022/2023 in Niedersachsen stattfanden. Es werden verschiedene Vorfälle in mehrere...
❓ Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei während der Silvesternacht 2022/2023
Die Abgeordneten fragen nach den Angriffen auf Rettungskräfte und Polizei zum Jahreswechsel.
Die Anfrage befasst sich mit Berichten über Angriffe auf Rettungsdienste und Polizei während der Silvesternacht 2022/2023. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Vorfälle und die Reaktionen d...
❓ Abgabe der Grundsteuererklärungen in Niedersachsen und Maßnahmen zur Erhöhung der Quote
Die Anfrage thematisiert die Abgabe der Grundsteuererklärungen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Peer Lilienthal befasst sich mit der Abgabe der Grundsteuererklärungen in Niedersachsen. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, um die Abgabequote zu erhöhen, d...