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❓ Gewährung von Leistungsentgelten nach dem Gießkannenprinzip in 56 Kommunen Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Leistungsentgelten nach dem Gießkannenprinzip durch Kommunen.
Die Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland zielt darauf ab, Informationen über die Gewährung von Leistungsentgelten durch 56 Kommunen zu erhalten, die diese nach dem Gießkannenprinzip vergeben haben. E...
❓ Auswirkungen von Schottergärten auf Mikroklima und Biodiversität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den negativen Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung...
❓ Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Innenstädten durch REACT-EU und NextGenerationEU
Die Anfrage behandelt Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Innenstädten.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Innenstädten befragt. Es wird insbesondere auf die Mittel der Europäischen Union eingega...
❓ Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz und die rechtlichen Konsequenzen daraus. Es wird hinterfragt, ob gerichtliche E...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach
Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und Sanierungsbedarf.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Situation der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach. Es werden Informat...
❓ Psychisch kranke Gewalttäter
Die Anfrage behandelt die Situation psychisch kranker Gewalttäter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wahrnehmung und Behandlung psychisch kranker Gewalttäter in Hessen, insbesondere im Kontext von Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund. Die Fragesteller forder...
❓ Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland
Die Anfrage behandelt das Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland.
In der Kleinen Anfrage wird das Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland thematisiert, das aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts eingeleitet w...
❓ Rechtskonforme Umsetzung der Bestimmungen zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung an den hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Vorgaben zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an hessischen Schulen und die Umsetzung dieser Vorgaben durch Schulleitungen und Lehrkräfte.
❓ Einbau von Luftfilteranlagen an Schulen und Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt den Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Einhaltung der Impfreihenfolge
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Impfreihenfolge während der Corona-Impfkampagne.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung der Impfreihenfolge bei der Corona-Impfung in Hessen. Der Fragesteller hinterfragt, ob die Einsatzbefehle zum Aufbau der Impfzentren ausreichend Regelung...
❓ Geschwindigkeitsbegrenzung und Geschwindigkeitsüberwachung auf der Bundesstraße 8 im Bereich der Ortsdurchfahrt Bad Camberg
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung und -überwachung auf der B8 in Bad Camberg.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bundesstraße 8 in Bad Camberg thematisiert, insbesondere im Bereich der Gehörlosenschule. Es wird auf die Unfallhäufigkei...
❓ Geförderte Projekte zur beruflichen Bildung an Hochschulen und Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach geförderten Projekten zur beruflichen Bildung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu finanziell geförderten Projekten an Hochschulen und Schulen befragt, die Studenten und Schüler über die Möglichkeiten in der beruflichen Bildung i...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf die Sicherheit
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte des orga...
❓ Aktueller Stand und Planung der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die sieben laufenden Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden Fragen zum aktuellen Status, zur geplanten Länge und zu den Qual...
❓ Finanzielle Förderung von Projekten zur Beratung im dualen Studium und der beruflichen Bildung
Die Anfrage behandelt die finanziell geförderten Projekte zur Beratung von Studierenden und Schülern im dualen Studium und der beruflichen Bildung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über Projekte zu erhalten, die von der Landesregierung finanziell gefördert werden, um Studiere...
❓ Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis. Es werden spezifische...
❓ Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach Kita-Gesetz 2021
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Westerwaldkreis nach Inkrafttreten des Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Situation der Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Die Abgeordnete frag...
❓ Einsätze des DRK Rettungsdienstes bei Geburten in Unkel, Linz, Bad Hönningen, Asbach und Rengsdorf-Waldbreitbach
Die Anfrage behandelt Einsätze des DRK Rettungsdienstes in Bezug auf Geburten und geburtliche Notfälle.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Einsätze des DRK Rettungsdienstes in den Verbandsgemeinden Unkel, Linz, Bad Hönningen, Asbach und Rengsdo...
