Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Besitz und Wiedervernässung von Moorflächen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Besitz und der Wiedervernässung von Moorflächen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Queckemeyer und Ansgar Schledde befasst sich mit dem Moorschutz in Niedersachsen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Moorflächen und deren Besitzver...
❓ Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen im Landkreis Uelzen im Kontext der Cannabis-Legalisierung
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen im Landkreis Uelzen.
Die Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Bedeutung der Suchtprävention, insbesondere für Kinder und Jugendliche im Landkreis Uelzen. Es wird erfragt, wie die Landesre...
❓ Umstrukturierung des Marienhospital Ankum-Bersenbrück zu einem Gesundheitszentrum
Die Anfrage behandelt die geplante Umstrukturierung des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück.
Die Anfrage von Marcel Queckemeyer thematisiert die geplante Umstrukturierung des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück. Der Betreiber plant, das Krankenhaus in ein Gesundheitszentrum mit amb...
❓ Zukunft des Marienhospitals Ankum-Bersenbrück: Notfallversorgung und Geburtenhilfe
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Zukunft des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück.
Die Anfrage des Abgeordneten Marcel Queckemeyer befasst sich mit der geplanten Umstrukturierung des Marienhospitals Ankum-Bersenbrück. Es wird hinterfragt, ob das Krankenhaus hinsichtlich der Notfallv...
❓ Suchtprävention im Landkreis Uelzen
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen im Landkreis Uelzen.
In dieser Anfrage wird die Bedeutung der Suchtprävention für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen thematisiert. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie die Suchtprävention bewertet und welche Maß...
❓ Besitz und Eignung von Moorflächen zur Wiedervernässung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Besitz und die Eignung von Moorflächen zur Wiedervernässung in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Marcel Queckemeyer und Ansgar Schledde zielt darauf ab, Informationen über die Moorflächen in Niedersachsen zu erhalten, insbesondere über deren Besitz und Eignung zur Wie...
❓ Nicht-Einhaltung von Personalschlüsseln in Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Personalschlüsseln in hessischen Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Einhaltung der gesetzlichen Mindeststandards für Personalschlüssel in Kindertagesstätten in Hessen. Es wird erörtert, welche Meldepflichten bestehen,...
❓ Umsetzung des BBS-Stärkungsprogramms und Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung des BBS-Stärkungsprogramms und der Unterrichtsversorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen, insbesondere der Unterrichtsversorgung und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der beruflic...
❓ Zustand und Sanierungspläne der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde
Zustand und Sanierungspläne der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde werden erfragt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde, die durch die Gemeinde Ilsede verläuft. Anwohner berichten von schlechten Straßenverhältnissen und zunehmenden Lärm- u...
❓ Zukünftige Planung der Landesregierung zum EU-Vogelschutzgebiet Voslapper Groden-Nord
Die Anfrage behandelt die zukünftige Vorgehensweise der Landesregierung zum EU-Vogelschutzgebiet Voslapper Groden-Nord.
In der Anfrage wird die zukünftige Planung der Landesregierung bezüglich des EU-Vogelschutzgebiets Voslapper Groden-Nord thematisiert. Es wird auf die Bedeutung des Gebiets für verschiedene Vogelarten...
❓ Rückholung atomarer Abfälle aus der Schachtanlage Asse und Standortwahl für Zwischenlager
Die Anfrage betrifft die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und die Standortsituation.
Die Anfrage der Abgeordneten Veronika Bode zur Rückholung atomarer Abfälle aus der Schachtanlage Asse thematisiert die Standortwahl für ein Zwischenlager. Die Fragestellerin möchte wissen, ob die Land...
❓ Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026
Die Anfrage behandelt die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ausbauzielen der Windenergie in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann möchte Informationen über die aktuelle Anzahl der Windrä...
❓ Vorkehrungen der Landesregierung gegen Stromausfälle in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen der Landesregierung gegen Stromausfälle in Niedersachsen.
Die Anfrage von Axel Miesner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheitslage der Stromversorgung in Niedersachsen und die Vorbereitungen der Landesregierung für den Winter zu erhalten. I...
❓ Illegale Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor in Uplengen und Maßnahmen zur Beseitigung
Anfrage zur illegalen Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor in Uplengen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor in Uplengen. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt die Landesregierung nach dem Bekanntheitsgrad de...
❓ Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026
Die Anfrage behandelt die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird gefragt, wie viele Windräder aktuell in Betrieb sind und welche Z...
