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❔ Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Sie kritisiert die unzureichende Finanzierung von Betreuungsleistungen, die mang...
❓ Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die klimaneutrale Entwicklung landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz und Antrag der Stadt Landau
Die Anfrage behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung an Kommunen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird der Bearbeitungsstand eines Antrags der Stadt Landau sowie die allgeme...
❓ Schlägerei im Holiday Park Haßloch mit sieben Verletzten und Polizeieinsatz
Die Anfrage behandelt eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch mit sieben Verletzten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth thematisiert eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über...
❓ Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Alzey-Worms
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Alzey-Worms.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms und fragt nach deren Instandhaltungsstatus sowie geplanten Sanierungsmaßnahmen.
❓ Demografische Entwicklung der Ärzte im Wahlkreis 39 und Ruhestandsplanung 2021
Die Anfrage behandelt die demografische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) thematisiert die Altersstruktur der Ärzte im Wahlkreis 39 in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Ärzte über 50 und 60 Jahre alt sind...
❓ Sicherheit und Umweltbelastungen durch dritte Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Umweltbelastungen durch eine geplante dritte Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der geplanten dritten Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau. Es werden Fragen zur Sicherheit der Bevölkerung sowie zu möglichen Belas...
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel
Die Anfrage behandelt den Mobilfunkausbau und die digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit der aktuellen Versorgungslage des Mobilfunks in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Fragen zur Abdeckung mit LTE, Funklöchern und...
❓ Unfallschwerpunkte und Maßnahmen zur Unfallreduzierung im Kreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im Kreis Alzey-Worms und Maßnahmen zur Unfallreduzierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es wird auch nach dem Bedarf an weitere...
❓ Verkehrszahlen und -entwicklung im Landkreis Alzey-Worms über zehn Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms und deren Entwicklung über zehn Jahre.
In der Anfrage geht es um die Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms über einen Zeitraum von zehn Jahren. Der Abgeordnete Thomas Barth (CDU) stellt Fragen zu den Orten der Verkehrszählungen, den Erge...
❓ Verkehrszahlen und -entwicklungen im Landkreis Mainz-Bingen über zehn Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen und -entwicklungen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Verkehrszählungen im Landkreis Mainz-Bingen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Zählstellen, den...
❓ Schulentwicklungsplanung in der Wetterau
Die Anfrage behandelt die Schulentwicklungsplanung in der Wetterau und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schulentwicklungsplanung im Wetteraukreis, insbesondere die Probleme und Herausforderungen, die mit der Entwicklung der John-F.-Kennedy-Schule in Bad Vilbel verbund...
📝 Entschädigungsregelung für Selbständige im Pandemiefall
Der Antrag fordert eine gesetzliche Entschädigungsregelung für von Corona betroffene Selbständige.
Der Antrag thematisiert die unzumutbaren Opfer, die Selbständige während der Corona-Pandemie erbringen mussten, und fordert eine gesetzliche Regelung zur Entschädigung für die erlittenen wirtschaftlic...
❓ Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim
Die Anfrage befasst sich mit der Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim und fragt nach Fachkräften und Schülerzahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen zur Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Förderschullehrkräften und S...
❓ Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis durch Corona-Pandemie 2018-2020
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die finanziellen Einbußen der Kommunen im Westerwaldkreis durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie. Es wird nach den k...
📝 Fortführung des Anpassungsverfahrens für die 18. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz
Der Antrag fordert die Fortführung des Anpassungsverfahrens für die 18. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER bezieht sich auf das Anpassungsverfahren gemäß § 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz. Es wird beschlos...
❔ Opfer des SED-Unrechtsstaates und der Mauerbau in Rheinland-Pfalz
Die AfD-Fraktion beantragt eine Besprechung ihrer Großen Anfrage zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion zur Thematik des Mauerbaus und dem Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen erfragt. Die Fragestellung umfasst die Auflistung der Brücken, deren Zustand sowie Informationen zu Sanierungsmaßnahmen...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen
Untersuchung der Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf den Straßen im Kreis Mainz-Bingen. Es wird erfragt, wo diese liegen und welche Informationen zur Anzahl un...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den let...
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Unterstützung der Bundespolizei
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Bundespolizei.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn. Es wird nach den Unterstützungsmaßnahmen der Landes...
📄 Wahl der Mitglieder des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden die ordentlichen und stell...
📝 Wahl von Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Sven Teuber ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung
Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Die Fraktion der SPD schlägt Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Sven Teuber zur Wahl vo...
📄 Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation. Aufgrund der Neuwahl des Landtags wurden die Stärkeverhältnisse der Fr...
❓ Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis durch Corona-Pandemie 2018-2020
Die Anfrage befasst sich mit den Ausfällen von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis gebeten, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Es wird nach de...
❓ Überbauung geschützter Biotopflächen durch Gewächshäuser in Andel
Die Anfrage behandelt die Überbauung von geschützten Biotopflächen durch Gewächshäuser.
