Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt Jena – Barbershops und andere Gewerbeformen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Einzelhandels in Jena, insbesondere die Zunahme von Barbershops und ähnlichen Gewerben.
Die Anfrage thematisiert die Veränderungen im Einzelhandel der Stadt Jena, insbesondere die Zunahme von Barbershops und anderen spezifischen Gewerbeformen. Es werden Fragen zur Anzahl, Kontrolle und d...
❓ Fragen zur Entwicklung von Notarzteinsätzen, Krankenhausaufnahmen und medizinischen Eingriffen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Notarzteinsätzen und Krankenhausaufnahmen in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der Notarzteinsätze, Krankenhausaufnahmen und medizinischen Eingriffe in Thüringen zwischen 2019 und 2026 zu untersuchen. Die Fragesteller möchten detailli...
❓ Ein Jahr „EigenheimPlus“ – Bilanz des Thüringer Förderprogramms – Teil I
Die Anfrage untersucht die Nutzung und Wirkung des Förderprogramms 'EigenheimPlus' in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Thüringer Förderprogramm 'EigenheimPlus', das darauf abzielt, selbstgenutztes Wohneigentum zu fördern. Es wird untersucht, wie viele Anträge gestellt wurden und welche...
❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und Finanzierung der Wanderwegebeschilderung in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die aktuellen Zuständigkeiten, Standards und die Finanzierung der Wanderwegebeschilderung in Thüringen zu klären. Es wird auf die Bedeutung einer einheitlichen und gut gep...
❓ Übung der Tunnelbasiseinheiten sowie der örtlichen und überörtlichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes im Sandbergtunnel
Die Abgeordneten fragen nach Defiziten und Verbesserungsmöglichkeiten bei einer Übung im Sandbergtunnel.
In einer Übung im Sandbergtunnel wurden erhebliche Defizite in der Alarmierung festgestellt. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den konkreten Mängeln und den Verbesserungsmöglichkeiten d...
❓ Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt mit einem Mobilisierungsaufruf gegen den AfD-Bundesparteitag verletzt?
Die Anfrage behandelt die Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt im Kontext eines Mobilisierungsaufrufs gegen die AfD.
Die Anfrage thematisiert, ob ein Beigeordneter der Stadt Erfurt durch einen Mobilisierungsaufruf gegen den AfD-Bundesparteitag gegen die Neutralitätspflicht verstoßen hat. Der Beigeordnete wird in ein...
❓ Abruf von Krediten für kommunale Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank im zweiten Quartal des Jahres 2026
Die Anfrage behandelt den Abruf von Krediten für kommunale Investitionen in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Abruf von Krediten für kommunale Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank im zweiten Quartal 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den...
❓ Bewilligung von Bedarfszuweisungen zum Stand 30. Juni 2026
Die Anfrage behandelt die Bewilligung von Bedarfszuweisungen und Überbrückungshilfen für Gemeinden in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Bewilligung von Bedarfszuweisungen und Überbrückungshilfen für Thüringer Gemeinden und Landkreise. Es werden Informationen zu den bewilligten Beträgen, den betroffenen Kommu...
❓ Zuweisung und tatsächliche Verwendung der 352 Poolstellen
Die Anfrage behandelt die Zuweisung und Verwendung von 352 Poolstellen in Thüringen.
Die Drucksache 8/4138 befasst sich mit der Zuweisung und tatsächlichen Verwendung von 352 Poolstellen, die von verschiedenen Ressorts in Thüringen beantragt wurden. Es wird erläutert, wie die Bedarfsm...
❓ Kontrolle, Transparenz, Ausschreibung und Besetzung beim Stellenpool
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Transparenz bei der Besetzung von Stellen aus dem Stellenpool.
In der Anfrage wird die parlamentarische Kontrolle der Zuweisung von Stellen aus dem Stellenpool thematisiert. Es wird erfragt, welche Informationen dem Haushalts- und Finanzausschuss vorlagen und wie...
