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❓ Antwort zur Novelle des Landesjagdgesetzes und geplanten Anpassungen
Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage zur Novelle des Landesjagdgesetzes, deren Umsetzung und geplante Anpassungen bezüglich Jagdpraxis, Waldschutz und Wildbestandsmanagement.
Die Novelle des Landesjagdgesetzes (LJG) von Rheinland-Pfalz wird am 1. April 2027 in Kraft treten. Vorher gab es intensive Diskussionen zwischen Verbänden, Experten und Parteien über die richtige Jag...
📄 SPD-Wahlvorschlag für Verwaltungsrat des Südwestrundfunks
Die SPD-Fraktion schlägt zwei Abgeordnete zur Wahl in den Verwaltungsrat des Südwestrundfunks vor.
Die SPD-Fraktion des Rheinland-Pfalz Landtags macht einen Wahlvorschlag für die Besetzung von zwei Positionen im Verwaltungsrat des Südwestrundfunks (SWR). Dies erfolgt gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2...
❔ Perspektiven für die Ausbildung eines musikalischen Spitzennachwuchses in Rheinland-Pfalz: Struktur der Musikstudiengänge und frühkindliche Exzellenzförderung
Die AfD-Fraktion fragt nach der Struktur von Musikstudiengängen, internationalen Unterschieden in der Begabtenförderung und dem beruflichen Verbleib von Musikabsolventen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage behandelt die Ausbildung von musikalischem Spitzennachwuchs in Rheinland-Pfalz. Der Anfrage liegt die Beobachtung zugrunde, dass in Ländern wie Asien und Osteuropa intensive instrume...
❓ Wahlrecht von Spätaussiedlern bei Beiratswahlen für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage zur lückenhaften Erfassung von Spätaussiedlern in Wählerverzeichnissen für Beiräte, was zu ihrem faktischen Ausschluss vom Wahlrecht führt.
Die Anfrage behandelt ein Wahlrecht von Spätaussiedlern bei Wahlen zu Beiräten für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz. Nach der Gemeindeordnung (GemO) sind solche Beiräte in Kommunen mit ein...
❓ Einsatz von LoRa-Mesh-Systemen im kommunalen Katastrophenschutz
Kleine Anfrage zur Erprobung von dezentralen LoRa-Mesh-Systemen als ergänzende Notfallkommunikation bei Strom-, Mobilfunk- und Internetausfällen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Nutzung von LoRa-Mesh-Systemen (insbesondere Meshtastic) als ergänzende Notfallkommunikationsmittel im Katastrophenschutz. Der Hintergrund ist die Frage, wie Kommunen...
❓ Ausländeranteil und Migrationshintergrund an Schulen in Ludwigshafen im Schuljahr 2025/2026
Kleine Anfrage zur statistischen Erfassung von Schülern mit Migrationshintergrund und Ausländeranteil an Grundschulen, Realschulen plus und Gymnasien in Ludwigshafen für das Schuljahr 2025/2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung von Schülern mit Migrationshintergrund und dem Anteil von Ausländern an verschiedenen Schultypen in der Stadt Ludwigshafen. Der Abgeordnete Joachim Pa...
❓ Schülerzahlen an weiterführenden Schulen im Schuljahr 2025/2026
Kleine Anfrage zu Schülerzahlen beim Übergang in weiterführende Schulen sowie zur Gesamtschülerzahl an Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen und Realschulen plus im Schuljahr 2025/2026 in Rheinland-Pfalz.
Der Abgeordnete Joachim Paul stellt eine Kleine Anfrage an die Landesregierung von Rheinland-Pfalz zu Schülerzahlen im Schuljahr 2025/2026. Die Anfrage konzentriert sich auf die Verteilung von Schüler...
❓ Einsatz von LoRa-Mesh-Systemen im kommunalen Katastrophenschutz
Anfrage des AfD-Abgeordneten Schönborn zur Nutzung von LoRa-Mesh-Systemen (Meshtastic) für dezentrale Notfallkommunikation in Rheinland-Pfalz bei Infrastrukturausfällen und Regierungsantwort.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage und die Regierungsantwort zum Thema LoRa-Mesh-Systeme (insbesondere Meshtastic) als mögliche Ergänzung zu bestehenden Notfallkommunikationsmitteln im Katastrop...
❓ Drucksache 19/294
Antwort des Bildungsministeriums Rheinland-Pfalz auf Kleine Anfrage zu Schulübergängen und Schülerzahlen an weiterführenden Schulen im Schuljahr 2025/2026.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) vom 16. Juni 2026. Die Anfrage bezieht sich auf Schulwahlentsch...
❓ Ausländeranteil und Migrationshintergrund an Schulen in Ludwigshafen 2025/2026
Kleine Anfrage zur Erfassung der Quote von Schülern mit Migrationshintergrund und ohne deutsche Staatsangehörigkeit an Grund-, Realschulen plus und Gymnasien in Ludwigshafen für das Schuljahr 2025/2026.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD). Gefragt wird nach statistischen Daten zum Ausländeranteil und...
