Suche
❓ Digitale Ausstattung von Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die digitale Ausstattung von Krankenhäusern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die digitale Ausstattung von Krankenhäusern in Hessen und deren Bedeutung für die Effizienz der Versorgung und Behandlungsqualität. Es wird untersucht, inwiefern Kranke...
❓ Regelbetrieb an hessischen Schulen nach den Sommerferien
Die Anfrage thematisiert den Regelbetrieb an hessischen Schulen nach den Sommerferien 2020.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Regelbetrieb an hessischen Schulen nach den Sommerferien 2020 und den unterschiedlichen Regelungen zur Maskenpflicht in den Bundesländern. Es wird auf die H...
❓ Nachfrage zum Integrationskompass - "Identifikatorische Dimension"
Die Anfrage thematisiert die Besorgnis der Bevölkerung über Ausländerfeindlichkeit und Rassismus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des hessischen Integrationsmonitors 2020, insbesondere mit der Besorgnis der Bevölkerung über Ausländerfeindlichkeit und Rassismus. Die Fragesteller...
❓ Nachfrage zum Integrationskompass - "Abgeschottete Milieus"
Die Anfrage behandelt die Einschätzung der Landesregierung zu 'abgeschotteten Milieus' in Hessen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um eine Einschätzung zur Anzahl von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in sogenannten 'abgeschotteten Milieus' in Hessen gebeten. Die Fragesteller bezi...
❓ Einstellungspolitik der Akademie für Tonkunst in Darmstadt vor dem Hintergrund des AGG, des HGIG und des HessBGG
Die Anfrage behandelt die Einstellungspolitik der Akademie für Tonkunst in Darmstadt im Kontext relevanter Gleichstellungsgesetze.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einstellungspolitik der Akademie für Tonkunst in Darmstadt, insbesondere die Mängel in einer Stellenausschreibung, die sich ausschließlich an männliche Bewerber ric...
❓ Sicherung der hessischen Fachberatungsstellen gegen sexuelle Gewalt an Kindern
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Fachberatungsstellen gegen sexuelle Gewalt an Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen die hessischen Fachberatungsstellen gegen sexuelle Gewalt an Kindern aufgrund der Covid-19-Pandemie stehen. Es wird auf finanzielle Ein...
❓ Zahl der Behandlungsfehler im Jahre 2019
Die Anfrage behandelt die Zahl der Behandlungsfehler im Jahr 2019 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Behandlungsfehler in Hessen im Jahr 2019. Die Fragesteller beziehen sich auf die Statistik des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung, die eine h...
❓ Corona-Testungen für Reiserückkehrer
Die Anfrage behandelt die Corona-Testungen für Reiserückkehrer und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Corona-Testungen für Reiserückkehrer aus Risikoländern sowie die Herausforderungen, die sich aus unzureichenden Informationen für Bürgerinnen und Bür...
❓ Auskünfte nach dem Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters (Nationales-Waffenregister-Gesetz - NWRG)
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen und Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Waffenbesitz des Täters von Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Aspekte des Waffenbesitzes im Kontext des Attentats von Hanau. Es wird hinterfragt, ob die zuständigen Behörden bei der Ausstellung und Überprüfung der...
❓ Nicht verfügbare Intensivbetten aufgrund fehlender Beatmungsgeräte
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Intensivbetten in Hessen aufgrund fehlender Beatmungsgeräte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern, die aufgrund fehlender Beatmungsgeräte nicht betrieben werden konnten. Es wird auf die Herausforderungen...
❓ Gesetzliche Regelungen zur Ausweisung von ausländischen Straftätern
Die Anfrage behandelt gesetzliche Regelungen zur Ausweisung von ausländischen Straftätern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Regelungen zur Ausweisung von ausländischen Straftätern und die Anordnung von Untersuchungshaft im Kontext eines konkreten Falls. Es wird die Frage auf...
❓ Situation der theologischen Fakultäten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der theologischen Fakultäten in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der theologischen Fakultäten in Hessen, insbesondere die rückläufigen Studierendenzahlen und die Betreuungsrelationen. Zudem wird die Anzahl der Professur...
❓ Tiertransporte
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Genehmigungen für Tiertransporte in Drittländer.
Die Kleine Anfrage behandelt die Regelungen zu Tiertransporten aus Hessen in Drittländer, die aufgrund von Tierschutzbedenken untersagt wurden. Es wird auf Erlassänderungen und Genehmigungen eingegang...
❓ Finanzielle Unterstützung von Studierenden zur Zeit der Coronakrise
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung von Studierenden während der Coronakrise in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung von Studierenden in Hessen während der Corona-Krise. Es wird auf die Ablehnungsquoten von Anträgen auf Zuschüsse eingegangen und die Maßna...
