Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Integration geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in niedersächsischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an niedersächsischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in das niedersächsische Schulsystem. Es werden verschiedene Aspekte der Aufnahme, Unterstützung und Be...
❓ Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) thematisiert den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der baulichen Infrastruktur....
❓ Aufbauorganisation und Aufgabenverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium
Die Anfrage thematisiert die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner (CDU) befasst sich mit der Struktur und den Aufgabenverteilungen im Niedersächsischen Kultusministerium, insbesondere im Hinblick auf die Rolle der Ministerin u...
❓ Potenzial der Umstellung auf Öko-Landbau in Mensen und Kantinen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das Potenzial der Umstellung auf Öko-Landbau in öffentlichen Mensen und Kantinen.
Die Anfrage von Verena Kämmerling zielt darauf ab, das Potenzial der Umstellung auf Öko-Landbau in Mensen und Kantinen in Niedersachsen zu untersuchen. Es wird gefragt, welche Mengen an Lebensmitteln...
❓ Klimaschutz durch Moorbodenschutz und Wiedervernässung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Plänen und Maßnahmen zum Klimaschutz durch den Schutz und die Wiedervernässung von Moorböden in Niedersachsen befragt. Die Abgeordneten stel...
❓ Arbeitsbedingungen in Katar und die Rolle der Kultusministerin bei Volkswagen
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen in Katar und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Arbeitsbedingungen in Katar sowie die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu diesem T...
❓ Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine zur Entlastung in der Energiekrise
Die Anfrage behandelt einen Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine.
In der Anfrage wird ein Zuschuss von 40.832.116,80 Euro für den Landkreis Peine thematisiert, der aus dem Nachtragshaushalt des Landtags stammt. Die Mittel sollen zur Entlastung der Bürger in der Ener...
❓ Äußerungen des Innenministers zur AfD und Verbindungen zu Reichsbürgern
Die Anfrage thematisiert Äußerungen des Innenministers zur AfD und deren Verbindungen zu Reichsbürgern.
In der Anfrage wird auf ein Interview des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius eingegangen, in dem er die AfD mit der NSDAP vergleicht. Der Abgeordnete Stephan Bothe stellt Fragen zur Inst...
❓ Aktuelle Situation der Reichsbürger in Niedersachsen: Zahlen, Straftaten und Verbindungen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen zur aktuellen Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Per...
❓ Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit mRNA-Corona-Impfungen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Übersterblichkeit in Niedersachsen und möglichen Zusammenhängen mit mRNA-Impfungen.
Die Anfrage behandelt die Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit mRNA-Corona-Impfungen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Übersterblichkeit in den letzten Mona...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Helmstedt und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Helmstedt und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Helmstedt, die durch Unterrichtsausfälle und unzureichende Lehrerressourcen gekennzeichnet ist. Die Abgeordneten frage...
❓ Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen im Kontext von Waldschäden und Umstrukturierung
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen im Landkreis Göttingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung zur Sicherstellung des Fortbestands der Forstämter Münden und Reinhausen. Angesichts von Waldschäden durch Klimawandel und die geplante Um...
❓ Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen und Tuberkuloseuntersuchungen
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Gesundheitszustand von geflüchteten Personen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen nach dur...
❓ Haltung der Landesregierung zu Arbeitsbedingungen in Katar und Volkswagen AG
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in Katar.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in Katar hinterfragt, insbesondere im Kontext von Äußerungen des Ministerpräsidenten und der Kultusministerin als Mitglie...
❓ Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Sanierungsstau an den Hochschulen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Cindy Lutz fragt, wie die Landesregierung diesem Problem begegnen will und welche Maßnahmen zur...
❓ Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine zur Unterstützung in der Energiekrise
Die Anfrage behandelt den Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine zur Unterstützung in der Energiekrise.
In der Anfrage wird der Zuschuss von mehr als 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine thematisiert, der aus dem Nachtragshaushalt zur Unterstützung in der Energiekrise bereitgestellt wird. Die Mitte...
❓ Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit Corona-Impfungen
Die Anfrage behandelt die Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übersterblichkeit in Niedersachsen und die Berichte über Nebenwirkungen der mRNA-Corona-Impfungen. Die Abgeordneten fragen nach der Höhe der Übersterblichkeit und m...
❓ Aktuelle Situation der Reichsbürger in Niedersachsen: Anzahl, Zuordnung und Gruppierungen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Zuordnungskriterien und Verbindungen zu a...
