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❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil III
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen, insbesondere auf dem Gelände der Frankfurter Messe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen, insbesondere die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung in Hessen, insbesondere auf dem Gelände der Frankfurter Messe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen thematisiert, insbesondere die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurt...
❓ Aktuelle Situation der Zuwanderung in Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt die aktuelle Zuwanderungssituation in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Zuwanderungssituation in Hessen, insbesondere die Belastungsgrenze des Landes und die Maßnahmen zur Kontrolle und Integration von Migranten. Der Fragesteller, Dr....
❓ Migration in Hessen
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuwanderung nach Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zuwanderung nach Hessen in den Jahren 2003 bis 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung, wie Alters- und Geschlechtsverteilu...
❓ Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Unterbringung von 2.000 Asylbewerbern auf dem Gelände der Messe Frankfurt thematisiert. Die ersten Personen sollen bereits im Oktober 2023 einziehen. Es wer...
❓ Aktueller Sachstand hinsichtlich der Ortsumgehung B 83 Rotenburg/Lispenhausen
Aktueller Sachstand zur Ortsumgehung B 83 Rotenburg/Lispenhausen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung B 83 in Rotenburg/Lispenhausen. Es wird auf die lange Vorgeschichte der Planungen eingegangen, die bereits 1986 begannen, sowie...
❓ Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Main-Taunus-Kreis.
In der Anfrage wird die Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Main-Taunus-Kreis thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen hingewiesen und nach dem a...
❓ Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil I
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 bis Februar 2024 und deren Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 zwischen Hofheim-Lorsbach und Hofheim bis Februar 2024 thematisiert. Die Fragestellerin, Gisela Stang von der SPD, ä...
❓ Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil II
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 und deren Auswirkungen auf Anwohner und lokale Unternehmen.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang thematisiert die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 bis Februar 2024 und die damit verbundenen Belastungen für Anwohner. Es wird auf die unzureiche...
❓ Mutter-Kind-Kuren
Die Anfrage behandelt die Situation von Mutter-Kind-Kuren und die Unterstützung durch Beratungsstellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Mütter und Väter bei der Inanspruchnahme von Mutter-Kind-Kuren konfrontiert sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Beratungsstellen un...
❓ Landesmittel zur Unterstützung von Berufsorientierungsprogrammen
Die Anfrage behandelt den Wegfall von Landesmitteln zur Unterstützung von Berufsorientierungsprogrammen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Finanzierung von Berufsorientierungsprogrammen in Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Landesmittel ab 2024 wegfallen und welche Auswirkungen...
❓ Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld
Die Kleine Anfrage thematisiert technische Probleme bei der Beihilfestelle in Hünfeld und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld angesprochen. Es wird nach technischen Problemen gefragt, die die Auszahlung von Beihilfen be...
❓ Krankenhäuser als Teil der ambulanten Versorgung
Die Anfrage behandelt die Rolle von Krankenhäusern in der ambulanten Versorgung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Krankenhäuser in der ambulanten Versorgung in Hessen eingesetzt werden können, insbesondere wenn eine ausreichende ärztliche Versorgung nicht gewährleist...
❓ Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
Die Anfrage behandelt die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen für Ärzte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen, insbesondere für Ärzte aus Drittstaaten. Sie fragt nach der personellen Ausstattung...
❓ Arbeitsbedingungen von Lehrkräften Teil I
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen. Sie fragt nach den bildungspolitischen Zielen der Landesregierung zur Verbesserung dieser Bedingungen u...
❓ Arbeitsbedingungen von Lehrkräften Teil II
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Notwendigkeit von Anpassungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Quereinsteiger und die Notwendigkeit von Anpassungen in den bestehenden Re...
❓ Telefonseelsorge in Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt die Telefonseelsorge in Hessen und deren gesellschaftliche Bedeutung.
Die Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Telefonseelsorge in Hessen, deren gesellschaftliche Bedeutung sowie die Veränderungen in den letzten fünf Jahren. Es werden Fragen zur Finanzierung und...
❓ Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in den Jahren 2020 – 2022
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in Hessen von 2020 bis 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der sozialen Wohnraumförderung in Hessen zwischen 2020 und 2022 untersucht. Die Fragesteller erbitten Informationen über die Anzahl der geförderten Wohnein...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil I
Untersuchung über die zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch geflüchtete Personen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Berichte über geflüchtete Personen, die Transferleistungen erhalten und Wohnungen gewinnbringend untervermieten. Es wird nach der Kenntnis der Landesregierung und der A...
