Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/7844
Untersuchung der Qualifikation von Apothekern, Tierärzten und Zahnärzten zur COVID-19-Impfung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Qualifikation von Apothekern, Tierärzten und Zahnärzten zur Durchführung von COVID-19-Impfungen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der geschulten Personen und zur...
❓ Dokument 20/7845
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel thematisiert. Es wird auf die Stellensituation, Altersstruktur und die Anzahl der Angriffe auf Polizeibeamte einge...
❓ Dokument 20/7846
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel thematisiert. Insbesondere wird auf die Fehlzeiten und Überstunden der Polizeibeamten eingegangen, um ein besse...
❓ Dokument 20/7847
Die Kleine Anfrage behandelt die Arbeit des Runden Tisches zur Hebammenhilfe in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Runden Tisch 'Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe' in Hessen, der Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Hebammenversorgung erarbeitet.
❓ Dokument 20/7848
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Förderung von Hebammen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Unterstützung und Förderung von Hebammen in Hessen, insbesondere die finanzielle Förderung ihrer Niederlassung und die Etablierung hebammenge...
❓ Dokument 20/7849
Die Anfrage behandelt die Einführung von Tempo 30 in Bad Homburg zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entscheidung der Stadt Bad Homburg zur Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h auf dem Hessenring thematisiert. Die Maßnahme wurde zur Erhöhung der...
❓ Dokument 20/7850
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrkräften mit Behinderung im hessischen Schuldienst.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Ulrike Alex thematisiert die Beschäftigung von Lehrkräften mit Behinderung im hessischen Schuldienst. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Hessische Land...
❓ Dokument 20/7853
Die Anfrage behandelt die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Rolle der Gesundheitsämter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die ab dem 16. März 2022 in Hessen gilt. Dabei wird die Verantwortung der Gesundheitsämter für die Überprüfung der Impfstatusmeldu...
❓ Dokument 20/7854
Die Kleine Anfrage behandelt den Defizitausgleich kommunaler Träger für Krankenhäuser in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Defizitausgleich für kommunale Träger von Krankenhäusern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Gesetzesänderungen und...
❓ Dokument 20/7855
Die Anfrage behandelt die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen und deren Ziele zur Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH), die 2013 gegründet wurde, um die Gesundheitsindustrie in Hessen zu stärken und die Bekämpfung von vernachlässigten Tro...
❓ Dokument 20/7859
Die Anfrage behandelt die Ziele und Fördermittel des LOEWE-Zentrums DRUID zur Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ziele und die Finanzierung des LOEWE-Zentrums DRUID, das sich mit der Bekämpfung von vernachlässigten Tropenkrankheiten beschäftigt. Es wird erläutert, wie Hessen d...
❓ Dokument 20/7860
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren Erkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die an schweren und lebensverkürzenden Erkrankungen leiden. Es wird auf die Rolle der Kinderhospizarbeit und die...
❓ Dokument 20/7861
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren Erkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren und lebensverkürzenden Erkrankungen in Hessen. Es wird auf die Rolle der Kinderhospizarbeit und die Unterstützu...
❓ Dokument 20/7863
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kläranlagen in Hessen und die damit verbundenen Unsicherheiten.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Unsicherheiten bezüglich der Förderung von Kläranlagen in Hessen. Sie fragt nach Informationen zur Richtlinie, den Antragsverfahren und den damit v...
❓ Dokument 20/7866
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation auf der B 38 und die damit verbundenen Unfallrisiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gefährliche Verkehrssituation an der B 38 'Am Tannenbaum', wo es in der Vergangenheit zu schweren Unfällen kam. Es wird die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Verbesse...
❓ Dokument 20/7875
Untersuchung der unbesetzten Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit unbesetzten Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl und Dauer der Vakanz dieser Stellen erhal...
❓ Dokument 20/7876
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Inflation und Zinswende auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die steigende Inflation in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für den Lebensstandard der Bürger. Insbesondere wird auf die Roll...
❓ Dokument 20/7877
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne in Hessen und deren Auswirkungen auf sozioökonomisch benachteiligte Gruppen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Impfkampagne gegen COVID-19 in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei der Erreichung sozioökonomisch benachteiligter Gruppen. Es wird auf d...
❓ Dokument 20/7878
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne in Hessen und deren Auswirkungen auf sozioökonomisch benachteiligte Gruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfkampagne in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei sozioökonomisch benachteiligten Gruppen und deren Gesundheitskompetenz. Es wird auf die Notwendigkeit...
❓ Dokument 20/7879
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Kirchensteuer in Hessen und deren zeitgemäße Handhabung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die derzeitige Form der Kirchensteuere...
❓ Dokument 20/7880
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen.
In der Anfrage wird die Problematik von Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Abwägung der Grundrechte eingegangen...
❓ Dokument 20/7881
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Endgeräten an Schulen im Rahmen des Digitalpakts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Endgeräten, die im Rahmen des Digitalpakts Schule in Hessen angeschafft wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verleihsituation und den Gründ...
❓ Dokument 20/7882
Die Anfrage behandelt die verzögerte Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wiederholten Verzögerungen bei der Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für dies...
❓ Dokument 20/7883
Die Anfrage behandelt die Beförsterung von Kommunal- und Privatwald durch HessenForst und die Gründe für Austritte von Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Rolle des Landesbetriebs HessenForst bei der Beförsterung von Kommunal- und Privatwald in Hessen. Es wird nach dem aktuellen Stand der Beförsterung...
❓ Dokument 20/7886
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in MINT-Studienfächern an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Frauenanteil in MINT-Studiengängen an hessischen Hochschulen. Es wird erfragt, wie hoch der Frauenanteil in den letzten beiden Wintersemestern war un...
