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❓ Dokument 18/1104
Die Anfrage behandelt die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht die finanziellen Belastungen, die durch angeordnete Tests entstehen, und fragt nach de...
📝 Dokument 18/1105
Der Antrag fordert rechtliche Klarheit für von Lehrern eingerichtete Chat-Gruppen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, rechtliche Hürden für Lehrer zu beseitigen, die Chat-Gruppen für die Kommunikation mit Schülern und deren Eltern einrichten möchten. Es wird argumentie...
❓ Dokument 18/1271
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis und deren Altersstruktur.
Die Anfrage untersucht die ärztliche Versorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere die Altersstruktur der Hausärztinnen und Hausärzte sowie die Entwicklung der Praxen in den letzten fünf Jahren.
❓ Dokument 18/1281
Die Anfrage behandelt die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, wie viele Privatversicherte es gibt und wie viele...
❓ Dokument 18/1290
Die Anfrage behandelt den Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und dessen Auswirkungen.
In der Anfrage wird der Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ thematisiert. Es werden Fragen zu den Auswirkungen auf Kitas und den Umgang mit den bereitgestellten Mitteln gestellt.
❓ Dokument 18/1291
Die Anfrage behandelt die Förderung der Verbesserung der Lüftungssituation in Schulen und Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert die Ausnahmen bei der Förderung zur Verbesserung der Lüftungssituation in Kindertagesstätten im Rahmen des Programms 'VV Mobile Luftreinig...
❓ Dokument 18/1303
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Leitstellenbereich Montabaur und die Abmeldequoten.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Notarztversorgung im Leitstellenbereich Montabaur zu erhalten, insbesondere zu den Abmeldequoten der Notarztst...
❓ Dokument 18/1090
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Überflüge in Bobenheim-Roxheim.
Die Kleine Anfrage von Martin Haller thematisiert die zunehmenden Beschwerden der Bevölkerung in Bobenheim-Roxheim über Lärmbelästigung durch Überflüge am Verkehrslandeplatz Worms. Es wird auf die ges...
❔ Dokument 18/1093
Die Anfrage behandelt die Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die Herausforderungen der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach dem Handlungsbedarf und den Maßnahmen der Landesregierung gefrag...
❓ Dokument 18/1246
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Landesbeamtengesetz. Es wird untersucht, wel...
❓ Dokument 18/1253
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur klimafreundlichen Gestaltung des Hochschulbetriebs.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Unterstützung der Hochschulen bei der klimafreundlichen Gestaltung ihres Betriebs. Es werden Maßnahmen zur Reduzierung...
❓ Dokument 18/1266
Die Anfrage behandelt die Evakuierung von polizeibekannten Afghanen nach Deutschland und deren Sicherheitsrelevanz.
In dieser Anfrage wird die Evakuierung von Afghanen nach Deutschland thematisiert, die als 'sicherheitsrelevant' eingestuft werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach der...
❓ Dokument 18/1280
Die Anfrage behandelt den Strom- und Energieverbrauch an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über den Strom- und Energieverbrauch an rheinland-pfälzischen Hochschulen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Ausst...
❓ Dokument 18/1282
Die Anfrage behandelt rechtswidrige Beurlaubungen und Anerkennungen von Urlaubszeiten von Beamten in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Thematik der rechtswidrigen Beurlaubungen von Beamten in Rheinland-Pfalz behandelt. Es wird auf einen Bericht des Landesrechnungshofs verwiesen, der kritisiert, dass in mehrere...
❓ Dokument 18/1287
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Überflüge in Bobenheim-Roxheim.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Beschwerden der Bevölkerung in Bobenheim-Roxheim über Lärmbelästigung durch Überflüge am Verkehrslandeplatz Worms. Es werden gesetzliche Regelungen zur Platzru...
❓ Dokument 18/1288
Die Anfrage behandelt die Gefahren und Maßnahmen im Kreuzungsbereich Schürdter Höhe aufgrund von Verkehrsunfällen.
Die Anfrage thematisiert die Gefahren im Kreuzungsbereich Schürdter Höhe, wo es vermehrt zu schweren Verkehrsunfällen kommt. Der Abgeordnete Dr. Matthias Reuber fragt die Landesregierung nach der Bewe...