📄 Wahlvorschlag: Mitglied des Kuratoriums der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen
Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl von Abg. Joachim Paul als Mitglied des Kuratoriums der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen.
Das vorliegende Dokument ist ein Wahlvorschlag der AfD-Fraktion des Rheinland-Pfalz Landtags. Es geht um die Besetzung einer Position im Kuratorium der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft (HWG)...
❓ Kündigungen und Berufsausstieg von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage zur Erfassung von Kündigungen und vorzeitigem Berufsausstieg von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Problematik von Kündigungen und vorzeitigem Berufsausstieg von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz. Der Fragesteller verweist auf bundesweit bekannte Berichte üb...
❓ Alarm- und Einsatzpläne in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage zur Existenz, Fertigstellung und Aufsicht von Alarm- und Einsatzplänen in den Kommunen Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Alarm- und Einsatzplänen (AEP) in Rheinland-Pfalz. Nach dem Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) müssen kommunale Aufgabenträger für definierte Gefährdu...
❓ Rheinland-pfälzische Städte schlecht auf Hitze vorbereitet – Geplante Maßnahmen für mehr Hitzeschutz
Kleine Anfrage zur mangelnden Hitzevorsorge in rheinland-pfälzischen Städten und erforderlichen Maßnahmen für Hitzeschutz und Klimaanpassung.
Das Dokument behandelt die unzureichende Vorbereitung rheinland-pfälzischer Städte auf Hitzeereignisse und die Folgen des Klimawandels. Nach einem Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe haben die unter...
📝 Wahl von schriftführenden Abgeordneten
Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl von zwei schriftführenden Abgeordneten im Rheinland-Pfalz Landtag.
Das Dokument enthält einen formalen Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Position der schriftführenden Abgeordneten. Schriftführer sind Abgeordnete, die während der Plenarsitzungen...
❓ Drucksache 19/268
Analyse der Kündigungen und des Berufsausstiegs von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz 2025 mit Daten zu Altersstruktur, Schulformen und psychischer Belastung.
Das Dokument beantwortet eine Kleine Anfrage zum Phänomen der Kündigungen und des Berufsausstiegs von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage wurde vor dem Hintergrund bundesweiter Berichte über d...
❓ Rheinland-pfälzische Städte schlecht auf Hitze vorbereitet – Geplante Maßnahmen für mehr Hitzeschutz
Antwort der Landesregierung zu Maßnahmen gegen zunehmende Hitzebelastung in rheinland-pfälzischen Städten und zur Steigerung des Baumbestands durch Entsieglung und Begrünung.
Das Dokument ist eine Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Lea Heidbreder (Bündnis 90/Die Grünen). Hintergrund ist ein Bericht der Deutschen Umwelth...
❓ Drucksache 19/285
Kleine Anfrage zum Stand der Alarm- und Einsatzpläne in rheinland-pfälzischen Kommunen nach Erweiterung der staatlichen Fachaufsicht.
Das Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) verpflichtet kommunale Aufgabenträger in Rheinland-Pfalz (Gemeinden, Landkreise, kreisfreie Städte), Alarm- und Einsatzpläne (AEP) für verschiedene...
📄 Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt Pia Schellhammer als Mitglied für die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz vor.
Ein Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Besetzung eines Platzes in der Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz. Der Vorschlag wird notwendig durch die veränderten Stärkeverhältn...
📊 Drucksache 18/1000
Der Kommunalbericht 2021 analysiert die Haushaltslage der Gemeinden in Rheinland-Pfalz.
Der Kommunalbericht 2021 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz bietet eine umfassende Analyse der finanziellen Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände. Er beleuchtet die Herausforderungen, mit denen...
❓ Drucksache 18/670
Anfrage zu Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und den Verurteilungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod befragt. Zwei Frauen wurden wegen Brandstiftung verurteilt, und es wird nach Details zu den V...
❓ Drucksache 18/671
Die Anfrage betrifft die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die neue Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd aussieht.
❓ Drucksache 18/672
Die Abgeordneten der CDU fragen nach finanziellen Mitteln für Kita-Baumaßnahmen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu finanziellen Mitteln für den Kita-Bau befragt. Es wird auf die Unzufriedenheit der kommunalen Träger hingewiesen und nach spezifischen Finanzierun...
❓ Drucksache 18/673
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung in Landau und deren Entwicklung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der hausärztlichen Versorgung in Landau untersucht. Es werden Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, zu Ruheständen, Schließungen und Neugründungen von P...
❓ Drucksache 18/674
Anfrage zur Verwendung eines neuartigen Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung eines neuartigen Wildschweinköders, der Natriumnitrit als Wirkstoff enthält, thematisiert. Der Köder ist in Australien zugelassen und könnte möglicherweis...
