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❓ Hessen auf der Hannover Messe
Die Anfrage behandelt die Teilnahme der Hessischen Landesregierung an der Hannover Messe 2019.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit der Teilnahme der Hessischen Landesregierung an der Hannover Messe 2019. Es werden Informationen über die anwesenden Minister und deren Aktivität...
❓ Landesstraßennetz im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die geplanten Sanierungsmaßnahmen des Landesstraßennetzes im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand des Landesstraßennetzes im Landkreis Hersfeld-Rotenburg und den geplanten Sanierungsmaßnahmen. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der unzureiche...
❓ Grundwasserschutz im Hessischen Ried
Die Anfrage behandelt den Grundwasserschutz im Hessischen Ried und die Belastung durch Schadstoffe.
Die Anfrage thematisiert die Belastung des Grundwassers im Hessischen Ried mit Schadstoffen, insbesondere dem Pflanzenschutzmittel Dikegulac. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der La...
❓ Fortnahme und anderweitige Unterbringung von landwirtschaftlichen Nutztieren und großen Exoten
Die Anfrage behandelt die Fortnahme und Unterbringung von landwirtschaftlichen Nutztieren und großen Exoten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der Fortnahme und Unterbringung von landwirtschaftlichen Nutztieren und großen Exoten in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen...
❓ Rohstoffförderung
Die Anfrage behandelt die Rohstoffförderung in Hessen im Kontext der Elektromobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rohstoffförderung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den steigenden Bedarf an Rohstoffen für die Elektromobilität. Die Fragesteller erkundigen sich nach den vo...
❓ A13 für Grundschullehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen und anderen Bundesländern.
In der Anfrage wird die Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen thematisiert, insbesondere die Möglichkeit einer Erhöhung auf A13. Es wird auf die Situation in anderen Bundesländern verwiesen, d...
❓ Ausländerbehörde Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Überlastung der Ausländerbehörde Frankfurt und die damit verbundenen Probleme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Klienten bei der Ausländerbehörde Frankfurt aufgrund von Überlastung und Personalmangel erleben. Es wird auf lange Wartezeiten und unzureichend...
❓ Reise des Herrn Staatssekretärs Dr. Philipp Peter Nimmermann
Die Anfrage behandelt die Reise des Staatssekretärs Dr. Philipp Nimmermann nach Washington und New York.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der Reise des Staatssekretärs Dr. Philipp Nimmermann nach Washington und New York, die der Förderung des Finanzplatzes Frankfurt und der Metropo...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Zweiten Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes - Drucksache 20/178
Die Anfrage behandelt die Hilfestellung der Landesregierung zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei einem Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Behind...
❓ Bewegungsmangel und Sportunterricht
Die Anfrage behandelt den Bewegungsmangel bei Kindern und den Sportunterricht in Hessen.
In der Anfrage wird auf den Bewegungsmangel von Kindern in Deutschland hingewiesen, der laut WHO als Epidemie des 21. Jahrhunderts gilt. Die Fragesteller fordern Informationen über Maßnahmen der Lande...
❓ "Veruntreuung" beim Arbeiter Samariter Bund in Millionenhöhe - Förderung von Projekten durch die Hessische Landesregierung
Die Anfrage behandelt Vorwürfe der Veruntreuung beim Arbeiter Samariter Bund und die Förderungen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorwürfe der Veruntreuung in Millionenhöhe beim Arbeiter Samariter Bund und die Rolle der Hessischen Landesregierung bei der Förderung von Projekten dieser Organisa...
❓ Sicherheitsklausur im Bachelorstudiengang Chemie
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsklausur im Bachelorstudiengang Chemie an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Sicherheitsklausur im Bachelorstudiengang Chemie, die als Zulassungsvoraussetzung für Laborpraktika an hessischen Hochschulen dient. Es wird erörtert,...
❓ Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt das Qualifikationsniveau und die Ausbildungs- sowie Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Qualifikationsniveau sowie die Ausbildungs- und Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Bildungshintergründe un...
❓ Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Qualifikations- und Ausbildungssituation von Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Qualifikationsniveau sowie der Ausbildungs- und Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen. Die Fragesteller möchten eine Bilanz über die Integration von Geflü...
❓ Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil III
Die Anfrage behandelt das Qualifikationsniveau sowie die Ausbildungs- und Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über das Qualifikationsniveau und die Ausbildungs- sowie Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen zu erhalten. Es wird auf die Ergebnisse einer Studie ver...
❓ Gebrauch von Tasern und Schlagstöcken durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Tasern und Schlagstöcken durch die hessische Polizei.
In der Kleinen Anfrage wird der Gebrauch von Tasern und Schlagstöcken durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Einsätzen dieser Mittel in den Jah...
