Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg in der Energiekrise
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Verteilung von 22,5 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Rotenburg, insbesondere zur Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Un...
❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Rotenburg zur ÖPNV-Unterstützung und Sportvereinen
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg.
In der Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Rotenburg thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung des ÖPNV und die Soforthilfe fü...
❓ Unterstützung des Landkreises Osterholz durch Nachtragshaushaltsmittel für Sportvereine und Deutschlandticket
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Landkreises Osterholz durch Mittel aus dem Nachtragshaushalt.
In der Anfrage wird die Unterstützung des Landkreises Osterholz durch Mittel aus dem Nachtragshaushalt thematisiert. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung für das Deutschlandticket sowie zur...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Ammerland
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland.
Die Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU) befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die im Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Ammerland bereitgestellt wurden. Es wird erfragt, wie die...
❓ Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland.
Die Kleine Anfrage von Jens Nacke (CDU) thematisiert die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland, insbesondere in Bezug auf den örtlichen ÖPNV und die Unterstützun...
❓ Verteilung der 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach der Verteilung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück.
Die Anfrage bezieht sich auf die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Osnabrück. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Auszahlung der in Aussicht gestellten...
❓ Verwendung von 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für Landkreis Osnabrück
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs und die Fö...
❓ Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Wesermarsch
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. h.c. Björn Thümler (CDU) thematisiert die Auszahlung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Wesermarsch. Es wird erfragt, wie sich di...
❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch zur Unterstützung von ÖPNV und Sportvereinen
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch.
Die Anfrage bezieht sich auf die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch, insbesondere zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs und von Sportvereinen in de...
❓ Gefährdung kommunaler Projekte durch fehlende Mittelzuweisungen an die NBank
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Kommunalprojekten durch fehlende Mittelzuweisungen.
Die Anfrage von Ulf Thiele (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Gefährdung von Projekten der Kommunen, insbesondere im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“, aufgrund fehlender Mittelzu...
❓ Verfolgung von Tierschutzverstößen durch die Oldenburger Schwerpunktstaatsanwaltschaft
Die Anfrage behandelt die Verfolgung von Tierschutzverstößen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die mögliche Untätigkeit der Oldenburger Schwerpunktstaatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Tierschutzverstößen. Es wird auf Vorwürfe eingegangen, dass hunderte Verfahren ei...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zur russischen Regierung
Die Anfrage thematisiert mögliche Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zur russischen Regierung, insbesondere im Kontext eines Gesprächs mit einer russ...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und russischer Delegation
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
Die Kleine Anfrage von Marco Mohrmann befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland, insbesondere einem Gespräch mit einer russischen Delegation und den Konta...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zum ehemaligen Honorarkonsul Heino Wiese
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird untersucht, inwieweit der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese an der Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und Russland beteiligt war. Es werden spezifische Fragen zu sei...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und Honorarkonsul
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
Die Anfrage von Abgeordneter Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland, insbesondere Gespräche mit einer...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zum ehemaligen Honorarkonsul Wiese
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche mit der Landesverwaltung geführt hat und welche Gründe für eine Zusammenarbeit zwisch...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zur Region Moskau und Russland
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
Die Kleine Anfrage von Uwe Schünemann befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland. Insbesondere wird die formalisierte Zusammenarbeit mit der Region Moskau...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und Partnerschaften mit Perm und Tjumen
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland und die Partnerschaften mit russischen Regionen.
In der Anfrage wird auf die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland eingegangen, insbesondere auf die Partnerschaften mit den Regionen Perm und Tjumen, die derzeit ruhen. Di...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und russischen Delegationen
Die Anfrage thematisiert Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland untersucht. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und die Kontakte eines ehemalig...
❓ Gefährdung von Kommunalprojekten in Uplengen durch fehlende Zuwendungsbescheide der NBank
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Kommunalprojekten durch fehlende Mittelzuweisungen.
Die Anfrage von Ulf Thiele thematisiert die Gefährdung von Projekten der Gemeinde Uplengen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land' aufgrund fehlender Zuwendungsbescheide von der NBank.
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und Moskau
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann beschäftigt sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Partnerschaft mit der Mosk...
❓ Gespräche der russischen Delegation mit der Niedersächsischen Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird untersucht, ob die russische Delegation während ihres Aufenthalts in Niedersachsen Gespräche mit Mitgliedern der Landesregierung geführt hat. Zudem wird die Vorbereitung eines Gesp...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und Honorarkonsul Wiese
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beteiligung des ehemaligen russischen Honorarkonsuls Heino Wiese an einer Delegationsreise nach Niedersachsen untersucht. Die Fragestellung bezieht sich auf mögliche...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und Kosten der Gespräche mit Heino Wiese
Die Anfrage thematisiert Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird nach den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland gefragt, insbesondere nach Gesprächen mit dem ehemaligen Honorarkonsul Heino Wiese und den damit verbund...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und Honorarkonsul Wiese
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und den Aktivitäten des ehemaligen Honorarkonsuls Heino Wie...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und Moskau
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
Die Kleine Anfrage behandelt die Beziehungen zwischen Niedersachsen und der Region Moskau sowie die Gründe für eine angestrebte Zusammenarbeit, trotz bestehender Partnerschaften mit anderen russischen...