❓ Äußerungen des Innenministers zur AfD und Reichsbürgerbewegung
Die Anfrage behandelt Äußerungen des Innenministers zur AfD und deren Verbindungen zu Reichsbürgern.
In dieser Anfrage wird die Position der Landesregierung zu Äußerungen des Innenministers über die AfD und deren mögliche Verbindungen zu Reichsbürgern thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Vor...
❓ Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und Infrastrukturmaßnahmen
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) zielt darauf ab, den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie zu ermitteln, insbesondere hinsichtlich der Wasserstoff-Infrastruktur und der...
❓ Aufbauorganisation und Aufgabenverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium
Die Anfrage behandelt die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner thematisiert die Struktur und Aufgabenverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium, insbesondere die Rolle der Staatssekretäre und deren Weisungsrechte.
❓ Potenzial der öffentlichen Verpflegung zur Förderung des Öko-Landbaus in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das Potenzial von Mensen und Kantinen zur Förderung des Öko-Landbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Kämmerling zielt darauf ab, das Potenzial der öffentlichen Verpflegung in Schulen, Kitas und Behörden zur Förderung des Öko-Landbaus in Niedersachsen zu unte...
❓ Klimaschutz durch Moorbodenschutz: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz.
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der niedersächsischen Landesregierung zum Schutz von Moorböden und deren Bedeutung für den Klimaschutz. Es werden Fragen zu den aktuellen Emissionen, der Nutzung...
❓ Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen
Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, die 2019 von den norddeutschen Ländern verabschiedet wurde. Es wird nach den bisherigen Ergebnissen und den geplanten...
❓ Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an niedersächsischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Integration geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in das niedersächsische Schulsystem. Die Abgeordneten fragen nach der Anz...
❓ Unterrichtsversorgung im Landkreis Helmstedt und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die schulische Versorgung im Landkreis Helmstedt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterrichtsversorgung im Landkreis Helmstedt, insbesondere mit den Herausforderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation. Die Fragesteller weisen auf d...
❓ Neubewertung von Immobilien im Erbfall
Die Anfrage behandelt die Neubewertung von Immobilien im Erbfall und deren steuerliche Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Neubewertung von Immobilien im Erbfall auf die Erbschaftsteuer. Die Anpassung der Bewertungsrichtlinien könnte zu einer erh...
❓ Geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung
Die Anfrage behandelt die geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung in Deutschland.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplanten Änderungen der Bundesregierung zur Einbürgerung, insbesondere die Senkung der Anforderungen und die Auswirkungen auf Ausländer in...
❓ Stromausfälle in hessischen Haftanstalten
Die Anfrage behandelt die Stromausfälle in hessischen Haftanstalten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Vorkehrungen der Justizbehörden in Hessen zur Sicherstellung der Stromversorgung in Haftanstalten. Es werden Fragen zu Notstromaggregaten, d...
❓ Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule
Die Anfrage behandelt den Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des Mittelabflusses aus dem DigitalPakt Schule in Hessen. Dabei wird auf die Bedeutung der digitalen Ausstattung der Schulen eingegangen und die bis...
❓ Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen: Antragsbearbeitung und personelle Ressourcen
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen, die die Zahl der Bezugsberechtigten erheblich erhöhen soll. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Antragsbearbeitung u...
❓ Handlungsbedarf zur Reduzierung von Tiertransportzeiten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Handlungsbedarf zur Reduzierung von Tiertransportzeiten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hartmut Moorkamp (CDU) zielt darauf ab, den Handlungsbedarf zur Verkürzung von Tiertransportzeiten und zur Stärkung der regionalen Lebensmittelproduktion in Nieders...
❓ Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den Winter 2023/2024
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den Winter 2023/2024.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Frank Schmädeke thematisiert die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Wintermonate und mögliche Gasmangellage...
❓ Herausforderungen beim Ausbau erneuerbarer Energien und der Wasserstoffwirtschaft in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen beim Ausbau erneuerbarer Energien und der Wasserstoffwirtschaft.
Die Anfrage von André Hüttemeyer (CDU) an die Landesregierung befasst sich mit den Herausforderungen beim Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere im Hinblick auf fehlende Zulieferer und den Fachkrä...
❓ Situation selbstständiger Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen und Einfluss großer Agrarholdings
Die Anfrage behandelt die Situation von selbstständigen Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen und die Rolle großer Agrarholdings.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf thematisiert die Anzahl selbstständiger und nicht selbstständiger Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen sowie die Aktivitäten großer Agrarholdings und deren Einfl...