In der Anfrage wird die geplante Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in der Gemeinde Andel thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Rahmenbe...
❓ Planungsfortschritte für Sanierung und Neubau des Amtsgerichts Germersheim
Die Anfrage behandelt die Planungsfortschritte am Amtsgericht Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Fortschritten bei den Planungen für das Amtsgericht Germersheim, insbesondere im Hinblick auf Sanierungs- und Neubauoptionen.
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Flughafen Hahn
Die Anfrage behandelt die Feststellung unerlaubter Einreisen und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit der Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn. Es wird die Rolle der Landesregierung sowie...
❓ Herausforderungen beim Start des KiTa-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit dem Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und den damit verbundenen Herausforderungen für die Umsetzung vor Ort. Es werden Fragen zu Überga...
❓ Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Unterricht und die Anzahl de...
❓ Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
Das Dokument behandelt die Beurteilung des Zustands von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen und die Maßnahmen zur Instandhaltung. Die Landesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage zu spezifischen Brüc...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallverhütungsmaßnahmen im Kreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte und Maßnahmen zur Unfallverhütung im Kreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf Straßen im Kreis Mainz-Bingen sowie den Maßnahmen zur Reduzierung von Unfällen. Es werden spezifisch...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den...
❓ Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die hohen Fallzahlen von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Fallzahlen von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen zwischen 2014 und 2020. Die Fragesteller fordern detaillierte Informat...
❓ Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen, insbesondere in größeren Städten wie Wiesbaden und Frankfurt. Die Fragesteller...
❓ Photovoltaik auf Freiflächen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Photovoltaik auf Freiflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Photovoltaik auf Freiflächen in Hessen über die letzten zehn Jahre und fragt nach der installierten Leistung im Vergleich zur Gesamtleistung der Ern...
❓ Straftaten in Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage thematisiert Straftaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen sowie die damit verbundenen Polizeieinsätze und Schäden. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Sicher...
❓ Vermeidung der Manipulationen bei Briefwahlen
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit der Briefwahl und mögliche Manipulationen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit der Briefwahl und den Berichten über mögliche Manipulationen bei den Kommunalwahlen im März 2021. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der I...
❓ Elektronisches Baugenehmigungsverfahren
Die Anfrage behandelt den Stand der Einführung eines elektronischen Baugenehmigungsverfahrens in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und den Fortschritt der Digitalisierung im Baugenehmigungsverfahren in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit eines medienbruchfreien, elektronischen Proz...
❓ Vorfälle an Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt Vorfälle an Windkraftanlagen, insbesondere durch Unwetter verursachte Schäden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen an Windkraftanlagen befragt, die seit 2017 bekannt sind. Es wird nach den Ursachen, Standorten und der Koordination zwischen Land und Ko...
❓ Schottergärten und Verödung unserer Kommunen beenden
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität.
Die Fragesteller thematisieren die negativen Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Artenvielfalt in Kommunen. Sie fordern Informationen von der Landesregierung über den Einfluss d...
❓ Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz
Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die rechtlichen Konsequenzen eingegangen, die aus fehlerhaf...
❓ Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens und Ermittlungsverfahren 2020
Die Anfrage thematisiert die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020, insbesondere im Finanzamt Pirmasens.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Der Abgeordnete Christof Reichert fragt die Landesregierung nach den Ermittlungsverfahren im Finanzamt...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und fragt nach Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zielt darauf ab, Informationen über den Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach zu erhalten. Insbesondere wird nach den Zustandsnoten, durc...
❓ Vertretungslehrkräfte an den Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl und den Bedingungen von Vertretungsverträgen an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der bestehende...
❓ Vorfälle an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2017 im Zusammenhang mit Unwettern
Die Anfrage behandelt Vorfälle an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2017.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit Vorfällen an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Zusammenhang mit Unwettern. Es werden Informationen zu Schäden, ho...
❓ Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens 2020 und deren Auswirkungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz und speziell im Finanzamt Pirmasens im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) thematisiert die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 sowie spezifisch im Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Pirmasens. Es...
❓ Steuerhinterziehung und Steuerfahndung im Finanzamt Pirmasens 2020
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens und zur Entwicklung der Steuerfahndungsstellen in den letzten fünf Jahren befragt.
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Hass in sozialen Medien und Unterstützung für Erzieher
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Hass und Hetze in sozialen Medien sowie die Situation eines zu Unrecht beschuldigten Erziehers.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Bekämpfung von Hass und Hetze in sozialen Medien sowie zu den Unterstützungsmaßnahmen für einen zu Unrecht beschuldigten Erzieher...
❓ Gründe für Schulabsentismus in Rheinland-Pfalz nach der Corona-Zwangspause
Die Anfrage behandelt das Thema des Fernbleibens von Schülern vom Unterricht in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die Gründe für das Fernbleiben von Schülern vom Unterricht in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach der Corona-Zwangspause. Es wird gefragt,...