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❓ Dokument 20/5583
Untersuchung des Drohneneinsatzes über dem Klimacamp am Dannenröder Forst.
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz einer Drohne über dem Klimacamp am Dannenröder Forst am 14. April 2021. Die Fragesteller möchten Informationen über den Zweck und die Durchführung des Drohnene...
❓ Dokument 20/5584
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis thematisiert. Es werden Fragen zu den verfügbaren Kita-Plätzen, dem Bedarf an Betreuungsplätzen und den finanziellen Förderungen aufge...
❓ Dokument 20/5586
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in der Stadt Kassel und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau in Kassel thematisiert, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung und die Verfügbarkeit von Kita-Plätzen. Die Anfra...
❓ Dokument 20/5587
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der verfügba...
❓ Dokument 20/5588
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Lahn-Dill-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Lahn-Dill-Kreis. Es werden Fragen zu den bestehenden Kita-Plätzen, dem Bedarf an Betreuungsplätzen und der finanziellen Unterstüt...
❓ Dokument 20/5589
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der Verfügbarkeit von Kita-Plätze...
❓ Dokument 20/5590
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Limburg-Weilburg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Dr. Ulrich Wilken thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Limburg-Weilburg. Sie beleuchtet die Herausforderungen und den Bedarf an Kita-Plä...
❓ Dokument 20/5591
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Main-Kinzig-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Kindertagesstätten im Main-Kinzig-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der ve...
❓ Dokument 20/5595
Die Anfrage behandelt die Einreisebeschränkungen für Personen aus Indien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreisebeschränkungen für Personen, die sich in Indien aufgehalten haben, im Kontext der COVID-19-Pandemie. Insbesondere wird die Einstufun...
❓ Dokument 20/5596
Die Anfrage behandelt die Sinnhaftigkeit und mögliche Änderungen des Kommunalwahlrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die aktuellen Regelungen des Kommunalwahlrechts in Hessen und deren Auswirkungen auf die politische Stabilität in den Kommunen. Insbesondere wir...
❓ Dokument 20/5597
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Vogelsbergkreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausbau der Kindertagesbetreuung im Vogelsbergkreis thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Kinderbetreuung, wie der Bedarf an Kita-Plätzen und die finanziel...
❓ Dokument 20/5598
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Waldeck-Frankenberg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Waldeck-Frankenberg. Es werden Fragen zu den bestehenden Kita-Plätzen, dem Bedarf sowie den finanziellen Aspekten der Kinde...
❓ Dokument 20/5599
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der verfüg...
❓ Dokument 20/5600
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Wetteraukreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Wetteraukreis thematisiert, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung sowie die Verfügbarkeit von Kita-Plätzen....
❓ Dokument 20/5601
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in Wiesbaden und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung in Wiesbaden. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der Kinderbetreuung, den vorhandenen Kita-Plätzen u...
❓ Dokument 20/5602
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis und die dazugehörigen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Bildung und Betreuung sowie die finanziellen Rahmenbedingungen u...
❓ Dokument 20/5603
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die finanziellen Schwierigkeiten und die reduzierten Beratungsangebote e...
❓ Dokument 20/5605
Die Anfrage behandelt das Thema Hate Speech in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Hate Speech in Hessen behandelt, insbesondere die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Dokument 20/5606
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Statistiken zum Studium ohne Abitur in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Situation von Studierenden ohne Abitur in Hessen. Es werden Statistiken zur Einschreibung und zu den Erfolgen dieser Studierend...
❓ Dokument 20/5607
Die Anfrage behandelt den Umgang der hessischen Finanzämter mit der Erbschaftssteuer.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der hessischen Finanzämter mit der Erbschaftssteuer untersucht. Es werden Fragen zu Widersprüchen gegen Steuerbescheide, den Berechnungsverfahren und den häuf...
❓ Dokument 20/5608
Die Anfrage untersucht die Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests an hessischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, erkundigt sich nach der Anzahl positiver Schnelltests und d...
❓ Dokument 20/5613
Die Anfrage thematisiert die verbilligte Veräußerung von landeseigenen Grundstücken für sozialen Wohnungsbau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die verbilligte Veräußerung von landeseigenen Grundstücken zu Zwecken des sozialen Wohnungsbaus behandelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der bereitges...
❓ Dokument 20/5624
Die Anfrage behandelt die energetische Modernisierung von Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die energetische Modernisierung der Wohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) thematisiert. Es wird untersucht, wie vi...
❓ Dokument 20/5625
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Kreuzimpfungen gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Kreuzimpfungen mit Vektor- und mRNA-Impfstoffen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der durchgeführten Kreuzimpfungen und d...
❓ Dokument 20/5627
Die Anfrage behandelt die Impfstoffbeschaffung in Hessen und die damit verbundenen politischen Entscheidungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Impfstoffbeschaffung in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Verteilung von Impfdosen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der COVID...
❓ Dokument 20/5628
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für die Einbürgerung nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Voraussetzungen für die Einbürgerung nach den Paragraphen 8 und 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Es wird auf die Unterschiede zwischen d...
❓ Dokument 20/5629
Die Anfrage behandelt finanzielle Zuwendungen des Landes Hessen an muslimische Vereine.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche finanziellen Zuwendungen das Land Hessen in den letzten Jahren an muslimische Vereine geleistet hat und ob diese Vereine extremistische Verbindungen a...
