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❓ Bestattungsfristen
Die Anfrage behandelt die Bestattungsfristen in Hessen und mögliche Änderungen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die in Hessen geltenden Bestattungsfristen für Erdbestattungen und Einäscherungen. Es wird hinterfragt, ob eine Verlängerung der Fristen in Betracht g...
❓ Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis
Zustand und Investitionen in Brücken im Landesstraßennetz des Lahn-Dill-Kreises.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand von Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis und den Investitionen, die seit 2016 in deren Erhaltung geflossen sind. Es werden spezifische Fr...
❓ Externes IT-Personal in der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Einsatz von externem IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel im Bereich IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung und die Abhängigkeit von externen Dienstleistern. Die Fragesteller fordern Maßnahmen, um...
❓ Ereignisse in Stuttgart und Frankfurt: Schreiben der drei Baden-Württembergischen Oberbürgermeister an die Regierung des Landes Baden-Württemberg
Die Anfrage thematisiert die Rolle von Geflüchteten bei gewalttätigen Vorfällen in Stuttgart und Frankfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den gewalttätigen Vorfällen in Stuttgart und Frankfurt und den Reaktionen der Oberbürgermeister aus Baden-Württemberg. Es wird die Rolle von Geflüchteten in diesen...
❓ Durchführung von Gerichtsverhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Gerichtsverhandlungen via Bild- und Tonübertragung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Durchführung von Gerichtsverhandlungen in Hessen durch Bild- und Tonübertragung. Insbesondere wird auf die Nutzung von Videokonferenzen eingegange...
❓ Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz
Die Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und die damit verbundenen gesellschaftlichen und rechtlichen Fragen. Der Fragesteller thematisiert die Zunahme der...
❓ Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen nach der Beratungsregelung
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen nach der Beratungsregelung in Hessen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die gesetzliche Beratungsregelung und die Sicherstellung von Angeboten d...
❓ Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten in hessischen Krankenhäusern zu erhalten. Insbeson...
❓ Wohnsituation Studierender in Hessen
Die Anfrage behandelt die Wohnsituation von Studierenden in Hessen und die Bemühungen der Landesregierung zur Schaffung von Wohnraum.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Wohnsituation von Studierenden in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Wohnheimplätze, der Unterbringungsquote und den Wartezeiten für Wohnh...
❓ Präsenzlehre und digitale Lehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/21
Die Anfrage behandelt die Präsenz- und digitale Lehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/21.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Planungen der hessischen Hochschulen für das Wintersemester 2020/21 im Kontext der Corona-Pandemie, insbesondere die Ba...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen
Die Anfrage behandelt den Zustand und den Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den baulichen Zustand und den Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen. Die Landesregierung wird um Informationen zu den Wohnheimen a...
❓ Vereinsförderung im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Waldeck-Frankenberg während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine...
❓ Kinderarmut in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut in Hessen und deren Entwicklung sowie Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kinderarmut in Hessen, die laut Bertelsmann-Stiftung rund 142.668 Kinder betrifft. Die Fragesteller weisen auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie hin und fordern...
❓ Pflegebonus
Die Anfrage behandelt die Gewährung eines Pflegebonus und die Berücksichtigung weiterer Berufsgruppen in der Pflege während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Corona-Prämie für Pflegekräfte und fragt, warum andere Berufsgruppen im Gesundheitswesen nicht berücksichtigt werden. Die Anfrage beleuchtet die He...
❓ Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar. Es werden verschiedene Aspekte des Zusammenschlusses, wi...
❓ Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Auswirkungen des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar. Es werden Fragen zu Ressourcen, Personal und Infra...
❓ Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik: Grundwasserentsorgung, Altlasten und Umweltverträglichkeitsprüfung
Die Anfrage behandelt die Grundwasserentsorgung und Altlasten auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik in Okriftel, insbesondere die Grundwasserentsorgung und die damit verbundenen Umweltfragen....
❓ Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Lahn-Dill-Kreis während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine gefördert wurden u...
❓ Einleitung von Salzabwässern in die Werra: Ist der Antrag der K + S genehmigungsfähig?