❓ Pläne zur Auslagerung der Beihilfebearbeitung des Thüringer Landesamts für Finanzen in Gera im Jahr 2026
Das Dokument behandelt die Pläne zur Auslagerung der Beihilfebearbeitung des Thüringer Landesamts für Finanzen.
Das Dokument thematisiert die Überlegungen des Thüringer Finanzministeriums zur Auslagerung der Beihilfebearbeitung an einen externen Dienstleister. Es wird auf die langen Bearbeitungszeiten und die H...
❓ Delegationsreise von Vertretern der Landesregierung zu den Olympischen Winterspielen 2026
Die Delegationsreise der Thüringer Landesregierung zu den Olympischen Winterspielen 2026 wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Delegationsreise von Vertretern der Thüringer Landesregierung zu den Olympischen Winterspielen 2026 in Italien. Es werden die Kosten der Reise sowie die Teilnehmer und deren...
❓ Polen - Polnische Sprache als Kompetenz der Landesregierung und der nachgeordneten Behörden
Die BSW-Fraktion fragt nach Polnischkenntnissen und -förderung in der brandenburgischen Landesregierung und ihren Behörden.
Die Fragesteller thematisieren, über wie viel Kompetenz in polnischer Sprache die Landesregierung Brandenburgs und ihre nachgeordneten Behörden verfügen. Hintergrund ist laut den Fragestellern die geo...
❓ Krankenhaus - Finanzierung der geplanten Poliklinik in Wittstock/Dosse - werden Mittel aus dem Zukunftspaket Brandenburg zurückgehalten?
Fragesteller will wissen, ob Brandenburg zugesagte Fördermittel für die geplante Poliklinik in Wittstock/Dosse zurückhält.
Der Abgeordnete fragt die Landesregierung zur Finanzierung einer geplanten Poliklinik bzw. eines Medizinischen Versorgungszentrums in Wittstock/Dosse, die als Ersatz für den Ende 2026 schließenden Kra...
❓ Geringfügige Beschäftigung - Minijobs in Brandenburg - Auswirkungen möglicher Änderungen im Zuge der Rentenreform
Die Fraktion WfB fragt die Landesregierung nach den Auswirkungen möglicher Minijob-Reformen im Zuge der Rentenreform auf Brandenburg.
Die Fragesteller verweisen auf Empfehlungen der von der Bundesregierung eingesetzten Alterssicherungskommission vom Juni 2026, den steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Sonderstatus von Minijobs...
❓ Besoldung - Sparpotenziale und -anstrengungen sowie die Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Kompetenzbereich des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
AfD-Fraktion fragt nach Sparpotenzialen und Folgen des Verfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Bereich des Landwirtschafts- und Umweltministeriums Brandenburg.
Die Fragesteller verweisen auf eine aus ihrer Sicht erhebliche Deckungslücke im Doppelhaushalt 2027/2028 von zusammen gut 3,4 Milliarden Euro, die die Landesregierung mit ihrem Ministerium der Finanze...
❓ Verteidigungsfall - Operationsplan Deutschland und Nato-Übung "MedicQuadriga 2026" im brandenburgischen Gesundheitswesen
Anfrage zur Einbindung Brandenburgs in den Operationsplan Deutschland und zur Bundeswehrübung MedicQuadriga 2026 im Gesundheitswesen.
Die Anfrage betrifft die Einbindung Brandenburgs in den bundesweiten Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU), der militärische und zivile Vorbereitungen für den Verteidigungs- und Bündnisfall zusammenf...
❓ Verteidigungsfall - Vorbereitung auf den Bündnis- und Verteidigungsfall: Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in Brandenburg
Anfrage zu Aufgaben, Personalbedarf und Kosten für Krankenhäuser durch die Vorbereitung auf den Bündnis- und Verteidigungsfall in Brandenburg.
Die Anfrage betrifft die Vorbereitung des Gesundheitswesens in Brandenburg auf den Bündnis- und Verteidigungsfall. Der Fragesteller möchte wissen, welche zusätzlichen Aufgaben, Personalbedarfe und Kos...