❓ Drucksache 18/675
Anfrage zur Gestaltung von Schulen in Rheinland-Pfalz im Hinblick auf Nachhaltigkeit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Runden Tisch 'Schule.Nachhaltig.Gestalten.', der 2019 ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, Schulen in Rheinland-Pfalz nachhaltiger zu gestalten und Umweltproje...
❔ Drucksache 18/677
Die CDU-Fraktion fragt nach den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält eine große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Ausgangssituation, den ergriffenen Maßnahmen u...
❓ Sachstand zur Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Flutkatastrophe und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Flutkatastrophe von Juli 2021 erörtert. Der Abgeordnete Lars Rieger fragt die Landesregierung nach den Warnungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit den...
❓ Drucksache 18/688
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage zu Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Regelungen und Empfehlungen für Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2021/22. Es geht um die Herausforderungen und unterschiedlichen Handhabungen an Schulen bezügl...
❓ Drucksache 18/691
Anfrage zur Simulation der hydrologischen Konsequenzen von Extremniederschlägen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Computermodelle die Auswirkungen von Extremniederschlägen auf Hochwasserereignisse vorhersagen können. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach d...
❓ Drucksache 18/697
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die Nutzung von Notfallunterkünften am Flughafen Zweibrücken.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand und die Nutzung von Notfallunterkünften am Flughafen Zweibrücken thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle Verwendung und zu...
❓ Drucksache 18/699
Anfrage zur Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur rechtliche...
❔ Drucksache 18/706
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Testinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Anzahl und Art der Teststellen in Rheinland-Pfalz sowie zur Durchführung von Bürger...
❔ Drucksache 18/711
Antwort auf die Große Anfrage zur Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz. Es werden statistische Daten zu...
❓ Drucksache 18/715
Antwort des Ministeriums für Bildung auf Anfragen zur Betriebserlaubnis von Kitas.
Das Dokument enthält die Antworten des Ministeriums für Bildung auf Kleine Anfragen zu den Betriebserlaubnissen von Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen und Alzey-Worms. Es wird erläutert, wie...
❓ Drucksache 18/716
Anfrage zu einem Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und dessen Angeklagte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit einem laufenden Strafverfahren gegen einen Großgastronomen in Koblenz. Es wird untersucht, ob die Angeklagten Arbeitsentgelte veru...
❔ Drucksache 18/718
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Gewaltkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zur Thematik von Tätern und Opfern von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz. Es werden Statistiken u...
❓ Drucksache 18/720
Antwort auf die Anfrage zur Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage zur Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze. Es werden Maßnahmen g...
❓ Drucksache 18/721
Fragen zur Betreuung und Beförderung von Besuchern in Tagesförderstätten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Betreuungsmöglichkeiten in der Tagesförderstätte der Reha-Westpfalz während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch di...
❓ Drucksache 18/723
Kleine Anfrage zu den Forderungen der GDKE bezüglich archäologischer Prospektionen.
Die Anfrage behandelt die verschärften Anforderungen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) an Kommunen und Bauherren in Bezug auf archäologische Prospektionen vor Baumaßnahmen.
❔ Drucksache 18/726
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur SARS-CoV-2-Pandemie.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Entwicklung von Testungen und Nachverfolgungen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 in Rh...
📄 Drucksache 18/730
Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Erste Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz, die am 29. Juni 2021 beschlossen wurde.
📄 Drucksache 18/731
Erneuerung der Vereinbarung zu Besuchen von Abgeordneten bei staatlichen Dienststellen vor Wahlen.
Das Dokument informiert über die Erneuerung einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den im Landtag vertretenen Fraktionen. Diese Vereinbarung regelt, dass Besuche von Abgeordneten bei staa...
❓ Drucksache 18/732
Anfrage zu Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die Gesundheits- und Umweltrisiken, die durch Viren- und Keimlast im Abwasser entstehen. Es wird auf eine Erhebung des Instituts fü...
❓ Drucksache 18/733
Anfrage zu Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die Gesundheits- und Umweltrisiken durch Viren und Keime im Abwasser hingewiesen. Es wird die Notwendigkeit betont, die Belastungen zu erheben und Schutzmaßnahmen zu...
❓ Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz am Koblenzer Hauptbahnhof und die WC-Anlage.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof thematisiert. Es wird auf die Genehmigung einer WC-Anlage auf dem Vorplatz eingegangen, die aufgrund von Bed...
❔ Drucksache 18/735
Die CDU-Fraktion fragt nach der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Rolle der Landesregierung bei der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen der Streiks und die...
❔ Drucksache 18/736
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zu Betrugsdelikten.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD bezüglich Täter und Opfer von Betrugsdelikten in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspe...
❓ Drucksache 18/740
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie sich die Zahl der Empfänger von Arbeitslosen...
❓ Drucksache 18/741
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Budgetüberführung für französische Sprachkräfte in Kitas.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen der Überführung des Budgets für französische Sprachkräfte ins Sozialraumbudget befragt. Es wird untersucht, wie viele Kitas ihr A...