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❓ Hilfsprogramm der Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise – Teil 1
Die Anfrage behandelt ein Hilfsprogramm zur Bewältigung der Energiekrise in Hessen.
Die Anfrage thematisiert ein Hilfsprogramm der Landesregierung zur Unterstützung von Bürgern und Unternehmen in der Energiekrise. Es werden Maßnahmen wie ein Härtefallfonds und Mikroenergiedarlehen vo...
❓ Hilfsprogramm der Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise – Teil 2
Die Anfrage behandelt das Hilfsprogramm der Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise.
Die Anfrage befasst sich mit dem Hilfsprogramm der Landesregierung zur Unterstützung von Bürgern, Vereinen und Unternehmen in der Energiekrise. Es werden Maßnahmen vorgestellt, die zur Minderung der f...
❓ Nachfrage zur Antwort vom 19.08.2022 auf die Drucksache 20/8904 betreffend Betreuungs- und Beförderungssituation in der Bewährungshilfe
Die Anfrage behandelt die Betreuungs- und Beförderungssituation in der Bewährungshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Betreuungs- und Beförderungssituation in der Bewährungshilfe in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die durchschnittliche Betreuungsdauer von Proban...
❓ Schloss Wilhelmsthal (Gemeinde Calden, Landkreis Kassel): Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen und konzeptionelle Entwicklung
Die Anfrage behandelt die Einführung von Parkgebühren am Schloss Wilhelmsthal und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Einführung von Parkgebühren auf den Parkplätzen des Schlosses Wilhelmsthal in der Gemeinde Calden. Diese Maßnahme wurde aufgrund eines erhöhten Pu...
❓ Schleppende Förderung von LED-Straßenbeleuchtung
Die Anfrage behandelt die schleppende Förderung von LED-Straßenbeleuchtung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die schleppende Umsetzung der Förderung von LED-Straßenbeleuchtung in Hessen. Es wird auf die hohen Stromkosten durch veraltete Leuchtmittel hingewiesen und die Einspar...
❓ Investitionsstau an Schulen
Die Anfrage behandelt den Investitionsstau an Schulen in Hessen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Investitionsstau an Schulen in Hessen, insbesondere die Notwendigkeit von Gebäudesanierungen und die finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. Der Bundes...
❓ Fuel-Switch in der Energiekrise - Genehmigungen für Energieerzeugungsanlagen
Die Anfrage behandelt Genehmigungen für Energieerzeugungsanlagen in der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Genehmigungen für die Umstellung von Energieerzeugungsanlagen in Hessen während der Energiekrise. Es wird nach den Anträgen und deren Bearbeitung durc...
❓ Das "Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz – ChAR-Gesetz" – Teil II
Die Anfrage behandelt das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und dessen Auswirkungen auf Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und die damit verbundenen Regelungen zur Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur...
❓ Schießanlage Polizeidirektion Limburg und Schießtraining in Hessen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Schießanlage der Polizeidirektion Limburg und die Auswirkungen auf das Schießtraining.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schießanlage der Polizeidirektion Limburg, die seit 2008 nicht mehr für das Training mit scharfer Munition genutzt werden kann. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Hessischer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt: Sensibilisierung für Belange und Probleme der queeren Community
Die Anfrage behandelt den Hessischen Aktionsplan zur Sensibilisierung für die queere Community.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt, der Maßnahmen zur Sensibilisierung für die Belange der queeren Community in Hessen umfasst. Die Fragesteller erku...
❓ Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach, Hirschhorn und Wald-Michelbach
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Odenwaldkreis und angrenzenden Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Entwicklung der medizinischen Versorgung im Odenwaldkreis sowie in den Gemeinden Neckarsteinach, Hirschhorn und Wald-Michelbach. Es wird die kr...
❓ Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht - Teil I
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gesundheitskosten, die im Land Hessen für medizinische Behandlungen von Asylbewerbern zwischen 2010 und 2022 entstanden sind. Die Fragesteller möchten detaillie...
❓ Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht - Teil II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Zuwanderer im Rahmen des Asylrechts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitskosten, die für Zuwanderer im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) anfallen. Es werden spezifische medizinische Behandlungen und die Erstat...
❓ Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache am Landgericht Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache am Landgericht Frankfurt durchzuführen. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Anzahl der seit 2019 dur...
❓ Konkurrentenklagen im Bereich des Beamtenrechts in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ergebnisse von Konkurrentenklagen im Beamtenrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Konkurrentenklagen im Beamtenrecht in Hessen zwischen 2017 und 2021. Es wird nach den Ergebnissen dieser Klagen und den betroffenen Stellen gefragt.
❓ Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die aktuelle Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Zahlen von Geflüchteten a...