❓ Illegale Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die illegale Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor und die Reaktion der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Situation einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor thematisiert. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach der Kenntnis der Landesregierung über die...
❓ Rückholung atomarer Abfälle aus der Schachtanlage Asse und Standortfrage für Zwischenlager
Die Anfrage behandelt die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und die Standortfrage für ein Zwischenlager.
Die Kleine Anfrage von Veronika Bode (CDU) thematisiert die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und fragt nach dem Standort eines möglichen Zwischenlagers. Die Landesregierung...
❓ Zukünftige Entwicklung des EU-Vogelschutzgebiets Voslapper Groden-Nord und Energiepark Wilhelmshaven
Die Anfrage behandelt die zukünftige Vorgehensweise der Landesregierung zum EU-Vogelschutzgebiet Voslapper Groden-Nord.
Die Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer (CDU) beschäftigt sich mit der zukünftigen Entwicklung des EU-Vogelschutzgebiets „Voslapper Groden-Nord“ und den Auswirkungen geplanter Bauprojekte, insbe...
❓ Zustand und Sanierung der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde
Zustand und Sanierung der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde werden thematisiert.
In der Anfrage wird der Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde thematisiert. Anwohner berichten von schlechten Straßenverhältnissen und Lärmbelästigungen. Die Landesregierung gibt Auskunft über d...
❓ Vorkehrungen der Landesregierung gegen Blackouts und Brownouts
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen der Landesregierung gegen mögliche Stromausfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorkehrungen der Landesregierung Niedersachsens zur Sicherstellung der Stromversorgung und die Einschätzung möglicher Folgen von Blackouts und Brownouts. Der Abgeor...
❓ Unterrichtsversorgung und Stärkung der berufsbildenden Schulen in Niedersachsen
Die Abgeordneten der CDU fragen nach der Unterrichtsversorgung und Maßnahmen zur Stärkung der berufsbildenden Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung dieser Schul...
❓ Wesentliche Änderungen an der Bahnstrecke Wörth-Germersheim-Speyer und Blocksignale
Die Anfrage behandelt wesentliche Änderungen an der Bahnstrecke Wörth-Germersheim-Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Kriterien für wesentliche Änderungen an der Bahnstrecke Wörth-Germersheim-Speyer und den Auswirkungen von Maßnahmen wie der Insta...
❓ Lernmittelfreiheit
Die Anfrage behandelt die Lernmittelfreiheit und die damit verbundenen Kosten für Schülerinnen und Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lernmittelfreiheit in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte für Schülerinnen und Schüler. Es wird erörtert, inwiefern Eltern für zusätzliche Materia...
❓ Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42 und die Herausforderungen bei der Nachbesetzung von Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42 in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte sowie zu Schwierigkeiten bei der...
❓ Unfälle am Knotenpunkt 4 an der L 3193
Die Anfrage befasst sich mit Unfällen am Knotenpunkt 4 der L 3193 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert wiederholt Unfälle am Knotenpunkt 4 der L 3193. Es werden Fragen zu Unfallzahlen, Ursachen und ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssi...
❓ Kostenloses Mittagessenangebot in Schulen: Umsetzung, Finanzierung und Anforderungen
Die Anfrage behandelt die Einführung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner befasst sich mit der Umsetzung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen, wie im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgelegt. Es werden Fragen zur K...
❓ Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation.
Die Anfrage von Christian Fühner beschäftigt sich mit der Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen, die durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes gefährdet sind. Diese Firmen bieten Schülern eine...
❓ Auswirkungen der Heimmindestbauverordnung auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen
Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Auswirkungen der Heimmindestbauverordnung auf Pflegeeinrichtungen.
Die Anfrage der CDU-Abgeordneten befasst sich mit der neuen Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die seit dem 01.10.2022 gilt. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung und deren Auswirkungen...
❓ Kostenloses Mittagessenangebot in der Schule
Die Anfrage behandelt die Umsetzung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen.
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung für ein kostenloses Mittagessenangebot in Schulen, das im Koalitionsvertrag festgehalten wurde. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, mit de...
❓ Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und steuerliche Änderungen ab Januar 2023
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner beschäftigt sich mit der Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die steuerlichen Änderungen, die ab Januar 2023 in Kraft trete...
❓ Änderungen der Heimmindestbauverordnung und ihre Auswirkungen auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Änderungen der Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Änderungen der Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die seit dem 01.10.2022 in Kraft sind. Es werden die Auswirkungen auf die Wohnsituation von Bewohnern in Pfle...
❓ Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen
Die Anfrage behandelt die Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen und die dazugehörigen Verfahren.