❓ Dokument 18/1077
Die Anfrage thematisiert die personelle Ausstattung und Inklusion an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Inklusion an Schulen im Westerwaldkreis und der personellen Ausstattung. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Barrierefreiheit und die...
❓ Dokument 18/1080
Die Abgeordneten fragen nach der Reaktivierung der Hunsrückbahn und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante abschnittweise Reaktivierung der Hunsrückbahn bis Simmern. Die Fragesteller hinterfragen die Entscheidung der Landesregierung und die Auswirkungen auf die...
❓ Dokument 18/1082
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand zur Position des Pflegevorstands der Universitätsmedizin Mainz.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach thematisiert die Rolle und den aktuellen Stand des Pflegevorstands an der Universitätsmedizin Mainz. Es wird auf die Bedeutung der Pflegebereiche für die Lei...
❓ Dokument 18/1083
Die Abgeordneten fragen nach den Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Matthias Reuber und Marion Schneid befasst sich mit den Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere dem Numerus Clausus. Sie fragen...
⚖️ Dokument 18/1095
Änderung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Änderung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz, um die Fortgeltung landesrechtlicher Aufbewahrungsfristen für bereits weggelegtes Schriftgut zu regel...
⚖️ Dokument 18/1096
Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens zur Beseitigung von Hochwasserschäden.
Das Dokument beschreibt die Errichtung eines Sondervermögens 'Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021', um finanzielle Mittel für die Beseitigung von Schäden durch die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 bere...
❓ Dokument 18/1233
Die Anfrage behandelt die Übermittlung von Informationen über Cannabisbesitzdelikte an Fahrerlaubnisbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Polizei in Rheinland-Pfalz, Informationen über Cannabisbesitzdelikte ohne Verkehrsbezug an die Fahrerlaubnisbehörden zu übermitteln. Es wird gefragt, nac...
❓ Dokument 18/1252
Der Sachstand zur Position des Pflegevorstands der Universitätsmedizin Mainz wird erfragt.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle und dem aktuellen Sachstand des Pflegevorstands an der Universitätsmedizin Mainz. Es wird untersucht, wie die Position des Pflegevorstands im Vergleich zu andere...
❓ Dokument 18/1262
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung und Barrierefreiheit an inklusiven Schulen im Westerwaldkreis.
Die Anfrage thematisiert die Inklusion an Schulen im Westerwaldkreis, insbesondere die personelle Ausstattung und die Barrierefreiheit der Schulen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anz...
❓ Sachstandsabfrage zum Bedarf der Inklusion an Bildungseinrichtungen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Inklusion in Bildungseinrichtungen im Westerwaldkreis.
In der Anfrage wird der Bedarf an Inklusion in Schulen und Kindergärten im Westerwaldkreis erfragt. Es wird um Informationen zu Schülerzahlen mit Förderbedarf, inklusiven Lerngruppen und Integrationsh...
❓ Reaktivierung der Hunsrückbahn – Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung der Hunsrückbahn und deren Planungen.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Reaktivierung der Hunsrückbahn. Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zu den Planungen und den Gründen für eine abs...
❓ Dokument 18/1265
Die Anfrage behandelt die Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zulassungsbeschränkungen an rheinland-pfälzischen Hochschulen, insbesondere die Entwicklung der Numerus Clausus-Quoten in verschiedenen Studiengängen über die letzt...
❓ Dokument 18/1273
Die Anfrage behandelt den Gesundheitsschutz in Shisha-Bars in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Gesundheitsschutz von Gästen und Mitarbeitern in Shisha-Bars. Insbesondere wird gefragt, ob die Landesregierung Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes vor Kohl...
❓ Dokument 18/1066
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Mittel, die seit 2008 für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis zur Verfügung gestellt wurden. Es wird auf die Unzufriedenheit der...
❓ Dokument 18/1067
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen dem Paul-Ehrlich-Institut und der Polizei zur Bekämpfung gefälschter Impfpassangaben.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Bundespolizei durch das Paul-Ehrlich-Institut bei der Überprüfung von Impfpassangaben im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird gefragt, ob auch d...
❓ Prüfung gefälschter Impfpassangaben durch die Polizei Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von gefälschten Impfpassangaben durch die Polizei Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach zielt darauf ab, Informationen über die Zusammenarbeit zwischen dem Paul-Ehrlich-Institut und der Polizei Rheinland-Pfalz zur Kontrolle von Impf...
