Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Nachfrage zu Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in NRW
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der Erfassung von Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden und Jobcentern in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete fragt die Landesregieru...
❓ Vorstrafen und Aufenthaltsstatus eines algerischen Tatverdächtigen nach Diebstahl und Sexualdelikt
Die Anfrage thematisiert Vorstrafen und den Aufenthaltsstatus eines algerischen Tatverdächtigen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Vorstrafen und dem Aufenthaltsstatus eines 26-jährigen algerischen Tatverdächtigen befragt, der nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt begangen...
❓ Terror-Razzia im Ruhrgebiet und Ermittlungen zu Festnahme eines Verdächtigen
Anfrage zur Terror-Razzia im Ruhrgebiet und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Razzia im Ruhrgebiet, die aufgrund von Informationen des amerikanischen Geheimdienstes durchgeführt wurde. Ein Verdächtiger wurde festgenommen, jedoch wurden keine ge...
❓ Signal an die Beschäftigten im Rheinischen Revier nach Kohleausstieg
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Kohleausstiegs auf Arbeitsplätze im Rheinischen Revier.
Die Anfrage befasst sich mit den Folgen des beschleunigten Kohleausstiegs im Rheinischen Revier auf die Beschäftigten und die regionale Wirtschaft. Es wird untersucht, wie viele Arbeitsplätze betroffe...
❓ Unterstützung der Kommunen in NRW bei der Unterbringung geflüchteter Ukrainer
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von geflüchteten Ukrainern.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat und Justus Moor thematisiert die Herausforderungen, vor denen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen stehen, bei der Unterbringung von geflüchte...
❓ Nachfrage zu Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in NRW
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden und Jobcentern in NRW.
In der Anfrage wird nach der Erfassung von Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden und Jobcentern in Nordrhein-Westfalen gefragt. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Sicherheit...
❓ Vorstrafen und Aufenthaltsstatus eines algerischen Tatverdächtigen in NRW
Die Anfrage behandelt Vorstrafen und Aufenthaltsstatus eines algerischen Tatverdächtigen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Vorstrafen und den Aufenthaltsstatus eines 26-jährigen algerischen Tatverdächtigen gebeten, der nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt began...
❓ Ermittlungen zur Terror-Razzia im Ruhrgebiet und Festnahme eines Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu einer Terror-Razzia im Ruhrgebiet.
In der Kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einer Razzia im Ruhrgebiet erfragt, bei der ein Mann wegen Terrorverdachts festgenommen wurde. Es wird um Details zu den Ermittlungen und dem Tatverdächtig...
❓ Zunahme von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Hundebissen in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach deren Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Trends. Die Fragesteller verweisen auf die s...
❓ Auswirkungen des Kohleausstiegs auf Arbeitsplätze im Rheinischen Revier
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Kohleausstiegs auf Arbeitsplätze im Rheinischen Revier.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des beschleunigten Kohleausstiegs auf die Beschäftigung im Rheinischen Revier und die damit verbundenen wirtschaftlichen Konsequenzen. Es wird untersuc...
❓ Herausforderungen bei der Unterbringung geflüchteter Ukrainer in NRW-Kommunen
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung von geflüchteten Ukrainern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat und Justus Moor behandelt die Herausforderungen, vor denen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Unterbringung von geflüchteten Persone...
❓ Ausreisepflicht eines algerischen Tatverdächtigen mit Vorstrafen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Ausreisepflicht eines algerischen Tatverdächtigen mit Vorstrafen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation eines 26-jährigen algerischen Tatverdächtigen angesprochen, der trotz diverser Vorstrafen nicht aus Deutschland ausgewiesen wurde. Die Fragesteller möchten kl...
❓ Angriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit Übergriffen auf Mitarbeiter von Ausländerbehörden und Jobcentern in Nordrhein-Westfalen. Es wird gefragt, warum solche Übergriffe nicht gesondert...
