Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/7769
Die Anfrage thematisiert die Transparenz des Kultusministers in Bezug auf die Corona-Situation an Schulen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer (SPD) beschäftigt sich mit der Informationspolitik des Kultusministeriums während der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, wie und welche Informationen über die...
❓ Dokument 20/7770
Die Anfrage behandelt Neuerungen im Pflegebereich zur Anpassung an die Corona-Pandemie in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Anpassungen im Pflegebereich hessischer Krankenhäuser aufgrund der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Maßnahmen und deren Umsetzun...
❓ Dokument 20/7772
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen und deren Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert den Lehrkräftemangel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Gewinnung von Lehrkräften, insbesondere durch eine Kampagne.
❓ Dokument 20/7773
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftemangel in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, bezieht sich auf eine Studie, die einen höheren Bedarf an Lehrkräften prognostiziert als die K...
❓ Dokument 20/7774
Die Anfrage behandelt die Dauer von Baugenehmigungsverfahren in Darmstadt und deren Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Darmstadt und die Möglichkeiten zur Digitalisierung der Genehmigungsverfahren. Die Fragesteller möchten wissen, wie sich...
❓ Dokument 20/7775
Unfälle auf dem Radwanderweg R 5 und die Sicherheitsmaßnahmen an der B 249.
Die Anfrage befasst sich mit zwei schweren Unfällen auf dem Radwanderweg R 5 an der B 249 bei Frieda und den daraus resultierenden Sicherheitsbedenken. Der Fragesteller fordert eine Überprüfung der Ro...
❓ Dokument 20/7776
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona-Tests in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation rund um Corona-Tests in Hessen während der COVID-19-Pandemie beleuchtet. Insbesondere wird auf die Herausforderungen durch die Omikron-Variante und die dam...
❓ Dokument 20/7777
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf Infektionszahlen und verschiedene Branchen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf die Infektionszahlen in Hessen. Es werden verschiedene Maßnahmen wie Alkoholverbote, 2G+ Regelungen und deren Ei...
❓ Dokument 20/7778
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Module des Schulportals Hessen durch Schulen, Lehrkräfte und Schüler.
In der Kleinen Anfrage wird die Nutzung der verschiedenen Module des Schulportals Hessen untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der angemeldeten Lehrkräfte und Schüler sowie...
❓ Dokument 20/7781
Anfrage zur Verkehrsberuhigung der Vilbeler Straße in Bad Homburg, insbesondere im Bereich der Grundschule.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Verkehrsberuhigung der Vilbeler Straße in Bad Homburg, die als Verbindung zur Umgehungsstraße dient. Die Stadt plant, die Straße umzuwidmen und forde...
❓ Dokument 20/7782
Die Anfrage behandelt die Versorgung bei Impfschäden im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Versorgung von Personen, die durch COVID-19-Impfungen gesundheitlich geschädigt wurden. Es wird untersucht, ob es eine Regelungslücke im Inf...
❓ Dokument 20/7783
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Einhaltung von Hygieneregeln, Impfq...
❓ Dokument 20/7784
Kleine Anfrage zur Förderung energieeffizienter Gebäude durch die KfW und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die kurzfristige Einstellung der Förderung für energieeffiziente Gebäude durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) thematisiert. Es wird auf die möglichen Auswirkun...
❓ Dokument 20/7785
Die Anfrage behandelt die Luftqualität und ultrafeine Partikel in der Rhein-Main-Region.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Luftqualität in der Rhein-Main-Region, insbesondere die durch den Luftverkehr verursachten ultrafeinen Partikel (UFP), thematisiert. Der Bericht des Hessischen Lande...
❓ Dokument 20/7786
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter durch Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Bereitschaft der Stadt Frankfurt am Main, zusätzliche Geflüchtete aufzunehmen, und fragt nach der Unterstützung durch die Landesregier...
❓ Dokument 20/7791
Die Anfrage behandelt die Erdfälle in der Region Bad Karlshafen und Trendelburg sowie deren geologische Hintergründe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Erdfällen in der Region Bad Karlshafen und Trendelburg untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Kenntnisse der Hessischen Landesregie...
❓ Dokument 20/7792
Die Anfrage behandelt den Schwerlastverkehr im Landkreis Kassel und die damit verbundenen Unfallzahlen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg des Schwerlastverkehrs im Landkreis Kassel thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Unfallzahlen auf den Autobahnen und Bundesstraßen. Es werden spezifisc...