❓ Dokument 18/1242
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Kinder, die im Landkreis Kaiserslautern freiwillig wiederholen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Kinder zu erhalten, die im Schuljahr 2021/2022 im Landkreis Kaiserslautern freiwillig eine Kla...
❓ Dokument 18/1250
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln, die seit 2008 für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis bereitgestellt wurden. Es wird nach den zuge...
❔ Dokument 18/1059
Die Anfrage behandelt die Ziele und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Zielen und Aufgaben der Konzertierten Aktion Pf...
❓ Dokument 18/1060
Die Anfrage behandelt Sicherheitsbedenken und Maßnahmen im Stadtteil Hemshof in Ludwigshafen.
Die kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitslage im Stadtteil Hemshof in Ludwigshafen. Anwohner berichten von illegalen Müllablagerungen, Lärm und einem allgemeinen Unsicherheitsgefühl, insbesonder...
❓ Dokument 18/1219
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert Betrugsfälle im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen und fragt nach den Ermittlungen und Rückforderungsbescheiden. Es werden spezifische Fragen zu bulgarischen Tatverdä...
❓ Dokument 18/1225
Die Anfrage behandelt Sicherheitsbedenken und Maßnahmen im Stadtteil Hemshof in Ludwigshafen.
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage im Stadtteil Hemshof, wo Anwohner über illegale Müllablagerungen, Lärm und ein allgemeines Unsicherheitsgefühl berichten. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Dokument 18/1240
Stand der Bewilligungen und Auszahlungen der Mittel aus dem DigitalPakt Schule.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung der Mittel aus dem DigitalPakt Schule. Es werden Informationen zu Bewilligungen und Auszahlungen der F...
❓ Dokument 18/1226
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Lahn-Kreis zum Beginn des Schuljahres 2021/2022. Es werden verschiedene Aspekte der K...
❓ Dokument 18/1021
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit des Einsatzes von Freiwilligendiensten zur Bewältigung der Flutfolgen im Ahrtal.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann thematisiert den Einsatz von Freiwilligendiensten, insbesondere dem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und dem Bundesfreiwilligendienst, zur Unterstützung bei den Fo...
❓ Dokument 18/1022
Die Anfrage befasst sich mit der Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof.
Die Kleine Anfrage behandelt die bevorstehende Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof, die in einem Zeitungsbericht angekündigt wurde. Es wird nach den Gründen und möglichen Maßnahm...
❓ Dokument 18/1023
Die Anfrage behandelt den aktuellen Bedarf an Lehrkräften in Bedarfsfächern an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über Bedarfsfächer an Schulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach den Fächern gefragt, für die nicht genügend...
❓ Dokument 18/1024
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Förderung von Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz. Es wird der Bedarf an dieser Form der Sozialarbeit sowie deren aktuelle Situation und mögli...
❓ Dokument 18/1108
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Freiwilligendiensten zur Bewältigung der Flutkatastrophenfolgen im Ahrtal.
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Freiwilligendienste wie das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und den Bundesfreiwilligendienst (BFD) zur Unterstützung bei den Folgen der Flutkatastrophe im Ahrt...
❓ Bedarf an Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und Seiteneinsteigerprogramme
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf und die Aufnahme von Seiteneinsteigern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über Bedarfsfächer und die Einstellung von Seiteneinsteigern an Schulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird untersu...
❓ Dokument 18/1222
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Förderung von Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage zielt darauf ab, den Bedarf an Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz zu ermitteln und die Unterschiede zur Schulsozialarbeit zu beleuchten. Zudem wird nach den Plänen der Landesregierung zu...
❓ Dokument 18/1224
Die Anfrage behandelt die Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof. Es werden Informationen zur Schließung sowie Maßnahmen zur Erhaltun...
❓ Dokument 18/1013
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Landesregierung als Arbeitgeber im Kontext von Homeoffice und mobilem Arbeiten. Es wird nach den Zielen, aktuellen Zahlen und rechtlichen Rahmenbedingunge...
❓ Dokument 18/1204
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der Landesverwaltung.
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Landesregierung als Arbeitgeber in Bezug auf Homeoffice und mobiles Arbeiten. Es wird nach den Zielen, der aktuellen Nutzung und den Rahmenbedingungen für Homeof...