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❓ Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Situation von Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Überstunden und den Stand der Lebensarbeitszeitkonten bei der hessischen Polizei. Die Fragesteller möchten Informationen über die aktuelle Situation und...
❓ Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst 2020/2021
Die Anfrage behandelt Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst in Hessen für 2020/2021.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Entwicklungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Jahre 2020 und 2021, insbesondere die Anzahl der Einstellungen, Absolventen und Ru...
❓ Lehrer für MINT-Fächer in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Lehrermangel in MINT-Fächern in Hessen bis 2030.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Lehrermangel in den MINT-Fächern in Hessen und fragt nach den prognostizierten Bedarfen und Angeboten bis 2030. Es werden spezifische Fragen zu den benötigten L...
❓ Kostenlose Schnelltests
Die Anfrage behandelt die Umsetzung kostenloser Schnelltests in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung der kostenlosen Schnelltests in Hessen, die ab dem 1. März 2021 verfügbar sein sollten. Sie fragt nach der Umsetzung des Versprechens des...
❓ Deutschkenntnisse von Migranten
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse von Migranten und deren Integration in die Gesellschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der deutschen Sprache für die Integration von Migranten in Hessen. Es wird erörtert, wie Sprachkenntnisse die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, die In...
❓ Fluglärm rund um das Entwicklungsgebiet Wiesbaden Ostfeld/Kalkofen – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Fluglärm im Entwicklungsgebiet Wiesbaden Ostfeld/Kalkofen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Fluglärms auf die Anwohner im Entwicklungsgebiet Wiesbaden Ostfeld/Kalkofen, insbesondere durch militärische Flüge der US Army.
❓ Fluglärm rund um das Entwicklungsgebiet Wiesbaden Ostfeld/Kalkofen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Fluglärm auf das Entwicklungsgebiet Wiesbaden Ostfeld/Kalkofen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fluglärm, der durch den Militärflugplatz der US Army in Wiesbaden verursacht wird, und die Auswirkungen auf die Anwohner sowie die geplante Errichtung eines neuen S...
❓ Möglichkeiten des Lärmschutzes und der Geschwindigkeitsreduzierung an der L 3180 in Schlüchtern-Herolz und Sinntal-Sannerz
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Lärmschutz und zur Geschwindigkeitsreduzierung an der L 3180.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lärm- und Geschwindigkeitsproblematik entlang der L 3180 in Schlüchtern-Herolz und Sinntal-Sannerz. Die Fragesteller berichten von erhöhtem Lärm und Gefahren durch...
❓ Corona-Pandemie – Stufenplan zur Lockerung der Restriktionen
Die Anfrage behandelt den Stufenplan zur Lockerung von Restriktionen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die bestehenden Restriktionen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und fragt nach einem möglichen Stufenplan zur Lockerung dieser Maßnahmen. Der F...
❓ Scheinehen zur Erlangung eines Aufenthaltstitels
Die Anfrage behandelt das Thema Scheinehen zur Erlangung eines Aufenthaltstitels in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Problematik von Scheinehen, die von Banden organisiert werden, um Ausländern ein Bleiberecht in Deutschland zu verschaffen. Es wird auf die...
❓ Zusammenarbeit der Hochschule Darmstadt und der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache
Die Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit zwischen der Hochschule Darmstadt und FRONTEX.
In der Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen der Hochschule Darmstadt und der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der rec...
❓ Beseitigung von Bauten im Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt die Beseitigung von Bauten im Dannenröder Forst während der Rodungsarbeiten.
In der Anfrage wird die Beseitigung von durch Umweltextremisten errichteten Konstruktionen im Dannenröder Forst thematisiert, die während der Rodungsarbeiten zur Verzögerung des Einsatzes der Polizei...
❓ Gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen – Nachfrage zur Drucks. 20/4184, Teil I
Die Anfrage behandelt gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen und deren Ursachen.
In der Anfrage wird auf die gescheiterten Abschiebeversuche in Hessen zwischen 2018 und 2020 eingegangen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Gründe und die Anzahl der gescheiterten Abschi...
❓ Gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen – Nachfrage zur Drucks. 20/4184, Teil II
Die Anfrage behandelt gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl gescheiterter Abschiebeversuche in Hessen zwischen 2018 und 2020. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für das Scheitern und den Maßnahmen der Lande...
❓ Abschiebung von Straftätern - Nachfrage zur Drucks. 20/3890
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Straftätern und die Überwachung eines Asylbewerbers.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abschiebung von Straftätern, insbesondere eines Asylbewerbers, der in einen tödlichen Messerangriff verwickelt war. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Überwa...
❓ Türkische Organisation "Graue Wölfe"
Die Anfrage behandelt die türkische Organisation 'Graue Wölfe' und deren Aktivitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die türkische Organisation 'Graue Wölfe', die im Zusammenhang mit rechtsextremen Aktivitäten und Terror gegen armenische Bürger in Europa steht. Die Fragesteller erkund...
❓ Türkische Organisation "Graue Wölfe", Teil II
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Gefahren der türkischen Organisation 'Graue Wölfe' in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der türkischen Organisation 'Graue Wölfe', die im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Aktivitäten und Gewalttaten in Hessen steht. Es werden die Verbindungen...
