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❓ Unterstützung des Feuerwehrmuseums "Sotzbacher Feuerwehrscheune"
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Feuerwehrmuseums Sotzbacher Feuerwehrscheune durch die Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung des Feuerwehrmuseums Sotzbacher Feuerwehrscheune in Birstein, das als einziges Feuerwehrmuseum im Main-Kinzig-Kreis gilt. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Persönliche Schutzausrüstung VI
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Herausforderungen bei der Bescha...
❓ Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (I)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes auf Hessen seit seiner Einführung im März 2020. Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und...
❓ Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (II)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Herausforderungen und Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Anpassungen der Lande...
❓ Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft in Großkrotzenburg
Die Anfrage behandelt ein Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft und die Vorgeschichte des Tatverdächtigen.
In dieser Anfrage wird ein Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft in Großkrotzenburg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Hintergrund des Tatverdächtigen, der bereits wegen ver...
❓ Klimaschutz in Hessen: Kommunale Treibhausgasbilanzen
Die Anfrage behandelt die kommunale Treibhausgasbilanzierung in Hessen und die Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bilanzierung von Treibhausgasen in hessischen Kommunen und die Notwendigkeit, diese zu standardisieren, um die Klimaziele zu erreichen. Es wird erörtert, welche Kom...
❓ Verringerung von Infektionsrisiken – Präventionsprogramme in hessischen Justizvollzugsanstalten – Teil I
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten mit einem Fokus auf die Prävention von Infektionen wie Hepatitis C und HIV. Die Frag...
❓ Verringerung von Infektionsrisiken – Präventionsprogramme in hessischen Justizvollzugsanstalten – Teil II
Die Anfrage behandelt Präventionsprogramme zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage befasst sich mit der gesundheitlichen Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere mit der Verringerung von Infektionen durch Hepatitis C und HIV. Es wird...
❓ (Früh-)Rehabilitation – Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen und deren Bedeutung für Patienten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen, die für die Entwöhnung von beatmeten Patienten wichtig sind. Sie beleuchtet die Rolle von Weaning i...
❓ "Hintermänner und Hinterfrauen"
Die Anfrage thematisiert die geschlechtergerechte Sprache in der Landesregierung und deren Anwendung.
In der Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache durch die Landesregierung hinterfragt. Es wird kritisiert, dass häufig nur die männliche Form verwendet wird, was den Eindruck erweckt,...
❓ On-Demand Kleinbusse
Die Anfrage behandelt den Ausbau von On-Demand Kleinbusangeboten im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den geplanten Ausbau von On-Demand Kleinbusangeboten im Rhein-Main-Gebiet. Es wird auf die Bestellung von über 70 elektrisch betriebenen Shuttle-Kle...
❓ Antisemitische Straftaten – Teil 1
Die Anfrage behandelt antisemitische Straftaten und deren Zusammenhang mit Demonstrationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten im Kontext von Demonstrationen in Hessen, die während der Auseinandersetzungen im Gaza-Streifen stattfanden. Es werden Fragen zu den Vorfällen...
❓ Antisemitische Straftaten – Teil 2
Die Anfrage behandelt antisemitische Straftaten und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf. Es werden Fragen zu Integrationsmaßnahmen und der strafrechtlichen Ahndung solcher Deli...
❓ Corona-Pandemie – Schaffung zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung und Schaffung zusätzlicher Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Verantwortung der Land...
❓ Hebammenstudiengang Hessen
Die Anfrage behandelt die Einführung des Hebammenstudiengangs in Hessen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den neuen Hebammenstudiengang in Hessen, der im Rahmen des Hebammenreformgesetzes eingeführt wird. Es werden Fragen zur Ausbildung, insbesondere zur Selbstbestimmung de...
❓ Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
In der Anfrage wird die Problematik der befristeten Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Umfrage von Gewerkschaften, die eine hohe Unsicherhe...
❓ Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die hohe Anzahl befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Beschäftigten. Insbesondere wir...
❓ Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme von Geflüchteten aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern in Hessen. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der aufgenommenen Personen und der Berei...
❓ Schweinefleisch an hessischen Schulen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Schweinefleisch in der Schulverpflegung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Verpflegung an hessischen Schulen und die Entscheidung, ob Schweinefleisch angeboten wird. Es werden Aspekte wie Klimaschutz und religiöse Überzeugungen angesprochen.