❓ Potenzial von Photovoltaikanlagen auf Landesdächern in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Potenzial für Photovoltaikanlagen auf Landesdächern.
Die Anfrage befasst sich mit dem Potenzial von Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Landesliegenschaften in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Flächenverfügbarkeit, die...
❓ Digitalisierung an Schulen in Niedersachsen: Bereitstellung digitaler Endgeräte für Schüler
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach der Umsetzung der Digitalisierung an Schulen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die geplante Digitalisierung an Schulen in Niedersachsen. Die Abgeordneten wollen wissen, wie und wann digi...
❓ Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren und Maßnahmen der Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die vermutete Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren zu erhalten. Es wird gefragt, auf welcher Datenbasis...
❓ Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen im Winter 2023/2024
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den Winter 2023/2024.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Schmädeke (CDU) beschäftigt sich mit der Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf den bevorstehenden Winter 2023/2024. Die Anfrage z...
❓ Handlungsbedarf zur Verkürzung von Tiertransporten und Stärkung der Lebensmittelproduktion in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Handlungsbedarf zur Verkürzung von Tiertransporten und Stärkung der regionalen Lebensmittelproduktion in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Notwendigkeit, Tiertransporte in Niedersachsen zu verkürzen und die regionale Lebensmittelproduktion durch den Aufbau dezentraler Schlachtstätten zu stärken. Der A...
❓ Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen und Auswirkungen auf Antragsbearbeitung und Personal
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen, die eine Erhöhung der Bezugsberechtigten von 600.000 auf 1,4 Millionen Haushalte vorsieht. Die Abgeordneten erkundigen s...
❓ Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren und Maßnahmen der Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann befasst sich mit der Nachweislücke zwischen der Anzahl der in landwirtschaftlichen Betrieben eingestallten Tiere und der Anzahl der am Schlachtho...
❓ Umsetzung der Digitalisierung an Schulen in Niedersachsen und Bereitstellung digitaler Endgeräte
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der Digitalisierung an Schulen durch die Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Digitalisierung an niedersächsischen Schulen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Bereitstellung digitaler Endgeräte für Schüler ums...
❓ Situation von selbstständigen und nicht selbstständigen Landwirten in Niedersachsen und Agrarholdings
Die Anfrage behandelt die Situation von selbstständigen und nicht selbstständigen Landwirten in Niedersachsen sowie die Rolle von Agrarholdings.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl selbstständiger und nicht selbstständiger Landwirte in Niedersachsen sowie die Definition und den Umfang von A...
❓ Potenzialanalyse für Photovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften in Niedersachsen
Die Anfrage untersucht das Potenzial für Photovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten André Hüttemeyer und Laura Hopmann zielt darauf ab, das Potenzial für Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Landesliegenschaften in Niedersachsen zu ermitteln. Es wird u...
❓ Auswirkungen von Zulieferermangel und Fachkräftemangel auf erneuerbare Energien
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Zulieferermangel und Fachkräftemangel auf den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen beim Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen, insbesondere den Mangel an Zulieferern und Fachkräften sowie die Auswirkungen von regulatorischen Vor...
❓ Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ökosystemleistungen des Bibers im Odenwaldkreis und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Rückkehr des Bibers in den Odenwaldkreis und dessen Rolle als Ökosystemingenieur. Der Biber trägt zur Biodiversität und zur Verbesserung der Wa...
❓ Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ökosystemleistungen des Bibers im Odenwaldkreis und deren Bedeutung.
Die Anfrage thematisiert die Rückkehr des Bibers in den Odenwaldkreis und dessen Rolle als Schlüsselart für die Biodiversität. Der Biber gestaltet durch seine Aktivitäten neue Lebensräume und trägt zu...
❓ Windenergieanlage Neu-Eichenberg
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Genehmigungsprozesse von Windenergieanlagen in der Nähe von Natur- und Kulturdenkmälern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Windenergieanlage in Neu-Eichenberg und deren Auswirkungen auf Natur- und Kulturdenkmäler in der Grenzregion zwischen Hessen und Thüringen. Es wird untersucht, wie...
❓ Umsetzung des Wohngeldes Plus
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Wohngeldes Plus in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Wohngeldes Plus in Hessen, insbesondere die Auswirkungen der Reform auf Haushalte und die Herausforderungen bei der Bearbeitung von Anträgen durch die...