❓ Verstöße gegen das Waffengesetz (WaffG)
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen und Verurteilungen wegen Verstößen gegen das Waffengesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Ermittlungsverfahren und Verurteilungen in Hessen, die im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Waffengesetz stehen. Es werden spezifisch...
❓ Wasserstoff Bund-Länder-Arbeitskreis und Vertreter im Nationalen Wasserstoffrat
Die Anfrage behandelt die Vertretung Hessens im Bund-Länder-Arbeitskreis Wasserstoff.
In der Anfrage wird die Rolle Hessens im Bund-Länder-Arbeitskreis Wasserstoff thematisiert. Es wird nach den Vertretern des Landes Hessen, deren Teilnahme an Sitzungen und den Beiträgen gefragt, die H...
❓ Sachstand der Busspur stadteinwärts und der Sanierungsmaßnahmen des Trogwerkes an der B26 in Darmstadt
Der Sachstand zur Busspur und den Sanierungsmaßnahmen an der B26 in Darmstadt wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Busspur und der Sanierungsmaßnahmen des Trogbauwerks an der B26 in Darmstadt erfragt. Die Fragesteller weisen auf die angespannte Verkehrssituation hin und f...
❓ Anwerbung von Flughafen-Personal
Die Anfrage behandelt den Personalmangel am Flughafen Frankfurt und die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel am Flughafen Frankfurt, der durch den Abbau von Stellen während der Corona-Pandemie entstanden ist. Es wird auf die Anwerbung ausländischer Arbeitskr...
❓ Corona-Sonderauszahlungen
Die Anfrage behandelt die Corona-Sonderauszahlungen für Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Corona-Sonderauszahlungen für Pflegekräfte in Hessen, die während der Pandemie einen Bonus erhalten sollten. Die Fragestellerin möchte Inform...
❓ „Fake-Accounts“ beim hessischen Amt für Verfassungsschutz (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz.
In der Anfrage wird die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Artikel der 'Süddeutschen Zeitung', der über die...
❓ „Fake-Accounts“ beim hessischen Amt für Verfassungsschutz (Teil 2)
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz, die angeblich zur Informationsbeschaffung und zur Beobachtung extremistischer Aktivi...
❓ E-Autos bei der hessischen Polizei Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Elektrofahrzeuge bei der hessischen Polizei im Einsatz sind und welche Erfahrungen damit gemacht wurden. Es wird auf die Anzahl der Fahrzeuge, deren Einsatzar...
❓ E-Autos bei der hessischen Polizei Teil II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Elektrofahrzeugen und Plug-in-Hybriden bei der hessischen Polizei. Es werden Fragen zu Ladestationen, Einsatzfähigkeit und Kosten aufgeworfen.
❓ Ladestationen für E-Fahrzeuge
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation und Herausforderungen von Ladestationen für E-Fahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und Verfügbarkeit von Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Hessen. Es wird auf die Diskrepanz zwischen der Anzahl der E-Fahrzeuge un...
❓ Beauftragte der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Anzahl und die Tätigkeiten der Beauftragten der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die 16 Beauftragten der Landesregierung Hessen. Es wird nach deren Einrichtung, Tätigkeiten und den verfügbaren Ressourcen gefragt.
❓ Lieferengpässe bei Medikamenten
Die Anfrage behandelt die anhaltenden Lieferengpässe bei Medikamenten und die notwendigen Maßnahmen der Bundesregierung.
In der Anfrage wird auf die seit Jahren bestehenden Lieferengpässe bei Medikamenten hingewiesen, die sowohl Nischenprodukte als auch versorgungsrelevante Medikamente betreffen. Die Fragestellung zielt...
❓ Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogrammes „Hessen gegen Hetze“ – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“. Es wird erfragt, wie viele Meldungen wegen Hate Speech eingegangen sind und wie viele davo...
❓ Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda und Maßnahmen zur Sanierung.
Das Dokument behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda und die Maßnahmen zur Sanierung. Es werden Ergebnisse der Zustandserfassung und die Sanierungsoffensive des Landes Hessen themat...
❓ Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand der Radwege in Fulda und Umgebung.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit der Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda. Sie thematisiert die Notwendigkeit einer Verkehrswende im Kontext des Klimawande...
❓ Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogrammes „Hessen gegen Hetze“ – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Meldestelle, die im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“ eingerichtet wurde. Ziel ist es, Bürgern die Möglichkeit zu geben,...
❓ Kosten der Zuwanderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kosten der Zuwanderung in Hessen zwischen 2015 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung in Hessen zu ermitteln. Es werden spezifische Kosten für verschiedene Aspekte der Zuwand...
❓ Kosten der Zuwanderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung in Hessen von 2015 bis 2021.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche direkten und indirekten Kosten der Zuwanderung in Hessen zwischen 2015 und 2021 entstanden sind. Der Fokus liegt auf verschiedenen Bereichen wie öffentlicher...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 5
Die Anfrage behandelt die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden an der Goethe-Universität Frankfurt.
