Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Auswirkungen von 1.000 Windkraftanlagen auf das Vogelsterben in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf das Vogelsterben in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten 1.000 neuen Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Vögel. Die Fragesteller thematisieren die Gefahren für gefährdete Vogel...
❓ Kriminalitätsschwerpunkte in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Kriminalitätsschwerpunkte in Darmstadt und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kriminalitätsschwerpunkte in Darmstadt und fragt nach der Anzahl und Art der Straftaten in bestimmten Bereichen sowie nach den Maßnahmen der Polizei zur Kriminalitä...
❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung dieser...
❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung von Empfehlungen zur hessischen Polizei.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei, die im Abschlussbericht von 2021 formuliert wurden. Es werden Fragen zur Einsetzung von Extremi...
❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit der Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei, die im Juni 2021 ihren Abschlussbericht vorlegt...
❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 4
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei, die im Jahr 2021 veröffentlicht wurden. Die Anfrage...
❓ Nutzung HessenDATA durch Behörden und Dienststellen außerhalb der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Analyseplattform hessenDATA durch Behörden außerhalb der Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Nutzung der Analyseplattform hessenDATA durch Behörden und Dienststellen außerhalb der hessischen Polizei. Es wird erörtert, we...
❓ Anzahl besonders gefährdeter Orte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl besonders gefährdeter Orte in Hessen und deren Sicherheitsmaßnahmen.
In der Anfrage wird die Anzahl besonders gefährdeter Orte in Hessen erfragt, darunter Sportstätten, Bahnhöfe, Einkaufszentren und Packstationen. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit eines besond...
❓ Auswirkungen des Selbstbestimmungsgesetzes auf Geschlechtswechsel und Minderjährige
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geplanten Selbstbestimmungsgesetzes auf Geschlechtswechsel.
Die Anfrage thematisiert die Folgen eines Referentenentwurfs der Bundesregierung, der es Erwachsenen ermöglichen soll, ihr Geschlecht und ihren Vornamen selbst zu bestimmen. Dabei wird die Rolle von G...
❓ Sicherheitsüberprüfungen in sicherheitsempfindlichen Bereichen seit 2017
Die Anfrage behandelt Sicherheitsüberprüfungen in sicherheitsempfindlichen Bereichen seit 2017.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen in sicherheitsempfindlichen Bereichen seit 2017. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der durchgeführten...
❓ Verfügbarkeit und Kosten historischer Baustoffe in denkmalgeschützten Gebäuden
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Restaurierungskosten historischer Baustoffe in NRW.
Die Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Verfügbarkeit und die Kosten von historischen Baustoffen für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen zu erhalten....
❓ Straußwirtschaft in NRW nach vorne bringen – Regionale Landwirtschaft fördern
Die Anfrage zielt darauf ab, die Möglichkeiten und Pläne der Landesregierung zur Förderung der regionalen Landwirtschaft und Straußwirtschaft in NRW zu klären.
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung der Straußwirtschaft in Nordrhein-Westfalen, um die regionale Landwirtschaft zu unterstützen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Möglichkeiten für regio...
❓ Flächensparsamkeit und Auswirkungen des Gewerbegebiets Sasserath auf Natur und Landwirtschaft
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Konzept der Landesregierung zur Flächensparsamkeit im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet Sasserath.
Die Anfrage thematisiert das geplante Gewerbegebiet Sasserath in Mönchengladbach und Jüchen, das auf wertvollen Ackerflächen entstehen soll. Die Fragesteller hinterfragen, wie die Landesregierung ihre...
❓ Steigende Gaspreise und ihre Auswirkungen auf Gewächshäuser am Niederrhein
Die Anfrage thematisiert die Gefahren steigender Gaspreise für Gewächshäuser am Niederrhein.
Die Anfrage befasst sich mit den steigenden Gaspreisen und deren Auswirkungen auf die Gewächshausbetriebe am Niederrhein. Die Fragesteller weisen auf die prekäre Lage der Gemüsebauern hin, die aufgrun...
❓ Kindergesundheit und soziale Benachteiligung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Kindergesundheit in Nordrhein-Westfalen und deren Zusammenhang mit sozialer Benachteiligung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Lage von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext finanzieller Armut. Es wird auf die sozialen Unterschiede in der g...
❓ Auswertung der Erfahrungen von Hilfsorganisationen nach den Hochwasserereignissen 2021
Die Anfrage thematisiert die Auswertung der Erfahrungen von Hilfsorganisationen nach der Flut 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auswertung der Erfahrungen von Hilfsorganisationen und Katastrophenschutzbehörden nach den Hochwasserereignissen vom 14./15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen. D...