❓ Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp
Die Anfrage behandelt den Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausbau der Landesstraße L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp thematisiert. Es werden Fragen zu den ursprünglichen Planungen, den Bauzeiten und den Gründen für...
❓ Feuerwehrhäuser - Neubau und Nutzung auch interkommunal?
Die Anfrage behandelt den Zustand und die interkommunale Nutzung von Feuerwehrhäusern in Maintal und Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Feuerwehrgerätehäuser in Maintal-Wachenbuchen und Hanau-Mittelbuchen thematisiert. Es wird untersucht, inwiefern die Gebäude den modernen Anforderungen g...
❓ Hilfsfrist
Die Anfrage behandelt den Personalmangel und die Hilfsfristen im Rettungsdienst in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Personalmangel im Rettungsdienst in Hessen thematisiert, insbesondere die Überschreitung der Hilfsfristen durch Rettungskräfte. Die Fragestellerin möchte Information...
❓ Fleischer-Ausbildung in Nordhessen
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel und die Auswirkungen auf die Auszubildenden. Es wird die Notwendigkeit einer regiona...
❓ Entwicklung des Güterverkehrs in Offenbach am Main durch den geplanten Fernbahntunnel
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels auf den Güterverkehr in Offenbach am Main.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Güterverkehrs in Offenbach am Main im Zusammenhang mit dem geplanten Fernbahntunnel thematisiert. Es werden Informationen zu den Auswirkungen auf den...
❓ Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ehegatten in Vielehen und die Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug von Ehegatten, die in Vielehe leben, insbesondere in Bezug auf Fälle aus Nordrhein-Westfalen und deren Relevanz für Hessen.
❓ Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ehegatten in Vielehen und die rechtliche Lage in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation zu Doppel- und Vielehen in Hessen thematisiert. Es wird auf Medienberichte eingegangen, die von Fällen in Nordrhein-Westfalen berichten, in dene...
❓ Polizeivollzugsbeamte in Hessen Teil I
Die Anfrage thematisiert die Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen und deren Nachwuchs.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Stellen, der Beamten und der Ausbildungsstatistiken gestellt, um die Nachw...
❓ Polizeivollzugsbeamte in Hessen Teil II
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen und deren Personalentwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in Hessen, die in den letzten fünf Jahren um Entlassung gebeten haben, sowie deren Pensionierungen und Wechsel in andere Behörden.
❓ Rechte und rassistische Gewalt in den 90er Jahren in Hessen
Die Anfrage thematisiert rechte und rassistische Gewalt in Hessen in den 90er Jahren.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) beschäftigt sich mit der Entwicklung von rechten und rassistischen Gewalttaten in Hessen während der 1990er Jahre. Es werden spezifische Fragen...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Eingereichte Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer verfassungswidrigen Besoldung“ (Drs. 20/11384)
Die Anfrage behandelt die offenen Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamte zur Besoldung.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den offenen Widersprüchen hessischer Beamtinnen und Beamte bezüglich ihrer Besoldung gefragt. Es wird eruiert, wie viele Beamtinnen und Beamte betroffen sind und wi...
❓ Intervention in Personalentscheidung der Ministerien durch das LKA
Die Anfrage befasst sich mit dem Einfluss des LKA auf Personalentscheidungen in hessischen Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie das Landeskriminalamt (LKA) Einfluss auf die Personalentscheidungen in hessischen Ministerien nimmt. Es werden verschiedene Aspekte der Interventi...
❓ Hausbesetzungen
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur rechtlichen Situation von Hausbesetzungen.
In dieser Kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten der AfD die rechtliche Lage von Hausbesetzungen, insbesondere im Kontext der Dondorf-Druckerei in Frankfurt-Bockenheim. Sie stellen Fragen zur...
❓ Verfassungsschutz Hessen
Die Anfrage behandelt den Verfassungsschutz in Hessen und die Qualifikationen der Mitarbeiter.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verfassungsschutz in Hessen, insbesondere die Qualifikationen und Zuordnungen der Mitarbeiter sowie die Einführung der Kategorie 'Delegitimierung des Staates' im Ko...