❓ Dokument 20/7793
Die Anfrage behandelt das EU-Programm „Fit for 55“ und dessen Auswirkungen auf den Schienenverkehr.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert das EU-Programm „Fit for 55“, das auf die Reduzierung von Treibhausgasen abzielt. Ein zentraler Punkt ist die Verlagerung des Güterverkehrs auf...
❓ Dokument 20/7794
Die Anfrage behandelt die Anzahl politischer Beamtinnen und Beamte im Landesdienst in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der politischen Beamtinnen und Beamten im Landesdienst in Hessen erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Verteilung nach Min...
❓ Dokument 20/7797
Die Anfrage behandelt die On-Demand Kleinbusse im Rhein-Main-Gebiet und deren Finanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der On-Demand Kleinbusse im Rhein-Main-Gebiet beleuchtet. Es wird auf die Bestellung von über 70 vollelektrischen Kleinbussen eingegangen und deren Einsatz...
❓ Dokument 20/7798
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessentags in Bad Vilbel, Fulda und Haiger während der Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung des Hessentags in den Städten Bad Vilbel, Fulda und Haiger thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen Unterstützungen des Land...
❓ Dokument 20/7800
Die Anfrage behandelt die Einstellung von Lehrkräften in Hessen zu Beginn eines neuen Schuljahres.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Einstellung von Lehrkräften in Hessen thematisiert, die erst drei Tage vor Beginn des neuen Schuljahres erfolgt. Die Fragesteller möchten wissen, welche G...
❓ Dokument 20/7801
Die Anfrage behandelt gefälschte Impfnachweise im Rheingau-Taunus-Kreis und die dazugehörigen Ermittlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf gefälschte Impfnachweise im Rheingau-Taunus-Kreis eingegangen, die im Rahmen einer Drogenrazzia entdeckt wurden. Es wird erörtert, wie diese gefälschten Dokumente in...
❓ Dokument 20/7802
Untersuchung der Sterbefallzahlen in Hessen und Übersterblichkeit durch COVID-19.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sterbefallzahlen in Hessen zwischen 2019 und 2021 und untersucht, ob eine Übersterblichkeit durch COVID-19 vorliegt. Die Fragesteller beziehen sich auf Daten de...
❓ Dokument 20/7803
Untersuchung der Sterbefallzahlen in Hessen und mögliche Übersterblichkeit durch COVID-19.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sterbefallzahlen in Hessen zwischen 2019 und 2021 und untersucht, ob eine Übersterblichkeit durch COVID-19 vorliegt. Die Fragesteller stellen fest, dass die Ste...
❓ Dokument 20/7806
Die Anfrage behandelt die personelle Situation in der Polizeidirektion Main-Kinzig.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Heinz Lotz (SPD) thematisiert die personelle Situation in der Polizeidirektion Main-Kinzig und die Auswirkungen der Sicherheitspakete der Hessischen Landesre...
❓ Dokument 20/7810
Die Anfrage behandelt die Impfquote und Gesundheitsmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Impfquote unter Bewohnerinnen und Bewohnern in hessischen Flüchtlingsunterkünften während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden Fragen zur Impfor...
❓ Dokument 20/7815
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der Eingliederungshilfe.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der Eingliederungshilfe thematisiert. Es wird auf die steigende Nachfrage nach psychiatrischen und psychother...
❓ Dokument 20/7816
Die Anfrage behandelt den Anstieg psychischer Erkrankungen und die Versorgung in der Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Fallzahlen psychisch erkrankter Menschen in der Eingliederungshilfe und die damit verbundenen Herausforderungen in der Versorgung.
❓ Dokument 20/7817
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Brauchwasser in Hessen zur Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Brauchwasser in Hessen erörtert, insbesondere im Hinblick auf die Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs. Die Fragestellerin fragt nach dem aktuellen Stan...
❓ Dokument 20/7821
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand von Radwegen im Schwalm-Eder-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Es werden Informationen zu geplanten Radwegmaßnahmen, deren Zustand sowie bereits durchgeführte Sanierung...
❓ Dokument 20/7822
Die Anfrage behandelt die Definition relevanter Daten für die fachliche Steuerung von Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Daten die Landesregierung Hessen als relevant für die fachliche Steuerung von Schulen erachtet. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die mit...
❓ Dokument 20/7823
Die Anfrage behandelt die Schülerzahlen an hessischen Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis (SPD) befasst sich mit den Schülerzahlen an hessischen Schulen im Schuljahr 2021/22. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Gesamtzahl der Schülerinnen und Schül...