❓ Windenergieanlage - Anrechenbarkeit von mit Windenergieanlagen bebaute Flächen aus Bebauungsplänen nach dem WindBG
Anfrage zur Anrechenbarkeit kommunal planerisch gesicherter Windenergieflächen auf die Teilflächenziele nach dem WindBG in Brandenburg.
Die Anfrage behandelt die Frage, ob Flächen für Windenergie, die im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung (Bebauungspläne, Flächennutzungspläne) rechtswirksam gesichert sind, auf die gesetzlichen Teilf...
❓ Lagebild zum Gastgewerbe im Landkreis und der Universitätsstadt Tübingen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Gastgewerbes im Landkreis Tübingen von 2018 bis 2025.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, ein Lagebild zur Entwicklung des Gastgewerbes im Landkreis Tübingen zu erstellen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Betriebe, Insolvenzen und Umsätz...
❓ Freizeit- und Begegnungsangebote für Kinder und Jugendliche mit Behinderung am Beispiel der Fröbelschule Schorndorf
Kleine Anfrage zu rechtlichen und organisatorischen Fragen eines möglichen Freizeitangebots für Kinder mit Behinderung an der Fröbelschule Schorndorf.
Die Anfrage befasst sich mit der Idee, die Räume der Fröbelschule Schorndorf (ein sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum) außerhalb des Unterrichts für ein niedrigschwelliges Freizeit- und...
❓ Gruppenvergewaltigungen in Baden-Württemberg – Detailbetrachtung
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Hintergründe von Gruppenvergewaltigungen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung und Analyse von Gruppenvergewaltigungen in Baden-Württemberg. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den Tatverdächtigen, deren Staats...
❓ Ausbreitung und Bekämpfung des Ochsenfroschs in Baden-Württemberg
Kleine Anfrage zur Ausbreitung und Bekämpfung des invasiven Ochsenfroschs in Baden-Württemberg und zur Antwort der Landesregierung dazu.
Die Anfrage betrifft den Ochsenfrosch, eine invasive Amphibienart, die in Baden-Württemberg vorkommt. Es wird nach der Ausbreitung, den Auswirkungen auf heimische Arten und den Bekämpfungsmaßnahmen de...
❓ Fehlende Redundanz der Rheinquerungen im Großraum Mannheim Ludwigshafen und Auswirkungen auf die regionale Verkehrs- und Versorgungsresilienz
Die Anfrage thematisiert die fehlende Redundanz der Rheinquerungen im Großraum Mannheim-Ludwigshafen.
Die Anfrage befasst sich mit der unzureichenden Redundanz der Rheinquerungen im Großraum Mannheim-Ludwigshafen und deren Auswirkungen auf die Verkehrs- und Versorgungsresilienz in der Region. Die Frag...
❓ Entwicklung von Straftaten durch falsche Polizeibeamte und Aufklärungsquote in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Straftaten durch falsche Polizeibeamte und deren Aufklärung.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr thematisiert die steigenden Straftaten durch falsche Polizeibeamte und den Rückgang der Aufklärungsquote in Hessen. Es wird untersucht, welche Ursachen und Veränderu...
❓ Qualitätssicherung und Einsatzgrenzen ehrenamtlicher Laiendolmetscher im medizinischen Bereich
Die Anfrage behandelt die Qualitätssicherung und Einsatzgrenzen ehrenamtlicher Laiendolmetscher im medizinischen Bereich.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr thematisiert die Qualitätssicherung und die Grenzen des Einsatzes von ehrenamtlichen Laiendolmetschern im medizinischen Bereich. Es wird hinterfragt, wie die Landesr...
❓ Auswirkungen der SOKA-BAU-Einstufung auf hessische Rohrreinigungsunternehmen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der SOKA-BAU-Einstufung auf hessische Unternehmen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die wirtschaftlichen Folgen der Einstufung von Rohrreinigungsarbeiten als bauliche Leistungen im Sinne des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren...