❓ Fortsetzung des Digitalkongresses und Aspekte der Juristenausbildung in NRW
Die Anfrage thematisiert die Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Aspekte der Juristenausbildung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit der Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen, der am 23. Februar 2022 stattfand. Es werden Fragen zur Bewertung der Workshops,...
❓ Zukunft der START NRW GmbH und Veräußern der Landesanteile unter sozialem Fokus
Die Anfrage behandelt die Zukunft der START NRW GmbH und mögliche Veräußern der Landesanteile.
Die Anfrage von André Stinka zielt darauf ab, die Zukunftsperspektiven der START NRW GmbH zu klären, insbesondere im Hinblick auf die geplante Veräußerung an einen privatwirtschaftlichen Wettbewerber....
❓ Politisch motivierte Sachbeschädigungen in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl der politisch motivierten Sachbeschädigungen in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der Anzahl der politisch motivierten Sachbeschädigungen in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Es werden spezifische Zahlen zu verschiede...
❓ Vandalismus und Diebstähle an christlichen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen 2020-2022
Die Anfrage behandelt Vandalismus und Diebstähle an christlichen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schändungen und Übergriffe auf christliche Einrichtungen und Symbole in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Markus Wagner von der AfD fragt die Landesregierung nac...
❓ Stand der Ermittlungen zu Missbrauchsfällen im Erzbistum Köln
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen zu Missbrauchsfällen im Erzbistum Köln.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Ermittlungen zu Missbrauchsfällen im Erzbistum Köln erfragt. Die Abgeordneten beziehen sich auf einen Bericht zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt und di...
❓ Explosion am Parteibüro der Linken in Oberhausen und Ermittlungen zu Angriffen auf politische Büros
Die Anfrage thematisiert eine Explosion am Parteibüro der Linken in Oberhausen und fragt nach Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Explosion, die am 5. Juli 2022 das Parteibüro der Linken in Oberhausen beschädigte. Der Abgeordnete Markus Wagner von der AfD fragt die Landesregierung nach d...
❓ Explosion am Parteibüro der Linken in Oberhausen
Die Anfrage behandelt die Explosion am Parteibüro der Linken in Oberhausen und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner (AfD) befasst sich mit einer Explosion, die am 5. Juli 2022 am Parteibüro der Linken in Oberhausen stattfand. Die Anfrage zielt darauf ab, Information...
❓ Umsetzung des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes in Hessen und dessen Auswirkungen auf verschiedene Behörden.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten) thematisiert die Umsetzung des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes in Hessen und die Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe der zuständigen Behör...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) – Hotline 116117 – Teil I
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit und die Qualität des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Organisation und die Herausforderungen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) in Hessen, insbesondere die Hotline 116117. Es werden Frage...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) – Hotline 116117 – Teil II
Änderungen und Herausforderungen im ärztlichen Bereitschaftsdienst in Hessen werden thematisiert.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen, insbesondere mit den Änderungen der Öffnungszeiten und der Versorgungssituation der Bevölkerung. Es wird auf...
❓ Antwort auf Drucks. 20/8039 Interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung - weitere Nachfragen
Die Anfrage behandelt die interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung in Hessen.
Das Dokument beantwortet eine Kleine Anfrage zur interkommunalen Zusammenarbeit bei der Digitalisierung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung geförderter Projekte und den Aufbau des He...
❓ Kostenpflichtige Bürgertests
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Herausforderungen rund um kostenpflichtige Bürgertests in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung kostenpflichtiger Bürgertests zur Nachweisführung von Corona-Infektionen. Dabei werden Bedenken hinsichtlich der Regelungen und des bürokratischen Aufwan...
❓ Solaranlagen in Bahngleisen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Solaranlagen zwischen Bahngleisen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Photovoltaikanlagen im Raum zwischen Bahngleisen in Hessen zu installieren. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über Prüfungen der Deutschen Ba...
❓ Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
In der Anfrage wird die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit von Personen durch das Landesamt für Verfassungsschutz thematisiert. Es wird erläutert, dass seit September 2020 Waffenbehörde...
❓ Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Person...
❓ Stand der Erarbeitung des zweiten Demokratieberichts der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordnete fragt nach dem Stand der Erarbeitung des zweiten Demokratieberichts.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Sachstand des zweiten Demokratieberichts, der von der Landesregierung erstellt werden soll. Die Fragestellerin möchte Informationen über den Zeitplan, die inhal...
❓ Stand der Umsetzung des Konzepts zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW
Die Anfrage thematisiert die ausstehende Vorlage eines Konzepts zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Auftrag des Landtags an die Landesregierung, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Corona-Situation in Kitas und geplante Maßnahmen der Landesregierung in NRW
Die Anfrage behandelt die Corona-Situation in Kitas und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dennis Maelzer thematisiert die Corona-Situation in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Entwicklung der Infektionszahlen un...
