Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Vorzeitige Pensionierungen von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen seit 2018
Die Anfrage beschäftigt sich mit den vorzeitigen Pensionierungen von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der vorzeitigen Pensionierungen von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen seit 2018 thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Beamte vorzeiti...
❓ Kosten und Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Kosten des Polizeibeauftragten gebeten. Es wird nach einer detaillierten Aufschlüsselung der Kostenpositionen gefragt, die bisher e...
❓ Unzureichende Antworten zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in NRW
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Beantwortung von Fragen zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Markus Wagner befasst sich mit der Beantwortung von Fragen zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung. Die Fragesteller sind irritiert übe...
❓ Abschiebung terroristischer Gefährder in Nordrhein-Westfalen und Gründe für geringe Rückführungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Abschiebung terroristischer Gefährder.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Abschiebemaßnahmen von terroristischen Gefährdern in Nordrhein-Westfalen befragt. Es wird auf die geringe Zahl der Rückführungen und die Gründe f...
❓ Landesgesundheitsamt – Teil I
Die Anfrage behandelt den Aufbau des neuen Landesgesundheitsamtes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Aufbau des neuen Landesgesundheitsamtes in Hessen, das als Bindeglied zwischen den kommunalen Gesundheitsämtern fungieren soll. Es wird die E...
❓ Landesgesundheitsamt – Teil II
Die Anfrage behandelt den Personalmangel in den Gesundheitsämtern und Maßnahmen zur Behebung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Personalmangel in den hessischen Gesundheitsämtern und die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. E...
❓ Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im Kreis Limburg-Weilburg Teil I
Die Anfrage behandelt die Ursachen von Erdfällen in Schupbach und deren Zusammenhang mit Altbergbau.
In der Anfrage wird untersucht, ob die wiederholt aufgetretenen Erdfälle in Schupbach mit dem dortigen Altbergbau in Verbindung stehen. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der Gefahren durch...
❓ Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im Kreis Limburg-Weilburg Teil II
Die Anfrage thematisiert die Ursachen von Erdfällen in Beselich und deren Zusammenhang mit Altbergbau.
In der Anfrage wird untersucht, ob die wiederholt aufgetretenen Erdfälle in der Gemarkung Schupbach mit dem ehemaligen Bergbau in Verbindung stehen. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Gefahren...
❓ Institutionelle Akkreditierung an Hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die institutionelle Akkreditierung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die institutionelle Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Arbeit des Wissenschaftsrate...
❓ Schulversuch Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen
Der Schulversuch Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt den Schulversuch, Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen anzubieten. Ursprünglich sollten mehrere Schulen beteiligt sein, jedoch wird der Versuch vorerst nur an der Geo...
❓ Booster-Pläne gegen Omikron-Welle – Impfkampagne der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne der Landesregierung gegen die Omikron-Welle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der regionalen Impfkampagne der Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf die neuen Omikron-Impfstoffe. Die Fragesteller möchten Informationen über die ge...
❓ Transparenz und Antragsverfahren im Förderprogramm progres.nrw für nachhaltige Energiepolitik
Die Abgeordneten fragen nach der Transparenz und den Antragsverfahren im Förderprogramm progres.nrw.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem nordrhein-westfälischen Förderprogramm progres.nrw, das Maßnahmen zur nachhaltigen Energiepolitik bündelt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzah...
❓ Stand der Mieterstromprojekte in Nordrhein-Westfalen seit 2017
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand des Mieterstroms in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Dahm und Sebastian Watermeier thematisiert die Entwicklung und Nutzung von Mieterstromprojekten in Nordrhein-Westfalen seit 2017. Angesichts der Energiekr...
❓ Rechtsstaatlichkeitsbericht der EU 2022 und Maßnahmen der nordrhein-westfälischen Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Rechtsstaatlichkeitsbericht der EU und die Reaktion der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf den Rechtsstaatlichkeitsbericht der Europäischen Union 2022, der die Situation in den Mitgliedstaaten analysiert. Der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil fragt die Landesr...
❓ Förderung von Mieterstromprojekten in Nordrhein-Westfalen seit 2017
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mieterstromprojekten in Nordrhein-Westfalen seit 2017.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung und Förderung von Mieterstromprojekten in Nordrhein-Westfalen seit Inkrafttreten des Mieterstromgesetzes im Juli 2017. Die Fragesteller möchten Info...
❓ Impfkampagne gegen Omikron – Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur regionalen Impfkampagne gegen die Omikron-Welle.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Impfkampagne gegen die Omikron-Variante von COVID-19. Es werden Informationen zu Impfstofflieferungen, Zielgruppen un...
❓ Transparente Antragsverfahren im NRW-Förderprogramm progres.nrw
Die Anfrage behandelt die Transparenz und die Antragsverfahren im NRW-Förderprogramm progres.nrw.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Antragszahlen und die Entscheidungspraxis im Rahmen des Förderprogramms progres.nrw zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der Anträge, den Abl...