❓ (Militärische) Unterstützung der Ukraine vom Standort Wiesbaden aus
Die Anfrage behandelt die militärische Unterstützung der Ukraine durch die US-Army von Wiesbaden aus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die militärische Unterstützung der Ukraine durch die US-Army, die von Wiesbaden aus koordiniert werden soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Kenntnis der Land...
❓ Entwicklung der Radwege im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Radwege im Landkreis Kassel und deren Zustand.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und den Zustand der Radwege im Landkreis Kassel im Kontext der Verkehrswende und des Klimawandels. Die Fragesteller fordern Informationen über den Bedar...
❓ Entwicklung des Wildparks „Alte Fasanerie“ und des Jagdhauses am Wildpark in Hanau
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung des Wildparks „Alte Fasanerie“ in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Weiterentwicklung des Wildparks „Alte Fasanerie“ und des angrenzenden Jagdhauses in Hanau. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregie...
❓ Schulwechsel in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schulwechsel von Schülerinnen und Schülern in Hessen und deren Gründe.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl der Schulwechsel in Hessen über die letzten vier Schuljahre. Es wird nach den Gründen für die Wechsel gefragt, darunter Mobbing und psych...
❓ Beauftragter für Beziehungen zu Wisconsin und Nordamerika
Die Anfrage behandelt die Rolle des Beauftragten für Beziehungen zu Wisconsin und Nordamerika.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Funktion und die Aufgaben des Beauftragten für die Beziehungen zu Wisconsin und Nordamerika sowie die Rolle des Korrespondentenbüros in Chicago.
❓ Vorbereitung und Kommunikation des vorgezogenen Kohleausstiegs in NRW
Die Anfrage thematisiert die frühzeitige Information des Parlaments über den Kohleausstieg in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der vorgezogenen Entscheidung zum Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen und der Frage, ob das Parlament ausreichend informiert wurde. Die Fragesteller hinterfrag...
❓ Vorzeitiger Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen und parlamentarische Informationspflichten
Die Anfrage behandelt den vorgezogenen Kohleausstieg in NRW und die Informationspflicht der Landesregierung gegenüber dem Parlament.
In der Anfrage wird die Entscheidung der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob das Parlament rechtzeitig informiert wurde und welc...
❓ Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur in Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur in Hessen, insbesondere in Bestands-Multifamilienhäusern. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit einer flächendeckenden La...
❓ Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Engpässen
Die Anfrage thematisiert die Abordnungen von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Engpässen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen, die aufgrund von Lehrkräfteengpässen vorgenommen werden. Es werden Fragen zu den Kriteri...
❓ Informationsangebote für Schüler zum Übergang in die Oberstufe in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Informationsangebote für Schüler zum Übergang in die Oberstufe.
Die Anfrage befasst sich mit der Informationslage für Schülerinnen und Schüler anderer Schulformen bezüglich ihrer Möglichkeiten zur Fortsetzung ihrer Schullaufbahn mit dem Ziel Abitur. Insbesondere w...
❓ Wie steht die schwarz-grüne Landesregierung zum Ausbau der A 40?
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zum sechsstreifigen Ausbau der A 40.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Haltung der schwarz-grünen Landesregierung zum geplanten sechsstreifigen Ausbau der A 40. Die Abgeordneten fragen nach der Bewertung des Projekts in Bezug auf f...
❓ Islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und Verbindungen zur Landesregierung in NRW
Die Anfrage thematisiert islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und deren Verbindungen zur Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den islamistischen Bezügen des Claim-Netzwerks und den Verbindungen zu Mitgliedsorganisationen, die mit der Landesregierung in Kontakt stehen. Die Fragesteller möch...
❓ Erkenntnisse der Antisemitismus-Beauftragten in Nordrhein-Westfalen zur Strafverfolgung
Die Anfrage befasst sich mit den Erkenntnissen der Antisemitismus-Beauftragten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeit der 22 Antisemitismus-Beauftragten, die im April 2022 eingerichtet wurden, um antisemitisch motivierte Straftaten zu verfolgen und jüdischen Bürgern Unterstü...