❓ Dokument 20/7890
Die Anfrage behandelt die Subventionierung extremistischer Vereinigungen durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an die DITIB und deren Verbindungen zu extremistischen Gruppen. Die Fragesteller hinterfragen die Legitimität dieser Subv...
❓ Dokument 20/7891
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Großraum-Behältern als Unterrichtsräume in hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Großraum-Behältern zur Unterrichtserteilung in hessischen Schulen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Herausforderungen, die durch...
❓ Dokument 20/7892
Die Anfrage thematisiert die Entwicklungen der Intensivbetten und COVID-19-Patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Intensivbetten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller hinterfragen die Aussagen der Landesregierung zur Auslastung...
❓ Dokument 20/7893
Die Anfrage behandelt die Verdienstausfallentschädigungen im Zusammenhang mit COVID-19.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Verdienstausfallentschädigungen, die nach dem Infektionsschutzgesetz gewährt werden. Es wird die aktuelle Situation der Projektgruppe im Regierun...
❓ Dokument 20/7894
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die einrichtungsbezogene Impfpflicht gemäß § 20a IfSG thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Umsetzung und den Auswirkungen dieser Regelung auf Mitarbeit...
❓ Dokument 20/7895
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justizbehörden in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die hessischen Justizbehörden mit sich bringt, insbesondere in Bezug auf Personalaufwand, Hygienekonzepte und Besuchseinschr...
❓ Dokument 20/7896
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen thematisiert, insbesondere die steigenden Zahlen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Durchsetzung von Rückführ...
❓ Dokument 20/7897
Die Anfrage behandelt den Notfallplan des Landes Hessen für die Energieversorgung im Falle eines Blackouts.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Notfallplan des Landes Hessen zur Sicherstellung der Energieversorgung im Falle eines großflächigen und längerfristigen Stromausfalls, auch bekann...
❓ Dokument 20/7898
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Fälle, zu Unterstützungsmaßnahmen und zur Umsetzung der Ista...
❓ Dokument 20/7899
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie und der Unterstützung durch das Land Hessen.
❓ Dokument 20/7900
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende thematisiert. Es wird nach dem Stand der Dinge bezüglich eines bundesweiten Onl...
❓ Dokument 20/7901
Die Anfrage behandelt Hate Speech und die Arbeit der Zentralen Meldestelle HessenGegenHetze.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Hate Speech und die Rolle der Zentralen Meldestelle HessenGegenHetze, die seit zwei Jahren existiert. Es wird auf die Zunahme von Hasskommentaren im...
❓ Dokument 20/7902
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Anträge in den letzten fünf Jahren gestellt wurden und...
❓ Dokument 20/7903
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Berufserlaubnis für ausländische Ärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Probleme bei der Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen. Insbesondere wird auf die langen Be...
❓ Dokument 20/7904
Die Anfrage behandelt die Gebührenstaffelung für Kita-Beiträge in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Gebühren für die Kinderbetreuung in Hessen gestaltet sind und welche Kommunen eine Staffelung nach Einkommen oder Kinderzahl anwenden. Es wird auch n...
❓ Dokument 20/7905
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Impfschäden durch Corona-Impfungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Impfschäden durch Corona-Impfungen in Hessen behandelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Impfschäden sei...
❓ Dokument 20/7906
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer geschlechtersensiblen Verkehrspolitik in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer geschlechtersensiblen Verkehrspolitik in Hessen. Sie zielt darauf ab, die Auswirkungen von Verkehrspolitik auf unterschiedliche Geschlechter zu...
❓ Dokument 20/7907
Die Anfrage behandelt die Durchführung pädagogischer Tage an hessischen Schulen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Nina Heidt-Sommer thematisiert die Durchführung pädagogischer Tage an hessischen Schulen. Es wird erfragt, wie viele solcher Tage im Schuljahr 2020/2021 stat...
❓ Dokument 20/7908
Die Anfrage behandelt die Sensibilisierung von Lehrkräften bei Empfehlungen zum Kauf von Literatur und Lernmaterialien.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis von Lehrkräften in Hessen thematisiert, die bei der Empfehlung von Literatur auf bestimmte Händler verweisen. Es wird die Frage aufgeworfen, ob dies als unzul...
❓ Dokument 20/7916
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Herausforderungen und Regelungen bezüglich der Versetzung von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer. Es wird untersucht, wie viele Beamte in...
❓ Dokument 20/7917
Die Anfrage behandelt die durchschnittliche Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen im Jahr 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die durchschnittliche Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen für das Jahr 2021 untersucht. Es werden spezifische Daten zu Straf-, Zivil- und Verwaltungsverfahren sowie zu...
❓ Dokument 20/7918
Die Anfrage behandelt den Personalstand und die Besoldung im Bereich der Justiz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Personalsituation in der hessischen Justiz sowie die Besoldung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie stellt Fragen zur Besetzung von St...
❓ Dokument 20/7919
Die Anfrage befasst sich mit der Datenauswertung von Schullaufbahnen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen befragt. Es wird thematisiert, wie viele Schüler pro Jahr Abitur machen und welche Sch...
❓ Dokument 20/7920
Die Anfrage befasst sich mit der Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün zielt darauf ab, Daten zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen zu erheben und auszuwerten. Es wird die Notwendigkeit betont, das Schulsystem...
❓ Dokument 20/7921
Die Anfrage behandelt die finanziellen Belastungen von Familien durch erhöhte Kostenobergrenzen für Klassenfahrten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhöhung der Kostenobergrenzen für Klassenfahrten und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen für Familien, insbesondere für solche mit geringem oder m...