❓ Interventionszeiten der Polizei in Hessen
Die Anfrage behandelt die durchschnittlichen Interventionszeiten der Polizei in Hessen im Jahr 2018.
In der Kleinen Anfrage wird die durchschnittliche Interventionszeit der Polizei in Hessen für das Jahr 2018 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Interventionszeiten in Landkreisen und kre...
❓ Zweite Leichenschau nach Inkrafttreten der Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes
Die Anfrage thematisiert die Durchführung der zweiten Leichenschau nach Änderungen im Bestattungsgesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der zweiten Leichenschau in Hessen nach der Novellierung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes, die am 1. März 2019 in Kraft trat. Es wird erfragt, wie viele Leich...
❓ Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen und die Herausforderungen durch Fachkräftemangel und Ausbildungszahlen.
❓ Praxisklinik
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von Praxiskliniken im hessischen Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Praxiskliniken in Hessen, deren Rolle im Gesundheitswesen und die Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird auf die gesetzlichen Rahme...
❓ Masterplan Kultur Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt den Masterplan Kultur Hessen und die Ergebnisse einer Online-Befragung zur Kulturförderung.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Masterplan Kultur Hessen und die Ergebnisse einer Online-Befragung, die zur Erhebung von Meinungen zur Kulturförderung in Hessen durchgeführt wurde. Di...
❓ Goethe-Universität: "Meldestelle Rechtsextremismus"
Die Anfrage behandelt die Gründung einer Meldestelle gegen Rechtsextremismus an der Goethe-Universität.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Gründung einer Meldestelle gegen Rechtsextremismus an der Goethe-Universität. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der St...
❓ Waffengebrauch durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Waffengebrauch durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte.
In der Anfrage wird der Waffengebrauch durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte thematisiert. Es werden Statistiken zu den Einsätzen von Schusswaffen in den Jahren 2016 bis 2018 abgefragt, sowie...
❓ Einsatz von Pfefferspray und Reiz- und Betäubungsstoffen durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Pfefferspray und Reizstoffen durch die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert den Einsatz von Pfefferspray und Reizstoffen durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte. Der Minister des Innern und für Sport erklärt, dass die Po...
❓ Funkzellenauswertung und Versenden "stiller SMS" zur Kriminalitätsbekämpfung
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Funkzellenauswertungen und 'stillen SMS' zur Kriminalitätsbekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Funkzellenauswertungen und 'stillen SMS' zur Aufklärung von Straftaten in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den spezifischen Fällen und den a...
❓ Einführung einer Impfpflicht für den Besuch von Kindertagesstätten
Die Anfrage thematisiert die Einführung einer Impfpflicht für den Besuch von Kindertagesstätten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung einer Impfpflicht für Kinder, die Kindertagesstätten besuchen. Die Fragesteller verweisen auf einen Anstieg der Masernfälle und die Notwendigkeit, di...
❓ Kommunale Partnerschaften von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Hessen
Die Anfrage behandelt kommunale Partnerschaften von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Hessen.
In der Anfrage wird nach der Anzahl und den Details kommunaler Partnerschaften in Hessen gefragt. Es werden sowohl Städte als auch Landkreise betrachtet, und die Bedeutung dieser Partnerschaften wird...
❓ Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder
Die Anfrage behandelt die Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder.
Die Kleine Anfrage von Günther Rudolph und Regine Müller thematisiert die Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder. Es werden verschiedene Aspekte wie die Stellenentwicklung, die Besetzu...
❓ Situation der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Situation der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Situation der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf, insbesondere die Stellenentwicklung, Überstunden und Krankheitstage der Polizeibeamten im...
❓ Windkraft und Insektensterben
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Insektenpopulation.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die potenziellen negativen Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Insektenpopulation in Hessen. Es wird auf eine Studie des DLR verwiesen, die besagt,...
❓ Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und Militärgeräten beim Hessentag zum Zwecke der Unterhaltung, Information und Anwerbung
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundeswehr beim Hessentag zur Information und Anwerbung.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten sowie Militärgeräten beim Hessentag. Es wird erörtert, auf welcher rechtlichen Grundl...
❓ Besetzung der Stelle der oder des Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung in Hessen. Der Fragesteller hebt die Bedeutung dieser Position im Kampf gegen Antisemitismus...
❓ Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines kostenlosen Mittagessens an ganztägig arbeitenden Grundschulen in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Bereitstellung eines kostenlosen Mittagessens für Schülerinnen und Schüler an hessischen Ganztagsschulen. Die Fragesteller argumentieren, dass immer mehr Kinder aufgru...
