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📄 Stellensituation und Besetzungsverfahren am BLiQ
Anfrage zu Stellenbesetzung, Leitungsebene und Stellenplan des Berliner Landesinstituts für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BLiQ)
Die Anfrage betrifft die Personal- und Stellensituation am Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BLiQ). Es geht um das Besetzungsverfahren der Institutsleitun...
📄 Wie kommt Mensch über den Hultschiner Damm und die Hönower Straße?
Anfrage zur Verkehrssicherheit und fehlenden Querungsmöglichkeiten am Hultschiner Damm und der Hönower Straße in Berlin-Mahlsdorf.
Die Anfrage behandelt die Sicherheit beim Überqueren der Straßen Hönower Straße und Hultschiner Damm in Berlin-Mahlsdorf, insbesondere für Menschen mit Rollator und Kinder. Es geht um bestehende und g...
📄 Schulsport des Melanchthon-Gymnasiums und Neubau einer Sporthalle in der Jänschwalder Straße in Hellersdorf
Anfrage zu Schulsportausfällen und Stundenkürzungen am Melanchthon-Gymnasium sowie zum Sachstand des Sporthallenneubaus in der Jänschwalder Straße in Hellersdorf.
Die Anfrage betrifft die Durchführung des Schulsports am Melanchthon-Gymnasium in Berlin-Hellersdorf, der mangels eigener Sporthalle an mehreren anderen Schulstandorten stattfindet, sowie den Sachstan...
📄 Schließung von Müllschluckern in Marzahn-Hellersdorf (II)
Anfrage zur Schließung von Müllabwurfanlagen in Marzahn-Hellersdorf, den Kosten für Mieter*innen und möglichen Folgen wie Rattenbefall.
Die Anfrage behandelt die geplante Schließung der Müllabwurfanlagen (Müllschlucker) am Helene-Weigel-Platz 6, 7, 13 und 14 in Marzahn-Hellersdorf durch das landeseigene Wohnungsunternehmen degewo. The...
📄 Gewalthilfegesetz: Wieviel Geld erhält das Land Berlin vom Bund für die Umsetzung, Stand 2026?
Die Grünen fragen, wie viel Bundesgeld Berlin 2027-2036 für das Gewalthilfegesetz erhält; der Senat nennt konkrete Jahresbeträge.
Die Anfrage betrifft die Finanzierung des Gewalthilfegesetzes, mit dem der Bund Länder beim Ausbau des Hilfesystems für Betroffene geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt unterstützt. Die Grünen...
📄 Balkonkraftwerke und Ladeinfrastruktur für Mieter*innen der Gesobau
Anfrage zu Balkonkraftwerken, Ladeinfrastruktur für E-Autos und E-Bikes bei der GESOBAU in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der Installation von Balkonkraftwerken (Steckersolaranlagen) sowie von Lademöglichkeiten für Elektroautos und E-Bikes bei der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GESOBAU...
📄 Ein Mietenkataster für Berlin – Umsetzungsstand, Zeitplan, Software und inhaltliche Lücken des geplanten Wohnungskatasters und Mietenkatasters
Grüne-Abgeordnete fragt nach Umsetzungsstand, Zeitplan, Software und Datenfeldern des Berliner Wohnungs- und Mietenkatasters nach dessen Gesetzesbeschluss.
Die Anfrage betrifft das neu beschlossene Wohnungs- und Mietenkatastergesetz Berlin (WMKGBe). Die Fragestellerin will wissen, wie weit die Umsetzung technisch und organisatorisch fortgeschritten ist,...
📄 Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im LEA
Anfrage zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Landesamt für Einwanderung Berlin und zum Datenschutz dabei.
Die Fragesteller erkundigen sich, ob und wie das Landesamt für Einwanderung (LEA) Berlin Künstliche Intelligenz einsetzt, welche Software dafür verwendet wird und seit wann. Im Mittelpunkt stehen Date...
❓ Schussabgabe und schwere Verletzungen in Altensteig
Kleine Anfrage der AfD zu Staatsangehörigkeit, Vorstrafen, Ermittlungsverfahren und möglichen Clanbezügen nach einer Schusswaffentat mit drei Verletzten in Altensteig.
Laut Begründung des Fragestellers kam es am Abend des 2. Juli 2026 in der Wilhelmstraße in Altensteig zu einer Auseinandersetzung, bei der eine Schusswaffe eingesetzt wurde; drei Personen wurden verle...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 6 – Digital statt Papier: Die smarte Zukunft der Gehaltsabrechnung in der Landesverwaltung
Der Bericht thematisiert die digitale Gehaltsabrechnung in der Landesverwaltung von Baden-Württemberg.