❓ Erosion und Abgang beim Haldenkörper der Halde Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die Erosion und Abgänge beim Haldenkörper der Halde Neuhof-Ellers.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Erosion und Abgänge des Haldenkörpers der Halde Neuhof-Ellers und deren Umweltauswirkungen. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaf...
❓ Groenhoff Areal
Aktuelle Informationen zur Sanierung und Verwertung des Groenhoff-Areals auf der Wasserkuppe.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke (SPD) befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Sanierung des Groenhoff-Areals auf der Wasserkuppe. Es wird erörtert, dass das Areal eine Immobilie d...
❓ Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Zukunft landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Hessen und die geplante Veräußerung landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt. Es wird na...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis / Chronic Fatigue Syndrome – Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung – Teil IV
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von Myalgischer Enzephalomyelitis und Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) und Chronic Fatigue Syndrome (CFS) in Hessen. Diese Erkrankungen führen zu erheblichen körperlichen u...
❓ Qualifikation von Dolmetschenden
Die Anfrage behandelt die Qualifikation von Dolmetschenden in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Qualifikation von Dolmetschenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Sprachkompetenz der eingesetzten Dolmet...
❓ Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug thematisiert, insbesondere die Anzahl der schuldunfähigen Gewalttäter in Hessen zwischen 2013 und 2022. Es wird auf...
❓ CO2-Emissionen im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt die CO2-Emissionen im Zusammenhang mit Windenergieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die CO2-Emissionen, die bei der Errichtung, dem Betrieb und dem Abbau von Windenergieanlagen in Hessen entstehen. Es wird nach den Emissionen in versch...
❓ Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) durch den Hessischen Landesinnenminister Beuth - Teil I
Die Anfrage thematisiert die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos und die damit verbundenen Ermittlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Hessischen Landesinnenminister thematisiert. Es wird nach dem aktuellen Stand der straf- und disziplinarr...
❓ Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) durch den Hessischen Landesinnenminister Beuth - Teil II
Die Anfrage befasst sich mit der Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Innenminister.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) durch den Hessischen Landesinnenminister Peter Beuth und die damit verbundenen Vorwürfe gegen die Beamten. E...
❓ Finanzielle Unterstützung von öffentlichen Schwimmbädern durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung von öffentlichen Schwimmbädern durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von öffentlichen Schwimmbädern in Hessen. Die Abgeordneten der Freien Demokraten möchten Informationen über Fördermöglichkeiten, unte...
❓ Provisionszahlungen für städtische Grundstücke Teil 2
Die Anfrage behandelt die Problematik von Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation bezüglich Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim untersucht. Es werden Fragen zur Problematik der nachträglichen Bewilligung...
❓ Umsetzungstand des Lärmaktionsplan Hessen in der Darmstädter Heimstättensiedlung
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Lärmaktionsplans Hessen in der Heimstättensiedlung Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung des Lärmaktionsplans Hessen in der Heimstättensiedlung in Darmstadt thematisiert. Der Fragesteller, Bijan Kaffenberger von der SPD, weist auf die...
❓ Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung auch für die beiden nordhessischen Naturparke Habichtswald und Reinhardswald (Landkreis Kassel)
Die Anfrage zielt auf die Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung der nordhessischen Naturparke ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Situation der nordhessischen Naturparke Habichtswald und Reinhardswald. Die Fragesteller möchten sicherstellen, dass diese Naturparke auch im Jahr...
❓ Unternehmerbetriebe in den JVAs
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Gefangenen in Unternehmerbetrieben in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten in Unternehmerbetrieben beschäftigt sind und welche Vergütungen sie erhalten. Zudem wird nach exter...
❓ Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt und deren rechtlichen Status.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die rechtlichen Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt, die aufgrund von Vorwürfen in Chatgruppen in den Fokus geraten sind. Es wird auf...
❓ Einsatz von Security-Unternehmen in hessischen Asylunterkünften
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Security-Unternehmen in hessischen Asylunterkünften und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ausgaben für Sicherheitsdienstleistungen in hessischen Asylunterkünften. Es wird untersucht, welche Vorschriften und Richtlinien für den Ein...
❓ Längerfristige Observationen in den Jahren 2021, 2022 und 2023
Die Anfrage behandelt die längerfristige Observation durch die Polizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die längerfristige Observation von Personen durch die Polizei in Hessen in den Jahren 2021 bis 2023. Es wird erörtert, welche recht...