❓ Prävention von Glücksspielsucht und Fachberatungsstellen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention von Glücksspielsucht in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Prävention von Glücksspielsucht in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung. Es werden aktuelle Daten zur Entwicklung des Glücksspie...
❓ Bewertung der Sanktionsregelung bei Meldeversäumnissen im Bürgergeld in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bewertung der neuen Sanktionsregelung bei Meldeversäumnissen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neue Sanktionsregelung für Meldeversäumnisse im Rahmen des Bürgergeldes, das seit dem 1. Juli 2026 in Grundsicherungsgeld umbenannt wurde. Die Landesregierung wird...
❓ Sicherung heimischer mineralischer Rohstoffe und Naturschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Sicherung heimischer Rohstoffvorkommen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung der Gewinnung heimischer mineralischer Rohstoffe für die Versorgungssicherheit in Niedersachsen und Deutschland. Sie beleuchtet die Herausforderungen und Konflik...
❓ Gewalt, Drogen und Prostitution im Schulalltag einer Hauptschule im Rheinland
Die Landesregierung wird zu Berichten über Gewalt, Drogen und Prostitution im Schulalltag befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Berichten über erschütternde Zustände an einer Hauptschule im Rheinland befragt, die von Gewalt, Drogenhandel und Prostitution geprägt sein sollen...
❓ Wasserentnahmen im Nationalpark Hunsrück-Hochwald und deren Auswirkungen auf das Grundwasser
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Gründen und Erkenntnissen zu Wasserentnahmen im Nationalpark Hunsrück-Hochwald.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Wasserentnahmen aus dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, warum keine eigenen Untersuchungen durchgeführt...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4661: Umsetzungsstand der Brückenstrategie des Landes Schleswig-Holstein
Der Umsetzungsstand der Brückenstrategie des Landes Schleswig-Holstein wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Brückenstrategie des Landes Schleswig-Holstein erfragt. Diese Strategie soll Kriterien für die Instandhaltung und Bewertung von Brücken enthalten.
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4662: Außerplanmäßige Schließungen und Kürzungen der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen seit 2025
Die Anfrage behandelt außerplanmäßige Schließungen und Kürzungen der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen seit 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Heiner Garg (FDP) thematisiert die außerplanmäßigen Schließungen und Kürzungen der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein seit dem 1....
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4663: Sondervermögen grün-blaue Infrastruktur (2026)
Die Anfrage behandelt den Bestand und die Mittelzuflüsse des Sondervermögens für grün-blaue Infrastruktur.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Raudies befasst sich mit dem Sondervermögen zur nachhaltigen Finanzierung von Maßnahmen der grün-blauen Infrastruktur in Schleswig-Holstein. Es werden Informa...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4664: Sondervermögen Hochschulsanierung (2026)
Die Anfrage behandelt den Stand und die Zuflüsse des Sondervermögens Hochschulsanierung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Raudies befasst sich mit dem Sondervermögen Hochschulsanierung in Schleswig-Holstein. Es werden Informationen zu Beständen, Zuflüssen und Mittelabflüssen ange...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4665: Sondervermögen IMPULS 2040 (2026)
Die Anfrage behandelt den Stand und die Zuflüsse des Sondervermögens IMPULS 2040 in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Raudies befasst sich mit dem Sondervermögen IMPULS 2040, das für die Infrastrukturmodernisierung in Schleswig-Holstein vorgesehen ist. Es werden Informationen...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4667: Unterjährige Liquiditätssicherung durch Mittel aus Sondervermögen (2026)
Die Anfrage behandelt die Entnahme von Mitteln aus Sondervermögen zur Liquiditätssicherung.
In der Anfrage wird untersucht, ob und in welcher Höhe Mittel aus Sondervermögen zur unterjährigen Liquiditätssicherung entnommen wurden. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Entnahmen und Rückf...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4672: Verzögerungen bei der Vorplanung des Bahnanschlusses für Geesthacht
Die Anfrage behandelt Verzögerungen bei der Vorplanung des Bahnanschlusses für Geesthacht.