Der Bericht behandelt die Nutzung des digitalen Abrechnungs- und Informationssystems DAISY zur Gehaltsabrechnung für rund 290.000 Bedienstete in Baden-Württemberg. Er analysiert die bestehenden Medien...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 7 – Einhaltung des Vergaberechts durch private Förderempfänger
Der Bericht behandelt die Einhaltung des Vergaberechts durch private Förderempfänger in Baden-Württemberg.
Der Bericht analysiert die Einhaltung des Vergaberechts durch private Förderempfänger, die öffentliche Mittel für Bauprojekte erhalten. Er beleuchtet häufige Vergabeverstöße und die Reaktionen der Bew...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 8 – Erhaltungsmanagement der Landesbetriebe Gewässer (Kapitel 0304 bis 0307)
Rechnungshof-Bericht zum Erhaltungsmanagement der Landesbetriebe Gewässer: kein zentraler Anlagenüberblick, fehlende Regelwerke, uneinheitliches Fristenmanagement.
Der Rechnungshof hat im Rahmen des Jahresberichts 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 das Erhaltungsmanagement der vier Landesbetriebe Gewässer bei den Regierungspräsidien geprüft. Diese sind für Betrieb,...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 9 – Zentrale Beschaffung polizeilicher Ausstattung: Ineffektive Prozesse führten zu hohen Ausgaberesten (Kapitel 0314)
Der Bericht behandelt die ineffektiven Prozesse bei der zentralen Beschaffung polizeilicher Ausstattung in Baden-Württemberg.
Der Bericht analysiert die Bedarfsplanung und den Beschaffungsprozess der Polizei in Baden-Württemberg. Es wird aufgezeigt, dass ineffektive Prozesse zu hohen Ausgaberesten geführt haben, insbesondere...
📊 Jahresbericht des Rechnungshofs zu Schulversuchen im Kultusministerium
Der Rechnungshof kritisiert, dass das Kultusministerium für die meisten der 94 laufenden Schulversuche keinen Erprobungszeitraum festgelegt hat und einheitliche Standards fehlen.
Der Rechnungshof hat im Rahmen seines Jahresberichts 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 die Schulversuche des Landes Baden-Württemberg geprüft. Zum Stichtag 31. Oktober 2025 gab es 94 laufende Schulversu...
📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 11 – Einsatz von Lehrkräften aus Baden-Württemberg im Auslandsschuldienst (Kapitel 0436)
Der Bericht thematisiert den Einsatz von Lehrkräften aus Baden-Württemberg im Auslandsschuldienst.
Der Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 behandelt den Einsatz von Lehrkräften aus Baden-Württemberg im Auslandsschuldienst. Es wird festgestellt, dass ein überproportionaler Anteil dieser Le...
❓ Genehmigungsverfahren von Wärmepumpen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche durch die unteren Baurechtsbehörden im Land
SPD-Anfrage zu uneinheitlichen Genehmigungsverfahren für Wärmepumpen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche in Baden-Württemberg.
Die Anfrage befasst sich damit, dass Wärmepumpen zwar als eigenständige Anlagen grundsätzlich verfahrensfrei errichtet werden können, bei Überschreitung festgesetzter Baugrenzen eines Bebauungsplans a...
❓ Das Verhältnis zwischen Land und Kommunen
Die Fraktion fragt nach dem Stand der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen sowie angekündigten Maßnahmen zur interkommunalen Kooperation.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Verhältnis zwischen dem Land Baden-Württemberg und seinen Kommunen. Im Mittelpunkt stehen die bisherige Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit sowie im Ko...
❓ Hitzeschutz an der Uniklinik Freiburg
SPD-Anfrage zu Hitzeschutzmaßnahmen für Patienten und Personal an der Uniklinik Freiburg nach einer Extremhitzewelle im Juni 2026.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Hitzewelle vom Juni 2026 auf die Universitätsklinik Freiburg. Laut Fragestellerin wurden in unklimatisierten Patientenzimmern Temperaturen von bis zu...
📄 Förderung, Genehmigungspraxis und Einsatzmöglichkeiten von Drohnen und Agrarrobotik im Weinbau und in der Landwirtschaft in Bayern
Die Anfrage behandelt die Förderung und Genehmigung von Drohnen und Agrarrobotik in der bayerischen Landwirtschaft.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, die aktuellen Fördermittel und Genehmigungspraxen für Drohnen und Agrarrobotik im Weinbau und in der Landwirtschaft in Bayern zu beleuchten. Es werden spezifi...
📄 Sicherheitskonzept an bayerischen Schulen gegen sexuelle Übergriffe
Die Anfrage thematisiert Sicherheitskonzepte an bayerischen Schulen zur Verhinderung sexueller Übergriffe.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Sicherheitskonzept an bayerischen Schulen, insbesondere im Hinblick auf sexuelle Übergriffe. Sie fordert eine Analyse der Sicherheitslage und die Übertrag...