❓ Schweinefleisch an hessischen Schulen – Teil 2
Die Anfrage thematisiert den Verzehr von Schweinefleisch an hessischen Schulen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit und dem Angebot von Schweinefleisch an hessischen Schulen. Die Fragesteller hinterfragen, ob Caterer auf Schweinefleisch verzichten und ob Sch...
❓ Sepsis – Gefahren der Blutvergiftung
Die Anfrage behandelt die Gefahren der Sepsis und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Prävention.
In der Anfrage wird die Problematik der Sepsis als dritthäufigste Todesursache in Deutschland thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Präve...
❓ Aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich - Teil 2
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen zur Normung im Baubereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklungen zur Normung im Baubereich, insbesondere die Rolle des Deutschen Instituts für Normung (DIN) und die vertraglichen Regelungen zur Nutzung von Normen du...
❓ Straftaten im Zusammenhang mit den Demonstrationen im Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt Straftaten im Zusammenhang mit den Demonstrationen im Dannenröder Forst.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die während der Proteste gegen den Ausbau der Autobahn 49 im Dannenröder Forst im Herbst 2020 regis...
❓ Kosten für Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Kosten und Transparenz der Impfzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der Impfzentren in Hessen, die seit einem halben Jahr betrieben werden. Es wird die Kostenstruktur der Impfzentren im Vergleich zu niedergelass...
❓ Erklärung eines Austritts aus der Kirche
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Herausforderungen beim Kirchenaustritt in Hessen.
In der Anfrage wird das Verfahren des Kirchenaustritts in Hessen thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit einer persönlichen Vorsprache bei der zuständigen Gemeinde. Es wird auf die Kritik an der...
❓ Zuschüsse des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag thematisiert, der aufgrund der Corona-Pandemie überwiegend digital stattfand. Es wird nach der Hö...
❓ Erhebung der Ortskirchensteuer
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Ortskirchensteuer in Hessen und die dazugehörigen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung der Ortskirchensteuer in Hessen, die durch das Kirchensteuergesetz geregelt ist. Es wird gefragt, wie viele Gemeinden diese Steuer...
❓ LKW-Parkplätze
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lkw-Parkplätzen in Hessen und die Verantwortung für deren Bereitstellung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lkw-Dauerparkplätzen in Hessen. Der Fragesteller verweist auf eine Aussage des hessischen Verkehrsministers über rund 2.000 fehlende Parkplätze und die un...
❓ Renaturierung des Naturschutzgebietes "Wohrateiche bei Haina/Kloster"
Es wird die Renaturierung des Naturschutzgebietes 'Wohrateiche bei Haina/Kloster' thematisiert.
Die Anfrage behandelt die geplante Renaturierung des Naturschutzgebietes 'Wohrateiche bei Haina/Kloster'. Es wird die Bedeutung der Teiche sowie die Verantwortung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen t...
❓ Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe V
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten eingegangen, die Sexarbeitende und B...
❓ Aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich - Teil 1
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen zur Normung im Baubereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entwicklungen im Bereich der Normung im Bauwesen, insbesondere die Verhandlungen über den Vertrag zwischen dem Deutschen Institut für Normung e.V...
❓ Fortgesetzte Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt – Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die fortgesetzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen, insbesondere den Rückgang der Auszubildendenzahlen und die Herausf...
❓ Fortgesetzte Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Kahnt thematisiert die fortgesetzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Verfügbarkeit von Ausbildungsplät...
❓ Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 20/5433
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von gendergerechter Sprache an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz behandelt die Verwendung von gendergerechter Sprache an Universitäten in Hessen. Die Fragesteller fordern Klarheit über die rechtlichen Rahmenbe...
❓ Klassenteiler an Grundschulen
Die Anfrage behandelt den Klassenteiler an Grundschulen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Klassenteiler an Grundschulen in Hessen und die durch die Corona-Pandemie gestiegenen Unterstützungsbedarfe. Es wird auf die aktuelle Regelung und...
❓ Polizeikontrolle im „Alten Zollhaus“
Die Anfrage behandelt eine Polizeikontrolle im 'Alten Zollhaus' und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert eine Polizeikontrolle im 'Alten Zollhaus', bei der ein Mann von Polizeibeamten durchsucht wurde. Der Fragesteller möchte Informationen über d...
