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❓ Messerbedrohung und räuberische Erpressung unter Jugendlichen in Gelsenkirchen-Ückendorf
SPD-Anfrage zu einer Auseinandersetzung in Gelsenkirchen-Ückendorf, bei der laut Medienberichten ein 13-Jähriger ein Kind mit einem Messer bedroht und ein weiteres Kind verletzt haben soll.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall am 7. Oktober 2026 im Gelsenkirchener Stadtteil Ückendorf. Laut Medienberichten, auf die sich der Fragesteller stützt, kam es zu einer Auseinandersetzung zwi...
❓ Zeitspiel beim vorgezogenen Kohleausstieg 2030: Wird die entscheidende Evaluation des irrsinnigen schwarz-grünen Prestigeprojekts bis nach der Landtagswahl 2027 hinausgezögert?
Die Anfrage thematisiert die Verzögerung der Evaluation des Kohleausstiegs 2030 in NRW.
In der Kleinen Anfrage wird die Verzögerung der Evaluation des Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen kritisiert. Die Fragesteller befürchten, dass die Veröffentlichung des Evaluationsberichts bis...
❓ Warum unterrichtet die Landesregierung den Landtag nicht über die Verschiebung des Prüfberichts zum Kohleausstieg 2030?
Die Anfrage thematisiert die fehlende Information des Landtags über die Verschiebung des Prüfberichts zum Kohleausstieg 2030.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Henning Höne und Dietmar Brockes fragt, warum die Landesregierung den Landtag nicht über die Verschiebung des Prüfberichts zum Kohleausstieg 2030 informiert hat...
❓ Fehlkalkulation bei der Grundsteuerreform - Welche Folgen haben die vermeintlich aufkommensneutralen Hebesatzberechnungen des Finanzministers für Kommunen und Steuerpflichtige?
Die Auswirkungen der Grundsteuerreform auf Kommunen und Steuerpflichtige werden untersucht.
Das Dokument befasst sich mit den Folgen der Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen, insbesondere den Hebesatzberechnungen des Finanzministers. Es wird hinterfragt, ob die veröffentlichten Hebesätze...
❓ Geplante Abgrabung "Reeser Welle": Wie ist der Stand der Planungen und welche Konsequenzen hat das historische Niedrigwasser des Rheins?
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Abgrabung 'Reeser Welle' und die Auswirkungen des Niedrigwassers des Rheins.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Kies-Abgrabung 'Reeser Welle' und den damit verbundenen Planungen. Insbesondere wird der Einfluss der historischen Niedrigwasserstände des Rheins auf...
📄 Unterrichtung: Erklärung der Landtagspräsidentenkonferenz zum EU-Finanzrahmen 2028-2034 und zu Partnerschaftsplänen
Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente lehnen die von der EU-Kommission vorgeschlagene Zentralisierung der Kohäsionsmittel im neuen EU-Finanzrahmen ab.
Der Präsident des Landtags unterrichtet das Parlament über eine Erklärung der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente vom 29. September 2026. Die Erklärung befasst...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4844: Behördliches Vorschlagswesen und Ideenmanagement in der Landesverwaltung
Anfrage zum Stand des behördlichen Vorschlagswesens und Ideenmanagements in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein.
Die Anfrage befasst sich mit dem behördlichen Vorschlagswesen und Ideenmanagement in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein, also den Möglichkeiten für Beschäftigte, Verbesserungsvorschläge zu Verwal...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4856: Begabtenförderung im Modell 4+1
Anfrage zur Förderung von Schulkindern über das Konzept „Vier plus Eins“ und dem Nachfolgeprojekt „Lernplan Plus“ in Kiel.
Die Anfrage befasst sich mit dem Konzept „Vier plus Eins“, bei dem Schülerinnen und Schüler an einem Tag pro Woche außerschulisch an selbst gewählten Themen arbeiten, sowie mit dessen Nachfolger „Lern...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4893: Umsetzung der §§ 10b und 10c ALVO - Qualifizierung für die Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt
Kleine Anfrage zum Stand der Umsetzung neuer Qualifizierungswege für den gehobenen Dienst (§§ 10b, 10c ALVO) in Allgemeiner Verwaltung und Steuerverwaltung
Mit den §§ 10b und 10c der Allgemeinen Laufbahnverordnung (ALVO) wurden zum 12. Dezember 2025 neue Wege geschaffen, über die Beamtinnen und Beamte in die Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt, aufste...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4970: Offensive für Ausbildung: Fachkräfte von morgen aus Drittstaaten für Schleswig-Holstein gewinnen!
SPD-Antrag fordert Landesförderung für Betriebe, die Auszubildende aus Drittstaaten gewinnen.
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die gezielte Gewinnung von Auszubildenden aus Drittstaaten finanziell zu fördern. Dafür soll eine eigene Zuwendungsrichtlinie geschaffen werden, über...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt einen Vorfall beim CSD in Freiberg und die damit verbundene politisch motivierte Kriminalität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marko Winter thematisiert einen Vorfall beim Christopher Street Day (CSD) in Freiberg, bei dem ein Teilnehmer durch einen Eierwurf verletzt wurde. Es wird untersuch...
❓ Umbenennung des Sächsischen Polizeiverwaltungsamtes in Polizeipräsidium für Service und IT
Die Anfrage behandelt die Umbenennung des Polizeiverwaltungsamtes und die damit verbundenen Kosten und Veränderungen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Wippel und Marko Winter thematisiert die Umbenennung des Sächsischen Polizeiverwaltungsamtes in Polizeipräsidium für Service und IT. Die Fragesteller möch...
❓ Abwanderung der sächsischen Wirtschaft seit Beginn des Angriffskriegs auf den Iran
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Irankriegs auf die sächsische Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Irankriegs auf die sächsische Wirtschaft, insbesondere die Abwanderung von Unternehmen und die Verschiebung von Investitionen aufgrund steigender E...
❓ Erarbeitung eines Leitbildes zur Stärkung industrieller Wertschöpfung und regionaler Lieferketten
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Erarbeitung eines Leitbildes zur Stärkung der industriellen Wertschöpfung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther thematisiert den Fortschritt und die Veröffentlichung eines Leitbildes, das die industrielle Wertschöpfung und regionale Lieferketten im Freistaat S...
❓ Hochwasserschutzmaßnahme M 1010 an der Zwickauer Mulde in Waldenburg
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Auswirkungen von Baumfällungen im Rahmen einer Hochwasserschutzmaßnahme.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther befasst sich mit der Hochwasserschutzmaßnahme M 1010 in Waldenburg. Es werden Fragen zu den notwendigen Baumfällungen und deren Auswirkungen auf die...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit Sachsens mit anderen Bundesländern bei Sekundärmigrationszentren.
Die Kleine Anfrage von Franziska Schubert thematisiert die Kooperation Sachsens mit anderen Bundesländern bezüglich der Errichtung von Sekundärmigrationszentren. Es wird nach der Form der Zusammenarbe...
❓ Bundesratsinitiative des Freistaates Sachsen zur Reduzierung der Anzahl anerkannter Ausbildungsberufe in der dualen Berufsausbildung
Die Anfrage thematisiert die Reduzierung anerkannter Ausbildungsberufe in der dualen Berufsausbildung.
Die Anfrage befasst sich mit der Bundesratsinitiative des Freistaates Sachsen zur Reduzierung der Anzahl anerkannter Ausbildungsberufe in der dualen Berufsausbildung. Die Fragestellerin möchte Einschä...
❓ Einsätze in der Dresdner Innenstadt im 3. Quartal 2026
Die Anfrage thematisiert Polizeieinsätze in der Dresdner Innenstadt im dritten Quartal 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird nach den Polizeieinsätzen in der Dresdner Innenstadt im dritten Quartal 2026 gefragt. Der Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler möchte Informationen zu den Einsätzen, den ermi...
❓ Einsätze in der Dresdner Neustadt im 3. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze in der Dresdner Neustadt im dritten Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit den Polizeieinsätzen in der Dresdner Neustadt im dritten Quartal 2026. Es wird nach der Anzahl der Einsätze, den ermittelten St...
❓ Körperverletzungsdelikte im 3. Quartal 2026 in Dresden
Die Anfrage thematisiert Körperverletzungsdelikte im 3. Quartal 2026 in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit den Körperverletzungsdelikten, die im 3. Quartal 2026 in Dresden verzeichnet wurden. Es werden spezifische Informationen zu den...
❓ Mann bei Auseinandersetzung schwer verletzt
Eine Anfrage zu einem gewaltsamen Vorfall in Dresden, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu einem gewaltsamen Vorfall in Dresden, bei dem ein 18-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Gesundheitsz...
❓ Mutmaßlicher Ladendieb gestellt und vorläufig festgenommen
Eine Anfrage zur Festnahme eines mutmaßlichen Ladendiebs in Dresden und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird die Festnahme eines 23-jährigen Afghanen in Dresden aufgrund mutmaßlichen Ladendiebstahls thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Ermittlungen und de...
❓ Personen im Kontext Flucht/Asyl in der Landeshauptstadt Dresden im September 2026
Anfrage zu Asylbewerbern und Unterkünften in Dresden im September 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Asylbewerber und den verfügbaren Unterkünften in der Landeshauptstadt Dresden im September 2026. Es werden detaillierte Informationen zu den Asylbewerbern,...
❓ Sozialleistungen in Dresden im Juli 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Leistungsbezieher von Sozialleistungen in Dresden im Juli 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit den Sozialleistungen in Dresden zum Stichtag 31. Juli 2026. Es wird nach der Anzahl der Leistungsbezieher und den monatlichen A...
❓ Ukrainer in Dresden im 3. Quartal 2026
Die Anfrage befasst sich mit der Registrierung und den Leistungen von Ukrainern in Dresden im 3. Quartal 2026.
Die Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler zielt darauf ab, Informationen über die Registrierung von Personen aus der Ukraine in Dresden im 3. Quartal 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Dat...
❓ Radweg an der B 6 zwischen Rossendorf und dem Fischbacher Kreuz
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung und den Bau eines Radwegs an der B 6 zwischen Rossendorf und Fischbach.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planung für den Neubau eines Geh- und Radweges an der B 6 zwischen Rossendorf und Fischbach erfragt. Es wird auf die Ankündigung des Landesamtes für Straßenb...
❓ Systemische Kontrolllücken im kommunalen Rechnungswesen - Konsequenzen aus dem Vorfall in der Gemeinde Rietschen
Die Anfrage thematisiert systemische Kontrolllücken im kommunalen Rechnungswesen in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit einem Betrugsfall in der Gemeinde Rietschen, bei dem über einen Zeitraum von zehn Jahren unberechtigte Zahlungen auf ein Privatkonto veranlasst wurden. Dies wirft Fragen z...
❓ Personen im und Kosten des Sekundärmigrationszentrums (SMZ)
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung von Personen und die Kosten im Sekundärmigrationszentrum.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der im Sekundärmigrationszentrum untergebrachten Personen sowie den damit verbundenen Kosten. Es werden spezifische Informationen zu Staatsangehörigkeit,...
📊 Stabilitätsbericht 2026: Einhaltung der Schuldenbremse und Haushaltslage Sachsen-Anhalts
Bericht der Landesregierung Sachsen-Anhalt an den Stabilitätsrat über Schuldenbremse und Haushaltslage für 2026.
Der Bericht ist die jährliche Unterrichtung der Landesregierung Sachsen-Anhalts an den Landtag über den Stabilitätsbericht 2026, den die Landesregierung am 22. September 2026 beschlossen hat. Er erfül...
📊 Umsetzung des Landesaktionsplans 2.0 und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Sachsen-Anhalt
Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landesaktionsplans 2.0 und zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Sachsen-Anhalt.
Die Landesregierung Sachsen-Anhalts legt dem Landtag einen Bericht zur Umsetzung des Landesaktionsplans 2.0 vor, der die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Lebensbereichen beschr...
📊 Sonderbericht Tragfähigkeit der Landesfinanzen
Landesrechnungshof legt erstmals eine Langfristanalyse der Landesfinanzen bis 2070 vor und sieht strukturelle Finanzierungslücken.
Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt übersendet dem Landtag einen Sonderbericht zur langfristigen Tragfähigkeit der Landesfinanzen. Der Bericht wurde gemeinsam mit Prof. Dr. Martin Werding (Sachverst...
❓ Weiterführung des Theaters im Stadthaus und Überlassung des ehemaligen Theaterrestaurants in Rudolstadt
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Theaters im Stadthaus und des ehemaligen Theaterrestaurants in Rudolstadt.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Weiterführung des Theaters im Stadthaus und die Nutzung des ehemaligen Theaterrestaurants in Rudolstadt zu erhalten. Es wird nach den Gründen für di...
❓ Aktueller Stand des geplanten Ausbaus der Bundesstraße (B) 281 am „Vogelschutz“ in Unterwellenborn/Könitz – nachgefragt
Aktueller Stand und Planungen zum Ausbau der Bundesstraße 281 am Bahnübergang 'Vogelschutz'.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand des geplanten Ausbaus der Bundesstraße 281 am Bahnübergang 'Vogelschutz' in Unterwellenborn/Könitz. Es wird auf die bisherigen Verzögerungen und die Notwendi...
❓ Sicherheit religiöser, kultureller und kulturbildender Einrichtungen in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Vorfälle der Störung der Religionsausübung in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Sicherheit religiöser und kultureller Einrichtungen in Thüringen. Es werden spezifische Vorfälle von Störungen der Religionsausübung und andere Straftaten in verschied...
❓ Immobilien des Thüringer Landestheaters Rudolstadt und Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt
Die Anfrage thematisiert die Immobilien des Thüringer Landestheaters Rudolstadt und der Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt.
Die Anfrage befasst sich mit den Immobilien, die im Eigentum des Zweckverbands Thüringer Landestheater Rudolstadt und der Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt GmbH stehen. Es werden detaillierte...
❓ Fragen zum Bericht des Thüringer Rechnungshofs aus dem Jahr 2026
Die Anfrage bezieht sich auf den Bericht des Thüringer Rechnungshofs und stellt Fragen zur Öffentlichkeitsarbeit und Grundstücksgeschäften.
Die Anfrage thematisiert den Bericht des Thüringer Rechnungshofs aus dem Jahr 2026. Es werden Fragen zur Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz sowie zu Grundstücks...
❓ Asylbewerber und anhängige Asylverfahren in Thüringen – Bestandszahlen und Verfahrensstand
Die Anfrage behandelt die Bestandszahlen und den Verfahrensstand von Asylbewerbern in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Asylbewerber und den Stand ihrer Verfahren in Thüringen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie Aufenthaltsstatus und Verfahrensd...
❓ Gemeinsame Vereinbarungen zur Finanzierung der Thüringer Theater bis 2030
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung der Thüringer Theater bis 2030 und stellt Fragen zur Besucherzahlen und Wirtschaftlichkeit.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von zwölf Thüringer Theatern und Philharmonien bis 2030. Es wird erfragt, wie die Besucherzahlen, Platzauslastungen und Einnahmen aus dem Ka...
📄 Arbeitsplatzverluste und beruflicher Verbleib betroffener Beschäftigter in Thüringen
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert Arbeitsplatzverluste in Thüringen und deren Folgen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Arbeitsplatzverlusten in Thüringen, insbesondere nach der Schließung des ContiTech-Werks und drohenden Schließungen weiterer Standorte. Es wird nach dem Umf...
📄 Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+-Förderung) für Ausbildung, Beschäftigung und soziale Teilhabe in Thüringen ab dem Jahr 2028
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus in Thüringen ab 2028.
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert die künftige Struktur und Finanzierung des Europäischen Sozialfonds Plus in Thüringen ab 2028. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass Thüringen ein geso...
📄 USA-Reise der amtierenden Landrätin des Landkreises Weimarer Land zur Verleihung der Webex Customer Awards 2026
AfD-Anfrage zu einer USA-Reise der amtierenden Landrätin des Landkreises Weimarer Land zu einer Technologiekonferenz in Austin.
Der Fragesteller bezieht sich auf die Technologiekonferenz „WebexOne 2026“ des Unternehmens Cisco, die vom 5. bis 8. Oktober 2026 in Austin, Texas (USA), stattfand. Der Landkreis Weimarer Land war dor...
❓ Investitionen und langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis – örtliche Grundwassernutzung oder Fernwasserversorgung
Die Anfrage behandelt die langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis.
Die Anfrage thematisiert die Investitionen und Strategien zur Sicherung der Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis. Es wird untersucht, ob die örtliche Grundwassernutzung oder eine Anbindung an die...
❓ Überprüfung der Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen.
Die Anfrage behandelt die Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen, insbesondere im Kontext eines Verdachtsfalls von Approbationsbetrug.
❓ Umsetzungsstand und Ausgestaltung des angekündigten „Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege“ in Thüringen – Teil I
Stand und Planung des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen.
Das Dokument behandelt den Umsetzungsstand des angekündigten Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen. Es wird auf die Herausforderungen des Fachkräftemangels eingegangen und die...
❓ Digitalisierung - "Wo?" fragt nach einer Ortsangabe - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 1268
Nachfrage, wo Server und Daten der von der Datenagentur Brandenburg genutzten IT-Systeme konkret stehen und welches Recht dort gilt.
Der Fragesteller knüpft an eine frühere Kleine Anfrage (Drucksache 8/3337) und deren Antwort der Landesregierung (Drucksache 8/3513) an, die seiner Ansicht nach die Frage nach dem konkreten Standort d...
📄 Prüfbericht zum geplanten Hertha-Stadion im Olympiapark
Grünen-Abgeordnete fragen nach dem Prüfbericht zum geplanten Hertha-Stadion im Olympiapark und dessen Veröffentlichung.
Die Anfrage betrifft die fachliche Prüfung eines möglichen Stadionneubaus von Hertha BSC am Standort Jesse-Owens-Allee im Olympiapark. Die Fragesteller wollen wissen, wann die zuständige Prüfgruppe ih...
📄 Waldbrandvorsorge in Müggelheim – Evakuierungsplanung und Katastrophenschutzübungen
Anfrage zur Katastrophenschutzplanung und Evakuierungsvorsorge für Müggelheim bei einem möglichen Waldbrand in den Müggelbergen.
Die Anfrage befasst sich mit der Vorsorge für einen möglichen Waldbrand im Bereich der Müggelberge beziehungsweise des Köpenicker Forstes, der auf den Ortsteil Müggelheim übergreifen könnte. Der Frage...
❓ Kartellrechtliche Prüfungen der Fernwärmepreise in Hessen seit 2022
Fraktionsloser Abgeordneter fragt nach Ergebnissen kartellrechtlicher Prüfungen und Ermittlungen zu Fernwärmepreisen in Hessen seit 2022.
Der fraktionslose Abgeordnete Sascha Herr fragt die hessische Landesregierung zum Stand kartellrechtlicher Prüfungen bei Fernwärmepreisen. Hintergrund sind frühere Antworten der Landesregierung auf di...
❓ Fachliche Qualitätssicherung und kommunale Einflussnahme bei der Mieterschutzverordnung
Fragesteller will wissen, wie das IWU-Gutachten 2025 bewertet wurde und warum fünf vom GEWOS-Gutachten als angespannt eingestufte Kommunen nicht in die neue Mieterschutzverordnung aufgenommen werden sollen.
Es geht um die Neufassung der hessischen Mieterschutzverordnung, die festlegt, in welchen Kommunen besondere Mieterschutzregeln wegen angespannter Wohnungsmärkte gelten. Laut Fragesteller hatte die La...
📄 Gewalt - Strafunmündige Tatverdächtige in Brandenburg nach Altersgruppen im Jahr 2024
Anfrage zur Zahl strafunmündiger Tatverdächtiger in Brandenburg nach Altersgruppen im Jahr 2024.
Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Zahl strafunmündiger (also noch nicht strafrechtlich verantwortlicher) Tatverdächtiger in Brandenburg im Jahr 2024, aufgeschlüsselt nach Altersgruppen unter...