📄 Fragen zu schulischen Pride-Veranstaltungen an staatlichen Schulen in Bayern
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Durchführung der Pride Week am Gymnasium Grünwald.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der angekündigten Pride Week am Gymnasium Grünwald, die vom 22. bis 26. Juni 2026 stattfinden soll. Die Fragesteller möchten Informatione...
📄 Verteilung eingestellter Ermittlungsverfahren und Strafanzeigen in Bayern seit 2013
Das Dokument behandelt die Verteilung eingestellter Ermittlungsverfahren und Strafanzeigen in Bayern seit 2013.
Das Dokument analysiert die eingestellten Ermittlungsverfahren und Strafanzeigen in Bayern seit 2013 und deren Verteilung nach verschiedenen Straftatbeständen sowie Staatsanwaltschaften.
📄 Leistungsunterschiede zwischen Jungen und Mädchen im bayerischen Schulsystem
Die Anfrage thematisiert die Leistungsunterschiede zwischen Jungen und Mädchen im bayerischen Schulsystem.
Die schriftliche Anfrage untersucht die Leistungsunterschiede zwischen Jungen und Mädchen im bayerischen Schulsystem über die letzten zehn Jahre. Dabei werden verschiedene Aspekte wie schulische Leist...
❓ Ressourceneinsatz der Staatsanwaltschaft Gießen im Ermittlungsverfahren zu Demonstrationsplakat
Die Anfrage behandelt den Ressourceneinsatz der Staatsanwaltschaft Gießen im Ermittlungsverfahren zu einem Demonstrationsplakat.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Ressourceneinsatz der Staatsanwaltschaft Gießen im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren wegen eines Demonstrationsplakats. Es wird h...
📄 Verwendung von 67,5 Millionen Euro Bundesmitteln für die Universität Kassel
Berichtsantrag zur Verwendung von 67,5 Millionen Euro Bundesmitteln für die Universität Kassel.
Der Berichtsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Informationen zur Verwendung von 67,5 Millionen Euro aus der Schnellbauinitiative des Bundes, die ausschließlich für die Universität Kasse...
📄 Mutmaßlicher sexueller Übergriff in Kindertageseinrichtung Baunatal und Behördenreaktion
Berichtsantrag zu einem mutmaßlichen sexuellen Übergriff in einer Kindertageseinrichtung in Baunatal.
In einer Kindertageseinrichtung in Baunatal wird ein mutmaßlicher sexueller Übergriff von mehreren Kindern auf ein jüngeres Kind thematisiert. Der Antrag fordert eine umfassende Berichterstattung über...
❓ Unterstützung von Alleinerziehenden in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen der Landesfachstelle 2023
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Alleinerziehenden in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen der Landesfachstelle seit 2023.
Die Anfrage der Abgeordneten zielt darauf ab, die Entwicklung und die Auswirkungen der seit 2023 eingerichteten Landesfachstelle für Alleinerziehende in Nordrhein-Westfalen zu beleuchten. Es wird nach...
❓ Elektronische Aufenthaltsüberwachung islamistischer Gefährder in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung islamistischer Gefährder in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert, inwieweit Nordrhein-Westfalen die Möglichkeiten zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung bei islamistischen Gefährdern ausschöpft. Der Hintergrund sind Sicherheitsbedenken n...
❓ Staatliche Finanzierung der Meldestelle MEDAR NRW und antimuslimischer Rassismus
Die Anfrage behandelt die staatliche Finanzierung der Meldestelle MEDAR NRW und den Begriff 'antimuslimischer Rassismus'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatliche Finanzierung der Meldestelle MEDAR NRW, die antimuslimische Vorfälle dokumentiert. Es wird hinterfragt, ob der Begriff 'antimuslimischer Rassismus' wisse...
❓ Anstieg der Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit den steigenden Wartezeiten für psychotherapeutische Behandlungen von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz. Aktuelle Daten zeigen, dass die Wartezeiten im Vergleich...
❓ Anstieg der Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Ergebnisse d...
❓ Sicherheitslage und Zuschauerzahlen im rheinland-pfälzischen Profifußball
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und Zuschauerzahlen im rheinland-pfälzischen Profifußball.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Zuschauerzahlen und der Sicherheit bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über Verletzungen, eingeleitete...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4622: Trinkwasserversorgung in Schleswig-Holstein - Planungen für ein landesweites Trinkwasserkonzept
Die Anfrage behandelt die Planungen der Landesregierung für ein landesweites Trinkwasserkonzept in Schleswig-Holstein.
