Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Düren zum 01.09.2022
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Düren.
Die Kleine Anfrage thematisiert den eklatanten Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kreis Düren. Die Fragesteller fordern Informationen über die unbesetzten Stellen sowi...
❓ Lehrkräftemangel an Schulen im Kreis Euskirchen und Auswirkungen auf die Bildungsqualität
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen im Kreis Euskirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation des Lehrkräftemangels an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Euskirchen. Es werden spezifische Daten zu unbesetzten Stellen und...
❓ Stellenbesetzungsquote und Lehrkräftemangel an Schulen im Kreis Heinsberg zum 01.09.2022
Die Landesregierung wird zur Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Heinsberg befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen im Kreis Heinsberg und die Stellenbesetzungsquote zum 01.09.2022. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zur Anzahl unbeset...
❓ Lehrkräftemangel und unbesetzte Lehrstellen an Schulen im Rhein-Erft-Kreis zum 01.09.2022
Die Anfrage thematisiert die unbesetzten Lehrstellen an Schulen im Rhein-Erft-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stellenbesetzungsquote und dem Lehrkräftemangel an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Rhein-Erft-Kreis zum 01.09.2022. Die Fragesteller fordern detaillie...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen im Rhein-Sieg-Kreis
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen im Rhein-Sieg-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation des Lehrkräftemangels an Schulen im Rhein-Sieg-Kreis. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zur Anzahl der unbesetzten Stellen...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen in Solingen
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Solingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Solingen. Es wird nach der Anzahl der unbesetzten Stellen sowie den Stellenbesetzungs- und Perso...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Viersen
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Viersen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation des Lehrkräftemangels an den allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Viersen. Es wird um detaillierte Informationen zur Anzahl der u...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Wuppertaler Schulen
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Wuppertal.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Wuppertal. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zur Anzahl unbesetzter Stellen un...
❓ Lehrkräftemangel und Stellenbesetzungsquote an Schulen im Rhein-Kreis Neuss zum 01.09.2022
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen im Rhein-Kreis Neuss.
In der Anfrage wird der eklatante Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere im Rhein-Kreis Neuss. Die Fragesteller fordern Informationen zur Anzahl unbesetzter Stel...
❓ Teilnahme des Innenministers an CDU-Wahlkampfveranstaltungen und Neutralitätsgebot
Die Anfrage behandelt die Teilnahme des Innenministers an CDU-Wahlkampfveranstaltungen.
In der Anfrage wird die Teilnahme von Innenminister Herbert Reul an von der CDU NRW organisierten Expertengesprächen während des Landtagswahlkampfes 2022 thematisiert. Es wird die Frage aufgeworfen, o...
❓ Teilnahme der Ministerin Ina Scharrenbach an CDU-Expertengesprächen im Wahlkampf 2022
Die Anfrage thematisiert die Teilnahme der Ministerin an CDU-Veranstaltungen im Wahlkampf 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Teilnahme der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Digitalisierung, Ina Scharrenbach, an sogenannten 'Expertengesprächen' der CDU NRW während des Landta...
❓ Teilnahme von Mitgliedern der Landesregierung an CDU-Expertengesprächen im Wahlkampf 2022
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Mitgliedern der Landesregierung an CDU-Expertengesprächen während des Wahlkampfs 2022.
In der Anfrage wird untersucht, ob Mitglieder der Landesregierung im Landtagswahlkampf 2022 an von der CDU NRW organisierten Expertengesprächen teilgenommen haben. Es wird auf die verfassungsrechtlich...
❓ Teilnahme von Karl-Josef Laumann an CDU-Expertengesprächen während des Wahlkampfs 2022
Die Anfrage behandelt die Teilnahme des Ministers Karl-Josef Laumann an CDU-Expertengesprächen während des Wahlkampfs.
In der Anfrage wird die Teilnahme des Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, an sogenannten Expertengesprächen der CDU NRW während des Landtagswahlkampfs 2022 thematisiert....
❓ Teilnahme der Ministerin Ina Brandes an CDU-Expertengesprächen während des Wahlkampfs 2022
Die Anfrage thematisiert die Teilnahme der Ministerin Ina Brandes an CDU-Expertengesprächen während des Wahlkampfs.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Teilnahme der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Ina Brandes, an Expertengesprächen der CDU NRW während des Landtagswahlkampfs 2022. Die Fragesteller hinte...
❓ Ausnutzung und Verteilung der EU- und Landesmittel im Rahmen der Honigrichtlinie
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verteilung von EU- und Landesmitteln im Rahmen der Honigrichtlinie.
Die Kleine Anfrage von Knut John (SPD) thematisiert die Ausnutzung und Verteilung von EU- und Landesmitteln im Rahmen der Honigrichtlinie in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Höhe der Mittel, d...
❓ Autobahnrastplätze in Hessen
Die Anfrage behandelt die mangelhafte Qualität der Autobahnrastplätze in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die schlechten Ergebnisse hessischer Autobahnrastplätze im ADAC-Test. Es wird auf die Zuständigkeit des Bundes seit 2021 und die damit verbundenen Herausforderungen ein...