❓ Umsetzung des Rechtsstaatlichkeitsberichts der EU 2022 in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung des Rechtsstaatlichkeitsberichts der EU 2022.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil zur Umsetzung des Rechtsstaatlichkeitsberichts der EU 2022. Es werden...
❓ Wohnsituation von Haftentlassenen in Nordrhein-Westfalen und Entlassungsvorbereitung
Die Anfrage thematisiert die Wohnsituation von Haftentlassenen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Menschen, die nach ihrer Haftentlassung ohne festen Wohnsitz sind. Es wird die Notwendigkeit betont, dass Inhaftierte während ihrer Haftzeit a...
❓ Verkehrsunfall mit gestohlenem Fahrzeug und mögliche kriminelle Verbindungen der Flüchtenden
Die Anfrage thematisiert einen Verkehrsunfall mit einem gestohlenen Fahrzeug und mögliche kriminelle Verbindungen der Flüchtenden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Verkehrsunfall, bei dem ein gestohlenes Fahrzeug beteiligt war. Drei Männer flüchteten nach dem Unfall, und es wird untersucht, ob sie in kriminelle Aktivität...
❓ Umweltbelastungen durch Styropor auf Baustellen und Alternativen zur Schadstoffvermeidung
Die Anfrage thematisiert die Umweltbelastungen durch Styropor auf Baustellen und fragt nach Alternativen.
Die Kleine Anfrage von René Schneider befasst sich mit den negativen Auswirkungen von Styropor auf Baustellen, insbesondere hinsichtlich der Umweltbelastungen durch Styroporabrieb und der Gefahren bei...
❓ Männer flüchten nach Autounfall – Handelt es sich um Kriminelle?
Die Anfrage behandelt die Flucht von Männern nach einem Autounfall und mögliche kriminelle Verbindungen.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem nach einem Verkehrsunfall drei Männer aus einem gestohlenen Audi flüchteten. Die Fragesteller erbitten Informationen über den Stand der Ermittlunge...
❓ Virulentes Wasser: Informationen der Landesregierung über Erreger im Wasser
Die Anfrage behandelt die Kenntnisse der Landesregierung über Erreger im Wasser und deren Monitoring.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Wissen der Landesregierung über das Monitoring von Erregern im Wasser, insbesondere in Bezug auf Roh-, Trink- und Abwasser. Die Fragesteller beziehen sich a...
❓ Herausforderungen der Wiedereingliederung von haftentlassenen Menschen ohne Wohnsitz in NRW
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Wiedereingliederung von Haftentlassenen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Menschen, die nach ihrer Haftentlassung ohne festen Wohnsitz sind. Es wird untersucht, wie die Entlassungsvorbereitung in Nordrhein-Westfalen gestalte...
❓ Vorschulkinder ohne Kitaplatz in Nordrhein-Westfalen und Sprachstandsfeststellungen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Vorschulkindern ohne Kitaplatz in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Vorschulkindern in Nordrhein-Westfalen, die keinen Kitaplatz haben. Es werden Informationen zu den Sprachstandsfeststell...
❓ Umweltbelastungen durch Styropor auf Baustellen
Die Anfrage behandelt die Umweltbelastungen durch Styropor auf Baustellen und mögliche Alternativen.
In der Anfrage wird auf die Umweltbelastungen durch Styropor auf Baustellen hingewiesen. Styropor ist zwar ein beliebtes Dämmmaterial, jedoch gibt es Bedenken hinsichtlich seiner Brandgefahr und der V...
❓ Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen nach der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen in NRW nach der Pandemie.
Die Anfrage der FDP-Abgeordneten thematisiert die Wiederherstellung der Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen, die während der Corona-Pandemie stark eingeschränkt waren. Es wird nach den...
❓ Monitoring von Infektionserregern im Wasser in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Erkenntnissen über Erreger im Wasser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Monitoring von meldepflichtigen Infektionserregern im Wasser in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten möchten wissen, welche Erkenntnisse die Landesregierung üb...
❓ Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13.09.2022
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Konsequenzen des Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts zur systematischen Arbeitszeiterfassung in deutschen Unternehmen. Es wird untersucht,...
❓ Energiekosten in Krankenhäusern und Arztpraxen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen steigender Energiekosten auf Krankenhäuser und Arztpraxen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigenden Energiekosten in Krankenhäusern und Arztpraxen in Hessen. Die Fragestellung umfasst die finanziellen Auswirkungen und mögliche Ma...
❓ Angemessenheit der Heizkosten von Beziehern von Leistungen nach § 19 SGB II
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit der Heizkosten für Bezieher von Leistungen nach SGB II.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Angemessenheit der Heizkosten für Bezieher von Leistungen nach § 19 SGB II. Aufgrund steigender Energiepreise wird die Prüfung der Angemesse...