❓ Türkische Hisbollah Wiesbaden, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen der Westend-Moschee in Wiesbaden zur Türkischen Hisbollah.
In der Anfrage wird die Einstellung eines Imans mit Verbindungen zur Türkischen Hisbollah in der Westend-Moschee thematisiert. Zudem wird die Haltung der Moschee zur freiheitlich demokratischen Grundo...
❓ Türkische Hisbollah Wiesbaden, Teil II
Die Anfrage behandelt die Radikalisierung von Muslimen in Wiesbaden und die Rolle der Westend-Moschee.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Radikalisierung von Muslimen in Wiesbaden, insbesondere im Zusammenhang mit der Westend-Moschee und deren Verbindungen zur Türkischen Hisbollah. Die Fragesteller äu...
❓ Schulentwicklungsplan in der Wetterau II
Die Anfrage behandelt den Schulentwicklungsplan in der Wetterau und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert den Schulentwicklungsplan in der Wetterau und die rechtlichen Anforderungen an Schulträger. Es wird auf die Notwendigkeit der Überprüfung der...
❓ Einsicht nach Umweltinformationsgesetz zu Solvadis Gernsheim
Die Anfrage behandelt die Einsichtnahme in Genehmigungen nach dem Umweltinformationsgesetz für Solvadis Gernsheim.
In der Anfrage wird die Einsichtnahme in Genehmigungen und Anzeigen nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz für die Firma Solvadis Gernsheim thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, warum...
❓ Aktueller Stand der Provenienzforschung
Der aktuelle Stand der Provenienzforschung in Hessen wird thematisiert und die Maßnahmen der Landesregierung erläutert.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Provenienzforschung in Hessen behandelt, insbesondere in Bezug auf NS-Raubgut und koloniales Kulturgut. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Förderung der P...
❓ Grundstücksverkäufe am Flughafen Kassel-Calden
Die Anfrage behandelt die Grundstücksverkäufe am Flughafen Kassel-Calden und die finanziellen Defizite des Flughafens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Aspekten des Flughafens Kassel-Calden, insbesondere den jährlichen Defiziten seit seiner Gründung sowie den Erlösen aus Grundstücksverkäufen.
❓ Rassistische Straftaten und Gewalttaten
Die Anfrage thematisiert die Zunahme rassistischer und rechter Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Gefahr durch rassistische und rechte Gewalt in Hessen, insbesondere nach den Vorfällen in Hanau und dem Mord an Walter Lübcke. Die Fragesteller forde...
❓ Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in den Jahren 2019 und 2020
Die Anfrage behandelt Suizide und Suizidversuche bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl von Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen unter Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen für die Jahre 2019 und 2020. Die Landesregierung gib...
❓ Prostitution in der Corona-Krise II
Die Anfrage behandelt die prekäre Situation von Prostituierten während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Prostituierte in Hessen, die durch die Schließung von Bordellen in illegale Tätigkeiten gedrängt werden und gesundheitlichen Ri...
❓ Entwicklung des Pannenkreisels L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Sicherheitslage des Pannenkreisels L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wiederholte negative Berichterstattung über den Kreisverkehr L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach, der seit seiner Inbetriebnahme im Jahr 2012 immer wieder mit schweren V...
❓ Corona-Pandemie – Störungen des Online-Unterrichts durch Externe und Cyberkriminelle
Die Anfrage behandelt Störungen des Online-Unterrichts durch Cyberkriminalität während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Störungen des Online-Unterrichts an hessischen Schulen durch externe Personen und Cyberkriminelle während der Corona-Pandemie. Es wird auf Vorfälle eingegangen, bei...
❓ Tagungen des Praxisbeirates zur Flüchtlingsbeschulung
Die Anfrage behandelt die Tagungen des Praxisbeirates zur Flüchtlingsbeschulung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Tagungen des Praxisbeirates zur Flüchtlingsbeschulung in Hessen. Der Praxisbeirat hat die Aufgabe, den Austausch zwischen Schulen und der Bildungsverwaltung zu förd...
❓ Zukunft der Fahrverbote in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Fahrverbote in Darmstadt und deren rechtliche Grundlagen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Zukunft von Fahrverboten in Darmstadt, insbesondere im Hinblick auf die Stickstoffdioxid-Belastung und die Einhaltung von Grenzwerten...
❓ Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage behandelt die Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland, insbesondere während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller beziehen sich auf Studien u...
❓ Anzahl PCR-Tests Corona und deren Auswirkung auf 7 – Tage - Inzidenz
Die Anfrage behandelt die Anzahl der PCR-Tests in Hessen und deren Auswirkungen auf die Inzidenz.
In der kleinen Anfrage wird die Anzahl der durchgeführten PCR-Tests in Hessen im Jahr 2020 und Januar 2021 erfragt. Die Fragesteller betonen die Bedeutung der Tests für die Wirtschaft und das soziale...
❓ Impfreserven aus Priorisierungsgruppen
Die Anfrage behandelt die Bildung von Impfreserven aus Priorisierungsgruppen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie Impfzentren in Hessen mit Impfreserven umgehen, um zu verhindern, dass Impfdosen verworfen werden. Es wird auf die Bildung von Listen für spontane Impflinge aus den...
