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❓ Dokument 20/3428
Die Anfrage behandelt die Gebührenlast und Genehmigungsverfahren für hessische Motorradfahrer.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gebührenlast für hessische Motorradfahrer thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit den neuen Genehmigungsanforderungen und der Rolle der Bündelungsbehörden.
❓ Dokument 20/3429
Die Anfrage behandelt die ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert den Ausbau ganztägiger Schulen in Hessen, insbesondere die verschiedenen Profile der Ganztagsangebote und deren Entwicklung über die letz...
❓ Dokument 20/3430
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse behandelt. Es werden Fragen zur Anzahl der eingegangenen Anträge, deren Bewilligung oder Ablehnung sowie zu de...
❓ Dokument 20/3431
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Main-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Main-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine gefördert wurden u...
❓ Dokument 20/3432
Die Anfrage behandelt einen Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Umständen des Tests eines Schülers, der aus Kroatien z...
❓ Dokument 20/3438
Die Anfrage thematisiert die Verbindlichkeit von Maskenpflichten im Unterricht während der COVID-19-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindlichkeit des Tragens von Alltagsmasken im Unterricht angesprochen. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, bezieht sich auf widersprüchliche Informatio...
❓ Dokument 20/3439
Die Anfrage behandelt Enteignungsverfahren zum Bau der A49 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit den Enteignungsverfahren im Zusammenhang mit dem Bau der A49 in Hessen. Es werden Fragen zu Kauf- und Entschädigungsgeschäften sowie...
❓ Dokument 20/3440
Die Anfrage behandelt die Kosten für den hessischen Steuerzahler durch Protestaktionen gegen den Ausbau der A49.
In der Kleinen Anfrage wird die Besetzung des Dannenröder Forsts durch Umweltaktivisten thematisiert, die den Ausbau der A49 verhindern wollen. Die Landesregierung wird gefragt, welche Kosten durch di...
❓ Dokument 20/3441
Die Kleine Anfrage behandelt Razzien gegen Nutzer der illegalen Internet-Handelsplattform 'crimenetwork.co'.
In der Anfrage wird auf bundesweite Razzien gegen Nutzer der Plattform 'crimenetwork.co' eingegangen, bei denen in Hessen 37 Objekte durchsucht wurden. Die Ermittlungen betreffen verschiedene Straftat...
❓ Dokument 20/3442
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB XII in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Lücken zwischen den realen Mietkosten und den staatlichen Zahlungen im Rahmen der Sozialhilfe (SGB XII) in Hessen. Es wird untersuch...
❓ Dokument 20/3443
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie. Es wird erfragt, welche Vereine gefördert wurden und in wel...
❓ Dokument 20/3444
Untersuchung zu Schäden an der B 3 zwischen Bad Vilbel und Preungesheimer Dreieck.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schäden an der B 3 zwischen Bad Vilbel und Preungesheimer Dreieck. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Ursache der Geschwindigkeitsbegrenzung und den gepla...
❓ Dokument 20/3451
Fehlerhafte Corona-Tests bei Lehrern und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Corona-Tests für Lehrer in Hessen thematisiert. Es wird auf Verzögerungen bei der Testauswertung hingewiesen, die zu falschen negativen Ergebnissen f...
❓ Dokument 20/3452
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller hinterfragt die Aussagen der Landesr...
❓ Dokument 20/3454
Die Anfrage behandelt das SARS-CoV-2 Infektionsgeschehen in Hessen und die Gründe für hohe Fallzahlen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die hohen SARS-CoV-2 Infektionszahlen in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern. Es werden spezifische Fragen zur Ursache der Infektionen und...
❔ Dokument 20/3469
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Kinderrechte in Hessen und die Herausforderungen bei der Bekämpfung von Kinderarmut.
Die große Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Kinderrechte in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks. Es werden verschiedene Aspekte wie Gesu...
❓ Dokument 20/3471
Die Anfrage behandelt präventive Maßnahmen gegen häusliche Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die präventive Täterarbeit in Hessen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Programme und Maßnahmen d...
❓ Dokument 20/3472
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wetteraukreis und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle ärztliche Versorgung im Wetteraukreis untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Hausärzten, Zahnärzten und Fachärzten gestellt, um die Verteilung und Alte...