In der Anfrage wird nach den Gründen für Verzögerungen bei der Vorplanung des Bahnanschlusses für Geesthacht gefragt. Es wird auf die Notwendigkeit einer Ländervereinbarung zwischen Hamburg und Schles...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4675: Situation in der Eingliederungshilfe - Schließung eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen in Eckernförde
Die Anfrage behandelt die Situation in der Eingliederungshilfe und die Schließung eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen in Eckernförde.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen in Eckernförde und die rechtlichen sowie unterstützenden Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Wiederkehrender Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen – Ursachen, Messwerte und Verbraucherinformation – Teil I
Die Anfrage behandelt Beschwerden über Chlorgeruch im Trinkwasser in Bad Frankenhausen.
In der Anfrage wird der wiederkehrende Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Ursachen, Messwerte und die Verbraucherinforma...
❓ Aktuelle Situation und Zukunftsperspektiven für Biogasanlagen in Thüringen – erneut nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Situation und Perspektiven von Biogasanlagen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation und die Zukunftsperspektiven von Biogasanlagen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Beratungen, zur Einschätzung des Anlagenbestand...
❓ Wiederkehrender Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen – Ursachen, Messwerte und Verbraucherinformation – Teil II
Untersuchung des Chlorgeruchs im Trinkwasser in Bad Frankenhausen und Verbraucherinformation.
Das Dokument behandelt die wiederkehrenden Berichte über Chlorgeruch und -geschmack im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ursachen und der Verbraucherinfo...
❓ Rechtssicherheit bei Remonstrationen, Hinweisgeberschutz und Schutz vor politisch motivierten Nachteilen im Landesdienst – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen und Schutzmechanismen bei Remonstrationen im Landesdienst Thüringens.
Die Anfrage zielt darauf ab, die rechtlichen Grundlagen und Schutzmaßnahmen für Beamtinnen und Beamte bei Remonstrationen zu klären. Es wird untersucht, wie die Landesregierung sicherstellt, dass Besc...
❓ Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei und Vorbereitung der Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes – Teil II
Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei sowie die Vorbereitung zur Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes. Es ent...
❓ Rechtssicherheit bei Remonstrationen, Hinweisgeberschutz und Schutz vor politisch motivierten Nachteilen im Landesdienst – Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Remonstrationen im Landesdienst.
Die Anfrage zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen und Schutzmechanismen für Beamtinnen und Beamte bei Remonstrationen zu klären. Insbesondere wird untersucht, welche Rolle verschiedene in...
❓ Beanstandungsverfahren im Zusammenhang mit dem Beschluss des Stadtrats Jena zu Auskunft und Akteneinsicht vom 29. Juni 2023 – nachgefragt
Das Dokument behandelt den Stand eines Beanstandungsverfahrens des Stadtrats Jena zur Akteneinsicht.
In dem Dokument wird das Beanstandungsverfahren im Zusammenhang mit einem Beschluss des Stadtrats Jena zur Auskunft und Akteneinsicht thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über den Stand des...
❓ Einordnung des Farbanschlags auf ein Hotel am Juri-Gagarin-Ring in Erfurt in der Nacht zum 30. Juni 2026 als Politisch motivierte Kriminalität
Ein Farbanschlag auf ein Hotel in Erfurt wird als politisch motivierte Kriminalität eingeordnet.
Das Dokument behandelt einen Farbanschlag auf ein Hotel in Erfurt, der in der Nacht zum 30. Juni 2026 verübt wurde. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund im Zusammenhang mit dem bevorsteh...
❓ Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) in Thüringen, welches den automatisierten Austausch von Bürgerdaten zwischen Behörden ermöglichen soll, um Ver...
❓ KI-gestützte elektronische Aktenführung, Genehmigungsverfahren und Ermessensausübung in der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Einsatz von KI in der elektronischen Aktenführung und Verwaltung.
In der Anfrage wird nach dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der elektronischen Aktenführung und bei Genehmigungsverfahren in der Thüringer Landesverwaltung gefragt. Es wird auf ein Pilotp...