❓ Auswirkungen der Energiekrise auf Gottesdienste in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Personalmangel und Energiekrise auf Gottesdienste in NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser thematisiert die Herausforderungen, die Kirchen in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Personalmangel und der Energiekrise gegenüberstehen. Insbesondere wird die Empfeh...
❓ Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen: Kosten und Betreuung
Die Anfrage behandelt die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen und Terrorverdächtigen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Kosten und die psychologische Betreuung dieser Persone...
❓ Ermittlungen zu Schusswaffenvorfällen in Dormagen und Breitscheid
Anfrage zu den Ermittlungen nach Schüssen in Dormagen und Breitscheid.
Die Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen zu zwei Schusswaffenvorfällen in Dormagen und Breitscheid. Dabei wird nach dem Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sowie...
❓ Schutz der Anwaltschaft und Kodifizierung von Anwaltsrechten durch den Europarat
Die Anfrage thematisiert den Schutz der Anwaltschaft und die geplante Konvention des Europarates.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit dem Schutz der Anwaltschaft in Europa und den Bestrebungen zur Kodifizierung von Anwaltsrechten durch den Europarat. Es wird auf die zunehmende...
❓ Einführung einer Pflegezulage nach Vorbild von Hessen und Niedersachsen?
Die Anfrage thematisiert die Einführung einer Pflegezulage für tarifbeschäftigte Pflegekräfte im Justizvollzug.
Die Anfrage befasst sich mit der Einführung einer Pflegezulage für tarifbeschäftigte Pflegekräfte im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller beziehen sich auf Modelle aus Hessen und Nie...
❓ Auswirkungen der Energiekrise und des Priestermangels auf Gottesdienste in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Energiekrise auf Gottesdienste in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Energiekrise und des Priestermangels auf die Durchführung von Gottesdiensten in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viele Gottesdienste au...
❓ Informationspolitik zu Bildungsangeboten in der gymnasialen Oberstufe in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Informationslage über Bildungsangebote für Schüler in der Oberstufe.
Das Dokument behandelt die Informationspolitik der Landesregierung bezüglich der Bildungs- und Abschlussangebote für Schüler, die nach der Sekundarstufe I in die gymnasiale Oberstufe wechseln möchten....
❓ Erkenntnisse der Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein-Westfalen seit April 2022
Die Anfrage behandelt die Erkenntnisse der Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeit und Erkenntnisse der 22 Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein-Westfalen seit ihrer Einführung im April 2022. Diese Beauftragten sollen als Ansprechpersonen...
❓ Islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und Verbindungen zur Landesregierung
Die Anfrage behandelt islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und deren Verbindungen zur Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert islamistische Bezüge des Claim-Netzwerks und fragt nach den Verbindungen dieser Organisationen zur Landesregierung sowie nach den Untersuchungen des Verfassungsschutzes...
❓ Ermittlungen zu Schussvorfällen in Dormagen und Breitscheid am 30. September 2022
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu Schüssen in Dormagen und Breitscheid.
In der Anfrage wird nach dem Stand der Ermittlungen zu zwei Schussvorfällen gefragt, die am 30. September 2022 stattfanden. Ein Mann aus dem Kosovo schoss in Dormagen und verletzte mehrere Personen, b...
❓ Schutz der Anwaltschaft in Europa und geplante Konvention des Europarates zu Anwaltsrechten
Die Landesregierung wird zu den europäischen Bestrebungen zum Schutz der Anwaltschaft befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz der Anwaltschaft in Europa und die geplante Konvention des Europarates zu Anwaltsrechten. Die Fragesteller äußern Besorgnis über Übergriffe auf Anwälte und f...
❓ Einführung einer Pflegezulage im Justizvollzug von Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Pflegezulage für Pflegekräfte im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung einer Pflegezulage für Pflegekräfte im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen, inspiriert von Regelungen in Hessen und Niedersachsen. Die Fragesteller frag...