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsfähigkeit des Antrags von K+S zur Einleitung von Salzabwässern in die Werra.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wasserrechtlichen Genehmigungen für die Einleitung von Salzabwässern der K+S GmbH in die Werra, die am 31.12.2020 auslaufen. Die Fragesteller weisen auf die unzurei...
❓ Kontrollen von Überholabständen durch die Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Überholabständen durch die hessische Landespolizei.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus thematisiert die Kontrollen der Überholabstände, die seit der Reform der Straßenverkehrsordnung im April 2020 verbindlich sind. Die Anfrage zielt darauf ab, Infor...
❓ Datenbanken, personengebundene und ermittlungsbezogene Hinweise bei der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Datenbanken und Hinweisen durch die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Datenbanken und personengebundenen Hinweise, die der hessischen Polizei zur Verfügung stehen. Es wird erörtert, wie diese Systeme zur Verbrechensbekämpfung und Gefa...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg - Teil I
Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg und geplante Maßnahmen.
Das Dokument behandelt den Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg. Es wird die Notwendigkeit einer genauen Zustandsbeschreibung hervorgehoben, um Sanierungs- und Neubaubedarfe a...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg - Teil II
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird auf die Sanierungsoffensive der Landesregierung eingegangen, die seit 2016 läuft...
❓ Planungsrecht für Infrastrukturmaßnahmen
Die Anfrage behandelt das Planungsrecht für Infrastrukturmaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und rechtlichen Vorgaben für die Planung und Genehmigung von Infrastrukturmaßnahmen in Hessen. Dabei wird auf die Notwendigkeit der Bürgerbeteilig...
❓ Genehmigungs- und Prüfungspraxis von kommunalen Haushalten und Jahresabschlüssen
Die Anfrage behandelt die Genehmigungs- und Prüfungspraxis kommunaler Haushalte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Verzögerungen bei der Genehmigung und Prüfung kommunaler Haushalte und Jahresabschlüsse in Hessen. Insbesondere wird auf die Umstellung von de...
❓ Förderung des geplanten Seilbahnprojekts am Edersee
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Seilbahnprojekts am Edersee und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert ein geplantes Seilbahnprojekt am Edersee, das von privaten Investoren initiiert wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Unterstützung der Landesregierung und d...
❓ Gewerbesteuerausfälle hessischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerausfälle hessischer Kommunen infolge der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen hessischer Kommunen und die finanziellen Hilfen des Bundes.
❓ Gehälter der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks
Die Anfrage behandelt die Gehälter der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks und deren Angemessenheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Gehälter der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks und deren Vergleich zu anderen Sektoren. Es wird auf die Ergebnisse des 21. KEF-Beri...
❓ "Rasse"-Begriff in der Hessischen Verfassung
Die Anfrage behandelt den Begriff 'Rasse' in der Hessischen Verfassung und mögliche Änderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Begriff 'Rasse' in der Hessischen Verfassung und die Diskussion um dessen Ersetzung durch zeitgemäßere Formulierungen. Es wird auf Bestrebun...
❓ Integration von Zuwanderern
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Integration von Zuwanderern in Hessen seit 2015. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung, wie die Anzahl der zugewiesenen Personen un...
❓ Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte während einer Feier am Frankfurter Opernplatz in der Nacht vom 18. auf den 19. Juli 2020. Der Vorfall führte zu einer intensiven Diskussi...
❓ Radverkehr im Kreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Kreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Radverkehr im Kreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere den Zustand der Radwege an Landesstraßen und die Fortschritte im Radwegebau. Die Fragesteller weisen auf die Be...
❓ Ursachen für die länger veranschlagte Bauzeit der B 8 Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg
Die Anfrage behandelt die Ursachen für die verlängerte Bauzeit der B 8 Umgehung in Bad Camberg.
Die Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Gründe für die längere Bauzeit der Umgehung der Bundesstraße 8 in Bad Camberg. Ursprünglich war eine Bauzeit von vier Jahren geplant, die sich nun auf si...
❓ Vereinsförderung im Landkreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Limburg-Weilburg während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Unterstützung von Vereinen im Landkreis Limburg-Weilburg während der Corona-Pandemie. Es wird erfragt, welche Vereine Fördermittel erhalten haben...