❓ Dokument 20/3473
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Abstammungsrechts in Deutschland.
In dieser Anfrage wird die geplante Neuregelung des Abstammungsrechts in Deutschland thematisiert, die eine grundlegende Änderung der bisherigen gesetzlichen Regelungen vorsieht. Insbesondere wird der...
❓ Dokument 20/3474
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei der Kostenerstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern.
Die Anfrage behandelt Unregelmäßigkeiten bei der Kostenerstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern in Hessen. Es wird untersucht, welche Kosten dem Land Hessen und den Kommunen entstanden sind...
❓ Dokument 20/3475
Die Anfrage behandelt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Veranstalters des Ökumenischen Kirchentags 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins zur Förderung des Deutschen Evangelischen Kirchentages e.V. im Kontext des Ökumenischen K...
❓ Mutwillige Zerstörung von Hochsitzen in Hessen
Die Anfrage behandelt die mutwillige Zerstörung von Hochsitzen in Hessen und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme mutwilliger Zerstörungen von Hochsitzen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin, Wiebke Knell von den Freien Demokraten, bezieht sich auf Medienberichte u...
❓ Dokument 20/3479
Die Anfrage behandelt die Parteizugehörigkeit von Bürgermeistern in hessischen Kreistagen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Parteizugehörigkeit von Bürgermeistern in den 21 hessischen Kreistagen thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass Bürgermeister nicht verpflichtet sind, ihre Par...
❓ Dokument 20/3480
Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis und die Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert den Zustand der Straßen und Brücken im Wetteraukreis. Es wird nach der Länge der Landesstraßen und dem Zustand der Brücken gefragt sowie nach den Maßnahm...
❓ Dokument 20/3481
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis und die Fortschritte der Sanierungsoffensive.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf die Sanierungsoffensive der Landesregierung eingegangen, die von 2016 bis 2022 läuft und d...
❓ Dokument 20/3482
Die Anfrage behandelt Folgeschäden durch COVID-19 und die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die möglichen Folgeschäden durch COVID-19-Infektionen und die damit verbundene Immunität. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung aufgrund n...
❓ Dokument 20/3483
Die Anfrage behandelt die Überwachung islamistischer Gefährder in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation islamistischer Gefährder in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie viele Gefährder in den letzten Jahren in Hessen lebten, welche Maßnahmen zur Überwac...
❓ Dokument 20/3484
Die Anfrage behandelt den Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der kulturellen Bildung an Schulen in Hessen, insbesondere im Kontext der gesellschaftlichen Entwicklung und der Förderung von Kreativität und sozialer Te...
❓ Dokument 20/3485
Die Anfrage behandelt den Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen und die Weiterentwicklung des Kulturkoffers.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der kulturellen Bildung an Schulen in Hessen und fragt nach der Weiterentwicklung des Kulturkoffer-Programms sowie der Umsetzung des Programms 'Kulturagen...
❓ Dokument 20/3487
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) untersucht die Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen. Es werden Daten zu Infektionen und Todesfällen in diesen Einri...
❓ Dokument 20/3488
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstütz...
❓ Dokument 20/3489
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf hessische Reha-Kliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Schwierigkeiten hessischer Reha-Kliniken infolge der Covid-19-Pandemie. Die Abgeordneten fragen nach den Einnahmeausfällen und den Maßnahmen der Landes...
❓ Dokument 20/3493
Die Kleine Anfrage behandelt den pauschalen Kostenausgleich bei wiederkehrenden Straßenbeiträgen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung des pauschalen Kostenausgleichs bei der Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der E...
❓ Dokument 20/3494
Die Anfrage behandelt den Radverkehr im Schwalm-Eder-Kreis und klärt über geplante Radwegmaßnahmen auf.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert den Radverkehr im Schwalm-Eder-Kreis und fragt nach der Planung und Ausführung von Radwegen entlang der L 3316.
❓ Dokument 20/3495
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Bonussystems für Bauunternehmen bei pünktlicher Fertigstellung von Baustellen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Möglichkeit eines Bonussystems für Bauunternehmen, die Baustellen pünktlich abschließen. Ziel ist es, die Effizienz der Baustellenabwicklung zu er...
