Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Umsetzung von Projekten aus dem Corona-Sondervermögen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Projekten aus dem Corona-Sondervermögen in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Umsetzung von Projekten, die aus dem Corona-Sondervermögen in Niedersachsen gefördert werden. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach den Konsequenzen der Anpassungen im...
❓ Zukunft der deutschen Hochseefischerei und Verhandlungen mit Norwegen über Fangrechte
Die Anfrage behandelt die Zukunft der deutschen Hochseefischerei und die Verhandlungen mit Norwegen.
Die Anfrage thematisiert die Unsicherheiten für die deutsche Hochseefischerei nach dem Brexit und die laufenden Verhandlungen zwischen der EU und Norwegen über Fangrechte.
❓ Abgabequote der Grundsteuererklärungen in Niedersachsen und digitale Herausforderungen
Die Anfrage behandelt die Abgabequote der Grundsteuererklärungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Abgabe der Grundsteuererklärungen in Niedersachsen, insbesondere der Anzahl der eingegangenen Erklärungen und den Herausforderungen bei der digitalen Abgabe.
❓ Clankriminalität in Niedersachsen: Polizeiliche Maßnahmen gegen Al-Zein-Clan und Autohehlerei
Die Anfrage behandelt die Clankriminalität in Niedersachsen und die polizeilichen Maßnahmen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird die Clankriminalität in Niedersachsen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit einer Großrazzia gegen Autohehlerei und Corona-Hilfen. Die Fragesteller erkundigen s...
❓ Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2022/2023
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei zum Jahreswechsel 2022/2023.
Die Anfrage thematisiert die Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei in Niedersachsen während des Jahreswechsels 2022/2023. Es werden konkrete Vorfälle und deren Auswirkungen auf die Einsatzkräfte bes...
❓ Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei während der Silvesternacht 2022/2023
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei zum Jahreswechsel 2022/2023.
In der Anfrage wird nach den Vorfällen von Angriffen auf Rettungsdienste und Polizei während der Silvesternacht 2022/2023 gefragt. Die Landesregierung wird um eine Einschätzung der Vorfälle und um Maß...
❓ Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück während der Energiekrise
Die Anfrage behandelt die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Kämmerling (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück zu erhalten. Es wird insbesondere...
❓ Verwendung von Nachtragshaushaltsmitteln für ÖPNV und Sportvereine in Osnabrück
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Kämmerling befasst sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt, die der Stadt Osnabrück zur Verfügung stehen. Insbesondere wird untersucht, w...
❓ Hilfen der Landesregierung zur Umwandlung von Acker in Grünland
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Umwandlung von Acker in Grünland.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Frank Schmädeke zielt darauf ab, Informationen über die von der Landesregierung angebotenen Hilfen zur Umwandlung von Acker in Grünland zu erhalten. Es wird die Bedeut...
❓ Maßnahmen der Landeswahlleitung zu Einsprüchen gegen die Landtagswahl 2022
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landeswahlleitung zu Einsprüchen gegen die Landtagswahl.
Die Kleine Anfrage von Uwe Schünemann thematisiert die Aktivitäten der Landeswahlleitung im Zusammenhang mit Einsprüchen zur Landtagswahl 2022. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen wurden, u...
❓ Unterrichtsversorgung am Hümmling-Gymnasium Sögel und Mehrarbeitsstunden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung am Hümmling-Gymnasium Sögel.
Die Anfrage befasst sich mit der Unterrichtsversorgung am Hümmling-Gymnasium Sögel und der Berücksichtigung von Mehrarbeitsstunden in der Statistik zur Unterrichtsversorgung.
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen die Geflügelpest in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung gegen die Geflügelpest in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Geflügelpest in Niedersachsen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Seuche sowie zur Anpassung des Baurechts für landwirtschaftliche Betriebe...
❓ Änderungen der Zuständigkeiten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen und Pflanzenschutzamt
Die Anfrage thematisiert geplante Änderungen der Zuständigkeiten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Katharina Jensen befasst sich mit den geplanten Änderungen der Zuständigkeiten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, insbesondere der Verlagerung von Aufgaben de...
❓ Schutz von Ackerböden und Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Ackerböden und die Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Ackerböden und zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen. Es wird auf die Ziele des Niedersächsischen Weges verwi...