❓ Müllbeseitigung entlang von Straßen II
Die Anfrage behandelt die Müllbeseitigung entlang von Straßen in Hessen und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Müllbeseitigung entlang von Straßen in Hessen, insbesondere auf Autobahnen, und die damit verbundenen Kosten sowie die Entwicklung der Müllmengen und Arbeitsstunden...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen und Vorrangflächen im Pfälzerwald
Die Anfrage befasst sich mit der Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und den verfügbaren Vorrangflächen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Windindustrieanlagen im Pfälzerwald zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Vorrangflächen...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen auf die Region
Die Anfrage thematisiert die Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit den Plänen der Landesregierung zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden verschiedene Aspekte wie das Pote...
❓ Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz und fragt nach möglichen Umfahrungen...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie
Die Anfrage befasst sich mit den Fördermitteln für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über die Fördermittel zu erhalten, die Kulturschaffende im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie beantragt haben...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und Vorrangflächen in der Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und die dazugehörigen Flächen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der Planung und Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden Fragen zu Vorrangflächen für Windenergie und deren P...
❓ Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen auf Kommunen und Energieproduktion
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der geplanten Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald. Es werden verschiedene Aspekte wie das Potenzial an elektrischer Leistung,...
❓ Stand der Beratungen bezüglich der Bereitstellung von Endgeräten für Lehrkräfte
Stand der Beratungen zur Bereitstellung von Endgeräten für Lehrkräfte in Hessen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Beratungen zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte in Hessen im Rahmen des Digitalpakts. Es werden die Fortschritte und Herausforderun...
❓ Bildungsberichterstattung
Die Kleine Anfrage behandelt die Bildungsberichterstattung in Hessen und deren Entwicklung.
Die Anfrage thematisiert die Bildungsberichterstattung in Hessen und die Rolle des Kultusministeriums bei der Erstellung eines Bildungsberichts. Es wird auf die Notwendigkeit und den aktuellen Stand d...
❓ Integration von Zuwanderern Teil 3
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern in Hessen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Integration von Zuwanderern in Hessen, insbesondere nach einem Messerattentat in Würzburg. Es wird die Notwendigkeit betont, Integrationsbem...
❓ Wohngeld in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohngeldes in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wohngeldanträge in Hessen. Insbesondere wird auf den Anstieg der Anträge und die Rolle des W...
❓ Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfragen Drucksachen 20/5433 und 20/5956
Die Fragesteller erbitten Klarstellungen zur geschlechtergerechten Sprache und deren Regelungen.
Die Anfrage behandelt die Thematik der geschlechtergerechten Sprache und deren Anerkennung durch die Landesregierung. Die Fragesteller stellen Fragen zur grammatikalischen und orthografischen Bewertun...
❔ Ermessensspielräume für Inklusion in Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ermessensspielräume für eine bessere Inklusion in Schulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der AfD zur Inklusion in Schulen. Es werden verschiedene Aspekte der inklusiven Bildung, die Ausbildung von Förders...
❓ Missbrauch von Corona-Hilfen durch islamistische Extremisten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt mögliche Missbräuche von Corona-Hilfen durch islamistische Extremisten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert, ob Corona-Soforthilfen auch an islamistische Extremisten geflossen sind. Es wird nach dem Stand von Ermittlungen und Betrugsfällen im...
❓ Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und Maßnahmen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und mögliche Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Delta-Variante des SARS-CoV-2-Virus und deren Ausbreitung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Wirksamkeit der Impfstoffe und möglichen Maßnah...
❓ Folgen der Gesetzesänderung zu Kommunalabgaben und Löschwasservorhaltung seit 2019
Die Anfrage behandelt die Folgen einer Gesetzesänderung zu Kommunalabgaben und Brandschutz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, die Auswirkungen des Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und anderer relevanter Gesetze seit deren Inkrafttre...
❓ Sicherheitsvorkehrungen für Schulen in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2023/2024
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsvorkehrungen für Schulen im neuen Schuljahr angesichts der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Vorbereitungen der Landesregierung für das neue Schuljahr in Bezug auf die Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte wie Impfungen, Teststra...