In der Anfrage wird die Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen thematisiert. Es wird auf die Zuständigkeiten und die vorhandenen Ressourcen eingegangen, sowie auf die Herausforderungen bei der Anf...
❓ Sachstand der Fahrverbote für Diesel- & Benzinfahrzeuge in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge in Hessen.
In der Anfrage wird der Sachstand der Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge in Hessen erörtert. Es wird nach den betroffenen Städten, den Gründen für die Fahrverbote und deren Auswirkungen auf d...
❓ Versorgung von Long-Covid Patientinnen und Patienten
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Long-Covid-Patientinnen und -Patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Long-Covid-Patientinnen und -Patienten in Hessen. Es werden Informationen zu den Langzeitfolgen von COVID-19, den Betroffenen und den bestehenden Ver...
❓ Grüne-Welle für den ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Lichtsignalanlagen zur Priorisierung des ÖPNV in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Nutzung und den Zustand von Lichtsignalanlagen in Hessen, insbesondere die Priorisierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) durch digitale un...
❓ Belastung von Umwelt und Lebensmitteln durch quartäre Alkylammoniumverbindungen aus Desinfektionsmitteln
Die Anfrage behandelt die Belastung von Umwelt und Lebensmitteln durch quartäre Alkylammoniumverbindungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von quartären Alkylammoniumverbindungen (QAAV) aus Desinfektionsmitteln auf die Umwelt und Lebensmittel. Eine Studie des Hessischen Landesamts für Umwe...
❓ Vertagung von Entscheidungen der Krankenhausplanung
Die Anfrage behandelt die Vertagung von Entscheidungen zur Krankenhausplanung in Hessen.
In der Anfrage wird die Vertagung von Entscheidungen zur Aufnahme einer geriatrischen Abteilung im Landeskrankenhausplan Hessen thematisiert. Der Antrag des Mathilden-Hospitals wurde aufgrund eines al...
❓ Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten für Grünen Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Ansgar Schledde und Marcel Queckemeyer zielt darauf ab, Informationen über den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Nieders...
❓ Aufbau von Produktionskapazitäten für Grünen Wasserstoff in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten befasst sich mit den Fördermitteln, die die Landesregierung für den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von grünem Wasserstoff in Niedersachsen bere...
❓ Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung kleinerer Grundschulklassen zur individuellen Förderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die im Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen vereinbarten kleineren Grundschulklassen zur individuellen Förderung. Die Fragesteller erk...
❓ Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt die Einrichtung kleinerer Grundschulklassen zur individuellen Förderung von Schülern.
Die Anfrage thematisiert die im Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinbarten kleineren Grundschulklassen zur individuellen Förderung. Ziel ist es, spezifische Förderbed...
❓ KI-Einsatz im Verantwortungsbereich des HMdIS
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Verantwortungsbereich des HMdIS.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS). Es wird nach dem Einsatz von KI...
❓ Engagement des Landes Hessen bei der Missbrauchsaufarbeitung in der Kirche
Die Anfrage behandelt das Engagement des Landes Hessen bei der Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der Kirche.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Engagement des Landes Hessen zur Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch in kirchlichen Institutionen. Es wird auf verschiedene Kommissionen und Initiativen eingegang...
❓ Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen thematisiert, insbesondere nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs, das die Kriterien für die Gemeinnützigkeit betrifft. Es wird...
❓ Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Überprüfungen und Regelungen, die sicherstellen sollen, dass...
❓ Förderung von regionalen Fernsehsendern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung regionaler Fernsehsender in Hessen und deren Bedeutung für die Meinungsvielfalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle regionaler Fernsehsender in Hessen und deren Beitrag zur Meinungsvielfalt und zum demokratischen Diskurs. Die Fragesteller erkundigen sich nach möglichen Förd...
❓ Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet in Hessen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Strafanzeigen und die Maßnahmen der Landesregi...
❓ Geldautomatensprengungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Geldautomatensprengungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Sprengungen, den betroffenen Personen und de...
❓ Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts – Auswirkungen auf die Finanzen des Landes Hessen und der hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts auf Hessen und Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts auf das Land Hessen und die hessischen Kommunen. E...
❓ Aktionsplan „Queer leben“ der Bundesregierung
Die Anfrage behandelt den Aktionsplan „Queer leben“ der Bundesregierung und die Unterstützung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Aktionsplan „Queer leben“, der von der Bundesregierung beschlossen wurde. Es werden Fragen zur Unterstützung der Landesregierung durch den Bund, zur Aufklärung...