In dieser Anfrage wird die Problematik der fehlerhaften Zulassungsbescheide für Studiengänge an der Goethe-Universität Frankfurt behandelt. Es wird hinterfragt, ob die Maßnahmen zur Korrektur der Fehl...
❓ Strafverfahren und Inhaftierungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Strafverfahren und Inhaftierungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entwicklung der Inhaftierungszahlen und der Strafverfahren in Hessen. Es wird auf die Abnahme der Inhaftierten und die Zunahme der Sicherung...
❓ Aufklärung über die Risiken der Corona-Impfungen – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung über die Risiken von Corona-Impfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufklärung über die Risiken von Corona-Impfungen in Hessen. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass die Impfempfänger nicht ausreichend über mögliche Nebenwirkun...
❓ Aufklärung über die Risiken der Corona-Impfungen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Risiken der Corona-Impfungen und die Aufklärung darüber.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufklärung über die Risiken von Corona-Impfungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen für Ärzte, die Impfungen durchführen. Die Fragesteller äußern Bedenken üb...
❓ Kostenfreie und ermäßigte ÖPNV-Fahrkarten für Personen mit geringerem Einkommen
Die Anfrage behandelt die Vergabe von kostenfreien und ermäßigten ÖPNV-Fahrkarten für Personen mit geringem Einkommen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von kostenfreien und ermäßigten Fahrkarten für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an Personen mit geringem Einkommen in Hessen. Es wird auf Ungleich...
❓ Lehrerstellenzuweisung für das Schuljahr 2022/23
Die Anfrage behandelt die Lehrerstellenzuweisung in Hessen für das Schuljahr 2022/23.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lehrerstellenzuweisung für das Schuljahr 2022/23 in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der unbesetzten Lehrerstellen und die Besetzung d...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Landkreis und der Stadt Kassel
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Landkreis und der Stadt Kassel.
Die Anfrage thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen in Schulen des Landkreises und der Stadt Kassel. Es wird nach den Gründen für die Vakanz und den geplanten Besetzungen gefragt.
❓ Kreiserntedankfest Wetterau
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landwirtschaft in Hessen und die Einführung eines Belastungsmonitorings.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der hessischen Landwirtschaft und die Möglichkeit eines Belastungsmonitorings für Landwirte. Die Fragesteller beziehen sich auf Äußerungen von Staatsm...
❓ Situation des Krankenhauses „Hospital zum Heiligen Geist“ in Fritzlar (Schwalm-Eder-Kreis)
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation des Krankenhauses 'Hospital zum Heiligen Geist' in Fritzlar.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Lage des Krankenhauses 'Hospital zum Heiligen Geist' in Fritzlar, insbesondere im Bereich der Geburtshilfe. Es wird auf die Herausforderungen durch...
❓ Landesgesundheitsamt – Teil I
Die Anfrage behandelt den Aufbau des neuen Landesgesundheitsamtes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Aufbau des neuen Landesgesundheitsamtes in Hessen, das als Bindeglied zwischen den kommunalen Gesundheitsämtern fungieren soll. Es wird die E...
❓ Landesgesundheitsamt – Teil II
Die Anfrage behandelt den Personalmangel in den Gesundheitsämtern und Maßnahmen zur Behebung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Personalmangel in den hessischen Gesundheitsämtern und die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. E...
❓ Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im Kreis Limburg-Weilburg Teil I
Die Anfrage behandelt die Ursachen von Erdfällen in Schupbach und deren Zusammenhang mit Altbergbau.
In der Anfrage wird untersucht, ob die wiederholt aufgetretenen Erdfälle in Schupbach mit dem dortigen Altbergbau in Verbindung stehen. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der Gefahren durch...
❓ Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im Kreis Limburg-Weilburg Teil II
Die Anfrage thematisiert die Ursachen von Erdfällen in Beselich und deren Zusammenhang mit Altbergbau.
In der Anfrage wird untersucht, ob die wiederholt aufgetretenen Erdfälle in der Gemarkung Schupbach mit dem ehemaligen Bergbau in Verbindung stehen. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Gefahren...
❓ Institutionelle Akkreditierung an Hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die institutionelle Akkreditierung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die institutionelle Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Arbeit des Wissenschaftsrate...
❓ Schulversuch Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen
Der Schulversuch Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt den Schulversuch, Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen anzubieten. Ursprünglich sollten mehrere Schulen beteiligt sein, jedoch wird der Versuch vorerst nur an der Geo...
❔ Entwicklung der hessischen Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der hessischen Landwirtschaft seit 2016.
Die Große Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der hessischen Landwirtschaft seit 2016 zu beleuchten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe, Flächennutzun...