❓ Dokument 20/3496
Die Kleine Anfrage behandelt den Weiterbau der A 49 und die damit verbundenen Baumhausbesetzungen.
In dieser Anfrage wird der Weiterbau der A 49 thematisiert, insbesondere die Errichtung von Baumhäusern durch Aktivisten und die Reaktion der Hessischen Landesregierung auf diese Besetzungen.
❓ Dokument 20/3497
Die Anfrage behandelt die Modellregionen Inklusion in Hessen und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Modellregionen Inklusion in Hessen, die seit 2013 bestehen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu fördern und die Umsetzung der UN-Behinderten...
❓ Dokument 20/3498
Die Anfrage behandelt die Situation von Alzheimer-Erkrankten in Hessen und die verfügbaren Unterstützungsangebote.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Alzheimer-Krankheit in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Erkrankten und die verfügbaren Unterstützungsangebote für Betroffene und Angehörige.
❓ Dokument 20/3499
Kleine Anfrage zu Zahlungsengpässen bei der Lieferung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit den Zahlungsengpässen, die bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln und Mundschutzmasken während der Corona-Pandemie aufgetreten sind. Die Fragesteller the...
❓ Dokument 20/3500
Die Anfrage behandelt Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Bezahlung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln und Mundschutzmasken, die während der Corona-Pandemie an das Land Hessen geliefert wurden....
❔ Dokument 20/3501
Die Anfrage behandelt die BtM-Kriminalität und Sozialarbeit in Hessen, insbesondere im Frankfurter Bahnhofsviertel.
Die große Anfrage thematisiert die Situation der BtM-Kriminalität und die Rolle der Sozialarbeit in Hessen, insbesondere im Frankfurter Bahnhofsviertel. Sie beleuchtet die Auswirkungen des 'Frankfurte...
❓ Dokument 20/3502
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße.
Die Kleine Anfrage von Abg. Karin Hartmann (SPD) zielt darauf ab, Informationen über die ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Vers...
❓ Dokument 20/3503
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Testungen bei Flüchtlingen aus Risikogebieten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Testpflicht für Flüchtlinge, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen, thematisiert. Es wird hinterfragt, warum diese Testungen nicht durchgeführt werden, obwohl...
❓ Dokument 20/3504
Die Anfrage behandelt den Regelbetrieb an Integrierten Gesamtschulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Regelbetrieb an Integrierten Gesamtschulen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, ob Schulen aufgrund von Dienstanweisungen gezwungen...
❓ Dokument 20/3505
Die Anfrage behandelt die Untersuchung von Asylbewerbern auf das Coronavirus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen zur Untersuchung von Asylbewerbern auf das Coronavirus in Hessen. Es wird erörtert, wie die Einreise aus Risikogebieten und...
❓ Dokument 20/3506
Untersuchung möglicher Einflussnahme des Oberbürgermeisters von Frankfurt auf Verträge mit der AWO.
Die Kleine Anfrage thematisiert die mögliche Einflussnahme des Oberbürgermeisters von Frankfurt auf die Vertragsgestaltung zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) bezüglich der Un...
❓ Dokument 20/3507
Zusätzlicher Raumbedarf hessischer Gerichte zur Einhaltung von Corona-Regeln.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zusätzlichen Raumbedarf hessischer Gerichte aufgrund der Corona-Pandemie. Durch die erlassenen Hygieneregeln müssen viele Verfahren in externen Räumen durchgeführt...
❓ Dokument 20/3514
Die Anfrage behandelt den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg und die damit verbundenen Verkehrsbelastungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den geplanten Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg. Die Baumaßnahmen sollen ab 2024/2025 beginnen und könnten erhebliche Verkehrsbehinderungen...
❓ Dokument 20/3515
Die Anfrage behandelt die Zuarbeit der hessischen Landesregierung zur Istanbul-Konvention.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) thematisiert die Zuarbeit der hessischen Landesregierung zur Überprüfung der Istanbul-Konvention durch GREVIO. Es werden Fragen zur Form der Zuarbeit...
❓ Dokument 20/3516
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der hessischen Tafeln während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der hessischen Tafeln durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach den Kriterien...