❓ Politische Äußerungen in der AStA-Zeitung der Goethe-Universität
Die Anfrage behandelt politische Äußerungen in der AStA-Zeitung der Goethe-Universität.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die politischen Äußerungen in der AStA-Zeitung der Goethe-Universität und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Studierendenschaft in Hessen.
❓ Sanktionen nach dem neuen Bußgeldkatalog der StVO
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Probleme und Sanktionen des neuen Bußgeldkatalogs der StVO.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Unzulänglichkeiten des neuen Bußgeldkatalogs der Straßenverkehrsordnung (StVO) und die Auswirkungen auf verhängte Sanktionen in Hessen. Es wird auf mögl...
❓ Ferienangebote für Schülerinnen und Schüler
Die Anfrage behandelt die Ferienangebote für Schülerinnen und Schüler in Hessen während der Sommerferien 2020.
Das Dokument befasst sich mit den Ferienangeboten für Schülerinnen und Schüler in Hessen, die während der Sommerferien 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie angeboten wurden. Es werden verschiedene Prog...
❓ Umsetzung von "geschlechtergerechten" Sprachregelungen in Gesetzen des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung geschlechtergerechter Sprachregelungen in hessischen Gesetzen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung geschlechtergerechter Sprachregelungen in den Gesetzen des Landes Hessen. Der Fragesteller weist darauf hin, dass die Vorgaben des...
❓ Pandemiebedingte Befreiung von Lehrkräften vom Präsenzunterricht
Die Anfrage behandelt die Befreiung von Lehrkräften vom Präsenzunterricht aufgrund der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungen zur Befreiung von Lehrkräften vom Präsenzunterricht aufgrund der erhöhten Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs während der Co...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau - Teil I
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau wird erfragt.
In der kleinen Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Kilometerzahlen und Sanierungszuständen gestellt, um Informationen...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau - Teil II
Zustand und Sanierung von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau werden thematisiert.
In der Anfrage wird der Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau untersucht. Es wird auf die Sanierungsoffensive der Landesregierung eingegangen, die seit 2016 läuft und deren Fortschri...
❓ Infektionsschutz für Häftlinge in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Infektionsschutz für Häftlinge während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Infektionsschutz für Häftlinge in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Corona-Pandemie gewährleistet wird. Es werden verschiedene Aspekte wie Risikop...
❓ Kinderarmut
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Kinderarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Kinderarmut in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Problematik. Insbesondere wird auf die Auswirkungen de...
❓ Nebentätigkeiten von hessischen Richtern
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von hessischen Richtern und deren Genehmigung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Nebentätigkeiten von Richtern in Hessen, insbesondere die Genehmigungspflicht und die damit verbundenen gesetzlichen Bestimmungen. Es wird e...
❓ Vergabe von Gutachtensaufträgen durch die Staatsanwaltschaften
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Gutachtensaufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Praxis der Vergabe von Gutachten durch Staatsanwaltschaften in Hessen untersucht, insbesondere im Zusammenhang mit einem Oberstaatsanwalt, der unter Korruptionsverdacht steh...
❓ Geplante Förderprogramme für Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten
Die Anfrage behandelt geplante Förderprogramme für Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit den geplanten Förderprogrammen für Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten in Hessen, die im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie stehe...
❓ Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert den Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt, insbesondere nach den Ausschreitungen am Opernplatz im Juli 2020. Es wird nach der...
❓ Kirchenvandalismus
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Kirchenvandalismus in Hessen und die damit verbundenen Statistiken.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Kirchenvandalismus in Hessen und fragt nach der Anzahl der erfassten Fälle sowie deren rechtlicher Einstufung. Es wird auf die Wahrnehmung der Deutschen Bischo...
❓ Nicht-StVO-konforme Lichtzeichenanlagen für Fußgänger
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit von nicht-konformen Lichtzeichenanlagen für Fußgänger.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Lichtzeichenanlagen für Fußgänger, die von den üblichen Symbolen abweichen. Es wird hinterfragt, ob solche Abweichungen genehmigungsfähig sind und welche re...
❓ Korruptionsverdacht gegen Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft I
Es wird ein Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft thematisiert.
In der Anfrage wird ein Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft thematisiert, der in Untersuchungshaft sitzt. Es wird auf mögliche Bestechlichkeit und die Rolle einer Sach...
❓ Korruptionsverdacht gegen Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft II
Es wird ein Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft thematisiert.
Das Dokument behandelt einen Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, der in Untersuchungshaft sitzt. Es wird auf die Auswirkungen dieses Vorfalls auf das Vertrauen in die...