❓ Wirtschaftliche Förderung der Streuobstwiesen in Hessen
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Förderung von Streuobstwiesen in Hessen.
In der Anfrage wird die wirtschaftliche Förderung von Streuobstwiesen in Hessen thematisiert. Streuobstwiesen spielen eine wichtige ökologische Rolle und sind Lebensraum für viele Arten. Die Anfrage z...
❓ Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen
Der aktuelle Stand des Radwegebaus in Hessen wird in einer Anfrage thematisiert.
In der Anfrage wird der Stand des Radwegebaus in Hessen erörtert, insbesondere die Investitionen und Fortschritte seit 2013. Es wird auf die Unterstützung der Kommunen durch das Land Hessen eingegange...
❓ Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der NaturFreunde Deutschlands, einem Umweltverband in Hessen, durch das Land zwischen 2014 und 2020. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen und hinterfragt die Effizienz der Mittelverwendung sowie die Zusammenarbeit zwischen der Landesregieru...
❓ Maßnahmen zur Verkehrsentlastung B26 stadteinwärts und Sanierung des Trogbauwerkes
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der B26 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die prekäre Verkehrssituation auf der B26 stadteinwärts in Darmstadt und fordert Maßnahmen zur Verbesserung, einschließlich der Sanierung des Trogbauwerks und der Wiede...
❓ Einsatz von Cytotec® in hessischen Geburtskliniken
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Cytotec® in hessischen Geburtskliniken und die damit verbundenen Risiken.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Einsatz des Medikaments Cytotec® zur Geburtseinleitung in hessischen Kliniken und die damit verbundenen Risiken für Schwangere. Es wird auf die...
❓ "Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60a AufenthG" – Nachfrage zu Drs. 20/2855 – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation geduldeter Personen in Hessen und die Maßnahmen zur Umsetzung von Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Anzahl geduldeter Personen in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Umsetzung von Abschiebungen. Es wird auf die Entwicklung der...
❓ "Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60a AufenthG" – Nachfrage zu Drs. 20/2855 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von geduldeten und ausreisepflichtigen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und den Verbleib von ausreisepflichtigen Personen in Hessen zu erhalten, insbesondere über deren Duldung und Aufenthaltsdauer.
❓ "Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60a AufenthG" – Nachfrage zu Drs. 20/2855 – Teil III
Die Anfrage behandelt die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen in Hessen und deren rechtliche Situation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen in Hessen, die eine Duldung haben oder gegen ihre Abschiebung juristisch vorgegangen sind. Zudem wird die Frage aufgeworfen,...
❓ Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 1
Die Anfrage thematisiert Gewalt in der Geburtshilfe und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage behandelt das Thema Gewalt in der Geburtshilfe, insbesondere die Erfahrungen von Frauen im Kreißsaal und die Reaktionen der Politik darauf. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, selbs...
❓ Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 2
Die Anfrage behandelt Gewalt in der Geburtshilfe und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
Die Anfrage thematisiert Gewalt in der Geburtshilfe und die damit verbundenen Herausforderungen für Frauen. Es wird auf die Richtlinien der WHO und die Istanbul-Konvention verwiesen, die den Schutz vo...
❓ Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 in Hessen, insbesondere die Identifizierung von Hotspots und die Anzahl der Infektionen in verschiedene...
❓ Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Versorgung mit Schutzmaterialien und Te...
❓ Schließung von Tagespflegeeinrichtungen in Zeiten der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Schließung von Tagespflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Schließung von Tagespflegeeinrichtungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Auswirkungen des Betretungsverbots un...
❓ Bau eines Kreisels auf der Landesstraße 3063 am Laubacher Kreuz
Es wird nach dem Bau eines Kreisels am Laubacher Kreuz auf der L 3063 gefragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Einrichtung eines Kreisels an der Kreuzung der L 3063, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Fragestellerin verweist auf zahlreiche Verkehrsunfäll...
❓ Sicherung des Anspruchs auf Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung des Beratungsanspruchs für Schwangere in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Beratung für Schwangere in Hessen gemäß dem Schwangerschaftskonfliktgesetz, insbesondere während der Corona-Pandemie. Die Fra...