❓ Förderung der Brüder Grimm Festspiele Hanau
Die Anfrage behandelt die Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Bedeutung und Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau. Diese Festspiele sind ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Lebens in Hessen u...
❓ Regulierung hessischer Spielhallen
Die Anfrage behandelt die Regulierung von Spielhallen in Hessen nach einem Gerichtsbeschluss.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regulierung hessischer Spielhallen nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs, der die bisherigen Ausführungsbestimmungen außer Kraft setzte. Es wird die Unkl...
❓ E-Mobilität und Energiebedarf
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der E-Mobilität und den damit verbundenen Energiebedarf in Hessen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der E-Mobilität in Hessen bis 2035 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die potenzielle Stromausfälle im deutschen Stromnetz prognostiziert...
❓ Einsatzfahrzeuge der Ordnungspolizei in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Kennzeichnung von Einsatzfahrzeugen der Ordnungspolizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Unterschiede zwischen den Einsatzfahrzeugen der Ordnungspolizei und den Fahrzeugen der Polizeibehörden in Hessen, insbesondere hinsichtli...
❓ Homophobie im Sport
Die Anfrage behandelt das Thema Homophobie im Sport und die Maßnahmen der Landesregierung dagegen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von Homo- und Transphobie im Sport sowie die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung dieser Diskriminierung. Es wird auf aktuelle Studie...
❓ Kleine Waffenscheine
Die Anfrage behandelt die Erteilung von kleinen Waffenscheinen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erteilung von kleinen Waffenscheinen in Hessen und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Aspekte. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der erteil...
❓ Nutzung Glasfaser im Breitbandausbau
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Glasfaser im Rahmen des Breitbandausbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle von Glasfaser im Breitbandausbau in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen die im Koalitionsvertrag verwendeten Begriffe und die Technologien, die als 'gig...
❓ Specialised Expo in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Die Anfrage behandelt die Chancen und Rahmenbedingungen einer Specialised Expo in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Möglichkeit, eine Specialised Expo in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main auszurichten. Im Koalitionsvertrag wird das Ziel formuliert, eine inte...
❓ Bagatellsteuern
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Bagatellsteuern in Hessen und die dazugehörigen Regelungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den verschiedenen Arten von Bagatellsteuern, die in Hessen von den Gemeinden erhoben werden können. Es werden die gesetzlichen Grundlagen sowie die aktuellen St...
❓ Mangelnde Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle
Die Anfrage behandelt die mangelnden Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle in Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die prognostizierten Verspätungen im deutschen Luftraum aufgrund mangelnder Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Erkenntniss...
❓ Geschwindigkeitsmessung und Kontrollen in Felsberg-Niedervorschütz zur Einhaltung von Tempo 30 km/h
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in Felsberg-Niedervorschütz.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in der Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz. Anwohner beri...
❓ Daten der Verkehrszentrale Hessen
Die Anfrage behandelt die Daten und Maßnahmen der Verkehrszentrale Hessen zur Verkehrsüberwachung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die in der Verkehrszentrale Hessen erfassten Daten und die daraus resultierenden Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung und -beeinflussung. Es wir...
❓ Beteiligung hessischer Polizeibeamtinnen und -beamten an Frontex-Einsätzen
Die Anfrage behandelt die Beteiligung hessischer Polizeibeamter an Frontex-Einsätzen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle hessischer Polizeibeamter bei den Einsätzen der europäischen Agentur Frontex. Es wird untersucht, wie viele Beamte im Einsatz sind, welche Länder betroffen sind und...
❓ Kassenkredite
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Finanzierung von Kassenkrediten in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Kassenkredite in Hessen, insbesondere der Entschuldung der Kommunen durch das Programm HESSENKASSE. Die Fragesteller erkundigen sich nach den fina...
❔ Die Lage der älteren Generation in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Situation der älteren Generation in Hessen, insbesondere in Bezug auf Demografie, Einkommen und Lebensqualität.
Die Große Anfrage untersucht die Lebenssituation der älteren Generation in Hessen. Dabei werden verschiedene Aspekte wie die demografische Entwicklung, ökonomische Bedingungen, Wohnsituation, Mobilitä...
❓ Akademisierung Hebammenwesen I
Die Anfrage behandelt die Akademisierung des Hebammenwesens in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Akademisierung der Hebammenausbildung in Hessen. Es wird untersucht, wie die Reform der Hebammenausbildung im Einklang mit den EU-Richtli...
❓ Akademisierung Hebammenwesen II
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Evaluation des Modellstudiengangs Hebammenwesen an der Hochschule Fulda.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Evaluierung des Modellstudiengangs Hebammenwesen an der Hochschule Fulda. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildung, wie Inhalte, Ver...