❓ Partnerschaften Niedersachsens mit Perm und Tjumen sowie Unterstützung der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Partnerschaften Niedersachsens mit russischen Regionen und die Unterstützung der Ukraine.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer thematisiert die aktuellen Partnerschaften Niedersachsens mit den russischen Regionen Perm und Tjumen und fragt nach der Unterstützung der Ukraine im K...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu einer russischen Delegation
Anfrage zu den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird das Thema der Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland behandelt. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und deren Besuchsprogramm ein...
❓ Verfolgung von Tierschutzverstößen in Niedersachsen und der Oldenburger Schwerpunktstaatsanwaltschaft
Die Anfrage behandelt die Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzrecht in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann thematisiert die Verfolgung von Tierschutzverstößen in Niedersachsen, insbesondere im Zusammenhang mit der Oldenburger Schwerpunktstaatsanwaltsch...
❓ Nutzung von Tageszeitungen an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Tageszeitungen zur Vermittlung von Medienkompetenz an Schulen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie Tageszeitungen an hessischen Schulen zur Förderung von Medienkompetenz und politischer Bildung eingesetzt werden. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit, Schüle...
❓ Stellenzuweisungen von Leerstellen an Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Leerstellen an Ersatzschulen in Hessen.
In der Anfrage wird das Verfahren zur Vergabe von Leerstellen an Ersatzschulen thematisiert. Es wird auf die Intransparenz des Verfahrens hingewiesen und nach aktuellen Zahlen sowie den Kriterien zur...
❓ Gesundheitsgefahr Luftverschmutzung
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsgefahr durch Luftverschmutzung in Limburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gesundheitsrisiken, die durch anhaltend hohe Stickstoffdioxidbelastungen in der Innenstadt von Limburg entstehen. Die Fragesteller verweisen auf die Überschreitung von...
❓ Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis 2022
Die Anfrage behandelt Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis für das Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit den geplanten und aktuellen Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis für das Jahr 2022. Es werden verschiedene Straßen und deren Baumaßnahme...
❓ Beihilfestelle des Landes
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen angesprochen. Die Fragesteller verweisen auf mehrere frühere Anfragen zu diesem Thema...
❓ Dauerhafte Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Gebiet Steinbachtal zwischen Büdingen und Kefenrod
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Steinbachtal.
Die Anfrage befasst sich mit der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Steinbachtal zwischen Büdingen und Kefenrod. Es wird auf die Ablehnung der Ausweisung des Gebiets als Natur...
❓ Wie digitalisiert Civento hessische Kommunen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung hessischer Kommunen durch die Plattform Civento.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert, wie die Plattform Civento zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen in hessischen Kommunen beiträgt und welche Maßnahmen ergriffen werden, um d...
❓ Kommunale Verwaltungsdigitalisierung
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die kommunale Verwaltungsdigitalisierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die das Land Hessen für die kommunale Verwaltungsdigitalisierung in den Jahren 2023 und 2024 bereitstellt. Es wird nach den verfügbaren Mitteln...
❓ Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil I)
Die Anfrage behandelt die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und mögliche Verbindungen zur Novomatic AG.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und mögliche Verbindungen zur Novomatic AG, die in einen Korruptionsskandal verwickelt ist...
❓ Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil II)
Die Anfrage behandelt die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
Die Anfrage befasst sich mit der Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und untersucht die Pläne der hessischen Spielbanken sowie mögliche Geschäftsbeziehungen mit privaten Unternehmen. Es w...
❓ Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen – Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Erkrankungs- und Sterbefallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Die Fragesteller möchten detaillierte Inform...
❓ Erkrankungszahlen/Sterbefallzahlen – Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen, etc. im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Erkrankungs- und Sterbefallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen und weiteren Erkrankungen in Hessen zwischen 2012 und 2022 untersucht. Die Frageste...
❓ Folgeanfrage zur Drs. 20/8643 – vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen im Jahr 2022
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Notrufe wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage untersucht die Anzahl der Hilfeersuchen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen, die bei den Feuerwehren in Hessen im Jahr 2022 eingegangen sind. Die Fragesteller möchten detaillie...
❓ Inobhutnahme in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018. Die Fragestellerinnen thematisieren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe und...
❓ Preissteigerungen der Studierendenwerke- Teil 1
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen aufgrund von Inflation und gestiegenen Energiekosten.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Preissteigerungen in den Mensen und Wohnheimen der hessischen Studierendenwerke, die durch steigende Energiekosten und Inflation bedi...
❓ Preissteigerungen der Studierendenwerke- Teil 2
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen und deren Auswirkungen auf Studierende.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die steigenden Kosten für Energie und Inflation, die die hessischen Studierendenwerke betreffen. Es wird auf die Erhöhung der Preise in Mensen und Mi...
❓ Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung
Die Anfrage behandelt die Situation von Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung in Hessen konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf die Verfügbarkeit von glutenfrei...
❓ Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen und Tuberkuloseuntersuchungen
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die medizinischen Untersuchungen von Ukraine-Kriegsflüchtlingen auf ansteckende Krankheiten, insbesondere Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen nach den Ergebnissen dieser Unte...
❓ Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Fortbestand der Forstämter Münden und Reinhausen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christian Frölich befasst sich mit der Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen. Angesichts geplanter Veränderungen durch die Niedersächsischen Landesforsten wird die Sicherheit de...
❓ Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Sebastian Lechner (CDU) thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie. Es werden verschiedene Aspekte der Strategie angesprochen, darunte...
❓ Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und Infrastrukturentwicklung
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
In der Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie hinterfragt. Es werden spezifische Schritte zur Etablierung einer Wasserstoff-Infrastruktur und deren Fortschritt erö...