❓ Bessere Berücksichtigung der Verkehrsart Fußverkehr
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Fußverkehrs in der Straßenverkehrsordnung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Berücksichtigung des Fußverkehrs in der Novelle der Straßenverkehrsordnung. Es wird erörtert, ob die Änderungen der StVO zu einer Aufwertung des F...
❓ Auslaufen des Sprach-Kita-Programms - Auswirkungen auf Offenbach
Die Auswirkungen des Auslaufens des Sprach-Kita-Programms auf die Stadt Offenbach werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des Auslaufens des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' auf die sprachliche Bildung in Offenbach. Es wird erörtert, wie das Programm zur Förderung der sprachlichen En...
❓ Ermittlungen zum Sabotageakt auf Kabel der Deutschen Bahn im Oktober 2022
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen zu einem Sabotageakt auf die Deutsche Bahn.
In der Anfrage wird nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem Sabotageakt auf Kabel der Deutschen Bahn gefragt. Der Vorfall, der am 8. Oktober 2022 stattfand, führte zu massiven Störungen im...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in NRW
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Abschieb...
❓ Inflationsbonus für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die mögliche Auszahlung eines Inflationsbonus an Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Situation der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen angesprochen, die von der Inflation betroffen sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Möglichk...
❓ Obergrenzen und Rabatte für Dienstfahrzeuge der NRW-Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Obergrenzen und Rabatte für Dienstfahrzeuge der NRW-Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner (AfD) befasst sich mit den Obergrenzen für den Kauf von Dienstfahrzeugen der NRW-Landesregierung sowie den Rabatten, die Ministerien von Autoherstellern erhalten....
❓ Steigende Insolvenzgefahr von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen durch Energiekosten und wirtschaftliche Faktoren
Die Anfrage thematisiert die steigende Insolvenzgefahr von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Zahlungsunfähigkeit von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen, die durch steigende Energiekosten und andere wirtschaftliche Faktoren verursacht wird.
❓ Klimaschutzbeitrag des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Klimaschutzbeitrag des Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne (FDP) beschäftigt sich mit den Auswirkungen des vorgezogenen Kohleausstiegs in Nordrhein-Westfalen auf den Klimaschutz. Es wird untersucht, wie viel Treibhausgasemi...
❓ Integration und Teilhabe von Zugewanderten aus Südosteuropa in Krefeld
Die Anfrage thematisiert die gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Krefeld.
Die Kleine Anfrage von Rodion Bakum befasst sich mit der Integration von Zugewanderten aus Südosteuropa in Krefeld. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die diese Gruppe in Bezug auf Wohnver...
❓ Gesellschaftliche Teilhabe und Integration von Zugewanderten in Krefeld
Die Anfrage behandelt die gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter in Krefeld.
Die Anfrage der SPD befasst sich mit der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration von Zugewanderten in Krefeld, die besonders von Zuzug aus Südosteuropa betroffen sind. Es wird erörtert, wie das La...
❓ Auszahlung eines Inflationsbonus für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in NRW
Die Anfrage behandelt die mögliche Auszahlung eines Inflationsbonus für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unsicherheit über die Auszahlung eines Inflationsbonus für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich, ob und w...
❓ Steigende Insolvenzen und überfällige Rechnungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Insolvenzen und überfälligen Rechnungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Insolvenzen und überfälligen Rechnungen in Nordrhein-Westfalen, die durch steigende Energiekosten und andere wirtschaftliche Faktoren verursacht werden....
❓ Klimaschutzbeitrag des Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Klimaschutzbeitrag des Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Klimaschutzbeitrag der Entscheidung zum Kohleausstieg 2030 in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Treibhausgasemissionen durch die vorgezogene Stilllegu...
❓ Sabotageakte auf die Infrastruktur der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Sabotageakte auf die Infrastruktur der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem Sabotageakt auf Kabelstränge der Deutschen Bahn in Herne gefragt. Zudem wird eruiert, welche weiteren Sabotageakte in den letzten...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, inwiefern die Corona-Pandemie die Abschiebungen und Dublin-Rücküberstellungen in Nordrhein-Westfalen beeinflusst hat. Es wird untersucht, wie viele Abschiebungen nicht...
❓ Dienstwagen der Landesregierung und deren Kosten
Die Anfrage behandelt die Kosten und Ausstattung von Dienstwagen der Landesregierung NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kosten und Ausstattung der Dienstfahrzeuge der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird gefragt, welche Rabatte die Hersteller gewähren und wie hoch d...
❓ Informationsweitergabe der Landesregierung zur Abschaltung des Atomreaktors Tihange 3
Die Anfrage behandelt die Informationsweitergabe der Landesregierung über die Abschaltung des Atomreaktors Tihange 3.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil bezieht sich auf die Abschaltung des belgischen Atomreaktors Tihange 3 am 03.10.2022 aufgrund eines Druckabfalls in einem Dampfgenerator. Es wird g...