❓ Planungs- und Umsetzungsstand des letzten Bauabschnitts zum Ausbau der B 49 im Kreis Limburg Weilburg im Bereich der Gemeinde Löhnberg
Der Stand der Planung und Umsetzung des letzten Bauabschnitts der B 49 in Löhnberg wird erfragt.
Die Anfrage befasst sich mit dem Planungs- und Umsetzungsstand des letzten Bauabschnitts der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg, insbesondere im Bereich der Gemeinde Löhnberg. Es wird nach dem aktuellen S...
❔ Etwaige Umsetzung des § 20 Abs. 6 IfSG in Hessen und der BRD
Die Anfrage behandelt die mögliche Umsetzung einer Impfpflicht in Hessen gemäß dem IfSG.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des § 20 Abs. 6 und 7 des Infektionsschutzgesetzes in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller wollen wissen, ob die Landesregierung eine Impfpfli...
❓ Corona-Pandemie - verpflichtende Impfungen gegen das SARS-CoV- 2- Virus für bestimmte Berufsgruppen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer verpflichtenden Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus für bestimmte Berufsgruppen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Diskussion um eine mögliche Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2-Virus für bestimmte Berufsgruppen, insbesondere im Gesundheits- und Pflegeberei...
❓ Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen
Untersuchung der Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterschiede in den Corona-Infektionsmeldungen des RKI aus Hessen. Der Fragesteller hinterfragt die strukturellen Differenzen in den gemeldeten Daten der Landkreise...
❓ Corona-Pandemie – Fehlinformationen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur SARS-CoV-2-Infektionsprophylaxe
Die Anfrage behandelt Fehlinformationen zur SARS-CoV-2-Infektionsprophylaxe und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Verbreitung von Fehlinformationen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur SARS-CoV-2-Infektionsprophylaxe. Diese Fehlinformationen können zu Verunsicherung in der Bevölkerung fü...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt und der mangelnden Transparenz über die Ursachen und Entwicklungen. Die Fragesteller fordern detaillierte Information...
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden, insbesondere im Kontext der Pandemie und der damit verbundenen Transparenzanforderungen.
❓ Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel
Die Anfrage thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel und die Transparenz der Informationen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel, insbesondere im Vergleich zu anderen Landkreisen. Die Fragesteller fordern mehr Transparenz über die Infektionsgeschehe...
❓ Corona-Pandemie – Entwicklung von Teststrategien
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von Teststrategien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Entwicklung und Umsetzung von Teststrategien in Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, ob alternative Maßnahmen...
❓ Einreise über hessische Flughäfen im Kontext der Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor der Corona-Pandemie, Teil I
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über hessische Flughäfen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Asylbewerbern über hessische Flughäfen im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu den Anträgen, den betroffenen Personen und den durchgeführte...
❓ Einreise über hessische Flughäfen im Kontext der Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor der Corona-Pandemie, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Einreise von Asylantragstellern über hessische Flughäfen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die Einreise von Asylantragstellern über hessische Flughäfen im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fragen nach geplanten Flüchtlingsflügen und den Maßnahmen der...
❓ Universitätsreife von Studienbewerbern, Teil I
Die Anfrage behandelt die Universitätsreife von Studienbewerbern und mögliche Bildungsdefizite durch die Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Universitätsreife von Studienbewerbern und die Auswirkungen der Corona-Krise auf Bildungsdefizite. Die Fragesteller verweisen a...
❓ Universitätsreife von Studienbewerbern, Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Universitätsreife von Studienbewerbern in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Maßnahmen die Universitätsreife von Studienbewerbern beeinflussen und ob diese Defizite bei Einstufungstests berücksichtigt werden.
❓ SARS-CoV-2 an Schulen im Landkreis Bergstraße
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf Schulen im Landkreis Bergstraße.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf den Präsenzunterricht an Schulen im Landkreis Bergstraße. Es werden spezifische Fragen zu den betroffenen Schüler...
❓ Social-Media-Aktivitäten der Landesregierung und der Ministerien
Die Anfrage behandelt die Social-Media-Aktivitäten der hessischen Landesregierung und Ministerien.
In der Anfrage wird untersucht, wie die hessische Landesregierung und die Ministerien soziale Netzwerke nutzen, um die Öffentlichkeit über ihre Maßnahmen und Programme zu informieren.
❓ Wahlsoftware für die hessischen Kommunalwahlen birgt Sicherheitslücken
Die Fragesteller äußern Bedenken über Sicherheitslücken in der Wahlsoftware für die Kommunalwahlen.
In der Anfrage wird die Wahlsoftware votemanager, die bei den hessischen Kommunalwahlen eingesetzt werden soll, auf ihre Sicherheitslücken hin untersucht. Die Fragesteller berichten von Warnungen von...
❓ Corona-Pandemie – Organisation weiterer Impfungen
Die Anfrage behandelt die Organisation weiterer Impfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Organisation und Kapazität der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Impfkapazitäten erhöht werden können, um der steigende...