❓ Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Abordnungen von Lehrkräften an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen. Es wird erläutert, wie Abordnungen durchg...
❓ Wie steht die schwarz-grüne Landesregierung zum 6-streifigen Ausbau der A 40?
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zum Ausbau der A 40 und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Haltung der schwarz-grünen Landesregierung zum sechsstreifigen Ausbau der A 40, insbesondere in Bezug auf finanzielle, mobilitäts- und klimapolitische Aspekte....
❓ Resozialisierung mutmaßlicher Terroristen in Nordrhein-Westfalen: Kosten und Unterstützung
Die Anfrage behandelt die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Resozialisierung von mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Kosten und Unterstützung, die diesen Personen nach ihrer Entlassung aus der H...
❓ Unterschiedliche Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unterschiedlichen Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Medikamentengabe und die Standardarbeitsanweisungen, die v...
❓ Bekämpfung von Lärmbelästigung – Einsatz von Lärmblitzern
Die Anfrage behandelt die Problematik der Lärmbelästigung durch Motorräder und den möglichen Einsatz von Lärmblitzern.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Lärmbelästigung, die Anwohner viel befahrener Straßen, insbesondere in der Nähe des Großen Feldbergs, durch Motorräder erfahren. Die Fragestellerin s...
❓ Zulassungsfehler in Medizin der Goethe-Universität Frankfurt
Die Anfrage behandelt Zulassungsfehler im Medizinstudium an der Goethe-Universität Frankfurt.
In der Anfrage wird auf Zulassungsfehler im Medizinstudium an der Goethe-Universität Frankfurt eingegangen. Es wird ein nachgestelltes Koordiniertes Nachrückverfahren für betroffene Studienbewerberinn...
❓ Schulversuch Türkisch als 2. und 3. Fremdsprache im Schuljahr 2022/2023
Der Schulversuch Türkisch als 2. und 3. Fremdsprache in Hessen wird evaluiert und ausgebaut.
Das Dokument behandelt den Schulversuch, der Türkisch als 2. und 3. Fremdsprache an hessischen Schulen einführt. Es werden Informationen über die Durchführung, die beteiligten Schulen und die Evaluati...
❓ Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts
Die Anfrage behandelt die geplante Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts in Hessen zum Schuljahr 2023/2024. Es wird auf die Bedeutung von Fremdsprachen für die individuelle Mehrsprachigkei...
❓ Polizeischau in Wetzlar am 24. Juli 2022
Die Anfrage behandelt die Polizeischau in Wetzlar und die Aussagen eines ehemaligen Polizeibeamten.
In der Kleinen Anfrage wird die Polizeischau in Wetzlar am 24. Juli 2022 thematisiert, insbesondere die umstrittenen Aussagen eines ehemaligen Polizeibeamten. Die Hessische Landesregierung wird um Ste...
❓ Schusswaffengebrauch und polizeiliche Todesschüsse in Hessen im Zusammenhang mit Stichwaffengebrauch
Die Anfrage behandelt den Schusswaffengebrauch durch die Polizei in Hessen im Zusammenhang mit Messerangriffen.
In der Anfrage wird der Schusswaffengebrauch durch die Polizei in Hessen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Einsätzen gegen Personen, die mit Messern bewaffnet sind. Es wird auf die rechtl...
❓ Einsatz von Bodycams bei Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Bodycams durch die Polizei in Hessen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Bodycams bei der Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Polizeibeamtinnen und -beamte in Hessen. Sie untersucht die aktuellen Regelungen und die Handlungs...
❓ Reaktion der Landesregierung auf Brandbrief der Jugendämter im Kreis Gütersloh
Die Anfrage thematisiert die Reaktion der Landesregierung auf einen Brandbrief der Jugendämter im Kreis Gütersloh.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Reaktion der Landesregierung auf einen Brandbrief der AG 78 der Jugendämter im Kreis Gütersloh thematisiert. Der Brief hebt die schwierige Personalsituation in den K...