❓ Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern Teil I
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen.
In der Anfrage wird die Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen thematisiert. Es wird erfragt, wie viele Minister der Landesregierung Lastenfahrräder nutzen und welche Förderungen dafü...
❓ Erstorientierungskurse für Zuwanderer
Die Anfrage behandelt die Kürzung der Mittel für Erstorientierungskurse für Zuwanderer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Kürzung der Mittel für Erstorientierungskurse für Zuwanderer durch den Bund. Diese Kurse sind wichtig für Geflüchtete, deren Asylstatus noch...
❓ Angriffe auf Bahnpersonal
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Bahnpersonal in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Übergriffen auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn und im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen. Der Fragesteller verweist auf eine Zunahme der V...
❓ Kommunale Finanzen
Die Anfrage behandelt die Erhöhung kommunaler Steuern und Gebühren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erhöhung von Hebesätzen für die Gewerbesteuer sowie anderen kommunalen Steuern und Gebühren in Hessen. Es wird untersucht, welche Kommun...
❓ Hessischer Lohnatlas
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Auswirkungen der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Hessen, insbesondere in akademischen Berufen. Der Hessische Lohnatlas zeigt regionale und branchenspezifische Unterschiede...
❓ Konsequenzen für den Leiter des Gesundheitsamtes Braunschweig nach Verurteilung
Die Anfrage thematisiert die späten Konsequenzen für den Leiter des Braunschweiger Gesundheitsamtes nach dessen Verurteilung.
In der Anfrage wird die späte Reaktion auf die Verfehlungen des Leiters des Gesundheitsamtes Braunschweig hinterfragt. Der Abgeordnete Volker Meyer möchte wissen, warum der Gesundheitsamtsleiter nach...
❓ Späte Reaktion der Landesregierung auf Verfehlungen des Leiters des Gesundheitsamtes Braunschweig
Die Anfrage behandelt die späte Reaktion auf die Verfehlungen des Leiters des Gesundheitsamtes Braunschweig.
In der Anfrage wird die späte Reaktion der Landesregierung auf die Verfehlungen des Leiters des Gesundheitsamtes Braunschweig thematisiert. Der Abgeordnete Volker Meyer fragt nach den Gründen für die...
❓ Befreiung von der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Befreiung von Grundstücken von der Grundsteuer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Befreiung von Grundstücken von der Grundsteuer in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Befreiungstatbestände nach dem Grundsteuergeset...
❓ Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer in hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer in hessischen Kommunen. Es wird untersucht, welche Kommunen ihre Hebesätze erhöht haben und w...
❓ Grundsteuer-Neuregelung – Ermittlung des Bodenrichtwertes
Die Anfrage befasst sich mit der Neuregelung der Grundsteuer und der Ermittlung des Bodenrichtwertes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ermittlung des Bodenrichtwertes im Rahmen der Grundsteuer-Neuregelung in Hessen. Es wird auf mögliche Inkongruenzen zwischen Bodenrichtwertzonen und Flächennutzungs...
❓ Neues Einbürgerungsrecht - Teil I
Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen im Einbürgerungsrecht und die aktuelle Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Änderungen im Einbürgerungsrecht, die im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung festgelegt wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der ein...
❓ Neues Einbürgerungsrecht - Teil II
Die Anfrage thematisiert das neue Einbürgerungsrecht und die Haltung der Hessischen Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten Änderungen im Einbürgerungsrecht, die im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung festgelegt wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Position d...
❓ Lagerung von Kunst- und Kulturobjekten am Landesmuseum Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Lagerung von Kunst- und Kulturobjekten am Landesmuseum Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die unzureichenden Lagerbedingungen von Kunst- und Kulturobjekten am Landesmuseum Darmstadt, die vom Rechnungshof kritisiert wurden. Der Neubau eine...
❓ Finanzmittel aus dem Nachtragshaushalt 2022/23 für den Landkreis Vechta
Anfrage zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta.
Die Anfrage bezieht sich auf die Mittel, die im Rahmen des Nachtragshaushalts 2022/23 für den Landkreis Vechta bereitgestellt werden. Es wird nach der Verteilung dieser Mittel auf die einzelnen Gemein...