In der kleinen Anfrage wird die Trinkwasserversorgung in Schleswig-Holstein thematisiert, insbesondere die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wasserversorgung und die Planungen der Landesregierung...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4623: Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern und gesetzliche Veröffentlichungspflichten im Wahlkampf
Die Anfrage behandelt den Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern im Wahlkampf.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz personenbezogener Daten von Wahlbewerberinnen und -bewerbern sowie die gesetzlichen Veröffentlichungspflichten im Wahlkampf. Insbesondere wird die Impressums...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4624: Erweiterter Senat
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und die Mitgliederzahlen des Erweiterten Senats an Hochschulen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Herdejürgen befasst sich mit dem Erweiterten Senat an Hochschulen in Schleswig-Holstein. Es werden Fragen zu den Mitgliederzahlen, den nicht besetzten Plätze...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4625: Bauangelegenheiten der Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Bauangelegenheiten der Hochschulen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Herdejürgen thematisiert die aktuellen Bauangelegenheiten der Hochschulen in Schleswig-Holstein. Sie fragt nach durchgeführten, unterbrochenen und geplanten...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4627: Stand der Spendenplattform zur Bergung der Munitionsaltlasten in der Ostsee
Stand der Spendenplattform zur Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der geplanten Spendenplattform zur Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee, die im Rahmen des Aktionsplans Ostseeschutz 2030 angekündigt wurde.
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4630: Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein - Teil 1
Die Anfrage behandelt Hitzeschutzmaßnahmen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung Schleswig-Holstein zum Hitzeschutz in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Die Fragestellerin, Birte Pauls, bezieht sich auf Berich...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4631: Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein. Sie fragt nach den noch umgesetzten Maßnahmen, finanziellen Mitteln und den Ergebnissen der Klim...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4632: Personalstellen der Kommunen
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Personalstellen in schleswig-holsteinischen Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Personalstellen in den letzten zehn Jahren in den Kommunen Schleswig-Holsteins aufgrund von Verpflichtungen oder Förderungen durch den Bund und das La...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4633: Ausbleinbende Prüfung des Kreis Segebergs zum Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck
Die Anfrage behandelt die ausbleibende Prüfung des Kreises Segeberg zum Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck.
In der Anfrage wird die ausbleibende Prüfung des Kreises Segeberg zur Verkehrssituation am AKN-Bahnhof Tanneneck thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, warum der Kreis der Aufforderung zur Pr...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4634: Forderungsanmeldungen im schwedischen Insolvenzverfahren von Northvolt
Die Anfrage behandelt die Forderungsanmeldungen im Insolvenzverfahren von Northvolt in Schweden.
In der Anfrage wird die Situation der Northvolt Drei Projekt GmbH im Kontext eines Insolvenzverfahrens in Schweden thematisiert. Es wird gefragt, welche Informationen die Landesregierung bezüglich ein...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4640: Förderrichtlinie zur Fachkräftesicherung durch Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Förderrichtlinie zur Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt Schleswig-Holsteins.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderrichtlinie zur Fachkräftesicherung durch die Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein. Es...
❓ Zusätzliche Fragen zur Umsetzung des Erlasses zur Gewährleistung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen nach der endgültigen Einstellung ihrer zulässigen Nutzung
Zusätzliche Fragen zur Umsetzung des Rückbaus von Windenergieanlagen nach deren Nutzung.
Das Dokument enthält zusätzliche Fragen zur Umsetzung eines Erlasses, der den vollständigen Rückbau von Windenergieanlagen nach deren endgültiger Nutzung sicherstellen soll. Die Fragesteller möchten I...
❓ Unterstützung einer Aufrüstungspolitik durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für die Ansiedlung von Unternehmen der Rüstungsbranche in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Haltung der Thüringer Landesregierung zur Ansiedlung von Unternehmen der Rüstungsbranche. Es wird erörtert, welche Unterstützung die Landesregierung bietet und wie...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Zweiten Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zur THG-Quote.
Die Anfrage befasst sich mit dem Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Zweiten Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote. Die L...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zur Entschließung „Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren“
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zur Entschließung über Planungsverfahren.
In der Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zur Entschließung über die Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren the...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu Änderungen im Jagd- und Naturschutzrecht.
In dieser Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zu einem Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutz...
❓ Umstufung der Verbindungsstraße Friedebach–Langenschade und der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis) in den Jahren 2006 bis 2008
Die Umstufung der Verbindungsstraße Friedebach–Langenschade und der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' wird behandelt.
Das Dokument behandelt die Umstufung der Verbindungsstraße zwischen Friedebach und Langenschade sowie der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach'. Die Umstufung fand in den Jahren 2006 bis 2008 statt und wird d...
❓ Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen
Bericht über die Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen und deren Auswirkungen.
Das Dokument behandelt die zunehmenden Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen und die damit verbundenen Entlassungen von pädagogischem Personal. Es wird auf die Ursachen, wie den Rückgang de...