❓ Entwicklung der Strompreise in Hessen
Die Entwicklung der Strompreise in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Strompreise in Hessen während der Energiekrise, die durch den Ukraine-Konflikt verschärft wurde. Es werden die Preisprognosen für private und gewerbliche Ver...
❓ Fördermittelvergabe der LOTTO Hessen GmbH (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH, die aus den Einnahmen der Lotterieprodukte stammen. Es wird untersucht, welche Organisationen Förderm...
❓ Fördermittelvergabe der LOTTO Hessen GmbH (Teil 2)
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH und deren Verwendung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vergabe und Verwendung von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH. Die Fragesteller möchten Informationen über die Destinatäre, die Bedingungen für die Mitte...
❓ Anpassung der Einstellungsanforderungen für Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Anpassung der Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die aktuellen Anforderungen im Einstellungsprozess für Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen. Angesichts des Fachkräftemangels wird die Notwendigkeit einer Anpa...
❓ Brückenneubau und Kreisverkehrsplanung an der L 357 in Haan-Gruiten
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Brückenneubaus und Kreisverkehrs an der L 357 in Haan-Gruiten.
Die Anfrage befasst sich mit dem Neubau einer Brücke und der Planung eines Kreisverkehrs an der Landesstraße 357 in Haan-Gruiten. Der Landesbetrieb Straßen NRW plant die Erneuerung der alten Bogenbrüc...
❓ Folgen der fehlenden Studienbefragung zur Ermittlung des „Klebeeffekts“ bei der Grundschullehrerausbildung
Die Anfrage behandelt den Mangel an Grundschullehrern in NRW und die Auswirkungen des fehlenden „Klebeeffekts“.
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Grundschullehrern in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in der Region Aachen, und die fehlenden Daten zur Ermittlung des sogenannten „Klebeeffekts“, der die regio...
❓ Verspätete Vorlage des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz
Die Anfrage thematisiert die verspätete Vorlage des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Henning Höne von der FDP beschäftigt sich mit der Frage, warum die Landesregierung den Evaluationsbericht zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz nicht fristgerech...
❓ Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen und kommunale Verpflichtungen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie die Kommunen die bereitgestellten Gelder verwenden müssen und welche Verpfl...
❓ Fristverlängerung für Grundsteuererklärungen im Erzbistum Köln aufgrund technischer Schwierigkeiten
Die Landesregierung wird zur Fristverlängerung für Grundsteuererklärungen befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zur Gewährung einer Fristverlängerung für die Abgabe von Grundsteuererklärungen befragt, insbesondere für das Erzbistum Köln und andere betroffene Kirchengemein...
❓ Aktueller Stand und Entwicklung des Windkraftausbaus in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Windkraftausbaus in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Genehmigungen und Inbetriebnahmen von Windenergieanlagen in den letzten Jahren sowie die Pläne der Landesre...
❓ Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung diesem Mangel entgegenwirken kann und welche Maßna...
❓ Ausbleiben des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz in NRW
Die Anfrage thematisiert das Ausbleiben des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Henning Höne von der FDP richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Grund, warum der Evaluationsbericht zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz nicht v...
❓ Fristverlängerung für Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln aufgrund technischer Probleme
Anfrage zur Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einer geforderten Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln befragt. Die Fragesteller thematisieren technische Probleme...
❓ Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke befasst sich mit dem Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe. Sie stellt die Herausforderungen dar, die sich aus der unzureichenden Anzahl an Fachkräften er...
❓ Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen seit Mai 2022
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 01.05.2022 in Kraft trat. Ziel des Gesetzes ist es, den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor...
❓ Anpassung der Einstellungsvoraussetzungen im juristischen Staatsdienst in NRW
Die Anfrage thematisiert die Anpassung der Einstellungsvoraussetzungen im juristischen Staatsdienst aufgrund des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit den Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen. Angesichts des Fachkräftemangels und der abs...
❓ Brückenneubau und Verkehrsführung an der L 357 in Haan-Gruiten
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des Brückenneubaus an der L 357 in Haan-Gruiten.
Die Anfrage bezieht sich auf den geplanten Neubau einer Brücke an der Landesstraße 357 in Haan-Gruiten. Der Landesbetrieb Straßen NRW plant, die alte Bogenbrücke aufgrund ihres schlechten Zustands zu...
❓ Windkraftausbau und Genehmigungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen und stellt zentrale Fragen dazu.
Die Kleine Anfrage von Dietmar Brockes befasst sich mit dem Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viele Windenergieanlagen in den letzten Jahren genehmigt und in Betri...
❓ Folgen der fehlenden Studienbefragung zur Ermittlung des „Klebeeffekts“ bei der Grundschullehrerausbildung
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Grundschullehrern in der Region Aachen und den fehlenden „Klebeeffekt“ bei der Lehrerausbildung.
In der kleinen Anfrage wird die Problematik des Lehrermangels in der Region Aachen angesprochen. Insbesondere wird der fehlende „Klebeeffekt“ bei der Grundschullehrerausbildung thematisiert, der dazu...