Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/7033
Die Anfrage behandelt kritische Ereignisse am Universitätsklinikum Gießen/Marburg und deren Meldung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die kritischen Ereignisse, die am Universitätsklinikum Gießen/Marburg über das Critical Incident Reporting System (CIRS) gemeldet wurden. Es wird...
❓ Dokument 20/7034
Die Anfrage behandelt die Einführung von Videotelefonie im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Videotelefonie in hessischen Justizvollzugsanstalten, die als Ersatz für persönliche Besuche während der Corona-Pandemie dient. Die Ministerin der Ju...
❓ Dokument 20/7036
Kleine Anfrage zur Krankenhausversorgung und den geplanten Reformen durch den Bund-Länder-Pakt.
Die Anfrage behandelt die geplanten Reformen zur Krankenhausversorgung in Hessen im Rahmen des Bund-Länder-Pakts. Es werden Fragen zur Zeitplanung, Handlungsbedarf und zur Rolle der Landesregierung ge...
❓ Dokument 20/7037
Die Anfrage behandelt die ausbleibenden Corona-Impfungen bei Flüchtlingen und die Haftungsfragen der Impfstoffhersteller.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der ausbleibenden Corona-Impfungen bei Flüchtlingen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über Haftungsansprüche der Impfstoffherstel...
❓ Dokument 20/7039
Die Anfrage behandelt die finanziellen Defizite und Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Pflegeeinrichtungen in Hessen während und nach der Corona-Pandemie beleuchtet. Es werden Fragen zu finanziellen Defiziten, Auslastung und Deckungslücke...
❓ Dokument 20/7040
Die Anfrage behandelt die hohen Personalvermittlungsgebühren im Gesundheitswesen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der hohe Personalbedarf im Gesundheitswesen und die damit verbundenen Vermittlungsgebühren thematisiert. Es wird auf die finanziellen Belastungen für Krankenhäuser einge...
❓ Dokument 20/7041
Die Kleine Anfrage behandelt den Abruf der Mittel aus dem Digitalpakt für hessische Schulen.
Die Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit den beantragten Mitteln aus dem Digitalpakt Schule in Hessen. Es wird erörtert, wie die Mittel beantragt wurden und welche Maßnahmen zur Verbesserung der...
❓ Dokument 20/7042
Die Anfrage behandelt den Fund von Munition in einer hessischen Haftanstalt und mögliche weitere Vorfälle.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fund von 36 schussfähigen Patronen in der Justizvollzugsanstalt Kassel I thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach weiteren ähnlichen Vorfällen in hessische...
❓ Dokument 20/7043
Die Anfrage behandelt Vorwürfe der Diskriminierung hessischer Polizeibeamter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Diskriminierung von Polizeibeamten in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf einen offenen Brief eingegangen, der strukturelle Diskriminierung innerhalb der Fran...
❓ Dokument 20/7044
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Slots am Frankfurter Flughafen und deren Nutzung während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe und Nutzung von Slots am Frankfurter Flughafen thematisiert, insbesondere im Kontext der reduzierten Nutzungsquote während der Corona-Pandemie. Die Anfrage b...
❓ Dokument 20/7045
Die Anfrage behandelt die Überlastung hessischer Gerichte und mögliche Maßnahmen zur Entlastung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Überlastung der hessischen Gerichte, insbesondere in Frankfurt und Darmstadt, thematisiert. Es werden verschiedene Gründe für die Überlastung genannt, darunter aufwe...
❓ Dokument 20/7047
Die Anfrage behandelt die Informationsstelle bei der Oberfinanzdirektion und deren Nutzen für Kommunen.
In der Kleinen Anfrage wird die Rolle der Informationsstelle bei der Oberfinanzdirektion thematisiert, die schwere Verfehlungen von Unternehmen aufzeigen soll. Es wird hinterfragt, ob diese Informatio...
❓ Dokument 20/7048
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung der Fahrzeugbestandsflotte in Hessen und die Nutzung klimaneutraler Kraftstoffe zur Minderung von Treibhausgasen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, die Fahrzeugbestandsflotte in Hessen in die Klimaziele einzubeziehen und die Nutzung klimaneutraler Kraftstoffe zu fördern. Insbesondere wird die akt...
❓ Dokument 20/7049
Die Anfrage behandelt die Nutzung klimaneutraler Kraftstoffe im Straßenverkehr zur Minderung von Treibhausgasen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, den Verkehrssektor in Hessen klimafreundlicher zu gestalten. Insbesondere wird die Rolle synthetischer Kraftstoffe zur Reduzierung von Treibhausgasem...
❓ Dokument 20/7051
Die Anfrage behandelt die Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes und deren Fortschritt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Überarbeitung des Hessischen Naturschutzgesetzes, die im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert ist. Die Fragesteller möchten Informationen über geplan...
❓ Dokument 20/7052
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hessen, insbesondere die Regelungen zu Kontaktbeschränkungen und die 2-G-Plus-Regel in...