❓ Vergabe von Corona-Hilfen und mögliche Betrugsfälle im Kontext islamistischen Extremismus
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Corona-Hilfen und mögliche Betrugsfälle im Zusammenhang mit islamistischem Extremismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Vergabe von Corona-Soforthilfen und der Möglichkeit, dass diese auch an islamistische Extremisten geflossen sein könnten. Es w...
❓ Gewaltvorfall unter Jugendlichen auf Schulhof in Ludwigshafen und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall von Gewalt unter Jugendlichen auf einem Schulhof in Ludwigshafen.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem zwei Jugendliche auf einem Schulhof in Ludwigshafen brutal angegriffen wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und dem S...
❓ Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und Impfstoffwirksamkeit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und die Wirksamkeit der Impfstoffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und deren Auswirkungen auf die Gesundheit in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zur Ausbr...
❓ Auswirkungen der Gesetzesänderung zum Kommunalabgabengesetz auf Löschwasservorhaltung
Die Anfrage beleuchtet die Auswirkungen eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Folgen des Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Brandschutzgesetzes. Es wird...
❓ Auswirkungen von COVID-19 und Long COVID auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von COVID-19 auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst.
Die Anfrage thematisiert die Infektionen von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst mit COVID-19 und die Folgen, insbesondere Long COVID. Es werden Fragen zur Anzahl der Infektionen, den Symptomen und d...
❓ Auswirkungen des BAG-Urteils auf ausländische Betreuungskräfte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BAG-Urteils auf ausländische Betreuungskräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr befasst sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf die Beschäftigung ausländischer Betreuungskräfte in Privathaushalten in Rheinland...
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die unerlaubte Einreise von Migranten über die deutsch-luxemburgische Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfun...
❓ Aufholen nach Corona: Freiwilliges Wiederholen und Versetzung aus besonderen Gründen
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Versetzung und freiwilligem Wiederholen von Schüler*innen nach Corona.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Versetzung und die Möglichkeit des freiwilligen Wiederholens von Schüler*innen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, warum die normale...
❓ Sicherheitsmaßnahmen für Schulen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen für Schulen im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung eines sicheren Schulbetriebs nach den Sommerferien in Zeiten der Corona-Pandemie. Insbesondere werden Aspekte w...
❔ Zukunft der Arbeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Chancen der Transformation der Arbeitswelt in Hessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Landesregierung zu den Herausforderungen und Chancen der Transformation der Arbeitswelt in Hessen zu befragen. Es werden Aspekte wie digitale Mitbestimmung, Weiterbild...
❓ Psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen – Teil I
Die Anfrage behandelt psychische Beeinträchtigungen bei Flüchtlingen und Asylsuchenden.
Die Kleine Anfrage thematisiert psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und Asylsuchenden, insbesondere in Bezug auf deren Behandlung in den Jahren 2015 bis 202...
❓ Psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen – Teil II
Die Anfrage behandelt psychische Beeinträchtigungen bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen.
Die Kleine Anfrage thematisiert psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen. Die Fragesteller stellen Fragen zu Ursachen, Herkunftsländer...
❓ Psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen – Teil III
Die Anfrage behandelt psychische Beeinträchtigungen bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen.
Die Anfrage thematisiert psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen. Die Fragesteller verweisen auf Vorfälle, bei denen psychisch beeint...
❓ Sporttest der Landespolizei Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt den Sporttest der hessischen Polizei und dessen Anforderungen.
In der Anfrage wird der Sporttest der hessischen Polizei thematisiert, der seit 2005 durchgeführt wird. Es wird erörtert, wie die körperliche Fitness der Bewerber durch verschiedene Disziplinen getest...
❓ Sporttest der Landespolizei Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt den Sporttest der Landespolizei Hessen und die Anforderungen an Bewerber.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sporttest der hessischen Polizei und die Anforderungen, die an Bewerber gestellt werden. Dabei werden Aspekte wie Körpergröße, BMI und die Gestaltung des Sporttests...