❓ Dokument 20/5631
Die Anfrage behandelt nächtliche Abschiebungen und den Einsatz von SEK und BFE in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) sowie Sondereinsatzkommandos (SEK) bei Abschiebungen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Einsa...
❓ Dokument 20/5632
Die Anfrage behandelt nächtliche Abschiebungen und den Einsatz von SEK und BFE bei diesen Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema nächtlicher Abschiebungen und der Einsatz von Sondereinsatzkommandos sowie Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten in Hessen behandelt. Es werden spezifische...
❓ Dokument 20/5633
Die Anfrage behandelt Weiterbildungskonzepte für Arbeitnehmer in der Corona-Krise.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Krise die Weiterbildung in kleinen und mittleren Unternehmen beeinflusst hat. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, in die Weiterbildung der Arbeitn...
❓ Dokument 20/5634
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, fragt nach dem Stand der Prüfung und...
❓ Dokument 20/5635
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung des Projekts LandKulturPerlen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Projekt LandKulturPerlen, das seit 2017 besteht und die kulturelle Bildung in ländlichen Regionen Hessens fördern soll. Es wird nach den Fortschritten und der E...
❓ Dokument 20/5636
Die Anfrage behandelt die Wiedereinführung der Systemrelevanz bei der Notbetreuung während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage für das Betretungsverbot von Kindertagesstätten im Landkreis Groß-Gerau während der Corona-Pandemie untersucht. Es wird auf die Regelungen zur N...
❓ Dokument 20/5637
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des Bundesverfassungsgerichtsbeschlusses zum Klimaschutzgesetz.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz auf die Landesregierung Hessen hat. Der Beschluss fordert eine Nachbesseru...
❓ Dokument 20/5640
Die Anfrage behandelt den Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel und die Rezertifizierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen zur Entwicklung, zur Rezertifizierung und zur Bedeutung für den To...
❓ Dokument 20/5641
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf migrantische Sexarbeitende in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie, insbesondere die finanziellen Schwierigkeiten und die Unterstützungsmöglichkeiten durch Sozialämter.
❓ Dokument 20/5642
Die Anfrage behandelt die rechtsextremistische türkische Bewegung der Grauen Wölfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die rechtsextremistische türkische Bewegung der Grauen Wölfe in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte ihrer Organisation, Verbindungen und Mitgliederzah...
❓ Dokument 20/5643
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Ülkücü-Bewegung in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die rechtsextremistische Ülkücü-Bewegung in Hessen, insbesondere ihre Aktivitäten und mögliche Gewalttaten in den letzten zehn Jahren. Es wird untersucht...
❓ Dokument 20/5644
Die Anfrage behandelt den Zuschuss der Landesregierung zum ökumenischen Kirchentag 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 durch das Land Hessen. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde das ursprünglich geplante Präsenzformat i...
❓ Dokument 20/5645
Die Anfrage behandelt die zukünftige Beteiligung privater Hochschulen am Hochschulpakt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle privater Hochschulen im Hochschulpakt thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie private Hochschulen weiterhin gefördert werden können und welche Änderungen...
❓ Dokument 20/5646
Die Anfrage behandelt Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie und in welchem Umfang Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige an hessischen Hochschulen während der COVID-19-Pandemie zur Verfügung stehen...
❓ Dokument 20/5647
Die Anfrage behandelt die psychischen Belastungen von Studierenden während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit von Studierenden im Hybridsemester. Es wird erörtert, wie die Landesregier...
❓ Dokument 20/5648
Die Anfrage behandelt die psychischen Belastungen von Studierenden während der Corona-Pandemie im Hybridsemester.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die psychischen Belastungen von Studierenden während der Corona-Pandemie und die Herausforderungen des Hybridsemesters. Sie fragt nach den Auswir...
❓ Dokument 20/5649
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Sicherheitsmaßnahmen am Kreisverkehr L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik des Kreisverkehrs L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach thematisiert, der seit seiner Inbetriebnahme immer wieder mit schweren Verkehrsunfällen in Verbindung ge...
❓ Dokument 20/5650
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 3063 in Runkel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dehrner Teilortsumgehung (L 3063) im Bereich der Stadt Runkel thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von de...
❓ Dokument 20/5651
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die den Landkreisen und kreisfreien Städten für die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden zur Verfügung gestellt wurden.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den finanziellen Mitteln gefragt, die den Landkreisen und kreisfreien Städten in Hessen zur Bestreitung der Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchend...
❓ Dokument 20/5652
Die Anfrage thematisiert die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die damit verbundenen Aufenthaltsgestattungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den fiskalischen Lasten der Zuwanderung in Hessen und den Aufenthaltsgestattungen gemäß Asylgesetz. Es werden spezifische Fragen zu den Aufenthaltsstatus und den da...
❓ Dokument 20/5653
Die Anfrage behandelt die fiskalischen Lasten und die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den finanziellen Auswirkungen der Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer gefragt, insbesondere in Fällen, in denen die Minderjährigkeit fälschlicherwei...
❓ Dokument 20/5654
Die Anfrage behandelt die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die damit verbundenen Inobhutnahmen unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen. Es werden Fragen zur Feststellung der...
❓ Dokument 20/5655
Die Anfrage behandelt die Annahme von Vorteilen durch eine Stadträtin im Kontext einer Wahlbeobachtungsmission.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilnahme einer ehrenamtlichen Stadträtin an einer Wahlbeobachtungsmission auf Kosten eines Drittstaates thematisiert. Es wird hinterfragt, inwiefern dies mit den Re...