❓ Reduzierung der Verkehrsbelastung und Ausbau der L 3332 im Bereich von Weilburg-Hasselbach
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung und den Ausbau der L 3332 in Weilburg-Hasselbach.
In der Anfrage wird die Landesregierung um eine Bewertung des Zustands der L 3332 zwischen Weilburg und Hasselbach sowie um Informationen zu geplanten Sanierungsmaßnahmen gebeten.
❓ Meldungen meldepflichtiger Infektionskrankheiten in NRW während der Corona-Pandemie 2021-2022
Die Anfrage behandelt die Meldungen meldepflichtiger Infektionskrankheiten während der Corona-Pandemie in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Epidemiologie meldepflichtiger Infektionskrankheiten in Nordrhein-Westfalen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie viele Fälle in den Jahren 2021 und...
❓ Zusammenarbeit der Landesregierung mit dem Koordinationsrat der Muslime in NRW
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zusammenarbeit der Landesregierung mit dem Koordinationsrat der Muslime.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, mit welchen Organisationen sie im Koordinationsrat der Muslime zusammenarbeitet. Es wird auf die Gründung und die Mitgliedsorganisationen des K...
❓ Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Hochschulen
Die Anfrage thematisiert Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherheit von Veranstaltungen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird nach politischen Versammlungen gefragt, die gegen Bildungsangebote g...
❓ Auswirkungen der EZB-Zinspolitik auf den Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der zinspolitischen Wende der EZB auf den Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen.
Die kleine Anfrage von Dr. Hartmut Beucker thematisiert die Auswirkungen der geldpolitischen Wende der Europäischen Zentralbank auf den Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird nach d...
❓ Strategie der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für den Schulstart im Herbst 2022
Die Landesregierung erläutert ihre Strategie für den Schulstart im Kontext der Corona-Pandemie.
Das Dokument behandelt die Strategie der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für den Schulstart im Herbst 2022 angesichts der Corona-Pandemie. Es wird auf die Bedeutung des Präsenzunterrichts und die...
❓ Die Situation pflegender Angehöriger in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation pflegender Angehöriger in Hessen und deren Unterstützung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation pflegender Angehöriger in Hessen, insbesondere die Herausforderungen, die sie bei der Pflege von Angehörigen erleben. Es wird auf die steigende Anzahl pfl...
❓ Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt - Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Frauenhäusern in Hessen und deren Angebote zur Gewaltprävention.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der erwerbstäti...
❓ Psychologische Soforthilfe für Kinder und Jugendliche in Hessen
Die Anfrage behandelt die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen seit Beginn der Corona-Pandemie und die Notwendigkeit von Soforthilfen.
❓ Fördergelder für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Fördergelder für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken.
In der Anfrage wird nach den Fördergeldern für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken gefragt, insbesondere im Rahmen des LOEWE-Programms. Es werden spezifische Summen und Projekte erwähnt, die in...
❓ Exiljournalismus vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation des Exiljournalismus im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Herausforderungen und den Schutz von Exiljournalisten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Sie fragt nach bestehenden Medienstandorten i...
❓ Exiljournalismus vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle des Exiljournalismus im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die der Krieg in der Ukraine für Journalistinnen und Journalisten mit sich bringt, insbesondere im Hinblick auf Pressefreiheit und die Verbreitun...
❓ Das Büchnerhaus und die Büchnerbühne als zentraler Ort des Erbes Georg Büchners – Teil I
Die Anfrage behandelt die Förderung und den Erhalt des Erbes von Georg Büchner in Hessen.
In der Anfrage wird die Projektförderung des Büchnerhauses und der BüchnerBühne thematisiert, die darauf abzielt, diese Institutionen als zentrale Orte des Erbes Georg Büchners zu etablieren. Es wird...
❓ Das Büchnerhaus und die Büchnerbühne als zentraler Ort des Erbes Georg Büchners – Teil II
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Büchnerhauses und der Büchnerbühne sowie deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Projektförderung des Büchnerhauses und der Büchnerbühne, die als zentrale Orte des Erbes von Georg Büchner fungieren sollen. Es wird nach den Mögl...
❓ Verwendung der binären Anrede in amtlichen Formularen
Die Anfrage behandelt die Verwendung der binären Anrede in amtlichen Formularen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung geschlechtsneutraler Anreden in amtlichen Formularen in Hessen. Insbesondere wird auf ein Urteil des OLG Frankfurt verwiesen, das das Fehlen solcher Anre...
❓ Katastrophenschutz – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Katastrophenschutz in Hessen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Katastrophenschutz in Hessen und die Notwendigkeit, die Bevölkerung besser gegen Krisen wie Pandemien und Klimafolgen zu schützen. Es wird g...