❓ Informationsweitergabe zur Abschaltung des Reaktors Doel 3 und Katastrophenschutzmaßnahmen
Die Anfrage betrifft die Informationsweitergabe über die Abschaltung des Reaktors Doel 3 in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie und wann sie über die automatische Abschaltung des Reaktors Doel 3 informiert wurde. Es wird auch nach den Ursachen des Abschaltens sowi...
❓ Verantwortung der NRW-Landesregierung für länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung der NRW-Landesregierung für länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verantwortung der NRW-Landesregierung in Bezug auf länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge, insbesondere nach den verheerenden Hochwassern im Juli 2021. Die Fra...
❓ Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wasserstoffinfrastruktur in NRW
Die Abgeordneten fragen nach der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wasserstoffinfrastruktur in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau einer Wasserstoffinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen und die Notwendigkeit, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Angesichts des vorgezogene...
❓ Anstieg von Diebstählen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach dem Anstieg von Diebstählen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen in NRW.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Diebstählen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten Zacharias Schalley und Andreas Keith von der AfD stellen Fragen zur E...
❓ Arbeitsplatzschaffung im Rheinischen Revier im Kontext des Kohleausstiegs bis 2030
Die Anfrage thematisiert die Schaffung von Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier im Kontext des Kohleausstiegs.
Die Anfrage von Lena Teschlade befasst sich mit der Schaffung von über 6.000 neuen Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier, die im Zusammenhang mit dem vorgezogenen Kohleausstieg bis 2030 stehen. Es wird...
❓ Umsetzung des Eckpunktepapieres für den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 in NRW
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Eckpunktepapiers für den vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Umsetzung des Eckpunktepapiers zum vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es werden Fragen zu notwendigen gesetzlichen Änderungen sowie zu den Auswirku...
❓ Druckabfall im belgischen Atomreaktor Tihange 3 und Informationsweitergabe der Landesregierung
Die Landesregierung wird zu einem Druckabfall im belgischen Atomreaktor Tihange 3 befragt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil befasst sich mit der Informationsweitergabe der Landesregierung über einen Druckabfall im Atomreaktor Tihange 3, der am 3. Oktober 2022 auftrat. Di...
❓ Abschaltung des Reaktors Doel 3 und Kommunikation der Landesregierung
Die Landesregierung wird zur Abschaltung des Reaktors Doel 3 und deren Kommunikation befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Umständen und Informationen bezüglich der automatischen Abschaltung des Reaktors Doel 3 befragt. Die Anfrage thematisiert, wie und wann die La...
❓ Zunahme von Diebstählen landwirtschaftlicher Produkte in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Zunahme von Diebstählen landwirtschaftlicher Produkte befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur steigenden Zahl von Diebstählen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Nordrhein-Westfalen befragt. Die Fragesteller verweisen auf die wirtschaf...
❓ Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur und Genehmigungsverfahren in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau einer Wasserstoff-Infrastruktur in Nordrhein-West...
❓ Umsetzung des Eckpunktepapieres zum vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Eckpunktepapieres für den vorgezogenen Kohleausstieg in NRW bis 2030.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Eckpunktepapieres, das den vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen auf das Jahr 2030 vorsieht. Es werden Fragen zur gesetzlichen Regelung un...
❓ Länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verantwortung und Zusammenarbeit der NRW-Landesregierung zur Hochwasser-Vorsorge.
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung der NRW-Landesregierung in Bezug auf länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge, insbesondere nach den verheerenden Hochwasserereignissen im Juli 2021. Es wird...
❓ Kohleausstieg bis 2030: Arbeitsplätze im Rheinischen Revier
Die Anfrage thematisiert die Schaffung von 6.000 Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier im Kontext des Kohleausstiegs.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schaffung von Arbeitsplätzen im Rheinischen Revier im Zuge des vorgezogenen Kohleausstiegs bis 2030. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Maßnahmen die Landesr...
❓ Prüfung der Eigenkapitalsituation der Landesbank-Hessen
Die Anfrage thematisiert die Eigenkapitalsituation der Landesbank Hessen und die Gespräche mit der Bafin.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Eigenkapitalsituation der Hessischen Landesbank und den Gesprächen zwischen der Bank, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und der He...
❓ Tierschutzmaßnahmen der Veterinärämter
Die Anfrage behandelt Tierschutzmaßnahmen und Verstöße gegen das Tierschutzgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit den Tierschutzmaßnahmen der Veterinärämter in Hessen und den damit verbundenen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz.
❓ Situation der Zuwanderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Zuwanderung in Hessen und die Herausforderungen für die Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Anzahl von Schutzsuchenden in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Unterbringung in den Kommunen. Es wird au...
❓ Anstieg der Hundebisse in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigende Zahl von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen, die in den letzten Jahren zugenommen hat. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung...