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❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil I
Bericht über Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien und deren Auswirkungen.
Das Dokument behandelt die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien, insbesondere die rechtlichen und praktischen Aspekte dieser Maßnahmen seit der Machtübernahme der islamisti...
❓ Nutzung kommerziell erhältlicher Standortdaten, Werbe-IDs und Bewegungsprofile aus Smartphone-Apps durch Thüringer Polizeibehörden?
Die Anfrage behandelt die Nutzung kommerzieller Standortdaten durch Thüringer Polizeibehörden.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob und in welchem Umfang Thüringer Polizeibehörden seit 2020 kommerziell erhältliche Standortdaten aus Smartphone-Apps genutzt haben. Es wird auf die rechtlichen Rah...
❓ Drohnenvorfälle rund um die Messe Erfurt während des AfD-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Juli 2026
Drohnenvorfälle während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt und deren polizeiliche Handhabung.
Das Dokument behandelt die Drohnenvorfälle rund um die Messe Erfurt während des AfD-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Juli 2026. Es wird auf die Antworten des Thüringer Ministeriums für Inneres, Kommunal...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan.
Das Dokument behandelt die Aktivitäten der Thüringer Landesregierung im Zusammenhang mit Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan, insbesondere nach der Machtübernahme der Taliban. Es wird auf...
❓ Polizeilicher Einsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen am 8. oder 9. Juni 2026
Polizeilicher Einsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen wegen Verdacht auf gefälschte Dokumente.
Das Dokument behandelt einen Polizeieinsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen, bei dem zwei Ärzte aufgrund des Verdachts auf gefälschte Dokumente von der Polizei zur Dienststelle gebracht wurden. Die...
❓ Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Plaue und das Agieren der Kommunalaufsicht diesbezüglich
Ermittlungen gegen den ehemaligen Bürgermeister von Plaue und die Rolle der Kommunalaufsicht.
In dieser Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Plaue thematisiert. Es wird hinterfragt, wie die Kommunalaufsicht auf Beschwerden reagiert hat, die seit 20...
❓ Radwegeverbindung zwischen dem Nordhäuser Ortsteil Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen
Anfrage zur Radwegeverbindung zwischen Petersdorf und Nordhausen und deren Verzögerungen.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Radwegeverbindung zwischen Petersdorf und Nordhausen, die seit mehreren Jahren in Planung ist. Trotz einer Vereinbarung zur Umsetzung im Jahr 2022 gibt es we...
📄 Zu dem Beschluss des Landtags vom 28. September 2024 (Drucksache 8/37) – Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer
Information über die Niederlegung des Amtes von Schriftführern im Thüringer Landtag.
Das Dokument informiert über die Niederlegung des Amtes von mehreren Schriftführern im Thüringer Landtag, die während der Sitzung am 28. September 2024 gewählt wurden.
📄 Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+-Förderung) für Ausbildung, Beschäftigung und soziale Teilhabe in Thüringen ab dem Jahr 2028
Anfrage zur Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus für Thüringen ab 2028.
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert die zukünftige Struktur und Finanzierung des Europäischen Sozialfonds Plus in Thüringen ab 2028. Es wird auf die Unsicherheiten bezüglich der Mittelverteilung un...
📄 Thüringer Elektro-Netz
Dringlichkeitsanfrage zur Beendigung der Ausschreibung für Schienenpersonennahverkehr im Thüringer Elektro-Netz.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf die Beendigung der Ausschreibung für das Thüringer Elektro-Netz, die aufgrund geänderter Anforderungen des Beschaffers ohne Zuschlag beendet wurde. Die Anfra...
❓ Zukunft des Naturtheaters Steinbach-Langenbach im Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Situation des Naturtheaters Steinbach-Langenbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Naturtheaters Steinbach-Langenbach im Landkreis Hildburghausen thematisiert. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Unterstützung des Theaters dur...
❓ Auffassung der Landesregierung zum geplanten Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung der Bundesregierung
Die Landesregierung äußert sich zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur und naturschutzrechtlichen Regelungen.
Das Dokument behandelt die Auffassung der Thüringer Landesregierung zu einem geplanten Gesetz, das die natürliche Infrastruktur stärken und die naturschutzrechtlichen Eingriffsregelungen fortentwickel...
❓ Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk
Die Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk wird analysiert.
Das Dokument behandelt die steigenden Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk und die Notwendigkeit einer qualitätsorientierten Ausbildung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels.
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil V
Die Anfrage behandelt die Kontrollpraxis und Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kontrollpraxis und die rechtlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Beprobung, Kontrolle und...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil III
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und praktischen Aspekte des Cannabis-Anbaus in Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die Kontrollpraxis bezüglich Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Auswahl von Laboren, Kosten und l...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen und Kontrollpraktiken für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In diesem Dokument wird die Kontrolle und die rechtlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Umsetzung von Auflagen und zur rechtl...
❓ Brandschutz und Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Brandschutz und die Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Sicherheitsstandards und Brandschutzmaßnahmen für stationäre Großbatteriespeicher in Thüringen, insbesondere nach einem Brand in Bautzen. Es wird untersucht, ob die beste...
❓ Erstaufforstung und Aufforstung bisher nicht forstwirtschaftlich genutzter Flächen in Thüringen nach § 21 und § 22 des Thüringer Waldgesetzes und weitere Fragen zum Thüringer Waldgesetz
Die Anfrage behandelt die Erstaufforstung und Aufforstung nicht forstwirtschaftlich genutzter Flächen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Erstaufforstung und Aufforstung von Flächen in Thüringen, die zuvor nicht forstwirtschaftlich genutzt wurden. Es werden Fragen zur Genehmigung und den Gründen für die...
📊 Beschluss des Thüringer Landtags (Drucksache 8/2286) zu den Drucksachen 8/2281/1269 - Differenzierte Hebesätze bei der Grundsteuer in Thüringen prüfen -
Bericht über die Prüfung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer in Thüringen.
Der Bericht behandelt die Prüfung der Einführung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer in Thüringen, die vom Thüringer Landtag beschlossen wurde. Ziel ist es, die rechtlichen Aspekte, den Aufw...
❓ Kosten der 78. Sitzung des Thüringer Kabinetts in Brüssel am 1. und 2. September 2026
Die Anfrage behandelt die Kosten der Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung in Brüssel.
In dieser Anfrage wird die Thüringer Landesregierung zu den Kosten der auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel befragt, die am 1. und 2. September 2026 stattfand. Es werden detaillierte Informationen...
❓ Nichtbesetzung von Ausbildungsstellen, vorzeitige Vertragslösungen und Erreichbarkeit von Berufsschulstandorten in Thüringen
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Ausbildungsstellen und Vertragslösungen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Situation der unbesetzten Ausbildungsstellen in Thüringen thematisiert. Es wird auf die Anzahl der unbesetzten Stellen und die Gründe für vorzeitige Vertragslösungen eingegange...
📝 Christliche Kirchen schützen und christlich-abendländische Traditionen bewahren
Die Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD haben einen Antrag zum Schutz christlicher Traditionen zurückgezogen.
Der Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD befasste sich mit dem Schutz der christlichen Kirchen und der Bewahrung christlich-abendländischer Traditionen. Am 4. September 2026 wurde dieser...
❓ Fragen zu einem Fischsterben in der Gemeinde Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
Anfrage zu einem Fischsterben in der Gemeinde Katzhütte und den Reaktionen der Behörden.
In der Gemeinde Katzhütte kam es zu einem massiven Fischsterben auf einem Forellenhof. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kenntnisse der Landesregierung und die Reaktionen der zuständ...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil IV
Die Anfrage thematisiert die Anforderungen und Kontrollen beim Cannabis-Anbau in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrollpraxis und die rechtlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Ausweitung von Untersuchung...
❓ Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf den Olympiastützpunkt Thüringen und das Wintersportzentrum Oberhof
Die Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, die Nordische Kombination nicht in das Programm der Olympischen Winterspiele 2030 aufzunehmen. Diese Entscheidung hat...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil VI
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und praktischen Aspekte des Cannabis-Anbaus in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Probenahme, Vernichtung und Ko...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Die Kleine Anfrage behandelt die rechtlichen Anforderungen und Kontrollpraktiken für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche und praktische Handhabung von Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen untersucht. Es werden spezifische Vorgänge und behördliche Anforderungen thematisie...
❓ Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Bildungsstand von ausländischen Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen untersucht. Es werden Daten zu Schul-, Berufs- und akademischen Abschlüssen sowie...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien sowie die Kriterien dafür.
In der Anfrage wird die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien thematisiert. Es werden Fragen zu den Kriterien und der Handhabung von Abschiebungen, insbesondere bei gut inte...
❓ Belohnungen für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten und zur Ergreifung flüchtiger Straftäter
Die Anfrage behandelt die Auslobung von Belohnungen für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Belohnungen für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten in Thüringen seit 2020 ausgelobt wurden. Es werden auch die Bedingungen und Ergebnisse dieser Auslob...
❓ Umgang mit Kleinspeichern beziehungsweise herrenlosen Speichern in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Kleinspeichern und herrenlosen Speichern in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Frage, wie in Thüringen mit Kleinspeichern und herrenlosen Speichern umgegangen werden soll. Dabei werden verschiedene Aspekte wie Reaktivierung, Rückbau und die dami...
❓ Teilnahme Thüringens am Projekt „wildLlFEcrime“?
Die Anfrage behandelt die Teilnahme Thüringens am Projekt zur Bekämpfung von Umweltkriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beteiligung Thüringens am internationalen Projekt 'wildLIFEcrime', das sich mit der Bekämpfung von Umweltkriminalität beschäftigt, insbesondere im Hinblick auf den...
❓ Tatsächliche Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die tatsächlichen Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die tatsächlichen Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes zu klären. Es werden spezifische Fragen zu den finanziellen Auswirkungen und den Fol...
❓ Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil I
Die Anfrage befasst sich mit der Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats.
In dieser Anfrage wird die Unabhängigkeit und die Besetzung der Geschäftsführung des neu geschaffenen Medienrats thematisiert. Es werden Fragen zu den Auswahlverfahren und den Kriterien für die Besetz...
❓ Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil II
Die Anfrage behandelt die Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unabhängigkeit und die Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats in Thüringen. Es werden Fragen zu den Anforderungen und Regelungen für die Geschäftsführung auf...
❓ Flächen der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) in Vorranggebieten für Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt die Flächen der Thüringer Landesforstanstalt in Windvorranggebieten.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Flächen der Thüringer Landesforstanstalt in Windvorranggebieten liegen. Es wird nach den betroffenen Flächen, deren Größe und den zuständigen Forstämtern...
❓ VV-Bedarfszuweisung – Härteausgleich Stadtverkehr
Fragen zur Bedarfszuweisung für den Stadtverkehr in Thüringen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Bilay zur Bedarfszuweisung für den Stadtverkehr in Thüringen. Es wird nach den Voraussetzungen, Anträgen und Entscheidungen bezüglich der Zuwe...
❓ Finanzierung von Kindertagesstätten in Thüringen im Jahr 2026
Anfrage zur Finanzierung von Kindertagesstätten in Thüringen im Jahr 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der Kindertagesstätten in Thüringen für das Jahr 2026. Es werden verschiedene Aspekte der Finanzierung durch das Land und die Gemeind...
📝 Russlands hybride Angriffe gegen Deutschland – Thüringen gegen neue Bedrohungen sichern
Die SPD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Sicherheitslage in Thüringen angesichts hybrider Angriffe aus Russland.
Das Dokument behandelt die zunehmenden hybriden Angriffe aus Russland, die die Sicherheitslage in Deutschland und insbesondere in Thüringen betreffen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Wi...
📝 Ausbildungsstart: Azubis unter Druck – Thüringen als Ausbildungsstandort entlasten und stärken
Die Fraktion Die Linke beantragt eine Aktuelle Stunde zur Situation von Auszubildenden in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen, mit denen Auszubildende in Thüringen konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf mentale Gesundheit und finanzielle Belastungen. Die Fraktion Die Linke f...
📄 Entwicklung der Zahl einsatzfähiger Lehrkräfte im Thüringer Schulschwimmen
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Entwicklung der Zahl einsatzfähiger Lehrkräfte im Thüringer Schulschwimmen.
Das Dokument befasst sich mit der Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Benninghaus zur Entwicklung der Zahl einsatzfähiger Lehrkräfte im Thüringer Schulschwimmen. Es werden Informationen zu Fortbild...
📄 Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Unterrichtung des Landtags über den Staatsvertrag zur Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen.
Das Dokument informiert über den Staatsvertrag zur Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf. Die Landesregierung hat den Landtag gemäß Artikel 67 Abs. 4...
📄 Insolvenz der Baumarktkette Hellweg – Auswirkungen auf die Thüringer Standorte und Beschäftigten
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Insolvenz der Baumarktkette Hellweg und deren Auswirkungen auf Thüringen.
In diesem Dokument wird die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Müller zur Insolvenz der Baumarktkette Hellweg behandelt. Es wird untersucht, welche Auswirkungen diese Insolvenz auf die Standorte u...
❓ Brand von Windenergieanlagen im Wald in Thüringen
Die Anfrage behandelt Brandschutzanforderungen für Windenergieanlagen im Wald in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den brandschutztechnischen Anforderungen an Windenergieanlagen, die im Wald in Thüringen errichtet werden. Es werden spezifische Fragen zur Löschwasserversorgung, F...
❓ Investitionsstau an Thüringer Schulen
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Thüringer Schulen.
Das Dokument befasst sich mit der Beantwortung einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Jankowski zur Höhe des Investitionsbedarfs für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Schulen in Thüringen. E...
❓ Sachstand der im Rahmen der Regierungsbefragung am 24. Juni 2026 vom Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten erwähnten „Notfallkette“ bei Gewässerverunreinigungen mit Auswirkungen auf Fischbestände
Der Sachstand zur Notfallkette bei Gewässerverunreinigungen und deren Auswirkungen auf Fischbestände wird erörtert.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der 'Notfallkette' bei Gewässerverunreinigungen, die im Rahmen einer Regierungsbefragung angesprochen wurde. Es wird erläutert, wie die Gefahrenabwehr bei Ge...
❓ Stilllegung und Repowering von Windenergieanlagen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Stilllegung und das Repowering von Windenergieanlagen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Stilllegung und dem Repowering von Windenergieanlagen in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte wie beantragte, genehmigte und abgelehnte Projekte sowie deren Ausw...
❓ Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Thüringer Polizei.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Tasers, bei der Thüringer Polizei thematisiert. Es wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu deren Verwend...
❓ Einsatz sogenannter Super-Recognizer im Bereich der Thüringer Polizei (allgemein) – Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Super-Recognizern in der Thüringer Polizei seit 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von sogenannten Super-Recognizern in der Thüringer Polizei seit dem 1. Januar 2022 thematisiert. Es wird erörtert, ob und in welchem Umfang diese Personen zu...
❓ Einsatz sogenannter Super-Recognizer im Kontext eines Fußballspiels am 30. November 2024 – Teil II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Super-Recognizern bei der Polizei im Zusammenhang mit einem Fußballspiel.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von sogenannten Super-Recognizern bei der Polizei thematisiert, insbesondere im Kontext eines Fußballspiels am 30. November 2024. Es wird untersucht, wie die...