❓ A49 - Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst am Samstag, den 25. Juli 2020
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz im Dannenröder Forst am 25. Juli 2020.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert den Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst im Zusammenhang mit den Bauvorbereitungen für die A49. Es wird nach den durchgeführten...
❓ Langenselbold und Erlensee als kooperierende Mittelzentren im Verdichtungsraum Frankfurt/Rhein-Main
Die Anfrage behandelt die Aufstufung der Städte Langenselbold und Erlensee zu kooperierenden Mittelzentren.
In der Anfrage wird das Streben der Städte Langenselbold und Erlensee nach einer Aufstufung zu kooperierenden Mittelzentren im Verdichtungsraum Frankfurt/Rhein-Main thematisiert. Die Landesregierung w...
❓ Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Teil I
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten gegen Kommunalpolitiker in Hessen zwischen 2016 und 2019. Die Fragesteller, Abgeordnete der AfD, weisen auf die Gefahren hin, die Ehrenamtlic...
❓ Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Teil II
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten gegen Kommunalpolitiker in Hessen, insbesondere Bedrohungen und Beleidigungen, die über das Internet oder postalisch erfolgen. Die Fragestell...
❓ Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil I
Die Anfrage behandelt die Gründe für Zuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Dimitri Schulz thematisiert die Gründe für die Zuwanderung von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland, insbesondere familiäre und humanitäre Gründe. Die Frag...
❓ Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil II
Die Anfrage untersucht die Gründe für die Zuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gründen für die Zuwanderung von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland und fragt nach der Anzahl der Personen, die aus Erwerbstätigkeitsgründen eingewandert si...
❓ Überwachung verschiedener Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beobachtung verschiedener Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz. Die Fragesteller fordern Informationen über die Anzahl, Namen und Beobachtungs...
❓ Einzelheiten zur Maßnahme "Hessische Museen online"
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur digitalen Transformation von Museen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Maßnahme 'Hessische Museen online', die als Reaktion auf die Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde, um Museen bei der digitalen Transformation...
❓ Gebetsruf
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Gebetsrufen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Genehmigung von Gebetsrufen durch Moscheen in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingunge...
❓ Straftaten mit LGBTI-Bezug
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten mit LGBTI-Bezug in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten gegen LGBTI-Personen in Hessen und fragt nach den entsprechenden Statistiken und Erkenntnissen der Landesregierung.
❓ Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz)
Die Anfrage thematisiert die Zulassung von Heilpraktikern ohne geregelte Ausbildung und deren Auswirkungen auf die Patientensicherheit.
In der Anfrage wird das Heilpraktikergesetz und die Zulassung von Heilpraktikern ohne geregelte Ausbildung hinterfragt. Es wird auf die potenziellen Risiken für die Patientensicherheit hingewiesen, da...
❓ Plurale Ökonomik an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Plurale Ökonomik an hessischen Hochschulen und deren Integration in die Lehre.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und die Notwendigkeit einer pluralen Ökonomik an hessischen Hochschulen, um den komplexen ökonomischen Problemen der Gegenwart gerecht zu werden. Es wird...
❓ Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Kilometer Glasfaserkabel bereits...
❓ Qualifikation der Bewerber für den Polizeidienst
Die Anfrage behandelt die Qualifikation von Bewerbern für den Polizeidienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten der hessischen Polizei, geeignete Bewerber für den Polizeidienst zu finden. Es wird auf die Rückläufigkeit der Bewerberzahlen und die hohen Durchfal...
❓ Vergabe von Aufträgen durch die Staatsanwaltschaften
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von Gutachtenaufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen, insbesondere im Kontext eines Korruptionsverdachts gegen einen Oberstaatsanwalt. Es wird unters...
❓ Mehrfache Staatsangehörigkeiten
Die Anfrage behandelt die Thematik der mehrfachen Staatsangehörigkeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Regelungen zur mehrfachen Staatsangehörigkeit in Deutschland und die entsprechenden Zahlen zur Einbürgerung in Hessen.
❓ Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil I
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Intensivbetten und Beatmungsgeräte in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit der Bereitstellung und Finanzierung zusätzlicher Intensivbetten und Beatmungsgeräte in hessischen Krankenhäusern im Kontext der COVID-19-Pandemie....
❓ Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil II
Die Anfrage behandelt die Intensivbetten und Beatmungsgeräte in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Intensivbetten und Beatmungsgeräte in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird nach den finanziellen Mitteln gefragt, die für die Schaffung zu...
❓ Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium und die Rolle des lebenslangen Lernens.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium und die Bedeutung des lebenslangen Lernens in Hessen. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung diese Th...