❓ Dokument 20/7053
Die Anfrage behandelt die Registrierung von Asylbewerbern in der Eurodac-Datenbank.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Registrierung von Asylbewerbern in der Eurodac-Datenbank und die damit verbundenen Herausforderungen. Insbesondere wird die Anzahl der regis...
❓ Dokument 20/7054
Die Anfrage behandelt die Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verfolgung von antisemitisch und rassistisch motivierten Straftaten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Anzeigen, Anklagen un...
❓ Dokument 20/7058
Die Anfrage behandelt das Thema der einpendelnden Professorinnen und Professoren an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Professorinnen und Professoren an hessischen Hochschulen pendeln und welche Erkenntnisse die Landesregierung dazu hat. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Dokument 20/7059
Die Anfrage behandelt den Zugang zu kostenfreien PCR-Tests in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Elisabeth Kula thematisiert den Zugang zu kostenfreien PCR-Tests in Hessen. Sie beleuchtet, dass trotz gesetzlicher Regelungen immer wieder Fälle auftreten,...
❓ Dokument 20/7063
Die Anfrage behandelt die Einführung und Gestaltung des Seniorentickets in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung des Seniorentickets in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und der Zielsetzung der Landesregierung bezüglich des Seniorenticke...
❓ Dokument 20/7064
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Gerichtsvollzieher in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalt, die Gerichtsvollzieher in Hessen erfahren, und fragt nach der Anzahl der Vorfälle sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Gewalt.
❓ Dokument 20/7065
Die Kleine Anfrage behandelt den Diebstahl einer Kelten-Skulptur und die Ermittlungen dazu.
Die Anfrage befasst sich mit dem Diebstahl einer wertvollen Kelten-Skulptur in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über mögliche Täter und den Stand der Ermittlungen erhalten.
❓ Dokument 20/7066
Die Anfrage behandelt den Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Diebstahl einer Kelten-Skulptur in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ermittlungen und den Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von K...
❓ Dokument 20/7067
Anfrage zur Lärmbelästigung und Verkehrssicherheit auf der L 3414 in Langenbrombach.
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung und Sicherheitsrisiken durch Schwerlastverkehr in der Ortsdurchfahrt Langenbrombach der L 3414. Anwohner haben Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung gefordert.
❓ Dokument 20/7145
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Childhood-Hauses in Hessen und die Situation im Kinderschutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Etablierungsprozesses des ersten hessischen Childhood-Hauses als Kinderschutz-Kompetenzzentrum an der Medizinischen Kinderschutzambulanz des Uniklinikums F...
❓ Dokument 20/7146
Die Anfrage behandelt die Stellensituation und Arbeitsbedingungen bei HessenForst.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die aktuelle Stellensituation bei HessenForst, insbesondere die Anzahl unbesetzter Stellen und die Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe. Es werden verschi...
❓ Dokument 20/7280
Die Anfrage behandelt die Offenlegung von Unterlagen der Firma Solvadis Distribution GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Offenlegung von Unterlagen der Solvadis Distribution GmbH thematisiert, insbesondere die Wahl des Ortes für die Offenlegung und die Zugangsbedingungen während der Co...
❓ Dokument 20/7281
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von medizinischen Masken und Antigen-Schnelltests in Hessen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die hessische Landesregierung während der Corona-Pandemie medizinische Masken und Antigen-Schnelltests beschafft hat. Es wird auf die Herausforderungen b...
❓ Dokument 20/7282
Die Anfrage behandelt die Produktionskapazitäten von medizinischen Masken und Antigen-Schnelltests in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Produktionskapazitäten von medizinischen Masken und Antigen-Schnelltests in Hessen sowie deren öffentliche Beschaffung. Es wird auf die Herausfo...
❓ Dokument 20/7283
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerpflicht für Ortsgerichte und deren Auswirkungen auf Ehrenamtliche.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Umsatzsteuerpflicht für Ortsgerichte in Hessen ab dem 01.01.2023. Diese Regelung wird als bürokratischer Mehraufwand für die Ehrenamtlichen angesehen,...
❓ Dokument 20/7284
Die Anfrage behandelt die Stationierung neuer US-Armee-Einheiten in Wiesbaden und die damit verbundenen geopolitischen Risiken.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufstockung der US-Armee in Wiesbaden thematisiert, insbesondere im Hinblick auf neue militärische Einheiten und deren mögliche Auswirkungen auf die geopolitische La...
❓ Dokument 20/7285
Die Kleine Anfrage behandelt den Klimaschutz und die Notwendigkeit neuer Gaskraftwerke in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit neuer Gaskraftwerke in Hessen thematisiert, um den steigenden Strombedarf und die Anforderungen des Klimaschutzes zu decken. Es wird auf die Abhängigkeit von Stro...
❓ Dokument 20/7286
Untersuchung von Beschuldigungen gegen Frankfurter Staatsanwälte und deren Vergabepraxis.