❓ Antisemitismusbeauftragter der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Aufwertung des Antisemitismusbeauftragten der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Rolle und den Aufgaben des Antisemitismusbeauftragten der Hessischen Landesregierung. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die ehrenamt...
❓ Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen
Die Anfrage behandelt gewalttätige Auseinandersetzungen in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen.
In der Anfrage wird nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern und Sicherheitskräften in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen gefragt. Es werden spezifische Vorfälle aus den Jahren 202...
❓ Erlass des Finanzministeriums im Zusammenhang mit Leerverkäufen
Die Anfrage befasst sich mit einem Erlass des Finanzministeriums zu Leerverkäufen und den damit verbundenen Steuerfragen.
In der Anfrage wird ein Erlass des hessischen Finanzministeriums thematisiert, der sich mit der Haftung von Banken bei Leerverkäufen und der Nichtabführung der Kapitalertragssteuer befasst. Es wird au...
❓ Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Studiengebühren.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen, das in der Landesverfassung verankert ist. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass private Hochschulen durch hohe Studien...
❓ Mobile Funkmasten zur Sicherstellung der Mobilfunk- und BOS-Funk-Versorgung
Die Anfrage thematisiert die mobile Funkversorgung in Hessen und die Nutzung mobiler Funkmasten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufstellung und Nutzung mobiler Funkmasten in Hessen, insbesondere zur Sicherstellung der Mobilfunk- und BOS-Funk-Versorgung. Die Fragesteller erkundigen sich n...
❓ Maßnahmen gegen Fälle von Diskriminierung an hessischen Staatstheatern
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Diskriminierung an hessischen Staatstheatern.
Die Kleine Anfrage thematisiert Fälle von Diskriminierung an hessischen Staatstheatern und fragt nach bestehenden Maßnahmen und Klauseln zur Bekämpfung dieser Probleme.
❓ Behördenzentrum Schiersteiner Berg
Die Anfrage behandelt den neuen Mietvertrag für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden.
In der Anfrage wird der neue Mietvertrag für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Initiative zum Vertrag, die Vergabeverfa...
❓ Ausschreibungskriterien von medizinischen Schutzartikeln aus Deutschland für die Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Ausschreibungskriterien für medizinische Schutzartikel während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Tobias Eckert befasst sich mit den Kriterien, die die Hessische Landesregierung bei der Ausschreibung medizinischer Schutzartikel während der Corona-Pande...
❓ Deutscher Schulpreis
Die Anfrage behandelt den Deutschen Schulpreis und die Beteiligung hessischer Schulen daran.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis (SPD) thematisiert den Deutschen Schulpreis und die Beteiligung hessischer Schulen an diesem Wettbewerb. Es werden Informationen zu Bewerbungen, Nominierungen und A...
❓ Sozialunternehmertum in Hessen
Die Anfrage behandelt das Thema Sozialunternehmertum in Hessen und die Unterstützung durch das Programm 'Sozialinnovator'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Unterstützung von Sozialunternehmertum in Hessen, insbesondere durch das Programm 'Sozialinnovator', das seit August 2020 existiert. Es zielt darauf ab, s...
❓ Kommunale Partnerschaften mit Israel
Die Anfrage behandelt kommunale Partnerschaften zwischen Hessen und Israel und deren Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die bestehenden kommunalen Partnerschaften zwischen Hessen und Israel sowie die Notwendigkeit, Antisemitismus entgegenzutreten. Die Anfrage b...
❓ Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA, insbesondere die Repräsentanz in Chicago, die seit 2018 besteht. Ziel ist es, hessische Unternehmen bei der A...
❓ Anti-israelische Demonstrationen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die anti-israelischen Demonstrationen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die anti-israelischen Demonstrationen in Deutschland und die damit verbundenen Äußerungen von Regierungsvertretern über Antisemitismus und Integ...
❓ Anti-israelische Demonstrationen – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung antisemitischer Aktivitäten bei Aufenthaltstitelanträgen in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Überprüfung antisemitischer Aktivitäten bei der Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln in Hessen. Es wird gefragt, ob und wie die zuständigen Behö...