❓ Verwendung von Nachtragshaushaltsmitteln für ÖPNV und Sportvereine im Landkreis Vechta
Die Anfrage beschäftigt sich mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta.
Die Kleine Anfrage von André Hüttemeyer an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta zu erhalten. Insbesonde...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade zur Unterstützung in der Energiekrise
Die Anfrage betrifft die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade.
Die Anfrage der Abgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke zielt darauf ab, Informationen über die Verteilung von 11,6 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt an den Landkreis Stade zu erhalten....
❓ Verwendung von 11,6 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für Landkreis Stade
Die Abgeordneten fragen nach der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von 11,6 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Unterstützung des...
❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis und die Stadt Göttingen
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Göttingen.
Die Anfrage von Carina Hermann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Göttingen und die Stadt Göttingen zu erhalten. Es wird insb...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen
Die Anfrage betrifft die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörg Hillmer zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen zu erhalten. Es wird nach der Höhe der Mittel, der...
❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen: ÖPNV und Sportvereine
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der am 30.11.2022 beschlossen wurde. Es wird erfragt, wie die zusätzlichen Gelder für den Lan...
❓ Verwendung von 22,5 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg
Die Abgeordneten fragen nach der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den 22,5 Millionen Euro, die im Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg vorgesehen sind. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Verteilung und Verwen...
❓ Verwendung von 22,5 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt im Landkreis Rotenburg
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von 22,5 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung des örtlichen Ö...
❓ Finanzielle Unterstützung des Landkreises Osterholz aus dem Nachtragshaushalt
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Landkreises Osterholz durch Mittel aus dem Nachtragshaushalt.
Die Kleine Anfrage von Axel Miesner an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die finanzielle Unterstützung des Landkreises Osterholz aus dem Nachtragshaushalt zu erhalten. Es werden...
❓ Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland in Höhe von 16,6 Millionen Euro
Die Anfrage behandelt die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland.
In der Anfrage wird die Verwendung von 16,6 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland thematisiert. Es wird nach dem Auszahlungszeitraum und der Verteilung der Mittel auf ve...
❓ Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland
Anfrage zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland thematisiert. Es wird insbesondere nach der Unterstützung des örtlichen ÖPNV und den Sof...
❓ Finanzmittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt, die dem Landkreis Osnabrück zur Verfügung stehen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Verteilung und...
❓ Verwendung der 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück.
Die Anfrage bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der 38 Millionen Euro für den Landkreis Osnabrück bereitstellt. Die Abgeordneten möchten Informationen zu den Verwendungszw...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch
Die Anfrage betrifft die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. h.c. Björn Thümler bezieht sich auf die Mittel, die im Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch vorgesehen sind. Es wird nach der Verteilung und den spez...
❓ Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt im Landkreis Wesermarsch
Die Anfrage betrifft die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch.
Die Anfrage von Dr. h.c. Björn Thümler bezieht sich auf die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt, der am 30. November 2022 beschlossen wurde. Es wird erfragt, wie diese Mittel konkret im L...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Vechta
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta.
In der Kleinen Anfrage wird die Verteilung der Mittel aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Vechta thematisiert. Es wird erfragt, wie die Mittel auf die einzelnen Städte und Gemeinden...
❓ Finanzielle Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta zur ÖPNV-Unterstützung und Soforthilfe
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta.
Die Kleine Anfrage von André Hüttemeyer befasst sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta, insbesondere im Hinblick auf die Unterstützung des örtlichen ÖPNV...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade während der Energiekrise
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade zu erhalten. Insbesond...
❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Stade: ÖPNV und Sportvereine
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke thematisiert die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Stade. Insbesondere wird auf die Un...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für Landkreis und Stadt Göttingen
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Göttingen.
In der Anfrage wird die Verteilung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Göttingen und die Stadt Göttingen thematisiert. Es wird nach der Höhe der Mittel und deren Verwendu...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Uelzen
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörg Hillmer befasst sich mit der Verteilung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Uelzen. Es wird erörtert, wie die Gelder zur Unterstützung i...
❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen: ÖPNV und Sportvereine
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen.
In der kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen thematisiert. Es wird insbesondere nach der Unterstützung des örtlichen ÖPNV und der Soforthil...