In dieser Kleinen Anfrage wird das fragwürdige Verhalten eines Oberstaatsanwalts in Frankfurt thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Vergabe von Gutachtenaufträgen und die damit verbundenen fi...
❓ Dokument 20/7287
Kleine Anfrage zu den Vorwürfen gegen Frankfurter Staatsanwälte und deren Handlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Vorwürfe gegen Frankfurter Staatsanwälte eingegangen, insbesondere auf die Qualität von Gutachten und die Praxis der Verfahrenseinstellungen. Es wird untersucht, ob...
❓ Dokument 20/7288
Die Anfrage behandelt die Ausbildung und den Einsatz von Diensthunden in der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Ausbildung und den Einsatz von Diensthunden in der hessischen Polizei, insbesondere im Hinblick auf die neuen Regelungen der Tier...
❓ Dokument 20/7290
Die Anfrage behandelt das polizeiliche Verbot einer Kunstaktion und die Verwendung des Slogans 'Nazis raus'.
Die Kleine Anfrage thematisiert ein polizeiliches Verbot einer Kunstaktion, die im Rahmen einer Gegenkundgebung gegen eine Querdenker-Demonstration stattfinden sollte. Insbesondere wird die Verwendung...
❓ Dokument 20/7291
Die Anfrage behandelt die Windkraftnutzung und Flächenausschreibungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Windkraftnutzung in Hessen thematisiert, insbesondere die Flächenausschreibungen des Landesbetriebs Hessen-Forst. Es werden konkrete Fragen zu den initiierten Intere...
❓ Dokument 20/7292
Untersuchung von Betrugsfällen im Zusammenhang mit Sozialleistungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert Betrugsfälle im Zusammenhang mit dem Bezug von Sozialleistungen, insbesondere Hartz IV, und die Möglichkeiten der Überprüfung durch die Landesregierung.
❓ Dokument 20/7293
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Daten zur Grundsteuer nach der Neuregelung und die Möglichkeiten für Bürger ohne Internetzugang.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung der Daten zur Grundsteuer nach der Neuregelung und die Herausforderungen für Bürger ohne Internetzugang. Es wird erörtert, wie die...
❓ Dokument 20/7294
Die Anfrage behandelt Mindeststandards zur Unterbringung von Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Mindeststandards zur Unterbringung geflüchteter Menschen in Hessen, die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Zusammena...
❓ Dokument 20/7295
Die Anfrage behandelt die Qualifikation und Prüfung von Ärzten aus Krisenregionen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Qualifikation von Ärzten aus Krisenregionen, insbesondere Syrien und Libyen, thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der angemeldeten Ärzte, deren Prüfungsergebnis...
❓ Dokument 20/7296
Die Anfrage behandelt Diskriminierung und Mobbing gegenüber der Sikh-Gemeinde in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Diskriminierung und Mobbing, die Mitglieder der Sikh-Gemeinde in Hessen erfahren. Sie beleuchtet die gesellschaftlichen Herausforderungen und das mangelnde Bewussts...
❓ Dokument 20/7297
Die Anfrage behandelt die Aushändigung von Postsendungen an Gefangene in hessischen Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Praxis der Aushändigung von Postsendungen an Untersuchungs- und Strafgefangene in Hessen. Es wird berichtet, dass Postsendungen häufig nicht a...
❓ Dokument 20/7298
Die Anfrage behandelt die Aushändigung von Postsendungen an Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird thematisiert, dass Gefangene in Hessen häufig keine Postsendungen erhalten. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Prüfung und Aushändigung von Postsendungen an Gef...
❓ Dokument 20/7299
Die Anfrage behandelt die Verweigerung von Geldüberweisungen an Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und warum Gefangene in hessischen Haftanstalten keine Geldüberweisungen von Dritten erhalten dürfen. Der Fragesteller thematisiert die Berichterstattung ü...
❓ Dokument 20/7300
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Geldüberweisungen an Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten Geldüberweisungen von Dritten erhalten dürfen und unter welchen Bedingungen dies geschieht.
❓ Dokument 20/7301
Die Anfrage behandelt die Besetzungsstärke der Polizeistation Rüsselsheim und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzungsstärke der Polizeistation Rüsselsheim thematisiert. Die Fragestellerin, Christiane Böhm von der Partei Die Linke, möchte Informationen über die Personalstä...
❓ Dokument 20/7302
Die Anfrage behandelt die Situation von geflüchteten Personen mit LGBTQI-Identität in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfahrungen von geflüchteten Personen mit LGBTQI-Identität in hessischen Flüchtlingsunterkünften, insbesondere in Bezug auf Diskriminierung und Gewalt. Der Fokus li...
❓ Dokument 20/7304
Die Anfrage thematisiert die Stärkung der geriatrischen Rehabilitation in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer beschäftigt sich mit der Stärkung der geriatrischen Rehabilitation in Hessen. Sie fragt nach den Plänen der Landesregierung zur Information von Senioren über...