❓ Dokument 20/7824
Die Anfrage behandelt die Standorte und die Arbeit der Europe Direct Informationszentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Europe Direct Informationszentren in Hessen, die Bürger über die EU informieren und unterstützen. Es werden Fragen zu Standorten, Mitarbeiterzahlen und finanzie...
❓ Dokument 20/7827
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen. Es wird auf die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen un...
❓ Dokument 20/7828
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aufenthaltsrechtliche Situation von pakistanischen Staatsangehörigen in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Duldungen, Aufenthaltserlaubnisse und...
❓ Dokument 20/7829
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aufenthaltsrechtliche Situation von pakistanischen Staatsangehörigen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der abgeschobenen Personen, deren familiären...
❓ Dokument 20/7831
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle Altersgrenze für aktive Feuerwehrangehörige in Hessen thematisiert, die bei 60 Jahren liegt. Die Fragesteller fordern eine Anhebung auf 67 Jahre, um der steigenden Leb...
❓ Dokument 20/7832
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Polizei in Hessen und die Ausstattung mit mobilen Endgeräten.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Digitalisierung der hessischen Polizei, insbesondere die Ausstattung mit mobilen IT-Endgeräten wie Smartphones und Tablets. Es wird kritisiert, da...
❓ Dokument 20/7833
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Polizei in Hessen und bestehende Infrastrukturprobleme.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Digitalisierung im Bereich der Polizei in Hessen, insbesondere die Probleme mit der Internetanbindung in ländlichen Polizeidienststellen. Es wird...
❓ Dokument 20/7834
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des elektronischen Nachrichtenaustauschs in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird untersucht, ob Angehörige von Strafgefangenen in Hessen die Möglichkeit haben, über E-Mail mit ihnen zu kommunizieren, ähnlich wie in Rheinland-Pfalz. Die Antwort der Landesregieru...
❓ Dokument 20/7835
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit der aktuellen Regelungen zur Gewerbesteuer im Einzelhandel.
In der kleinen Anfrage wird die Angemessenheit der Regelungen zur Gewerbesteuer im Kontext der aktuellen Herausforderungen für den Einzelhandel hinterfragt. Der Fragesteller verweist auf die Auswirkun...
❓ Dokument 20/7836
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Radwegprojekts zwischen Neuhof und Hauswurz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Radwegs zwischen Neuhof und Hauswurz thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit eines faunistischen Gutachtens hingewiesen, das die Umset...
❓ Dokument 20/7837
Die Anfrage behandelt die Ausübung des freien Mandates von Abgeordneten und deren rechtliche Stellung bei Demonstrationen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausübung des freien Mandates von Abgeordneten im Kontext von Demonstrationen und die Unterstützung durch Behörden. Es wird erörtert, unter welchen Bedingungen Abgeo...
❓ Dokument 20/7838
Die Anfrage behandelt die Investitionskosten in Pflegeheimen in Hessen und deren Auswirkungen auf Bewohner.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Investitionskosten, die Bewohner von Pflegeeinrichtungen in Hessen tragen müssen. Es wird untersucht, wie hoch diese Kosten sind und welche Faktoren zu den Untersch...
❓ Dokument 20/7839
Die Anfrage behandelt das höhere Pflegerisiko für Personen mit geringem Einkommen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das erhöhte Risiko von Pflegebedürftigkeit bei Personen mit geringem Einkommen. Es wird auf eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsfo...
❓ Dokument 20/7840
Die Anfrage behandelt die angekündigten Preiserhöhungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entscheidung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes zur Preiserhöhung hinterfragt. Es wird auf die finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger in der Corona-Kr...
❓ Dokument 20/7841
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Treibhausgasen in hessischen Kliniken und deren Reduzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von inhalativen Narkotika in hessischen Kliniken und deren Einfluss auf die Treibhausgasemissionen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem...
❓ Dokument 20/7842
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Sexualstraftaten in Hessen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme der Sexualstraftaten in Hessen thematisiert, die im Jahr 2021 auf insgesamt 7.333 Fälle angestiegen sind. Der Fokus liegt auf der Steigerung im Bereich Kinde...
❓ Dokument 20/7843
Die Anfrage behandelt die Vorlage gefälschter Zeugnisse durch den syrischen Arzt Alaa M.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen des syrischen Arztes Alaa M. thematisiert, der gefälschte Zeugnisse bei seinen Bewerbungen vorgelegt haben soll. Es wird untersucht, ob die zuständigen Behö...